Transkript

1 Abkürzungen Abbildungsverzeichnis I. Fremdpersonaleinsatz Vorteile beim Einsatz von Fremdpersonal Personalkostensenkung Flexibilisierung des Personaleinsatzes Qualitätssicherung Erprobung ohne Arbeitsverhältnis Nachteile beim Fremdpersonaleinsatz Verfügbarkeit fremder Arbeitskräfte Verlust an Eigenregie Verlust an Humankapital Personalfluktuation Mangelnde Qualifikation oder Motivation Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Arbeitnehmerüberlassung Werk-, Dienst-, Geschäftsbesorgungsvertrag Werkvertrag Dienstvertrag Geschäftsbesorgungsvertrag Freie Mitarbeit II. Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung von Werk- und Dienstverträgen Abgrenzungsformel der Rechtsprechung Fremdsteuerung des Arbeitseinsatzes als maßgebliches Unterscheidungskriterium Ausübung des arbeitsbezogenen Weisungsrechts Bedeutung sonstiger Kriterien für die Abgrenzung Gegenstandsbezogene Anweisungen des Auftraggebers Prüfkriterien der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Mischformen Mitsteuerung durch den Auftraggeber Zeitlich alternierende Ausübung des Arbeitgeberweisungsrechts Entbehrlichkeit von Weisungen Fallgruppen verdeckter Arbeitnehmerüberlassung Zwischengeschaltete Aufsichtsperson

2 5.2 Rahmenvertrag und Einzelaufträge Verlagerung arbeitsrechtlicher Weisungen in den Werk-/Dienstvertrag Überlassen von Maschinen mit Bedienungspersonal Darlegungs- und Beweislast Hinweise zur Risikominimierung III. Freie Mitarbeit Abgrenzung Folgen der fehlerhaften Zuordnung Risikoverringerung IV. Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung V. Gesetzliche Rahmenbedingungen der Arbeitnehmerüberlassung Geltungsbereich des AÜG Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit Gemeinnützige Unternehmen Konzerninterner Verleih zum Selbstkostenpreis Mischunternehmen Privilegierte Formen der Arbeitnehmerüberlassung Abordnung zu einer Arbeitsgemeinschaft Voraussetzungen Rechtsfolge: keine Arbeitnehmerüberlassung Arbeitnehmerüberlassung zur Vermeidung von Kurzarbeit oder Entlassungen Voraussetzungen Rechtsfolge: keine Anwendung des AÜG Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung Konzern Nicht zum Zweck der Überlassung eingestellt und beschäftigt Rechtsfolge: keine Anwendung des AÜG Gelegentliche Arbeitnehmerüberlassung Gelegentlich Rechtsfolge: keine Anwendung des AÜG Personalgestellung im öffentlichen Dienst Überlassungen zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften

3 2.7 Grenzüberschreitende Überlassung an deutschausländische Gemeinschaftsunternehmen Voraussetzungen Keine Anwendung des AÜG Kollegenhilfe Voraussetzungen Rechtsfolge: keine Überlassungserlaubnis Überlassungserlaubnis Überlassungshöchstdauer Gesetzliche Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten Fristberechnung Berücksichtigung von Unterbrechungszeiten Abweichende tarifliche Regelungen der Überlassungsdauer Tarifgebundene Entleiher Nicht tarifgebundene Entleiher Tarifliche Öffnungsklausel für abweichende Regelungen durch Betriebs- oder Dienstvereinbarungen Tarifgebundene Entleiher Nicht tarifgebundene Entleiher Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften Folgen bei Überschreiten der zulässigen Überlassungsdauer Zivilrechtliche Folgen Sozialversicherungsrechtliche Folgen Ordnungswidrigkeit Gewerberechtliche Folgen Geltendmachung von Rechten Inkrafttreten/Übergangsphase Offenlegungspflichten Bezeichnung als Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Angabe der Person des Leiharbeitnehmers Geltendmachung von Rechten Unzulässigkeit des Kettenverleihs Begriff Rechtsfolgen eines Verstoßes Geltendmachung von Rechten Gleichstellungsgrundsatz Gegenstand des Gleichstellungsgrundsatzes Arbeitsentgelt Wesentliche Arbeitsbedingungen

4 7.2 Vergleichbare Arbeitnehmer Gesamtvergleich und Verschlechterungsverbot Auskunftspflichten Auskunftspflicht des Verleihers gegenüber dem Leiharbeitnehmer Auskunftspflicht des Entleihers gegenüber dem Verleiher Auskunftspflicht des Entleihers gegenüber dem Leiharbeitnehmer Ausnahme: tariflich geregeltes Leiharbeitsverhältnis Tarifvertragsparteien und Tarifverträge in der Leiharbeitsbranche Folgen der Nichtigkeit der CGZP-Tarifverträge Verlängerte Abweichungsmöglichkeit hinsichtlich des Arbeitsentgelts Art des Tarifvertrags Anwendbarkeit des Tarifvertrags Vermeidung des Gleichstellungsgrundsatzes bei Mischunternehmen Einschränkungen der Tarifdispositivität des Gleichstellungsgrundsatzes Folgen eines Verstoßes gegen den Gleichstellungsgrundsatz Zivilrechtliche Folgen Sozialversicherungsrechtliche Folgen Gewerberechtliche Folgen Vermutung von Arbeitsvermittlung Ordnungswidrigkeit Unterrichtungs- und Hinweispflichten des Verleihers Erklärung über das Vorhandensein einer Überlassungserlaubnis Unterrichtungs- und Hinweispflichten bei Wegfall der Erlaubnis Unterrichtungs- und Hinweispflichten des Entleihers Angabe besonderer Tätigkeitsmerkmale und Qualifikationsanforderungen Angabe der Arbeitsbedingungen eines vergleichbaren Arbeitnehmers Unterrichtungspflichten gegenüber dem Betriebsrat Informationspflicht über freie Arbeitsplätze Subsidiäre Haftung des Entleihers

5 10.1 Sozial- und Unfallversicherungsbeiträge Lohnsteuerrückstände Arbeitsschutzrecht im Einsatzbetrieb Arbeitnehmererfindungen durch Leiharbeitnehmer Streikeinsatz von Leiharbeitnehmern Sonderfall Baugewerbe VI. Haftungsfragen Haftung im Überlassungsverhältnis Haftung des Verleihers Fehlende Überlassungserlaubnis Nichterfüllung der Personalgestellungspflicht Schlechterfüllung der Personalgestellungspflicht Haftung des Entleihers Nichtbeschäftigung des Leiharbeitnehmers Unzutreffende Angaben über die Arbeitsbedingungen vergleichbarer Arbeitnehmer Verletzung von Fürsorgepflichten Abwerbung des Leiharbeitnehmers Haftung im Leistungsverhältnis Haftung des Leiharbeitnehmers Nichtleistung Schlechtleistung Haftung des Entleihers Sachschäden Personenschäden Diskriminierung von Leiharbeitnehmern Haftung im Leiharbeitsverhältnis Haftung des Leiharbeitnehmers Nichtleistung Schlechtleistung Haftung des Verleihers Fehlende Überlassungserlaubnis Verletzung von Fürsorgepflichten VII. Folgen illegaler Arbeitnehmerüberlassung Zivilrechtliche Folgen Unwirksamkeit des Leiharbeitsvertrags Fiktion eines Arbeitsverhältnisses mit dem Entleiher Dauer des fingierten Arbeitsverhältnisses Inhalt des fingierten Arbeitsverhältnisses

6 1.2.3 Geltendmachung von Ansprüchen aus dem fingierten Arbeitsverhältnis Unwirksamkeit des Überlassungsvertrags Gewerberechtliche Folgen Sozialversicherungsrechtliche Folgen Steuerrechtliche Folgen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Straftatbestände Strafbarkeit des Verleihers Strafbarkeit des Entleihers Ordnungswidrigkeiten Verleiher Entleiher Verantwortlichkeit Subjektiver Tatbestand Nebenfolgen Zusammenfassung: Verbleibende Risiken für Entleiher. 190 VIII. Fremdpersonaleinsatz und Betriebsverfassungsrecht Einsatz von Leiharbeitnehmern Berücksichtigung bei Schwellenwerten Rechte der Leiharbeitnehmer im Einsatzbetrieb Befugnisse des Entleiherbetriebsrats Zustimmungserfordernis vor dem Einsatz Personalplanung/Beschäftigungssicherung Stellenausschreibung Interessenausgleich und Sozialplan Wirtschaftsausschuss Abhalten von Sprechstunden Entgegennahme und Behandlung von Beschwerden Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Versetzung Personalfragebogen, Beurteilungsgrundsätze Auswahlrichtlinien Allgemeine Aufgaben Beendigung des Einsatzes Einsatz von Werk-/Dienstvertragsarbeitnehmern Betriebsänderung/Sozialplan Personalplanung/Beschäftigungssicherung Unterrichtungs- und Zustimmungserfordernis Allgemeine Aufgaben Beteiligungsrechte während des Einsatzes

7 3. Beteiligungsrechte bei freien Mitarbeitern Personalplanung/Beschäftigungssicherung Stellenausschreibung Unterrichtungs- und Zustimmungserfordernis Beteiligungsrechte während des Einsatzes IX. Grenzüberschreitender Personaleinsatz Gewerberechtliche Zulässigkeit Ausübung des Verleihgewerbes in Deutschland Gründung einer Niederlassung in Deutschland Verleih aus einem anderen Staat nach Deutschland Einsatz von Werk-/Dienstvertragsarbeitnehmern in Deutschland Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Grenzüberschreitender Personaleinsatz innerhalb der EU Grenzüberschreitender Personaleinsatz im EFTA-Raum Grenzüberschreitender Personaleinsatz mit einem Drittstaat Arbeitsrechtlicher Status Zulässigkeit einer abhängigen Beschäftigung in Deutschland Arbeitsbedingungen Grundsatz der freien Rechtswahl Ausnahme: Zwingende Bestimmungen des deutschen Arbeitsrechts Einschränkungen nach dem AEntG Lohnuntergrenze bei Leiharbeit Illegale Arbeitnehmerüberlassung Illegale Arbeitnehmerüberlassung ohne A1- Bescheinigung Illegale Arbeitnehmerüberlassung mit A1- Bescheinigung X. Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Gesetzliche Vorgaben Formerfordernis Unzulässigkeit von Einstellungsverboten Einschränkungen für Formularverträge Gestaltungsspielräume Stückschuld oder Gattungsschuld Austauschklausel und Ersetzungsbefugnis

8 2.2.1 Austauschverlangen des Entleihers Ersetzungsbefugnis des Verleihers Arbeitsbedingungen eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Entleihers AGG-Schulung Verschwiegenheitsklausel Arbeitszeit Vergütung Überwachungspflicht und Zutrittsrecht Vorsorgeuntersuchung Arbeitsunfall Arbeitsgenehmigung Sicherheitsleistung Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen und -diensten Arbeitnehmererfindungen Arbeitskampf Leistungs- und Verhaltensbeurteilungen Haftung des Verleihers Vertragsstrafen Beendigung XI. Umsetzung der Entscheidung pro Fremdpersonal Werk-/Dienstverträge Realisierbarkeit Werk-/dienstvertragsfähige Aufgabe Umsetzung der Fremdvergabe Einflussmöglichkeiten des Betriebsrats Risiko Betriebsübergang Arbeitnehmerüberlassung Realisierbarkeit Beteiligungsrechte des Betriebsrats Risiken Zusammenfassende Bewertung XII. Anhang Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze i.d.f. vom (Auszug) Geschäftsanweisung der BA (GA AÜG) Auszug Merkblatt der BA zur Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung Checkliste zu Beteiligungsrechten des Betriebsrats

9 5. Muster eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrags Werk-/Dienstvertrag und Arbeitnehmerüberlassung im Vergleich Literaturverzeichnis Sachregister