EU-Förderung zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur im Land Brandenburg Susanne Köhler, Ministerium des Innern des Landes Brandenburg

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1 EU-Förderung zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur im Land Brandenburg

2 Gliederung Grundlagen der Förderung Aktueller Stand der Förderung Hinweise zur Förderung

3 EFRE im Land Brandenburg EFRE = Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Strukturfonds der Europäischen Union (EU) Ziele: Abbau der wirtschaftlichen Ungleichgewichte zwischen den EU-Regionen in Brandenburg: - Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit - Steigerung des Einkommens- und Beschäftigungsniveaus 1,499 Mrd Euro für das Land Brandenburg davon 29,2 Mio für den Aufbau der Geodateninfrastruktur (GDI)

4 Förderrichtlinie Förderrichtlinie des Ministeriums des Innern zum Aufbau der Geodateninfrastruktur im Land Brandenburg - GDI Förderrichtlinie - vom 26. Mai 2008 In Kraft getreten: am 18. Juni 2008 Gilt für: Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg wirtschaftlich tätige Unternehmen (insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen) einschließlich Freiberufler mit Betriebsstätte beziehungsweise Niederlassungsort im Land Brandenburg.

5 Grundsätze Grundsätze zur Strukturfondsförderung von GDI-Maßnahmen des Landes - GDI-Fördergrundsätze - In Kraft getreten: am 18. Juni 2008 Geändert mit Wirkung vom: 1. Juli 2009 Gelten für: Landesoberbehörden (z.b. Landesamt für Bauen und Verkehr) untere Landesbehörden (z.b. Staatliche Schulämter) Landesbetriebe (z.b. Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg) Einrichtungen des Landes Brandenburg (z.b. Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz)

6 Aktueller Stand der Anträge 72 Anträge seit Juni 2008 davon Gemeinden/Gemeindeverbände: 48 Landkreise: 9 (5) Ämter / Gemeinden: 30 Zweckverbände: 9 Landesmaßnahmen: 16 Unternehmen: 3 zurückgenommen/abgelehnt 5 (Stand 7. Dezember 2009)

7 Aktueller Stand der Anträge Antragsvolumen Regionen Nordost/Südwest (Antragsteller: Gemeinden/Gemeindverbände) Anträge der Kommunen Anzahl* Beantragte* EFRE- Mittel in Mio Bis 2011 vorgesehene EFRE- Mittel in Mio *Stand 7. Dezember 2009 NO SW Brandenburg gesamt 1, , PRIGNITZ Perleberg Wittenberge Pritzwalk Premnitz Kyritz Rathenow Ziesar Wittstock Friesack Belzig Rheinsberg - OSTPRIGNITZ RUPPIN Brandenburga.d.H. Neuruppin Nauen HAVELLAN Falkense Werder Beelitz Treuenbrietzen Potsdam Gransee OBER- HAVEL Oranienburg Hennigsdorf Teltow Ludwigsfelde Luckenwalde Templin Zossen Baruth (Mark) Bernau Prenzlau Neuenhagen Strausberg DAHME- Jüterbog TELTOW- $ SPREE FLÄMING Dahme (Mark) Luckau OBER- $ Lübbenau Herzberg SPREE- (Elster) $ Calau Finsterwalde WALD- ELBE-ELSTER Bad Liebenwerder LauchhammerLAUSITZ Senftenberg Elsterwerda UCKERMARK Schwedt/Oder Schönefeld Eberswalde BARNIM Königswusterh. Angermünde Lübben (Spreew.) Bad Freienwalde Fürstenwalde/Spree Storkow (Mark) SPREE- Cottbus MÄRKI SCH- ODERLAND Schwarzheide Müncheberg Seelow Beeskow Lieberose Frankfurt (Oder) Eisenhüttenstadt ODER-SPREE POTSDAM- MITTELMARK NEISSE Spremberg Guben Forst

8 Aktueller Stand der Anträge Bewilligungen Regionen Nordost/Südwest (Antragsteller: Gemeinden/Gemeindverbände) Beispiel: Geoportal Mittenwalde Anträge der Kommunen NO SW Brandenburg gesamt Anzahl der bewilligten Anträge* Bewilligte* EFRE- Mittel in Mio Bis 2011 vorgesehene EFRE- Mittel in Mio *Stand 7. Dezember ,6 1,3 1,

9 Antragsgegenstände der kommunalen Anträge 48 Anträge von Gemeinden/Gemeindeverbänden davon 7 x Konzeptionen (Portale und ISK) 8 x Geoportale/ Infrastrukturknoten(ISK) und Geoanwendungen 20 x Geoportale, ISK, Geoanwendungen sowie Datenaufbereitung und Digitalisierung von Geodaten 13 x Digitalisierung, Datenaufbereitung

10 von den 48 Anträgen beinhalten 28 Anträge XPlanungsthemen davon Antragsgegenstände der kommunalen Anträge 3 x Konzeptionen (Portale und ISK) 5 x Geoportale/ Infrastrukturknoten (ISK) und Geoanwendungen 10 x Geoportale, ISK, Geoanwendungen sowie Datenaufbereitung und Digitalisierung von Geodaten 10 x Digitalisierung, Datenaufbereitung

11 Förderantrag Antrag: über das MI an die ILB Mindestinhalt: Detaillierte Projektbeschreibung mit Begründung (Hinweise in Fußnoten) Nachweis der gesicherten Gesamtfinanzierung Kostenvoranschlag/ Kostenschätzung Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Zeitplan Hinweis: Fördersatz beträgt bis zu 75 %

12 Förderantrag Formulare für den Antrag zum Download auf der Seite der ILB» Antragsformular» Angaben zum Antragsteller» Merkblatt zu Vergabebestimmungen» weitere Anlagen für Kooperationen zu erreichen über den Link auf der Seite zur GDI-Förderung: über diesen Link weitere Hilfestellungen:» Musterantrag und Musterprojektbeschreibung» Kriterienkatalog der fachtechnischen Prüfstelle» FAQ» Link zum Pflichtenheft XPlanung und zum Prüftool

13 Was wird gefördert? (I) (bei Projekten des Landes und der Kommunen) Thema Infrastrukturbausteine: Vergabeleistungen für die Konzeption und den Aufbau von Infrastrukturknoten, für die Konzeption und den Aufbau von Portalen, (zum Beispiel: Portal Geothermie) für die Einbindung von Diensten wfs ) (wms,

14 Was wird gefördert? (II) (bei Projekten des Landes und der Kommunen) Thema Daten: Vergabeleistungen zur Erfassung der zu den Daten und Bestandteilen der Geodateninfrastruktur zugehörigen Metadaten, zur Aufbereitung digital vorliegender Geodaten*, zur Digitalisierung der lediglich analog vorliegenden Geoinformationen*. * Dies betrifft vorrangig die in den Anhängen I III der INSPIRE-Richtlinie geforderten Geodatenthemen

15 Zuwendungsvoraussetzungen Die Maßnahme ist förderfähig, wenn sie den Grundsätzen und Zielen der Geodateninfrastruktur- Berlin/Brandenburg (GDI-BE/BB) entspricht, sie den Vorgaben des Masterplans der Geodateninfrastruktur-Berlin/Brandenburg entspricht, ihr Ergebnis Teil der Geodateninfrastruktur wird und alle Metadaten zum Ergebnis des Förderprojektes erfasst und über Geowebdienste in der Geodateninfrastruktur zur Verfügung gestellt werden.

16 Weitere Kriterien/Hinweise für die Förderfähigkeit (I) mit der Maßnahme wurde noch nicht begonnen, die Zuwendungssumme beträgt mehr als * für Projekte der Kommunen und des Landes, (*Ausnahme: Digitalisierung und Aufbereitung der Daten der Bauleitplanung: 500 ), direkte Nachnutzung / Mitnutzung durch Dritte, Aufbereitete Daten sind über Dienste bereitzustellen, Kein Anspruch auf Gewährung der Zuwendung, ein gemeinsamer Förderantrag mehrerer Einrichtungen ist möglich (Kooperation),

17 Weitere Kriterien/Hinweise für die Förderfähigkeit (II) Nicht förderfähig sind Personal- und Sachausgaben, Vergaberecht ist einzuhalten, Auszahlung der Fördermittel erfolgt nur auf Nachweis der bezahlten Rechnung (Vorleistung erforderlich!), Das Ergebnis des Projektes ist mindestens fünf Jahre nach Abschluss der Maßnahme in der GDI nutzbar, Projektförderung, das heißt auch, keine Förderung von regelmäßig wiederkehrenden Kosten, keine andere öffentliche Förderung für das gleiche Vorhaben

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Informationen und Dokumente unter Kontakt: Ministerium des Innern des Landes Brandenburg I/3G - GeoGovernment Henning-von-Tresckow-Str Potsdam Telefon: (0331) FAX: (0331) Susanne.Koehler@mi.brandenburg.de