Anti- diskriminierung

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1 Anti- diskriminierung Rechtliche Gleichbehandlung in Österreich und in der EU von MMag. Franz J. Heidinger, LL.M. Dr. Alix Frank-Thomasser MMag. Thomas Schmid LexisNexisTM ARD Orac 2004

2 I. Bestehende österreichische Antidiskriminierungsregelungen im Überblick Verfassungsmäßig gewährleistete Schutzrechte Weitere Diskriminierungsverbote auf Verfassungsebene Verbot der Diskriminierung aufgrund des Alters Kündigungsregelungen in Österreich Der allgemeine Kündigungsschutz Verbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes Entwicklung des Gleichbehandlungsrechts in Österreich Das Gleichbehandlungsgesetz..für die Privatwirtschaft" (GlBG) Das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GBG) Der Begriff der Diskriminierung im GlBG und im B- GBG Verbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts 2 Abs. 1 GlBG) Begründung des Arbeitsverhältnisses 2 Abs. 1 Z 1 GIBG) Diskriminierung bei der Festsetzung des Entgelts 2 Abs. 1 Z 2 GIBG) Diskriminierung bei der Gewährung freiwilliger Sozialleistungen, die kein Entgelt darstellen ($ 2 Abs. 1 Z 3 GlBG) Diskriminierung bei Maßnahmen der Aus- und Weiterbildung auf betrieblicher Ebene ($ 2 Abs. 1 Z 4 GIBG) Diskriminierung beim beruflichen Aufstieg, insbesondere bei Beförderungen 2 Abs. 1 Z 5 GlBG) Diskriminierung bei den sonstigen Arbeitsbedingungen ($2 Abs. 1 Z 6 GIBG) Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Kündigungsanfechtung 2 Abs. 1 Z 7, 2a Abs. 8) Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz 2 Abs. la und Ib GlBG, 2a Abs. 7 GlBG) Fristen ($ GlBG) Verfahren zur Rechtsdurchsetzung nach dem GlBG Berichte an den Nationalrat 10a G1BG) Heidinger/Frank-Thomasser/Schmid. Antidiskriminierung. LexisNexis ARD Orac VII

3 4. Verbot der Diskriminierung aufgrund der Rasse. der Herkunft. der Religion und der Abstammung Diskriminierungsverbot im Vereinsgesetz Diskriminierungsverbot zum Schutz der Volksgruppen Das Verbotsgesetz Verwaltungsrechtliche Bestimmungen im Bereich Antidiskriminierung Die Gewerbeordnung Sicherheitspolizeirecht Strafrechtliche Bestimmungen und Antidiskriminierungsrecht Beleidigung Erschwerungsgründe Verhetzung Hate Speech" im Internet Zivil- und arbeitsrechtliche Bestimmungen im Bereich der Antidiskriminierung aufgrund der Rasse und der Herkunft Im Bereich des Zivilrechtes Der Tatbestand der Sittenwidrigkeit Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung EXKURS: Das Gesetz über gleichgeschlechtliche Partnerschaften in Deutschland Rechtsdurchsetzung Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof Beschwerdeverfahren gem. Art. 144 B-VG Anfechtung einer Verordnung vor dem VfGH (Art. 139 Abs.1B-VG) Rechtsmittelmöglichkeiten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte I1. Grundlagen des europäischen Antidiskriminierungsrechtes Grundlagen der europäischen Sozialpolitik Rechtliche Grundlagen europäischer Sozialpolitik Tatbestand des Art. 137 EG Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Arbeitsbedingungen Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer Gleichbehandlung von Männern und Frauen am Arbeitsplatz Chancengleichheit von Männern und Frauen VIII Heidinger/Frank-Thomasser/Schmid, Antidiskriminierung. LexisNexis ARD Orac

4 In haltsverzeichnis 2. Entwicklung der Grundrechte in der Europäischen Union Soziale Grundrechte als Grundprinzipien des Gemeinschaftsrechtes Die EU Grundrechtecharta und Antidiskriminierungsrecht Inhalt der Grundrechtecharta Schranken und Probleme der Charta Anwendungsbereich der Charta und der sozialen Grundrechte Auswirkungen der Charta auf das Antidiskriminierungsrecht Die Charta und die Rechtsprechung des EuGH im Bereich des individuellen Klagerechts Rechtsprechung des EuGH im Bereich Sozialer Grundrechte Europäisches Antidiskriminierungsrecht Das Diskriminierungsverbot der Art. 12 und 13 EG Das Diskriminierungsverbot des Art. 13 EG Wesen des Art. 13 EG Das Diskriminierungsverbot aufgrund der Staatsangehörigkeit Begleitrechte Das Diskriminierungsverbot aufgrund des Geschlechtes Probleme Das Diskriminierungsverbot aufgrund der Rasse und der ethnischen Herkunft Die rechtliche Stellung der Drittstaatsangehörigen Der Inhalt der Richtlinien 2000/43/EG EXKURS: Affirmative Action Das Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Orientierung Veränderungen der Gesetzgebung in den meisten Mitgliedstaaten Inhalt des Diskriminierungsverbotes aufgrund des Alters Regelungen, die im Lichte der Richtlinie 2000/78/EG kritisch zu beurteilen sind Ausnahmen vom Verbot der Diskriminierung aufgrund des Alters Handlungsspielraum des nationalen Gesetzgebers Biennalsprünge und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit 107 Hezdznger/Frank-Thomasser/Schmid, Antidiskriminierung. LexisNexis ARD Orac IX

5 I11. Die Antidiskriminierungsrichtlinien im Spannungsfeld der Privatautonomie Inhalt der Antidiskriminierungsrichtlinien Diskriminierungsschutz und Privatautonomie IV. Die Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien in Österreich in Form des neuen Gleichbehandlungsgesetzes Bundesgesetz über die Gleichbehandlung (Gleichbrhandlungsgesetz. GlBG) Bundesgesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft. GBK/GAW-Gesetz V. Anhang Judikaturliste Stichwortverzeichnis X Heidinger/Frank-Thomasser/Schmid. Antidiskriminierung, LexisNexis ARD Orac