Andrea Meier, Ernst Basler + Partner AG, Barbara Schultz, Gebietsplanerin, ARE

Transkript

1 Planungsgruppe Zürcher Unterland Protokoll der Delegiertenversammlung Vom 20. November Uhr Uhr Neuwis-Huus, Stadel Anwesend Vorsitz Protokoll Arbeitsausschuss Hanspeter Lienhart, Präsident Melissa Hösli Rebekka Bernhardsgrütter Peter Frei Hans-Ulrich Huber Raymond König Alfred Wittwer René Strahm Andrea Meier, Ernst Basler + Partner AG, Barbara Schultz, Gebietsplanerin, ARE Fachkommission öffentl. Verkehr Werner Oetiker Rechnungsprüfungskommission Entschuldigt Gäste David Galeuchet, Matthias Gfeller, Reg.-planung Winterthur und Umgebung Marc-André Senti, Zürcher Planungsgruppe Glattal Carmen Walker-Späh, Juristin PZU Ruedi Weiss, Stadtammann Kaiserstuhl Gregor Schärer, Höri Gaby Horvath, Ortsplanerin div. Gemeinden 16

2 Anwesende Delegierte: Bachenbülach Madeleine Prévôt Brunner Bachs Markus Schnider Bachs Manfred Wirth Andres Bührer Markus Burkhard Willi Meier Werner Oetiker Patrick Tantanini Dielsdorf Kurt Baur Eglisau Peter Hirner Embrach Erhard Büchi Embrach Hans Dietrich Embrach Heiner Vögeli Freienstein-Teufen Christoph Benz Freienstein-Teufen Hansjörg Bürgi Glattfelden Martina Schurter Glattfelden Thomas Steiner Hochfelden Hans-Peter Häni Hochfelden Hans Oberholzer Höri Walter Maag Hüntwangen Christoph Häberli Hüntwangen Matthias Hauser Lufingen Ernst Kägi Neerach Martin Engelhard Neerach Carlos Speck Niederglatt Luzius Hartmann Niederhasli Karl Thelar Niederweningen Christian Moser Oberembrach Christian Lippuner Oberembrach Frank Meyenberg Oberglatt Hans Stirnimann Oberglatt Peter Züllig Rafz Jürg Sigrist Regensberg Peter Wegmüller Rorbas Barbara Grüter Schöfflisdorf Michel Mele Schleinikon Gabor Magyarovits Stadel Reto Grossmann Stadel Johannes Rindlisbacher Steinmaur Christian Müller Steinmaur Weisstanner Reto Wasterkingen Werner Honegger Wasterkingen Rolf Meyer Weiach Emanuel Galimberti Wil Walter Meier Winkel Reto Huber Entschuldigte Delegierte: Bachenbülach Arthur Cavegn Dielsdorf Urs Arbenz Dielsdorf Marcel Müller Eglisau Peter Bär Lufingen Pia Schwaninger 17

3 Niederglatt Niederhasli Niederweningen Oberglatt Oberweningen Oberweningen Rafz Schöfflisdorf Weiach Wil Peter Balsiger Hans Meier Sibylle Hauser Werner Stähli Richard Ilg Walter Surber Hélène Sigrist Irene Oswald Othmar Brandenberger Beatrix Wicki Nicht anwesende Delegierte: Höri Christian Meier Niederhasli Marco Kurer Regensberg Heinrich Schwenk Rorbas Michél Huber Schleinikon Christian Werder Winkel Daniel von Büren Geschäftsliste 1. Eröffnung Delegiertenversammlung, Begrüssung und Wahl Stimmenzähler 2. Protokollgenehmigung Delegiertenversammlung vom 26. Mai Voranschlag Revisionen Regionaler Richtplan Information 1. Vorprüfung und Frist Stellungnahme durch Zweckverbandsgemeinden, weiteres Vorgehen 5. Gast-Referat von Daniel Christoffel zum Thema: "Umsetzung des Raumordnungskonzeptes am Beispiel Nord - ein neuer Stadtteil entsteht" 6. Verschiedenes 7. Termine Präsident Hanspeter Lienhart eröffnet die Versammlung und heisst die Delegierten und Gäste zur Delegiertenversammlung willkommen. Es sind 46 Delegierte anwesend. Das erforderliche Quorum von mehr als der Hälfte der Delegierten ist erfüllt. Als Stimmenzähler werden vorgeschlagen und gewählt: Martina Schurter, Glattfelden Hans Stirnimann, Oberglatt Zur heutigen Traktandenliste werden keine Bemerkungen gemacht und somit erfolgt die Behandlung der Geschäfte wie vorgesehen. Es wird Kenntnis genommen, dass zum Protokoll der Delegiertenversammlung vom 26. Mai 2014 keine Bemerkungen eingegangen sind und auch an der heutigen Versammlung das Wortbegehren dazu nicht verlangt wird. Es ist somit genehmigt. 18

4 Voranschläge, Finanzplanung, Kostenverleger Voranschlag 2015 Antrag des Vorstandes Der Vorstand beantragt der Delegiertenversammlung, den Voranschlag 2015 mit einem Aufwand von Fr und einem Ertrag von Fr. 26'400 zu genehmigen. Der Ausgabenüberschuss von Fr wird auf die Verbandsgemeinden gemäss statutarischem Schlüssel verteilt. Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission beantragt, den Voranschlag 2015 mit einem Aufwand von Fr und einem Ertrag von Fr zu genehmigen. Der zu deckende Aufwandüberschuss von Fr wird den Verbandsgemeinden gemäss Verteilschlüssel belastet. Zu Handen der Delegiertenversammlung hat die Rechnungsprüfungskommission dem Vorstand zwei Fragen gestellt: 1. Auf welcher Grundlage werden die Fr für die Entwicklungsstrategie Nieder- /Oberglatt/Niederhasli gesprochen? Antwort Hanspeter Lienhart: Die Gemeinden Niederglatt, Oberglatt und Niederhasli bilden heute einen zusammenhängenden Siedlungsraum in der Flughafenregion. Die Region ist als dynamisch-städtisches Entwicklungsgebiet im Regionalen Richtplan wie auch im Regionalen Raumordnungskonzept Zürcher Unterland (RegioRok) definiert worden. Die PZU hat ein grosses regionales Interesse an der räumlichen Entwicklung dieser drei Gemeinden. Auch in anderen Planungsregionen finden solche gemeindeübergreifende Projekte mit finanzieller Beteiligung der Planungsregionen statt. Das Projekt für die Region Niederglatt, Oberglatt und Niederhasli unterliegt der Leitung der Baudirektion des Kantons Zürich. 2. Die RPK stellt fest, dass der Aufwandüberschuss zu Lasten der Verbandsgemeinden seit 2013 um je fast Fr zugenommen hat. Kann der Vorstand einen Ausblick geben, wie sich der Aufwand in den folgenden Jahren entwickeln wird? Antwort René Strahm: Der Delegiertenversammlung werden anhand von zwei Grafiken aufgezeigt, wie sich der Aufwandüberschuss sowie der Aufwand und der Ertrag gemäss Budget und Jahresrechnung in den Jahren 2011 bis 2015 entwickelte. Die Frage des jährlich um Fr zunehmenden Aufwandüberschusses kann mit den in der entsprechenden Jahresrechnung 2013 und Voranschlägen 2014 und 2015 beantwortet werden. Der Aufwandüberschuss im Jahr 2013 betrug Fr (Budget 2013 Fr ), die budgetierten Aufwandüberschüsse für die Jahre 2014 und 2015 betragen Fr resp. Fr Die Jahresrechnungen 2011 bis 2013 schlossen jeweils wesentlich tiefer (zwischen rund Fr ) als budgetiert ab. Abstimmung Mit eindeutigem Stimmenmehr und ohne Gegenstimme wird der Voranschlag 2015 der Planungsgruppe Zürcher Unterland mit einem Aufwand von Fr und einem Ertrag von 19

5 Fr genehmigt. Der Ausgabenüberschuss von Fr wird auf die Verbandsgemeinden gemäss statutarischem Schlüssel verteilt Gesamtplan Zürcher Unterland Revision Regionaler Richtplan Zürcher Unterland - Information Die Regionalplanerin informiert über den Stand der Revision des Regionalen Richtplanes Zürcher Unterland. Die Unterlagen sind der Baudirektion Kanton Zürich zur 1. Vorprüfung eingereicht worden. Am 11. November erfolgte bei der Baudirektion die kommentierte Übergabe. Parallel dazu sind die Zweckverbandsgemeinden und die Nachbarregionen zur Anhörung und zur Einreichung ihrer Stellungnahme bis am 28. Februar 2015 eingeladen worden. Die öffentliche Auflage ist auf Sommer 2015 geplant. Gaby Horvath, Ortsplanerin verschiedener Zweckverbandsgemeinden, fragt nach Änderungen gegenüber den Unterlagen, die Anfang 2014 zur Gemeindebefragung versendet wurden, ob noch eine synoptische Darstellung des Planungsberichtes erstellt werde. Andrea Meier, Ernst Basler + Partner AG, erklärt, dass vor allem Änderungen in der Darstellung der Pläne, jedoch inhaltlich keine wesentlichen Änderungen erfolgten. Eine Synopse wird noch erarbeitet und den Zweckverbandsgemeinden zugestellt Orientierung, Information Gast-Referat von Daniel Christoffel zum Thema: "Umsetzung des Raumordnungskonzeptes am Beispiel Nord - ein neuer Stadtteil entsteht" Daniel Christoffel vom gleichnamigen Planungsbüro informiert mit Hilfe einer Präsentation über die zukünftige Entwicklung in Nord. Die Präsentation kann unter: heruntergeladen werden Delegiertenversammlung in ed chr. Weitere Delegiertenversammlungen Delegiertenversammlungen im 2015 sind geplant: Donnerstag, 7. Mai 2015 Donnerstag, 21. Mai 2015 Regionale Verkehrskonferenz Donnerstag, 19. November

6 Für die Richtigkeit Der Protokollführer: Der Präsident René Strahm Hanspeter Lienhart Die Stimmenzählerin: Der Stimmenzähler: Martina Schurter Hans Stirnimann Rechtsmittel Einsprachen gegen das Protokoll sind innert 20 Tagen, von dieser Zustellung an gerechnet, an das Sekretariat der Planungsgruppe Zürcher Unterland, z.hd. des Präsidenten, c/o Gemeindeverwaltung Eglisau, 8193 Eglisau, schriftlich einzureichen. Versandt am 8. Dezember 2014 Delegierte Zweckverbandsgemeinden Vorstand Arbeitsausschuss 21