Fremdpersonal im Unternehmen

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Bernt Friedrich
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1 Fremdpersonal im Unternehmen Alternativen zum Arbeitsvertrag von Prof. Dr. Wolfgang Hamann überarbeitet Fremdpersonal im Unternehmen Hamann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Boorberg Stuttgart 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungen I. Fremdpersonaleinsatz Vorteile beim Einsatz von Fremdpersonal Personalkostensenkung Flexibilisierung des Personaleinsatzes Qualitätssicherung Erprobung ohne Arbeitsverhältnis Nachteile beim Fremdpersonaleinsatz Verfügbarkeit fremder Arbeitskräfte Verlust an Eigenregie Verlust an Humankapital Personalfluktuation Mangelnde Qualifikation oder Motivation Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Arbeitnehmerüberlassung Werk-, Dienst-, Geschäftsbesorgungsvertrag Werkvertrag Dienstvertrag Geschäftsbesorgungsvertrag Freie Mitarbeit II. Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung III. Erscheinungsformen der Arbeitnehmerüberlassung Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen wirtschaftlicher Tätigkeit Privilegierte Formen der Arbeitnehmerüberlassung Abordnung zu einer Arbeitsgemeinschaft Voraussetzungen Rechtsfolge: keine Arbeitnehmerüberlassung Arbeitnehmerüberlassung zur Vermeidung von Kurzarbeit oder Entlassungen Voraussetzungen Rechtsfolge: keine Anwendung des AÜG Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung Konzern Nicht zum Zweck der Überlassung eingestellt und beschäftigt Rechtsfolge: keine Anwendung des AÜG

............. 22 2.3 Verlust an Humankapital............. 22 2.4 Personalfluktuation.............. 22 2.5 Mangelnde Qualifikation oder Motivation...... 23 3. Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten........ 24 3.

3 2.4 Gelegentliche Arbeitnehmerüberlassung Gelegentlich Rechtsfolge: keine Anwendung des AÜG Grenzüberschreitende Überlassung an deutsch-ausländische Gemeinschaftsunternehmen Voraussetzungen Keine Anwendung des AÜG Kollegenhilfe Voraussetzungen Rechtsfolge: keine Überlassungserlaubnis Arbeitnehmerüberlassung außerhalb wirtschaftlicher Betätigung IV. Gesetzliche Rahmenbedingungen der Arbeitnehmerüberlassung Geltungsbereich des AÜG Gemeinnützige Unternehmen Konzerninterner Verleih zum Selbstkostenpreis Mischunternehmen Überlassungserlaubnis Vorübergehende Überlassung Keine Arbeitsvermittlung Gleichstellungsgrundsatz Gegenstand des Gleichstellungsgrundsatzes Arbeitsentgelt Wesentliche Arbeitsbedingungen Vergleichbare Arbeitnehmer Günstigkeitsvergleich und Verschlechterungsverbot Auskunftspflichten Auskunftspflicht des Verleihers gegenüber dem Leiharbeitnehmer Auskunftspflicht des Entleihers gegenüber dem Verleiher Auskunftspflicht des Entleihers gegenüber dem Leiharbeitnehmer Ausnahme: tariflich geregeltes Leiharbeitsverhältnis Tarifvertragsparteien und Tarifverträge Art des Tarifvertrags Geltung des Tarifvertrags Vermeidung des Gleichstellungsgrundsatzes bei Mischunternehmen Einschränkungen der Tarifdispositivität des Gleichstellungsgrundsatzes

...... 44 2.7 Arbeitnehmerüberlassung außerhalb wirtschaftlicher Betätigung.................. 44 IV. Gesetzliche Rahmenbedingungen der Arbeitnehmerüberlassung............. 46 1.

4 5.5.6 Folgen eines Verstoßes Unterrichtungs- und Hinweispflichten des Verleihers Erklärung über das Vorhandensein einer Überlassungserlaubnis Unterrichtungs- und Hinweispflichten bei Wegfall der Erlaubnis Unterrichtungs- und Hinweispflichten des Entleihers Angabe besonderer Tätigkeitsmerkmale und Qualifikationsanforderungen Angabe der Arbeitsbedingungen eines vergleichbaren Arbeitnehmers Unterrichtungspflichten gegenüber dem Betriebsrat Informationspflicht über freie Arbeitsplätze Subsidiäre Haftung des Entleihers Sozial- und Unfallversicherungsbeiträge Lohnsteuerrückstände Arbeitsschutzrecht im Einsatzbetrieb Arbeitnehmererfindungen durch Leiharbeitnehmer Sonderfall Baugewerbe V. Haftungsfragen Haftung im Überlassungsverhältnis Haftung des Verleihers Fehlende Überlassungserlaubnis Nichterfüllung der Personalgestellungspflicht Schlechterfüllung der Personalgestellungspflicht Haftung des Entleihers Nichtbeschäftigung des Leiharbeitnehmers Unzutreffende Angaben über die Arbeitsbedingungen vergleichbarer Arbeitnehmer Verletzung von Fürsorgepflichten Abwerbung des Leiharbeitnehmers Haftung im Leistungsverhältnis Haftung des Leiharbeitnehmers Nichtleistung Schlechtleistung Haftung des Entleihers Sachschäden Personenschäden Diskriminierung von Leiharbeitnehmern Haftung im Leiharbeitsverhältnis Haftung des Leiharbeitnehmers

................ 77 7.3 Unterrichtungspflichten gegenüber dem Betriebsrat... 77 7.4 Informationspflicht über freie Arbeitsplätze...... 77 8. Subsidiäre Haftung des Entleihers......... 78 8.

5 3.1.1 Nichtleistung Schlechtleistung Haftung des Verleihers Fehlende Überlassungserlaubnis Verletzung von Fürsorgepflichten VI. Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung von Werk- und Dienstverträgen Abgrenzungsformel der Rechtsprechung Fremdsteuerung des Arbeitseinsatzes als maßgebliches Unterscheidungskriterium Ausübung des arbeitsbezogenen Weisungsrechts Bedeutung sonstiger Kriterien für die Abgrenzung Gegenstandsbezogene Anweisungen des Auftraggebers Problemfälle in der Praxis: Mischformen Mitsteuerung durch den Auftraggeber Zeitlich alternierende Ausübung des Arbeitgeberweisungsrechts Entbehrlichkeit von Weisungen Fallgruppen verdeckter Arbeitnehmerüberlassung Zwischengeschaltete Aufsichtsperson Rahmenvertrag und Einzelaufträge Verlagerung arbeitsrechtlicher Weisungen in den Werk-/Dienstvertrag Überlassen von Maschinen mit Bedienungspersonal Hinweise zur Risikominimierung VII. Folgen illegaler Arbeitnehmerüberlassung Zivilrechtliche Folgen Unwirksamkeit des Leiharbeitsvertrags Fiktion eines Arbeitsverhältnisses mit dem Entleiher Dauer des fingierten Arbeitsverhältnisses Inhalt des fingierten Arbeitsverhältnisses Geltendmachung von Ansprüchen aus dem fingierten Arbeitsverhältnis Unwirksamkeit des Überlassungsvertrags Gewerberechtliche Folgen Sozialversicherungsrechtliche Folgen Steuerrechtliche Folgen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Straftatbestände Strafbarkeit des Verleihers

Fremdsteuerung des Arbeitseinsatzes als maßgebliches Unterscheidungskriterium............ 105 2.1 Ausübung des arbeitsbezogenen Weisungsrechts.... 105 2.2 Bedeutung sonstiger Kriterien für die Abgrenzung.

6 5.1.2 Strafbarkeit des Entleihers Ordnungswidrigkeiten Verleiher Entleiher Verantwortlichkeit Subjektiver Tatbestand Nebenfolgen Zusammenfassung: Verbleibende Risiken für Entleiher VIII. Fremdpersonaleinsatz und Betriebsverfassungsrecht Einsatz von Leiharbeitnehmern Rechte der Leiharbeitnehmer im Einsatzbetrieb Befugnisse des Entleiherbetriebsrats Zustimmungserfordernis vor dem Einsatz Personalplanung/Beschäftigungssicherung Stellenausschreibung Interessenausgleich und Sozialplan Wirtschaftsausschuss Abhalten von Sprechstunden Entgegennahme und Behandlung von Beschwerden Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Versetzung Personalfragebogen, Beurteilungsgrundsätze Auswahlrichtlinien Allgemeine Aufgaben Beendigung des Einsatzes Einsatz von Werk-/Dienstvertragsarbeitnehmern Betriebsänderung/Sozialplan Personalplanung/Beschäftigungssicherung Unterrichtungs- und Zustimmungserfordernis Allgemeine Aufgaben Beteiligungsrechte während des Einsatzes Beteiligungsrechte bei freien Mitarbeitern Personalplanung/Beschäftigungssicherung Stellenausschreibung Unterrichtungs- und Zustimmungserfordernis Beteiligungsrechte während des Einsatzes IX. Grenzüberschreitender Personaleinsatz Gewerberechtliche Zulässigkeit Ausübung des Verleihgewerbes in Deutschland Gründung einer Niederlassung in Deutschland

Einsatz von Leiharbeitnehmern.......... 138 1.1 Rechte der Leiharbeitnehmer im Einsatzbetrieb.... 138 1.2 Befugnisse des Entleiherbetriebsrats......... 139 1.2.1 Zustimmungserfordernis vor dem Einsatz.

7 1.1.2 Verleih aus einem anderen Staat nach Deutschland Einsatz von Werk-/Dienstvertragsarbeitnehmern in Deutschland Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Grenzüberschreitender Personaleinsatz innerhalb der EU Grenzüberschreitender Personaleinsatz im EFTA-Raum Grenzüberschreitender Personaleinsatz mit einem Drittstaat Arbeitsrechtlicher Status Zulässigkeit einer abhängigen Beschäftigung in Deutschland Arbeitsbedingungen Grundsatz der freien Rechtswahl Ausnahme: Zwingende Bestimmungen des deutschen Arbeitsrechts Einschränkungen nach dem AEntG Lohnuntergrenze bei Leiharbeit Illegale Arbeitnehmerüberlassung X. Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Gesetzliche Vorgaben Formerfordernis Unzulässigkeit von Einstellungsverboten Einschränkungen für Formularverträge Gestaltungsspielräume Stückschuld oder Gattungsschuld Austauschklausel und Ersetzungsbefugnis Austauschverlangen des Entleihers Ersetzungsbefugnis des Verleihers Arbeitsbedingungen eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Entleihers AGG-Schulung Verschwiegenheitsklausel Arbeitszeit Vergütung Überwachungspflicht und Zutrittsrecht Vorsorgeuntersuchung Arbeitsunfall Arbeitsgenehmigung Sicherheitsleistung Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen und -diensten Arbeitnehmererfindungen Arbeitskampf

Arbeitsrechtlicher Status............. 171 3.1 Zulässigkeit einer abhängigen Beschäftigung in Deutschland................. 171 3.2 Arbeitsbedingungen............... 172 3.2.1 Grundsatz der freien Rechtswahl.

8 2.16 Leistungs- und Verhaltensbeurteilungen Haftung des Verleihers Vertragsstrafen Beendigung XI. Umsetzung der Entscheidung pro Fremdpersonal Werk-/Dienstverträge Realisierbarkeit Werk-/dienstvertragsfähige Aufgabe Umsetzung der Fremdvergabe Einflussmöglichkeiten des Betriebsrats Risiko Betriebsübergang Arbeitnehmerüberlassung Realisierbarkeit Beteiligungsrechte des Betriebsrats Risiken Zusammenfassende Bewertung XII. Anhang Arbeitnehmerüberlassungsgesetz AÜG Geschäftsanweisung der BA (GA AÜG) Auszug Merkblatt der BA zur Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung Checkliste zu Beteiligungsrechten des Betriebsrats Muster eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrags Werk-/Dienstvertrag und Arbeitnehmerüberlassung im Vergleich Sachregister

.......... 198 1.2 Einflussmöglichkeiten des Betriebsrats........ 200 1.3 Risiko Betriebsübergang............. 201 2. Arbeitnehmerüberlassung............. 203 2.1 Realisierbarkeit................ 203 2.2 Beteiligungsrechte des Betriebsrats.

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Abkürzungen..................... 15 Abbildungsverzeichnis.................. 20 I. Fremdpersonaleinsatz............. 21 1. Vorteile beim Einsatz von Fremdpersonal..... 23 1.1 Personalkostensenkung............