Teil 1: Artikel AEUV (= Art EG) Die Freizügigkeit
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- Helge Blau
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1 Vorwort... 5 Vorwort zur 2. Auflage... 6 Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einführung Teil 1: Artikel AEUV (= Art EG) Die Freizügigkeit Vorbemerkungen Artikel 45 AEUV (= Art. 39 EG) Artikel 46 AEUV (= Art. 40 EG) Artikel 47 AEUV (= Art. 41 EG) Artikel 48 AEUV (= Art. 42 EG) Teil 2: Verordnung (EG) Nr. 883/2004 (einschl. Durchführungsvorschriften der Verordnung (EG) Nr. 987/2009) Titel I Allgemeine Bestimmungen Vorbemerkungen Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Persönlicher Geltungsbereich Artikel 3 Sachlicher Geltungsbereich Artikel 4 Gleichbehandlung Artikel 5 Gleichstellung von Leistungen, Einkünften, Sachverhalten oder Ereignissen Artikel 6 Zusammenrechnung der Zeiten Artikel 7 Aufhebung der Wohnortklauseln Artikel 8 Verhältnis zwischen dieser Verordnung und anderen Koordinierungsregelungen Artikel 9 Erklärungen der Mitgliedstaaten zum Geltungsbereich dieser Verordnung Artikel 10 Verbot des Zusammentreffens von Leistungen Titel II Bestimmung des anwendbaren Rechts Vorbemerkungen Artikel 11 Allgemeine Regelung Artikel 12 Sonderregelung Artikel 13 Ausübung von Tätigkeiten in zwei oder mehr Mitgliedstaaten Artikel 14 Freiwillige Versicherung oder freiwillige Weiterversicherung
2 Artikel 15 Vertragsbedienstete der Europäischen Gemeinschaften Artikel 16 Ausnahmen von den Artikeln 11 bis Titel III Besondere Bestimmungen über die verschiedenen Arten von Leistungen Kapitel 1 Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft Abschnitt 1 Versicherte und ihre Familienangehörigen mit Ausnahme von Rentnern und deren Familienangehörigen Vorbemerkungen Artikel 17 Wohnort in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat Artikel 18 Aufenthalt in dem zuständigen Mitgliedstaat, wenn sich der Wohnort in einem anderen Mitgliedstaat befindet Besondere Vorschriften für die Familienangehörigen von Grenzgängern Artikel 19 Aufenthalt außerhalb des zuständigen Mitgliedstaats Artikel 20 Reisen zur Inanspruchnahme von Sachleistungen Artikel 21 Geldleistungen Artikel 22 Rentenantragsteller Abschnitt 2 Rentner und ihre Familienangehörigen Vorbemerkungen Artikel 23 Sachleistungsanspruch nach den Rechtsvorschriften des Wohnmitgliedstaats Artikel 24 Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den Rechtsvorschriften des Wohnmitgliedstaats Artikel 25 Renten nach den Rechtsvorschriften eines oder mehrerer anderer Mitgliedstaaten als dem Wohnmitgliedstaat, wenn ein Sachleistungsanspruch in diesem Mitgliedstaat besteht Artikel 26 Familienangehörige, die in einem anderen Mitgliedstaat als dem Wohnmitgliedstaat des Rentners wohnen Artikel 27 Aufenthalt des Rentners oder seiner Familienangehörigen in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem Wohnmitgliedstaat Aufenthalt im zuständigen Mitgliedstaat Zulassung zu einer notwendigen Behandlung außerhalb des Wohnmitgliedstaats Artikel 28 Besondere Vorschriften für Grenzgänger in Rente Artikel 29 Geldleistungen für Rentner Artikel 30 Beiträge der Rentner Abschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften Artikel 31 Allgemeine Bestimmung
3 Artikel 32 Rangfolge der Sachleistungsansprüche Besondere Vorschrift für den Leistungsanspruch von Familienangehörigen im Wohnmitgliedstaat Artikel 33 Sachleistungen von erheblicher Bedeutung Artikel 34 Zusammentreffen von Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Artikel 35 Erstattungen zwischen Trägern Kapitel 2 Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten Vorbemerkungen Artikel 36 Anspruch auf Sach- und Geldleistungen Artikel 37 Transportkosten Artikel 38 Leistungen bei Berufskrankheiten, wenn die betreffende Person in mehreren Mitgliedstaaten dem gleichen Risiko ausgesetzt war Artikel 39 Verschlimmerung einer Berufskrankheit Artikel 40 Regeln zur Berücksichtigung von Besonderheiten bestimmter Rechtsvorschriften Artikel 41 Erstattungen zwischen Trägern Kapitel 3 Sterbegeld Artikel 42 Anspruch auf Sterbegeld, wenn der Tod in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat eintritt oder wenn die berechtigte Person in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat wohnt Artikel 43 Gewährung von Leistungen bei Tod eines Rentners Kapitel 4 Leistungen bei Invalidität Vorbemerkungen Artikel 44 Personen, für die ausschließlich Rechtsvorschriften des Typs A galten Artikel 45 Besondere Vorschriften für die Zusammenrechnung von Zeiten Artikel 46 Personen, für die entweder ausschließlich Rechtsvorschriften des Typs B oder sowohl Rechtsvorschriften des Typs A als auch des Typs B galten Artikel 47 Verschlimmerung des Invaliditätszustands Artikel 48 Umwandlung von Leistungen bei Invalidität in Leistungen bei Alter Artikel 49 Besondere Vorschriften für Beamte Kapitel 5 Alters- und Hinterbliebenenrenten Vorbemerkungen Artikel 50 Allgemeine Vorschriften Artikel 51 Besondere Vorschriften über die Zusammenrechnung von Zeiten Artikel 52 Feststellung der Leistungen Artikel 53 Doppelleistungsbestimmungen Artikel 54 Zusammentreffen von Leistungen gleicher Art Artikel 55 Zusammentreffen von Leistungen unterschiedlicher Art
4 Artikel 56 Ergänzende Vorschriften für die Berechnung der Leistungen Artikel 57 Versicherungs- oder Wohnzeiten von weniger als einem Jahr Artikel 58 Gewährung einer Zulage Artikel 59 Neuberechnung und Anpassung der Leistungen Artikel 60 Besondere Vorschriften für Beamte Kapitel 6 Leistungen bei Arbeitslosigkeit Vorbemerkungen Artikel 61 Besondere Vorschriften für die Zusammenrechnung von Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten und Zeiten einer selbstständigen Erwerbstätigkeit Artikel 62 Berechnung der Leistungen Artikel 63 Besondere Bestimmungen für die Aufhebung der Wohnortklauseln Artikel 64 Arbeitslose, die sich in einen anderen Mitgliedstaat begeben Artikel 65 Arbeitslose, die in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat gewohnt haben Kapitel 7 Vorruhestandsleistungen Artikel 66 Leistungen Kapitel 8 Familienleistungen Vorbemerkungen Artikel 67 Familienangehörige, die in einem anderen Mitgliedstaat wohnen Artikel 68 Prioritätsregeln bei Zusammentreffen von Ansprüchen Artikel 68 a Gewährung von Leistungen Artikel 69 Ergänzende Bestimmungen Kapitel 9 Besondere beitragsunabhängige Geldleistungen Artikel 70 Allgemeine Vorschrift Titel IV Verwaltungskommission und Beratender Ausschuss Artikel 71 Zusammensetzung und Arbeitsweise der Verwaltungskommission Artikel 72 Aufgaben der Verwaltungskommission Artikel 73 Fachausschuss für Datenverarbeitung Artikel 74 Rechnungsausschuss Artikel 75 Beratender Ausschuss für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
5 Titel V Verschiedene Bestimmungen Vorbemerkungen Artikel 76 Zusammenarbeit Artikel 77 Schutz personenbezogener Daten Artikel 78 Elektronische Datenverarbeitung Artikel 79 Finanzierung von Maßnahmen im Bereich der sozialen Sicherheit Artikel 80 Befreiungen Artikel 81 Anträge, Erklärungen oder Rechtsbehelfe Artikel 82 Ärztliche Gutachten Artikel 83 Anwendung von Rechtsvorschriften Artikel 84 Einziehung von Beiträgen und Rückforderung von Leistungen Artikel 85 Ansprüche der Träger Artikel 86 Bilaterale Vereinbarungen Titel VI Übergangs- und Schlussbestimmungen Vorbemerkungen Artikel 87 Übergangsbestimmungen Artikel 88 Aktualisierung der Anhänge Artikel 89 Durchführungsverordnung Artikel 90 Aufhebung Artikel 91 Inkrafttreten Teil 3: Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft Artikel Teil 4: Artikel 19, 157 AEUV (= Artikel 13 und 141 EG) Das Recht zur Gleichbehandlung im Sozialrecht Vorbemerkungen Artikel 19 AEUV Artikel 157 AEUV
6 Teil 5: Richtlinie des Rates vom 19. Dezember 1978 zur schrittweisen Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit (79/7/EWG) Vorbemerkungen Artikel Artikel Artikel Artikel Artikel Artikel Artikel Teil 6: Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeitsund Beschäftigungsfragen (Neufassung) Vorbemerkungen Titel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Titel II Besondere Bestimmungen Artikel 4 Diskriminierungsverbot Artikel 5 Diskriminierungsverbot Artikel 6 Persönlicher Anwendungsbereich Artikel 7 Sachlicher Anwendungsbereich Artikel 8 Ausnahmen vom sachlichen Anwendungsbereich Artikel 9 Beispiele für Diskriminierung Artikel 12 Rückwirkung
7 Teil 7: Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft Vorbemerkungen Kapitel I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Artikel 1 Zweck Artikel 2 Der Begriff "Diskriminierung" Artikel 3 Geltungsbereich Artikel 4 Wesentliche und entscheidende berufliche Anforderungen Teil 8: Richtlinie 98/49/EG des Rates vom 29. Juni 1998 zur Wahrung ergänzender Rentenansprüche von Arbeitnehmern und Selbständigen, die innerhalb der Europäischen Gemeinschaft zu- und abwandern 615 Teil 9: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zur Erhöhung der Mobilität von Arbeitnehmern durch Verbesserung der Begründung und Wahrung von Zusatzrentenansprüchen KOM (2007) 603 endg. 627 Teil 10: Richtlinie 2003/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Juni 2003 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung 638 Teil 11: Das Sozialrecht in den Assoziationsabkommen der EU mit Drittstaaten 670 Teil 12: Rechtsschutz im europäischen Sozialrecht 702 Stichwortverzeichnis
50.4 Leistungsfeststellung wegen Alters Alters- und Hinterbliebenenrenten bei der Rentenberechnung nicht zu berücksichtigende Zeiten
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