AMTSBLATT für den Hochsauerlandkreis

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1 AMTSBLATT für den 36. Jahrgang Herausgegeben zu Meschede am Nummer 13 HERAUSGEBER: des es, Steinstraße 27, Meschede, Telefon: 02 91/ Fax: 0291/ BEZUGSMÖGLICHKEITEN: Das Amtsblatt ist unentgeltlich und einzeln beim Herausgeber erhältlich. Weiterhin wird das Amtsblatt in den Kreishäusern des es in Arnsberg, Eichholzstraße 9 und in Brilon, Am Rothaarsteig 1 sowie bei den Stadt-/Gemeindeverwaltungen und allen Kreditinstituten im einschließlich der Zweigstellen abgegeben. Das Amtsblatt wird auch im Internet angeboten. Der Zugang ergibt sich über die Homepage des es ( und dort unter der Rubrik "Bürgerservice / Allgemeine Informationen / Amtsblätter. LFD. NR. INHALT SEITE 79 Einladung zur nächsten Sitzung des Kreistages des es am Aufhebung des Wasscherschutzgebietes Lohsiepen in Arnsberg-Herdringen Veränderungen im Kehrbezirk HSK Öffentliche Zustellungen nach 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Einberufung der Genossenschaftsversammlung der Fischereigenossenschaft Arnsberg Aufgebot eines Sparbriefes Kraftloserklärung eines Sparkassenbriefes 77

2 79 EINLADUNG ZUR NÄCHSTEN SITZUNG DES KREISTAGES DES HOCHSAUER- LANDKREISES AM Gem. 33 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV. NRW. S. 646), zuletzt geändert durch den Artikel III des Gesetzes vom (GV. NRW. S.514), gebe ich hiermit bekannt, dass die nächste Sitzung des Kreistages des es am Freitag, dem , Beginn: 15:00 Uhr, im Sitzungssaal Sauerland (Raum Nr. F1) des Kreishauses, Steinstraße 27, Meschede, stattfindet. I T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde gem. 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag 2. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am Um- bzw. Neubesetzung von Drittorganisationen; hier: Verwaltungsrat der Sparkasse Hochsauerland 4. Haushaltswirtschaft des es für das Jahr Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr Haushaltsangelegenheiten, Übersicht über die finanziellen Auswirkungen freiwilliger Aufgabenstellungen sowie bei pflichtigen Aufgaben, die im Wege der Delegation wahrgenommen werden Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom Stellenplan Satzungsangelegenheiten 5.1 Änderung der Hauptsatzung des es vom 10. Dezember Neufassung der Satzung des es für die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich 5.3 Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung des es über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen vom Regionale Regionale Sachstandsbericht 6.2 Regionale 2013; hier: Museums- und Kulturforum Südwestfalen 7. Wirtschafts-, Struktur- und Fremdenverkehrsförderung 7.1 Beitritt des Kreises Olpe als Gesellschafter der TKG und Umfirmierung zur TKG Südwestfalen mbh ab 01. Januar Solardachkataster 7.3 Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesschienenwege; hier: Resolution des Kreistages zur Bewertung der Oberen Ruhrtalbahn und der Ruhr-Sieg-Strecke 8. Umweltangelegenheiten 8.1 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes "Marsberg Paulinenquelle" 9. Gesundheit und Soziales 9.1 "Pflegestützpunkt NRW ; Berichterstattung Ergänzungsantrag des Kreistagsmitgliedes Loos vom Schul- und Bildungsangelegenheiten 10.1 Projekt "Pro Berufsorientierung" (ProBe); hier: Fortführung in Räumliche Situation der Kardinal-von- Galen-Schule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" des Caritasverbandes Meschede e.v. in Eslohe 10.3 Einrichtung einer zweijährigen Berufsfachschule für Technik an den Berufskollegs Berliner Platz Arnsberg, Meschede und Olsberg 73

3 11. Personalangelegenheiten 11.1 Personalentwicklungskonzept 2010 ff. 12. Beteiligungsangelegenheiten 12.1 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbh (WVG) 12.2 Dringlichkeitsentscheid: Direkte Beteiligung des es an der RLG mbh sowie indirekte Beteiligung des Kreises an der WVG mbh; Regelungen zur Besetzung des Aufsichtsrates 13. Haushaltsangelegenheiten 13.1 Jahresabschluss des es zum Feststellung des Ergebnisses und Entlastung des Landrates 13.2 Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des zum durch die GPA NRW: Unterrichtung des Kreistages durch den Rechnungsprüfungsausschuss 13.3 Bericht über die Ausführung des Haushaltes 13.4 Dringlichkeitsentscheid: Konjunkturpaket II der Bundesregierung; hier: Zuordnung restlicher Mittel auf Maßnahmen Änderungsantrag der Kreistagsfraktion Operative Jahresplanung Rettungsdienst Rettungsdienst; 1. Gebührenkalkulation für das Jahr Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungs- und Krankentransportdienstes des es Rettungsdienst; hier: Wirtschaftsplan Abfallwirtschaft Gebührenkalkulation Wirtschaftsplan 2011 für den Abfallentsorgungsbetrieb des es - AHSK Wirtschaftsplan 2011 der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Hochsauerland mbh - GAH Fach- bzw. Kreisausschussempfehlungen zu Anträgen der Kreistagsfraktionen 14.1 Online-Zulassung für Kraftfahrzeuge hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom Neue Anträge der Kreistagsfraktionen 15.1 Nahwärmeversorgung durch Hackschnitzel am Standort Berliner Platz in Arnsberg-Neheim; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Umbenennung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Fremdenverkehr; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Verabschiedung einer Resolution an die Chefredakteure von WR und WP; hier: Antrag der Kreistagsfraktion II Nichtöffentlicher Teil 16. Verleihung des Wirtschaftspreises des es für das Jahr Notärztliche Versorgung im Rettungswachenbereich Sundern 18. Beteiligungsangelegenheiten: Beteiligung des es an der Betriebsgesellschaft Radio mbh & Co. KG; Kapitalerhöhung zum Bildungszentrum Sorpesee; hier: mündlicher Bericht der Verwaltung zum Stand der Verhandlungen Meschede, Dr. Schneider Landrat 74

4 80 ORDNUNGSBEHÖRDLICHE VERORD- NUNG VOM ZUR AUFHEBUNG DER ORDNUNGSBEHÖRDLICHEN VER- ORDNUNG ZUR FESTSETZUNG DES WASSERSCHUTZGEBIETES FÜR DAS EINZUGSGEBIET DER WASSERGEWIN- NUNGSANLAGE LOHSIEPEN - WIE- SENSTOLLEN UND BERGSTOLLEN DER STADT ARNSBERG - WASSER- SCHUTZGEBIETSVERORDNUNG LOH- SIEPEN - VOM , VERÖFFENT- LICHT IM AMTSBLATT FÜR DEN REGIE- RUNGSBEZIRK ARNSBERG NR. 23 VOM 12. JUNI 1993, S. 183 FF. Aufgrund der 51, 52 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG -) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) - mit geltenden Änderungen - der 14, 116, 136, 138, 141 und 150 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV. NRW. S. 926) - mit geltenden Änderungen (SGV. NRW. 77) - der 12, 25, 27, 28, 29, 30, 33, 34 und 35 des Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz (OBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 1980 (GV. NRW. S. 528) - mit geltenden Änderungen (SGV. NRW. 2060) - des 26 Abs. 1 Buchst. f) der Kreisordnung (KrO NRW) für das Land Nordrhein- Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 646) - mit geltenden Änderungen (SGV. NRW. 2021) - 1 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 der Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU) vom 11. Dezember 2007 (GV. NRW. S. 662, ber S. 155/) - mit geltenden Änderungen (SGV. NRW. 282) - wird vom als unterer Umweltschutzbehörde gemäß Beschluss des Kreistags vom folgende Verordnung erlassen: 1 75 Die am 12. Juni 1993 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Arnsberg Nr. 23 vom 9. Mai 1992, S. 155 ff. veröffentlichte Wasserschutzgebietsverordnung Lohsiepen, durch die Teile der Gemarkungen Holzen und Herdringen der Stadt Arnsberg als Wasserschutzgebiet ausgewiesen worden sind, wird aufgehoben. 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung im Amtsblatt des es in Kraft. Die vorstehende ordnungsbehördliche Verordnung wird hiermit verkündet. Meschede, Dr. Schneider Landrat 81 VERÄNDERUNGEN IM KEHRBEZIRK HSK 12 Der Kehrbezirk HSK 12 wird in Kürze ausgeschrieben und soll zum neu besetzt werden. Bis zur Neubesetzung übernehmen die Bezirksschornsteinfegermeister Volker Schulten und Siegfried Hallmann die Aufgaben im Kehrbezirk. Vorübergehender Ansprechpartner für den Kehrbezirk HSK 12 ist Herr Volker Schulten, Isingheim 1a, Eslohe (Telefon , Mobil ). Der Kehrbezirk HSK 12 umfasst verschiedene Ortsteile der Stadt Meschede, der Stadt Schmallenberg und der Gemeinde Eslohe. Die genaue Kehrbezirksaufteilung kann im Internet unter der Adresse abgefragt werden. Meschede, Rechts-, Gewerbe- und Vergabeangelegenheiten - Schröjahr 82 ÖFFENTLICHE ZUSTELLUNGEN NACH 10 DES VERWALTUNGSZUSTEL- LUNGSGESETZES 1. Für Herrn Thomas Bosschieter, Heinrich-Hoerle- Straße 2, Hürth, liegt bei der Behörde,, Geschwindigkeitsüberwachung - Bußgeldstelle, Eichholzstr. 9, Arnsberg, A149 folgendes Schriftstück Bescheid vom Aktenzeichen H11/

5 Arnsberg, Lichtenberg 2. Für Herrn Tobias Gabriel, Winterbergerstraße 2, Witzenhausen, liegt bei der Behörde,, Geschwindigkeitsüberwachung - Bußgeldstelle, Eichholzstr. 9, Arnsberg, A157 folgendes Schriftstück Bescheid vom Aktenzeichen H 16/ Arnsberg, Drews 3. Für Herrn Dennis Brandt, Scheidstraße 20, Lichtenfels liegt bei der Behörde,, Geschwindigkeitsüberwachung - Bußgeldstelle, Eichholzstr. 9, Arnsberg, A154 folgendes Schriftstück Bescheid vom Aktenzeichen H 15/ Arnsberg, Lichtenberg 4. Für Herrn Ilie Solcan, Gräfenbergring 18, Sundern, liegt bei der Behörde,, Geschwindigkeitsüberwachung - Bußgeldstelle, Eichholzstr. 9, Arnsberg, A153 folgendes Schriftstück Bescheid vom Aktenzeichen H13/

6 Arnsberg, Lichtenberg 5. Für Herrn Kai Rux, Am Kärling 118, Castrop- Rauxel, liegt bei der Behörde,, Geschwindigkeitsüberwachung - Bußgeldstelle -, Eichholzstr. 9, Arnsberg, 147 folgendes Schriftstück Bescheid vom Aktenzeichen H14/ Datum: Bräutigam 83 EINBERUFUNG DER GENOSSEN- SCHAFTSVERSAMMLUNG DER FISCHE- REIGENOSSENSCHAFT ARNSBERG Hiermit berufe ich die Genossenschaftsversammlung der Fischereigenossenschaft Arnsberg auf den 26. Januar 2011, Uhr Gasthof Hoffmann in Arnsberg-Rumbeck Mescheder Straße 80, Arnsberg Rumbeck mit folgender Tagesordnung ein: 1. Bericht des Vorsitzenden 2. Genehmigung des Haushaltsplanes 2009/ Bericht der Rechnungsprüfer über die Haushaltsrechnungen Feststellung der Haushaltsrechnungen Entlastung des Vorstandes für die Jahre Beschluss über die Haushaltssatzung 2011/ Verschiedenes Arnsberg, Fischereigenossenschaft Arnsberg Niggemann Vorsitzender 84 AUFGEBOT EINES SPARBRIEFES Der von der Sparkasse Hochsauerland ausgestellte Sparbrief Nr ist abhanden gekommen. Der Inhaber des Sparkassenbriefes wird aufgefordert, seine Rechte -unter Vorlage der Sparurkundeinnerhalb von drei Monaten anzumelden. Andernfalls wird die Kraftloserklärung des Sparkassenbriefs erfolgen. Brilon, Sparkasse Hochsauerland Der Vorstand 85 KRAFTLOSERKLÄRUNG EINES SPAR- KASSENBRIEFES Der von der Sparkasse Hochsauerland ausgestellte Sparkassenbrief Nr wird hiermit für kraftlos erklärt. Brilon, Sparkasse Hochsauerland Der Vorstand 77