Sitzungsprotokoll der Fachschaftsräte- und initiativenversammlung vom

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1 Sitzungsprtkll der Fachschaftsräte- und initiativenversammlung vm Anwesende Fachschaftsvertretungen: FSI Infrmatik, FSI Bilgie, FSR Chemie, FSI Physik, FSI Lehramt, FSI Geschichte, FSI Charité, FSI Psychlgie, FSR Kunst- und Bildgeschichte, FSI Rehabilitatinswissenschaften, FSI Gebärdensprache, FSR Jura, FSR Mathematik, FSI Eurpäische Ethnlgie, FSI Kulturwissenschaft, FSI Erziehungswissenschaften, FSI Gegraphie, StuRa Wirtschaftswissenschaften, FSI Anglistik/Amerikanistik, FSR Klassische Archälgie, FSR Szialwissenschaften, FSR Klassische Phillgie Gäste: RIA, IYSSE (bis Tp 3), Persnalrat der studentischen Beschäftigten (Tp 3) Sitzungsleitung und Prtkll: Referat für Fachschaftskrdinatin (Fak, Beginn: 18:15h; Ende: 21:28h Ort: UL6, Raum: 2093 (eingeladen hat FSI Ewi) Tp 1: Begrüßung und Frmalia Tp 2: Berichte aus den Fachschaften und Gremien/ RefRat Tp 3: Situatin der studentischen Beschäftigten Tp 4: Angriffe auf die verfasste Studierendenschaft Tp 5: Snstiges Abkürzungslexikn siehe Zu den Tagesrdnungspunkten Tp 1: Begrüßung und Frmalia - Das Prtkll vm wurde mit einer Änderung bestätigt. Tp 2: Berichte aus den Fachschaften und Gremien/ RefRat Inf: - Es fanden die Erstitage statt. - Es wurde eine neue Institutsrat gewählt. Seite 1 vn 10

2 Bi: - Es gibt weniger Erstis als letztes Jahr, was vielleicht am höheren NC liegt. - Demnächst steht an: Fachschafts-Fahrt, KIF (Bundesfachschaftentagung Infrmatik) - Die Erstifahrt war gut. - Am findet die Erstiparty vn der Lebenswissenschaftlichen Fakultät statt. Chemie: Physik: - Es sind deutlich weniger Mn-Studis, bwhl es keinen NC gibt. Kmbis sind vielleicht etwas mehr. - Es sind gefühlt mehr Erstis. - Das Prjekt Öffnung zum Smmersemester wird whl nicht weitergeführt. Vn den ca. 300 Immatrikulierten sind nch ca. 2 übrig in Regelstudienzeit - Es gab eine Klausurtagung, u.a. mit den Themen Verwaltungsvereinbarung und ZSP- HU Lehramt: Reha: - In den Ferien fand ein Wrkshp zur FS-Arbeit statt. - Es gibt eine neue Plenumsstruktur. - Die Erstifahrt war gut. - Am findet ein Science Slam um 19 Uhr im Raum 2094 statt - Freikarten und Gutscheine für Sprtveranstaltungen wurden verteilt. - Die Erstifahrt hat diesmal im Gegensatz zum Jahr davr stattgefunden - Demnächst ist BuFaTa. Gebärden: - siehe Reha KuBiGe: Psych: Geschi: Ge: - Der FSR hat viele neue Mitglieder. - Die FSI hat viele neue Mitglieder. - Es sind ein bisschen mehr Erstis. - Ziel: AG-Gründung um Bachelrarbeiten zur Verfügung zu stellen Ist ein_e Presseverantwrtliche_r nötig? - Sind auf der Suche nach einem neuen Ort für Fachschaftsparties. - Die Erstiwche war gut. Die Erstizahl ist knstant. Es gab gutes Feedback. - In 2 Wchen ist Erstifahrt. Medizin: EWi: - Die Erstiwche war gut. - In 2 Wchen steht die Fahrt an. - Die Studierendenzahl ist planmäßig geschrumpft. - Deshalb sind die Erstitage vereinfacht. - Die Erstifahrt ist in 1 ½ Wchen. Seite 2 vn 10

3 KuWi: - Wllen einen stud. Abschlussarbeitenkllquium erstellen. - Es gibt das ewige Nachwuchsprblem. - Erstitage waren gut - Erste FSI-Sitzung parallel zur FRIV. Es werden bestimmt viele Mitglieder - Es gab die Überlegung zur Gründung einen FSR, aber es wurde sich dagegen entschieden - Die Prblematik mit dem Relais existiert weiter. Sie müssen whl Ende Nvember ausziehen. Es gibt nch keine Alternative EurEthn: - Hatten erste FSI-Sitzung, es gab erstaunlich viel Zuwachs vn Masterstudierenden - Dieses Wchenende Erstifahrt. Es gab bisher wenig Anmeldungen Klass. Arch: Mathe: Jura: SWi: WiWi: - Gleichzeitig zur FRIV findet die Vllversammlung mit Wahl des FSR statt - Die Erstitage liefen mit über 100 Leuten gut - StudiCafé wird auch für Erstis mit Prblemen angebten - IFaTa letzte Wche in Göttingen lief gut - Prbleme mit der Biblithek: Vn den 3 SHK wurde eine versetzt, die anderen Stellen laufen aus Selbsthilfeaktin geplant - Erstiwche war viel Chas. Es sind ein bisschen mehr Erstis als letztes Jahr - Sind in der Planung der Fachschaftsfahrt - Kma (BuFaTa Mathe) findet demnächst in Erlangen statt - Am kmmenden Wchenende ist Erstifahrt - Am ist Juraparty - Prbleme mit Biblitheksöffnungszeiten Um 1h gekürzt, Snntag kmplett geschlssen Lösungsvrschläge werden gesucht - Setzen sich dafür ein, dass ein integrierter Bachelr f Law angebten wird - Es fand die Orientierungswche statt - Planen gerade die FS-Fahrt und die Erstiparty - Es gibt viel zu tun in Berufungskmissinen - Ein Facebk-Statement zu der aktuellen Lage wurde veröffentlicht - Erstiwche verlief sehr gut Sehr geile Party im MPS - Am ist WiWi-Party - Wegen der Baumaßnahme im Hauptgebäude gibt es Raumprbleme Angl/Am Studis müssen zum temprären Hörsaal Audimax 2 (Campus Nrd) der zur TU Seite 3 vn 10

4 - Erstiwche war sehr vll - Es sind mehr Studis - Zu wenig Kapazitäten für Pflichtkurse - Invalidenstr. 110 sll ab Smmer nicht mehr verfügbar sein - Erstifahrt nächstes Wchenende - Demnächst kmmen 3 Studis aus Gergia anlässlich des 150. Geburstag vn W. E. B. Du Bis Pubquiz parallel Suchen Betreuung für die Studis - Heute Spieleabend im Raum 3001 Klass. Phil: - Neuer FSR mit einer_einem Ersti - Angebtsvielfalt ist scheußlich - Es gibt wieder indirekte Anwesenheitskntrllen Auch in anderen Instituten gibt es wieder Anwesenheitskntrllen. Falls sich die Dzierenden nicht einsichtig zeigen, bei FaK der LuSt melden! RIA: IYSSE: RefRat: - Wie KuWi auch die Prblematik mit der Mnibjustr. 2b - Sli-Veranstaltung für RefRat mit ASten Ptsdam und Bremen am Dnnerstag Wunsch nach Persn aus den Fachschaften die paar Wrte sagt - CMS macht es gerade schwer Accunts für stud. Gremien und Initiativen zu erstellen FaK ist gerade im Gespräch mit CMS zur Einrichtung eines Spnsring - Accunts 1 - Mit FSI/FSR-Vertreter_innen und danach mit Frau Prf. Obergfell und der Studienabteilung gab es Gespräche über die Nvellierung der ZSP-HU. Unsere Wünsche: Mehr Prüfungsversuche erlauben... - Weitere Termine: :00 Uhr studentische Vllversammlung im Raum 2002? 02./ HP-Wrkshp Um Anmeldung zur Essenskalkulatin für Samstag wird gebeten Termine nächsten FRIVen: bei der FSI Lehramt, Raum 0404 der PSE (Hausvigteiplatz 5 7) mit Frau Prf. Kunst und Frau Prf. Obergfell bei der FSI Physik, Raum im Institut für Physik (Newtnstr. 15) Tp 3 wird nach hinten verschben bis ein_e Vertreter_in des Persnalrats der stud. Beschäftigten da ist 1 Nachtrag: Die Leitung des CMS ist der Ansicht, dass zum Erstellen vn Mailinglisten ein Mitarbeiterflag, das wir als gewähltes Gremium der stud. Selbstverwaltung nicht bekmmen, nötig ist. Wir prüfen weitere Wege. Seite 4 vn 10

5 Tp 4 Angriffe auf die verfasste Studierendenschaft: Namenslisten der Referent_innen - AfD hat ein Lehrer_innen-Denunzierungsprtal für Schüler_innen gestartet Manche psten drt Spaßnamen der Spaßbegründungen - AfD (und andere Parteien) haben im Berliner Abgerdnetenhaus mehrere Anfragen gestellt - Liste der aktuellen und ehemaligen Referent_innen gefrdert - Referent_innen wllen nicht auf AfD-Listen landen. Die Namen sind Studierenden, die sich damit beschäftigen auch bekannt. - Herausgabe der ehemaligen Referent_innen (letzten 10 Jahre) aus Datenschutzgründen verweigert - Anders als die FU und TU verweigert die HU nicht die Herausgabe der aktuellen Referent_innen aus Datenschutzgründen - Präsidium klagt auf Herausgabe der Namen - Nach dem letzten Gespräch zwischen Präsidium und RefRat möchte Frau Prf. Kunst bei den anderen Präsidenten nachfragen, wie sie gehandelt haben Qutierung im Studierendenparlament - Es wurde für das aktuelle StuPa eine Qutierung beschlssen weibliche* Persnen werden vr die erste männliche* Persn gezgen, vr der nicht bereits eine weibliche* Persn steht Nach drei männlich gelesenen Persnen wird die Redeliste geschlssen und kann mittels GO-Antrag wieder geöffnet werden - Nach einer Anfrage der FDP im Abgerdnetenhaus hat das Präsidium die Regelung für ungültig erklärt Frmale Gründe, die alle Entscheidungen der letzten Jahre ungültig machen würden Es ist nicht die Feststellung Beschlussfähigkeit prtklliert Die Abstimmung sind nicht ausgezählt, sndern mit viele, wenig, keine prtklliert Inhaltliche Gründe u.a. Qutierung stärkt nicht das Redeverhalten vn Frauen* - Widerspruch gegen den Bescheid durch Klage eingelegt - Entscheidung wird länger als die aktuelle Wahlperide dauern und ist smit bis Ende der Wahlperide gültig Einschub Tp 3 Tp 3 Situatin der studentischen Beschäftigten: PRstudB berichtet: - gibt Brschüren rum (Termine darin veraltet) - SHK-Krise durch Gerichtsurteil des Landesarbeitsgerichts - PRstudB weist seit Jahren darauf hin, dass Prbleme existieren - Die HU als einzige Uni setzt drastische Maßnahmen um Neu-, Weiterbeschäftigungen und Aufstckungen werden durch die Persnalabteilung blckiert - daraus flgen Prbleme für Studierende Snntagsschließung und Verkürzung der Öffnungszeiten der Biblitheken Seite 5 vn 10

6 aus Persnalratssicht nicht nachvllziehbar - sehr viele Falschinfrmatinen werden gestreut - Bei Kampagnen gegen studentische Interessenvertretungen Kntakt mit RefRat aufnehmen! - Vertraut euren Interessenvertretungen! Nachfragen: - Der PRstudB hat auf Prblem hingewiesen, aber nichts mit der aktuellen Prblematik zu tun? PRstudB: - Persnalräte sind verpflichtet gesetzliche und tarifrechtliche Grundlagen durchzusetzen - vrher wurden teilweise Augen zugedrückt, nach dem Urteil nicht mehr möglich es wurden nie Entscheidungen zum akuten, kurzfristigen Nachteil Studierender getrffen - Das Urteil ist rechtlich nur bindend für die Einzelpersn, die Begründungen des Urteils gelten für die ganze Uni - das Urteil ist Auffrderung an die Plitik - Aufgabe eines Persnalrat: mit stud. Beschäftigten Prblemlösungen suchen - Es war die Entscheidung der Unileitung s auf das Urteil zu reagieren - FU und TU haben andere Lösung gefunden Nachfrage: - Vrhaben der Uni: 121 BerlHG ändern ist ein langwieriger Przess - bei der Kunst-FRIV klar machen, dass TV-L-Stellen zwar unbefristet sind, aber niemensch in TV-L nach dem Studium für das Geld arbeiten wird - die Uni hat das Geld für TV-L-Stellen Nachfrage: - Eine Änderung des BerlHG utpisch Gewerkschaften werden Druck ausüben - Was heißt das für uns? Können wir den Haushalt einsehen, um zu sehen, wie viel Kapazitäten da sind? Nachfrage: - Werden SHKs über die Humbldt Innvatin angestellt? PRstudB: - studentische Beschäftigung in allen Tätigkeitsbereichen war und ist möglich, wird aber durch die Unileitung unmöglich gemacht nicht-wissenschaftlich müsste die Anstellung in TV-L erflgen, was die Uni mehr Geld kstet - den Studierenden wird in die Tasche gegriffen, u.a. bei unbezahlten Tutrien, Tutrien für Credit Pints Nachfrage: - warum nicht mehr Geld vn Senat frdern? Nachfrage: - Aussage in der letzten Kunst-FRIV: die 12,30 haben grße Auswirkungen auf den Haushalt - dieser wird auf 2 Jahre verhandelt, es wird aber nicht an SHK und MTSV gedacht PRstudB: Seite 6 vn 10

7 - es werden Gelder vm Senat zur Verfügung gestellt, die wanders hinfließen - Förderprgramme die auch FSI/FSR nutzen könnten, sind nicht bekannt und Fördergelder werden anders verwendet - Plitik und Gewerkschaften haben klar gemacht, dass eine Änderung am BerlHG nicht gemacht wird. Diese bringt nur Rechtsunsicherheit. Es müssten außerdem mehrere andere, auch Bundesgesetze, geändert werden - Auslagerung der Stellen an die HI, dadurch Lhndumping möglich. Das Präsidium ist kaum vm Einstellungsstpp betrffen, da die Stellen an die HI ausgelagert wurden - Frderung: Uni sll endlich Geld für Studierende geben, nicht an ihnen vrbei - Sucht den Weg zu stud. Interessenvertretungen! - Studierende und deren Interessenvertretungen werden aus der Entscheidungsfindung herausgenmmen PRstudB muss wegen Flgeterminen gehen SWi: - Uni sll das nicht s machen können - stud. Selbstverwaltung ist histrisch erkämpft und sll jetzt wieder eingestampft werden - Welchen Weg gehen? Prtest rganisieren? Klass. Arch: RIA: EWi: - Biblithek sll seit Jahren geschlssen werden - ffiziell nch keine Infrmatinen, Nachfragen bringen nichts. Anscheinend ist das Ziel, die Biblithek ausbluten zu lassen, damit sie endlich ins Grimm-Zentrum kmmt histrische Bücher würden im Archiv landen - Prtest geht gegen die beschränkten Öffnungszeiten, mit denen das Studium unmöglich gemacht wird - Rückhalt aus vielen Unis aus ganz Deutschland - Studieren des Fachs sll ermöglicht bleiben. Wenn die Leitung das nicht ermöglicht, müssen die Studierenden das selber machen - es muss uniweit was passieren - die Plitik des Präsidiums ist skandalös - Falschinfrmatinen über den Persnalrat - es gibt Unmut gegen den Persnalrat - Verantwrtliche sllten benannt werden - Die Prblematik wird mehr als nur die Biblitheken betreffen - SHK am Erasmus-Bür geht, kann nicht neu eingestellt werden Klass Phil: Physik: - Hausmeister_innen unterbesetzt, drt fallen auch Leute weg - sllten mit MTSV ins Gespräch kmmen sie sind größtenteils auf unserer Seite - Zweigbiblitheken (in dem Fall ESZ) machen auch früher zu Angl/Am: SWi: - Bei Veranstaltungen die Schnittchen nehmen, weil kein Geld mehr da, weil nicht verlängert Seite 7 vn 10

8 KuWi: Reha: SWi: KuWi: - Frage nach dem Stand des Fachschaftsraum Relais? RefRat: Reha: KuWi: RefRat: - Haben auch Angst um Fachschaftsbür im Institut - Rausschmiss aus der Mnbijustr. vraussichtlich Ende Nvember - Es wurde begnnen, Gegenstände rauszutragen, damit bei abrupten Umzug keine Privatgegenstände verlren gehen viele Gegenstände vn Lehrveranstaltungen, und dem Ftlabr machen das schwierig - Bisher kein Kntakt zur Leitung des Reha-Instituts möglich - es wurde über Teilnutzbarkeit gesprchen - Räume für Übergang gesucht, Mentzeldach angeregt, aber erst 2022 fertig - Haben beim Institutsrat nachgefragt Sie wissen selber nicht, was passiert aber es wurde gesagt, dass Ersatzräume gefunden werden - Bei der Institutsbesetzung wurde die Initiative Uni vn unten gegründet - Das Gebäude in der Mnbijustr. gehört seit langem nicht mehr der KuWi, durften weiter frtführen, darum weiß Institut nicht wie sich psitinieren - Dekan mit anderen Prjekten beschäftigt Objektlabr im tieranatmischen Theater Prjekt bis Dezember befristet sehr zu empfehlen - neue Instutsdirektin kennt sich nch nicht aus - SSBS sll anscheinend auch raus. Bisher existieren whl auch nch keine alternativen Räumlichkeiten - Ist der FS-Raum vn KuWi auch im Relais? - Nein, aber der Raum ist kleiner als eine Tilette, kein Platz zum Zeug unterbringen - Prüfung b verkürzte Biblitheksöffnungszeiten einen BAföG-Verlängerungsgrund darstellen - was wllen wir tun? Klass. Arch: EWi: - wllen kein wilden Aktinismus, lieber intelligenter Prtest - Sllten auf argumentativer Ebene bleiben - Studierbarkeit ist Interesse aller - Auftrag der Uni hne verfass. Studierendenschaft nicht erfüllbar Angl/Am: RefRat: - Sllten mediale Aufmerksamkeit schaffen Seite 8 vn 10

9 - wir haben nicht eine Pressestelle wie die HU und können dann schwer kntrllieren, was in den Medien erscheint 9-Uhr-Abstimmung: hne Gegenstimmen weitergeführt Wie weiter? Zur nächsten FRIV Res/ffenen Brief schreiben? - Sllte bis zur nächsten FRIV fertig sein - in mehrere trennen, weil verschiedene Themen? Ursachen unterschiedlich, Auswirkungen laufen zusammen, könnten/sllten wir vereinen trennen, weil das eine mit dem anderen nix zu tun hat - können nicht für stud. Beschäftigte sprechen Verwaltungsvereinbarung Im Gespräch des Präsidiums mit dem RefRat im Juli wurde seitens des Präsidiums der Verwaltungsvereinbarung mit der Drhung der Kündigung 2 gefrdert. Daraufhin gab es ein Schreiben mit Änderungswünschen vm HU Justiziar Herrn Eschke, dieses enthielt u.a.: - Abschaffung vn FSIn - Mieten für Initiativen und Veranstaltungen - Dieses Schreiben wurde im Nachhinein vm Präsidium als Interner Vermerk bewertet und eine eventuelle Kündigung der Verwaltungsvereinbarung durch das Schreiben zurückgenmmen. Die neuen Änderungsfrderungen enthalten nun: - Rechtliche Klarstellung vn FSIn - Mieten für kmmerzielle Veranstaltungen und gewerbliche Initiativen Der RefRat ist der Ansicht, dass Fachschaftsinitiativen durch das BerlHG in Kmbinatin mit der Satzung der Verfassten Studierendenschaft genaus wie Fachschaftsräte gedeckt sind und keine rechtliche Sicherstellung nötig ist, und, dass die Verwaltungsvereinbarung dafür auch nicht der Platz ist. Es sind außerdem keine gewerblichen Initiativen und kmmerzielle Veranstaltungen vn FS bekannt. Die weitere Ausarbeitung sll im Laufe des Semesters erflgen. Es sind bisher nch keine Termine festgelegt wrden. Tp 5 Snstiges: Psych: - Für die HU Party gibt es auf Nachfrage Freitickets für FSI/FSR, bisher jedch keine Antwrt Bei anderen FSI/FSR kam auch keine Antwrt - Gibt es Regelungen für geschlechtergerechte Sprache an der HU? Prfessr_innen benutzen teilweise nur das generative Maskulinum geschlechtergerechte Sprache wird kaum und uneinheitlich verwendet - Es gibt nur für Schriftstücke ffiziell Regelungen - Eine Sammlung vn Sprachrichtlinien an der HU erflgt im Anhang des Prtklls 2 Eine Kündigung erflgt zum Ende eines Jahres mit 6 Mnate Kündigungsfrist. Die nächstmögliche Kündigung zum Ende des Jahres 2019 kann als bis Juni 2019 erflgen. Seite 9 vn 10

10 Nächste FRIV am bei der FSI Lehramt mit Frau Prf. Kunst und Frau Prf. Obergfell Seite 10 vn 10