Darius und Andi haben unbewusst einen. über den Kauf der Wurstsemmel abgeschlossen. Guten Morgen Andi! Ich hätte gerne eine der leckeren Wurstsemmel.

Transkript

1 Guten Morgen Darius. Was darf es denn sein? Guten Morgen Andi! Ich hätte gerne eine der leckeren Wurstsemmel. Gerne! Das macht denn 1,20. Servus! Darius und Andi haben unbewusst einen über den Kauf der Wurstsemmel abgeschlossen.

2 AUSZÜGE AUS DEM BÜRGERLICHEN GESETZBUCH 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag (1) 1 Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. 2 Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. (2) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.

3 Der Begriff Willenserklärung kommt vor allem im Bereich des Rechts vor. Willenserklärung bezeichnet ein Verhalten, welches eine Rechtsfolge herbeiführen soll. Diese Rechtsfolge kann beispielsweise der Kauf einer Sache sein. Willenserklärungen werden beispielsweise beim Kauf von Brötchen mündlich gemacht. Sie können jedoch auch schriftlich gestellt werden, beispielsweise bei der schriftlichen Bestellung eines Pullovers bei einem Versandhaus. Die beiden eben beschriebenen Ausdrucksformen von Willenserklärungen sind am gängigsten, zudem gibt es noch die Abgabe einer Willenserklärung durch schlüssiges Handeln. Dies meint, dass sich durch das Handeln der Wille erklären lässt (z. B. Zeigen auf eine Ware, Kopfnicken, Handheben bei Versteigerungen). Dies ist zum Beispiel beim Einkauf von Gemüse auf dem Markt möglich. Abgesehen von Höflichkeit wäre es problemlos möglich eine solche Willenserklärung abzugeben. In manchen Fällen, allerdings selten, kann auch Schweigen eine Willenserklärung sein, z. B. als Zustimmung bei der Verlängerung von Mitgliedschaften. Fülle den Lückentext mit Hilfe des Infotextes aus. Eine bezeichnet das Verhalten, das eine herbeiführen soll. Ein Rechtsgeschäft liegt vor, wenn eine oder mehrere Personen ihren Willen äußern, um eine bestimmte Rechtsfolge (z. B. Kauf einer Sache) herbeizuführen. Bei jedem Rechtsgeschäft muss mindestens eine Person ihren Willen äußern. Man unterscheidet Rechtgeschäfte danach, wie viele Personen ihren Willen äußern müssen, damit das Rechtgeschäft rechtlich gültig wird: Man spricht von einem einseitigen Rechtgeschäft, wenn nur eine Person ihren Willen äußern muss, aber dennoch ein gültiges Rechtsgeschäft zustande kommt. Beispiele für ein einseitiges Rechtgeschäft sind das Aufsetzen eines Testaments, das Aussprechen einer Kündigung oder die Ankündigung einer Belohnung. Bei zweiseitigen Rechtgeschäften müssen zwei oder mehrere Personen ihren Willen äußern, um ein gültiges Rechtsgeschäft herbeizuführen. Fülle den Lückentext mit Hilfe des Infotextes aus. Bei einem äußern eine oder mehrere Personen ihren Willen und wollen damit eine bestimmte herbeiführen. Wir unterscheiden verschiedene Rechtsgeschäfte: Es gibt verschiedene Ausdrucksformen: ; ; ;

4

5 Deutschlands größter Fahrzeugmarkt Musterkaufvertrag über ein Gebrauchtkraftfahrzeug von privat zwischen Verkäufer (privat): Name, Vorname Geburtsdatum Straße, Haus-Nr. Telefon PLZ Wohnort Personalausweis- / Reisepass-Nr. Ausstellungsbehörde Datum der Ausstellung und Käufer: Name, Vorname Geburtsdatum Straße, Haus-Nr. Telefon PLZ Wohnort Personalausweis- / Reisepass-Nr. Ausstellungsbehörde Datum der Ausstellung Dieser Vertrag gibt alle Vereinbarungen und Zusicherungen der Parteien abschließend wieder. Mündliche Nebenabreden bestehen bei Vertragsschluss nicht. Mündliche Änderungen nach Vertragsschluss werden unwirksam, wenn sie nicht von einer Partei schriftlich binnen drei Werktagen bestätigt werden. I. Schilderung des Sachverhalts Der Verkäufer verkauft - nach Besichtigung und Probefahrt - an den Käufer folgendes Fahrzeug: Hersteller Typ Fahrzeugart KW / PS Hubraum Amtliches Kennzeichen Fahrzeug-Identitäts-Nr. Fahrzeugbrief-Nr. / Zulassungsbescheinigung 2 Erstzulassung Nächste Hauptuntersuchung Nächste Abgasuntersuchung zum Gesamtpreis von II. Gewährleistung Das Fahrzeug wird wie besichtigt und unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft, soweit nicht unten unter Ziffer III. eine bestimmte Zusicherung erfolgt. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Sachmängelhaftung, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Pflichten des Verkäufers beruhen. Soweit Ansprüche aus Sachmängelhaftung gegen Dritte bestehen, werden sie an den Käufer abgetreten. III. Zusicherungen des Verkäufers Der Verkäufer sichert Folgendes zu (nicht Zutreffendes bitte streichen) Das Fahrzeug einschließlich des mitverkauften Zubehörs steht in seinem alleinigen Eigentum. Das Fahrzeug weist eine Gesamtfahrleistung von km auf. Das Fahrzeug ist mit dem Originalmotor / einem Austauschmotor mit einer km-leistung von ausgerüstet. km Das Fahrzeug hatte, seit es im Eigentum des Verkäufers war, keinen Unfallschaden / folgende Unfallschäden: Das Fahrzeug hat keine sonstigen Beschädigungen / folgende Beschädigungen: 1/2

6 IV. Zubehör / Zusatzausstattung Das Fahrzeug weist folgende Zusatzausstattung bzw. Zubehör auf (z.b. Radio, Telefon, Felgen, Navigationsgerät) V. Erklärungen des Verkäufers Das Fahrzeug hatte nach Kenntnis des Verkäufers Vorbesitzer. Das Fahrzeug wurde gewerblich genutzt, z.b. als Taxi, Miet oder Fahrschulwagen: ja nein Bei dem Fahrzeug handelt es sich um ein Importfahrzeug: ja nein VI. Ummeldung des Fahrzeuges Der Käufer verpflichtet sich, das Fahrzeug unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche ab Übergabe umzumelden: ja nein Das Fahrzeug wird nach Abschluss des Kaufvertrags abgemeldet übergeben: ja nein VII. Eigentumsvorbehalt Das Fahrzeug bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. VIII. Sondervereinbarungen (z.b. bei Verkauf eines Sonder-Kfz) IX. Kfz-Unterlagen Der Käufer hat die nachfolgend genannten Unterlagen / Gegenstände vom Verkäufer erhalten: Fahrzeugschein / Zulassungsbescheinigung 1 Fahrzeugbrief / Zulassungsbescheinigung 2 Bescheinigung über letzte Abgasuntersuchung Stilllegungsbescheinigung Fahrzeug mit Schlüsseln Untersuchungsbericht (z.b. TÜV, DEKRA, ADAC) X. Bezahlung Der Verkäufer hat vom Käufer den Kaufpreis in Höhe von Der Verkäufer hat vom Käufer eine Anzahlung in Höhe von Folgende Zahlungsvereinbarung wurde zwischen den Vertragsparteien getroffen: erhalten. erhalten. Ort, Datum, Uhrzeit Unterschrift des Verkäufers Unterschrift des Käufers Übergabebestätigung Das Fahrzeug wurde übergeben Ort, Datum, Uhrzeit Unterschrift des Verkäufers Unterschrift des Käufers Hinweis zur Haftung: mobile.de haftet nicht für die Unrichtigkeit bzw. irrtümliche Rechtsanwendung und leistet keinen Ersatz für unerfüllte Ansprüche, die aus dem Musterkaufvertrag abgeleitet werden können. Haftungsansprüche, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Angaben verursacht, sind grundsätzlich ausgeschlossen, solange kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von mobile.de vorliegt. 2/2

7 Wer macht wem einen Antrag? Löse die Aufgaben! (Pfeile in die richtige Richtung zeichnen, Begriffe Antrag und Annahme eintragen) 1. Herr Neunmalklug wird von einem Autoverkäufer angesprochen, der sagt: Kaufen Sie doch das neue Modell! Wer hat einen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages gemacht? Verkäufer Käufer 2. Ein Geschäftskollege deines Vaters erfährt, dass sich dein Vater einen neuen Wagen kaufen will. Er sagt zu deinem Vater: Verkaufe mir deinen jetzigen Wagen, ich zahle dir 3.000,00 dafür. Wer hat nun einen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages gemacht? Verkäufer Käufer 3. In einem Zeitungsladen um die Ecke legt Herr Lesefreudig jeden Morgen 3,00 auf den Tisch und erhält vom Inhaber den Bogener Kurier. Wer hat hier einen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages gemacht? Verkäufer Käufer