Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise... 17

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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise Einleitung A. Arbeits- und Sozialrecht im Rahmen der Europäischen Union B. Die Entwicklung der arbeits- und sozialrechtlichen Kompetenzen der Union Teil I Die Personenverkehrsfreiheiten des EG-Vertrages AEUV Kapitel 1: Die Unionsbürgerschaft A. Rechtsquellen B. Die Entwicklung der Freizügigkeitsregelungen in der Gemeinschaft C. Freizügigkeitsrechte auf Grund der Unionsbürgerschaft Allgemeines Aufenthaltsrecht auf Grund der Richtlinie 2004/38/EG D. Freizügigkeit der Familienangehörigen E. Beschränkungen des Aufenthaltsrechts F. Wegfall der Grenzkontrollen G. Langfristig Aufenthaltsberechtigte Kapitel 2: Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer A. Rechtsquellen B. Allgemeines C. Persönlicher Geltungsbereich Gemeinschaftsrechtliche Anknüpfung Wirtschaftliche Betätigung Persönliche Abhängigkeit Staatsangehörigkeit Beginn und Ende der Arbeitnehmereigenschaft D. Räumlicher Geltungsbereich E. Inhalt der Freizügigkeitsregeln Diskriminierungsverbot Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung

2 3. Beschränkungsverbot Adressaten der Gleichbehandlungspflicht F. Einzelfragen Einreise und Aufenthalt Einstellung von Arbeitnehmern Arbeitsbedingungen Soziale Vergünstigungen Allgemeine Gleichbehandlungspflicht Verbleiberecht G. Beschränkungen der Freizügigkeit Öffentliche Verwaltung Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit Sonstige Beschränkungen H. Freizügigkeit der Arbeitnehmer aufgrund von Assoziationsabkommen EWR-Abkommen Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz Assoziationsabkommen EWG/Türkei Europa-Mittelmeer-Abkommen Partnerschaftsabkommen EG/Russland I. Langfristig Aufenthaltsberechtigte Kapitel 3: Arbeitsrechtsrelevantes Kollisionsrecht A. Rechtsquellen B. Allgemeines C. Die Kollisionsregeln bei Arbeitsverträgen D. Die Zuständigkeitsregeln Kapitel 4: Dienstleistungsfreiheit A. Rechtsquellen B. Die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit Die Motive für eine Regelung Kompetenzgrundlage für die Erlassung der Entsende-Richtlinie C. Der Regelungsbereich der Entsende-Richtlinie Die Ansprüche entsandter Arbeitnehmer gegen ausländische Arbeitgeber Mindestlohn und andere Arbeitsbedingungen Das sogenannte Montageprivileg und andere Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie Die Entsendung drittstaatsangehöriger Arbeitnehmer Rechtsschutz und Kontrolle

3 Teil II Individualarbeitsrecht Kapitel 5: Begründung und Gestaltung des Arbeitsverhältnisses A. Rechtsquellen B. Formvorschriften C. Befristete Arbeitsverträge D. Teilzeitarbeit E. Leiharbeit (Zeitarbeit) Kapitel 6: Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis A. Rechtsquellen B. Allgemeines C. Gleichbehandlung der Geschlechter bei der Festsetzung des Entgelts Zur Bedeutung des Art 157 AEUV Der Entgeltbegriff Diskriminierungstatbestand Gleiche und gleichwertige Arbeit Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung Teilzeitarbeit Lohngrundsätze Betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit Beweislast Verjährungs- und Ausschlussfristen D. Gleichbehandlung der Geschlechter bei den sonstigen Arbeitsbedingungen Gleichbehandlung Sanktionen Einstellung von Arbeitnehmern Frauenförderpläne Beruflicher Aufstieg Arbeitsbedingungen Entlassungsbedingungen E. Nicht geschlechtsbezogene Gleichbehandlungspflichten Allgemeines Alter Behinderung Sexuelle Orientierung Ethnische Zugehörigkeit

4 Kapitel 7: Betriebsübergang A. Rechtsquellen B. Allgemeines C. Der Anwendungsbereich der Betriebsübergangsrichtlinie D. Inhaberwechsel durch vertragliche Übertragung oder Verschmelzung E. Wirtschaftliche Einheit F. Konkurs G. Arbeitnehmerbegriff H. Eintrittspflicht des Erwerbers in bestehende Arbeitsverträge I. Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers J. Informationspflichten Kapitel 8: Massenentlassungen A. Rechtsquellen B. Zum Begriff der Massenentlassung C. Konsultationspflichten D. Der Betriebsbegriff Kapitel 9: Der Entgeltschutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers A. Rechtsquellen B. Die geschützten Ansprüche C. Die Garantieeinrichtungen D. Grenzüberschreitende Fragen der Insolvenzsicherung Teil III Arbeitnehmerschutz Kapitel 10: Persönlicher Arbeitnehmerschutz A. Rechtsquellen B. Arbeitszeitschutz Arbeitszeit Jahresurlaub Jugendliche C. Mutterschutz Mutterschutzrichtlinie Beendigung des Arbeitsverhältnisses Diskriminierung schwangerer Arbeitnehmerinnen D. Elternurlaub

5 Kapitel 11: Technischer Arbeitnehmerschutz A. Die wichtigsten Rechtsquellen B. Die Bedeutung der technischen Arbeitnehmerschutzvorschriften C. Geltungsbereich D. Verpflichtungen des Arbeitgebers Teil IV Kollektives Arbeitsrecht Kapitel 12: Die Mitwirkung (Mitbestimmung) der Arbeitnehmer in Betrieb und Unternehmen A. Rechtsquellen B. Die bisherige Entwicklung C. Der Europäische Betriebsrat (EBR) Vereinbarung oder Geltung des subsidiären Mitwirkungsmodells Sonstige Bestimmungen D. Der allgemeine Rahmen für Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer E. Die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gesellschaft (Societas Europaea) Die Europäische (Aktien-)Gesellschaft (SE) Die Mitbestimmung in der SE Kapitel 13: Der soziale Dialog (Die europäische Sozialpartnerschaft) A. Rechtsquellen B. Allgemeines C. Die Stellung des Kollektivvertrages im Gemeinschaftsrecht Teil V Arbeitsmarkt und Ausbildung Kapitel 14: Arbeitsmarktpolitik (Beschäftigungspolitik) A. Rechtsquellen B. Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten C. Der Europäische Sozialfonds (ESF) D. Ausbildung (berufliche Bildung)

6 Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis Teil VI Soziale Sicherheit Kapitel 15: Die Koordinierung der Sozialvorschriften A. Rechtsquellen B. Die Kompetenzen der Union auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit C. Die Stellung der sozialen Sicherheit im Unionsrecht Wettbewerbsrecht Pflichtversicherungssysteme Leistungsrecht Kapitel 16: Gleichbehandlung auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit A. Rechtsquellen B. Staatsangehörigkeit C. Gleichbehandlung der Geschlechter Kapitel 17: Der persönliche Geltungsbereich der Verordnung Nr 883/ A. Versicherte Personen B. Familienangehörige C. Wanderungstatbestand Kapitel 18: Der sachliche Geltungsbereich der Verordnung Nr 883/ A. Allgemeines B. Soziale Sicherheit C. Sozialhilfe D. Besondere beitragsunabhängige Geldleistungen Kapitel 19: Allgemeine Grundsätze des koordinierenden Sozialrechts A. Anzuwendendes Recht Allgemeines Recht des Beschäftigungsortes Entsendung B. Das Verhältnis der Kollisionsnormen der Verordnung zum Abkommensrecht C. Äquivalenzprinzip D. Leistungsexport

7 Kapitel 20: Die Koordinierung der einzelnen Leistungsarten A. Allgemeines B. Die Regelungen für die verschiedenen Arten von Leistungen Krankenversicherung ( Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft Art 17 bis 35) Unfallversicherung ( Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten Art 36 bis 41) Sterbegeld Art 42 und Berufsunfähigkeit ( Leistungen bei Invalidität Art 45 bis 49) Pensions- bzw Rentenversicherung ( Alters- und Hinterbliebenenrenten Art 50 bis 60) Arbeitslosenversicherung ( Leistungen bei Arbeitslosigkeit Art 61 bis 65) Vorruhestandsleistungen Famlienlastenausgleich ( Familienleistungen Art 67 bis 69) C. Die Administration der Koordinierung im Rahmen der EU (Verwaltungskommission und Beratender Ausschuss Art 71 bis 75) Kapitel 21: Zugang zu den Sozialhilfesystemen der Mitgliedstaaten A. Rechtsquellen B. Allgemeines C. Erwerbstätige Unionsbürger und Arbeitsuchende D. Unionsbürger ohne Wirtschaftsbezug E. Judikatur des EuGH Stichwortregister