LGBTI-Politik in Europa und Deutschland

Transkript

1 LGBTI-Politik in Europa und Deutschland Alejandro Rada Wissenschaftlicher Mitarbeiter Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Frankfurt a.m.

2 Zentrale Begriffe: Kurze Erläuterung LGBTI: Lesben, Gays, Bisexuelle, Transsexuelle, Intersexuelle Menschen Sexuelle Orientierung Geschlechtsidentität Sexuelle Identität? Intersexualität

3 Gliederung 1. Gesellschaftliche Einstellung gegenüber LGBTI in der EU 2. Rechtspolitische Lage für LGBTI in der EU 3. Potentielle Fortschritte im Bereich der LGBTI-Politik

4 Gesellschaftliche Einstellung gegenüber LGBTI in der EU

5 Panels zur Erfassung gesellschaftlicher Akzeptanz bzw. Diskriminierung gegenüber LGBTI European Values Survey World Values Survey Eurobarometer Fundamental Rights Agency

6 1.1 Verbreitung von Hassverbrechen und -reden gegen LGBT Wie verbreitet sind Angriffe und Belästigungen gegen LGBT Ihrer Meinung nach in Ihrem Land? Quelle: FRA (2012)

7 1.2 Gesellschaftliche Akzeptanz von LGB Wie würden Sie sich fühlen, wenn die Person in der höchsten gewählten politischen Position schwul, lesbisch oder bisexuell wäre? Bitte beurteilen Sie das auf einer Skala von 1 (sehr unwohl) bis 10 (sehr wohl). Donnerstag, Quelle: 5. Eurobarometer Juli (2015)

8 Rechtspolitische Lage für LGBTI in der EU

9 2.1 Zentrale internationale Verträge zur Gewährleistung von LGBTI-Rechten Internationale Verträge Europäische Menschenrechtskonvention EU-Verträge und Richtlinien Lissabon Vertrag, Charta der Grundrechte der EU (ERC) EU-Mitgliedsstaaten Nationale Gesetzgebung

10 2.2 Zentrale Akteure und Mitgestalter der europäischen LGBTI-Politik Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Zivilgesellschaft: Internationale NGOs: ILGA-Europe, Amnesty International, Transgender Europe (TGEU) EU- Mitgliedstaaten Abgeordnete im EU-Parl. (Intergroup LGBTI), EU-KOM: DG Fundamental Rights Platform, FRA. The Council of Europe Sexual Orientation and Gender Identity (SOGI) Akademiker*innen, Rechtsexpert*innen, The European Commission on Sexual Orientation Law (ECSOL)

11 Informationsquellen zur rechtspolitischen Lage und zu den Entwicklungen für LGBTI Fundamental Rights Agency Zivilgesellschaft bzw. NGOs ILGA-Europe Transgender Europe

12 2.4 Rechtspolitische Lage von LGBTI in Europa The Rainbow Europe 2016 Quelle: ILGA-Europe (2018)

13 2.5 The Rainbow Europe Hauptbereiche

14 2.8 The Rainbow Europe 2016: Deutschland und die EU-28 im Vergleich Gleichstellung und Nichtdiskriminierung 100% 80% Asylpolitk 60% 40% 20% 0% Anerkennung der Familie EU Deutschland Recht auf freie Meinungsäußerung Schutz gegen Hassreden und - verbrechen Rechtliche Anerkennung der Geschlechtsidentität

15 2.8 The Rainbow Europe 2016: Entwicklung der Gesamtbewertung 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 0,42 0,54 0,46 0,56 0,57 0,5 0,53 0,55 0,48 0,59 EU-28 Deutschland 30% 20% 10% 0%

16 2.7 Rechtspolitische Lage für LGBTI in der EU Rangliste der EU-Mitgliedstaaten Rangplatz Deutschlands in Europa (49 Staaten) (2013) DE 10. (2014) DE 11. (2015) DE 12. (2016) DE 14. (2018) DE 11. Quelle: The Rainbow Europe (2018)

17 Potentielle Fortschritte im Bereich der LGBTI-Politik in Europa und Deutschland

18 3 Potentielle Fortschritte Was wird in der EU gebraucht? EU-Antidiskriminierungsrichtlinie Was wird in Deutschland gebraucht? Nationaler Aktionsplan Rechtlicher Schutz vor trans- und homophoben Hassverbrechen und -reden im Strafgesetzbuch

19 2.9 Antidiskriminierungsschutz im EU-Recht Geltungsbereich Personenbezogene Diskriminierungsmerkmale Rasse und ethnische Herkunft Geschlecht Religion und Weltanschauung Behinderung Alter Beschäftigung Zugang auf Güter und Dienstleistungen Richtlinie 2000/43/EG Sozialschutz einschließlich Sozialversicherung und Gesundheitsfürsorge Bildung zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft Richtlinie 2006/54/EG Richtlinie 2004/113/EG zur Richtlinie 79/7/EWG des zur Verwirklichung des Verwirklichung des Rates vom 19. Dezember Grundsatzes der Grundsatzes der 1978 zur schrittweisen Chancengleichheit Gleichbehandlung von Frauen Verwirklichung des und Gleichbehandlung und Männern beim Zugang zu Grundsatzes der von Frauen und und bei der Versorgung mit Gleichbehandlung von Männern in Arbeits- Gütern und Dienstleistungen Frauen und Männern im und Bereich der sozialen Beschäftigungsfragen Sicherheit. Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf Sexuelle Orientierung (in DE sexuelle Identität) Geschlechtsidentität (in DE sexuelle Identität)

20 Rückfragen und Diskussion