Sitzungsunterlagen zur StuRa-Sitzung am

Transkript

1 Studentenrat der TU Dresden Sitzungsunterlagen zur StuRa-Sitzung am Inhaltsverzeichnis Tagesordnung...2 Antrag Nr Antrag Nr Antrag Nr Antrag Nr Antrag Nr Antrag Nr Antrag Nr Antrag Nr Antrag Nr Aufwandsentschädigung April

2 Tagesordnung 1. Begrüßung und Formalia 2. FA Mitternachtsschwimmen (Antrag Nr 62) 3. FA Nachtrag Wahlplakat (Infotop, frühere Sitzung) 4. FA Transpiaktion (Antrag Nr 63) 5. GF-Bericht Antrag (Antrag Nr 64) 6. Onlineanträge (Antrag Nr 65) 7. Formalia der Sitzungsunterlagen (Antrag Nr 66) 8. Schutzgebühr (Antrag Nr 67) 9. AE April Entsendung Jan Vatter (Antrag Nr 68) 11. Übertragung StuRa-Sitzung im Internet (Alexander Kasten, Infotop) 12. SMASH-Projekt (Antrag Nr 69) 13. FA: Anwalt (Antrag Nr 70) 14. Sonstiges 2

3 Antrag Nr. 62 Antragsteller: Franziska Eimecke Antrag: Der StuRa möge beschliesen, das Mitternachtsschwimmen mit 400 Euro zu unterstützen. Ausgaben Folgende Kosten werden vom USZ übernommen: 1/3 Miete Schwimmhalle (inkl. Imbissraum, Tonanlage) 250,00 GEMA Gebühren 187,87 Gesamtbetrag I 437,87 Eigenbeteiligung der Studentischen Wasserwacht Dresden: 1/3 Miete Schwimmhalle (inkl. Imbissraum, Tonanlage) 300,00 Aufwandsentschädigung für Helfer (10,00 /Person) 100,00 Gesamtbetrag II 400,00 Posten, deren Finanzierungen noch offen sind: 1/3 Miete Schwimmhalle (inkl. Imbissraum, Tonanlage) 250,00 Dekoration 50,00 Werbung (Plakate, Flugblätter) Sonderkonditionen durch 100,00 Kopiershop Die Kopie Gesamtbetrag III 400,00 Einnahmen Geplante Einnahmen durch Eintrittsgelder: Studenten: 2 Nicht Studenten: 3 Teilnehmerverhältnis Student/Nicht-Student geschätzte Teilnehmerzahl 90/10 80/20 70/ Bei geschätzten 100 Teilnehmern und einer Verteilung von 80 Studenten und 20 Nicht- Studenten ergeben sich Einnahmen von 220,00, die zur Deckung unserer Eigenkosten genutzt werden. 3

4 Die Gastronomische Verpflegung wird von Helfern in Eigenregie kostendeckend organisiert, so dass diese in der Bilanz nicht aufgeführt ist. Nach oben aufgeführter Berechnung bleibt ein Negativbetrag von 400,00. Diese Summe möchten wir hiermit beim Studentenrat beantragen. Wir sind bestrebt Sponsoren für die Veranstaltung zu finden, konkrete Angebote liegen uns aber noch nicht vor. Sollten Sponsorenverträge zustande kommen, werden wir die Einnahmen selbstverständlich verrechnen. Uns ist bewusst, dass das Mitternachtsschwimmen im hohen Maße unrentabel ist. Unser Ziel ist es aber, eine gelungene von der Masse angenommene, nichtkommerzielle Veranstaltung durchzuführen und somit eine Tradition im Studienkalender zu erhalten. 4

5 Antrag Nr. 63 Antragsteller: Jonas Bergmeister Antrag: Der StuRa möge die Transpiaktion mit 500 Euro unterstützen. Begründung: Wie bereits zur Vorbereitung auf die Demo soll es im Mai die Möglichkeit geben Transparente zu malen. War das Ziel vom letzten Mal jedoch Transpis für die Demo zu malen, so soll sich diesmal jeder Studierende sein eigenes Transpi malen und aus dem Fenster hängen dürfen. Die Idee hinter dieser Aktion ist es, die Studierenden für das Thema Sächs.HG weiterhin zu begeistern und die bereits angelaufene Petition zu unterstützen. 5

6 Antrag Nr. 64 Antragsteller: Frank Christian Ludwig Antrag: Auf jeder Sitzung wird zum Anfang der TOP Bericht der GF behandelt. Begründung: Durch die ständige Behandlung des TOP soll auf aktuelle Entscheidungen bei Bedarf eingegangen und beraten werden können. Die monatlichen Berichte sollen beibehalten und auf der nächsten Sitzung des Folgemonats ausführlich behandelt werden. So soll eine stärkere Bindung zwischen GF und Plenum erreicht werden. 6

7 Antrag Nr. 65 Antragsteller: Frank Christian Ludwig Antrag: Der StuRa möge beschließen: Anträge an den StuRa sind per Online-Formular zu stellen. Es ist stets eine ausreichende Begründung bzw. Vorstellung der Person, Gruppe, Initiative usw. hinzuzufügen. Antragsteller werden darauf hingewiesen, dass die Behandlung des Antrages im Plenum nur der Nachfrage gilt, um die Sitzungszeit kurz zuhalten und keine Wertung des Antrages ist. Es wird eine Richtlinie für Anträge erarbeitet, welche diese Kriterien beinhaltet. Anträge, welche den Kriterien nicht entsprechen, werden nicht behandelt. Begründung: Damit soll den Problemen der Sitzungsleitung entgegengetreten werden. PC und Internet sind für jeden zugänglich und damit keine Barriere. 7

8 Antrag Nr. 66 Antragsteller: Frank Christian Ludwig Antrag: Der StuRa möge beschließen: Die Sitzungsunterlagen werden als Druckversion in kürzest möglicher Weise bereit gestellt. Jeder Mensch wird angehalten, mit der Umwelt gewissenhaft umzugehen. Begründung: Dies soll EIN Beitrag zur Ressourcen-Schonung sein. 8

9 Antrag Nr. 67 Antragsteller: Frank Christian Ludwig Antrag: Der StuRa möge beschließen: Für Buttons mit dem Symbol MASH (10 cent) und dem Foto von Eva-Maria Stange (50 cent) wird eine Schutzgebühr erhoben. Die Einnahmen werden dem StuRa der TUD zugeführt. Es erfolgt keine Kostendeckung. Begründung: Die Buttons sollen als Symbol der Unterstützung für die Dresdner Initiative der StuRa-nahen Gruppe MASH sowie das Sammeln der Petitionsunterschriften der KSS und weiterer Aktionen verwendet werden. 9

10 Antrag Nr. 68 Antragsteller: Jan Vatter Antrag: Der StuRa möge beschließen, mich, Jan Vatter, in das Hochschulpolitikreferat zu entsenden. Die Vorstellung erfolgt auf der Sitzung mündlich. Kommentar von Michael Moschke: Liebe StuRa Mitglieder, ich unterstütze die Entsendung von Jan Vatter in das Hochschulpolitikreferat ausdrücklich. Jan hat sich bereits bei der Gruppe MIND engagiert - und damit tatkräftig die Demo vom unterstützt, ist in der SMASH Gruppe sehr aktiv, und ist seit kurzem auch StuRa Mitglied. Er bringt eine Menge kreativer neuer Ideen ins Referat. Außerdem können, nach der Entsendung von Steven und nun hoffentlich auch Jan, endlich mehr Themen im Referat bearbeitet werden. So ist eine Infotour an den Dresdener Schulen zur Funktionsweise einer Uni geplant mit dem klaren Ziel mehr Neulinge für die Mitarbeit in Gremien zu begeistern und ihnen Ansprechpartner für die normalen Anfangsprobleme zu nennen. Viele Grüsse Michael Moschke 10

11 Antrag Nr. 69 Antragsteller: Michael Moschke Antrag: Der StuRa möge beschließen, die Projekt MASH im GB HoPo einzurichten. Begründung: Die Gruppe MASH unterstützt derzeit die Petition der KSS, u.a. durch Unterschriften sammeln, Abgeordnetenprotest und der Planung eine Demo zur Abgabe der Petition. Zudem gibt es die Absicht, einen eigenen Gesetzentwurf zu entwickeln. Es soll als Einrichtung eines Projektes eine stärkere Anbindung an den StuRa der TUD erreicht werden. Trotzdem bleibt die Gruppe allen Interessierten offen. 11

12 Antrag Nr. 70 Antragsteller: Michael Moschke 12

13 Aufwandsentschädigung April 2008 Inneres GF Finanzen Lovasz, Enrico 170,00 RF Semesterticket Soyk, Christian 90,00 RF Struktur Jahnke, Martin 90,00 * RF Service und Förderp. unbesetzt Rf Technik Lehmann, Steffen Mellmann, Felix 90,00 Summe Inneres 440,00 Hochschulpolitik GF Hochschulpolitik Moschke, Michael 250,00 Rf Hochschulpolitik Hofmann, Kristin 90,00 Kasten, Alexander Rückmann, Ulrich Seidel, Eric Weinhold, Ines Rf Gleichstellungspolitik unbesetzt Rf Gleichstellungspolitik Janine Jäck RF Studienreform unbesetzt RF Hochschulstrukturr. unbesetzt Summe HoPo 340,00 Lehre und Studium GF Lehre und Studium unbesetzt Rf Lehre und Studium Fernández Freercks, Aljoscha Grünberg, Peter 50,00 Rückmann, Ulrich 80,00 RF Kultur unbesetzt Rf Kultur unbesetzt RF Bildung und SV unbesetzt RF Sport Uhlig, Albrecht 90,00 Summe LuSt 220,00 13

14 Öffentlichkeitsarbeit GF Öffentlichkeitsarbeit Kasten, Alexander 250,00 Rf Öffentlichkeitsarbeit Fiedler, Nancy Junge, Ines Müller, Lisa 15,00 Selbmann, Ilka 60,00 Wukasch, Jenny 54,00 RF Internet Gulbins, Annerose 75,00 RF Politische Bildung Hofmann, Sabine 90,00 Rf Politische Bildung Hoffmann, Sabine Hübler, Andrea 70,00 Jerzak, Claudia Kusche, Robert Nattke, Michael Scheerschmidt, Falk 50,00 Summe ÖA 664,00 Soziales GF Soziales Lüdecke, Christoph 150,00 Rf Soziales Lorenz, Kerstin Lutterbeck, Matthias Naumann, Thomas Rahnfeld, Mandy Sachse, Claudia 45,00 RF Ausl. Studierende Vincze, Victor 150,00 Rf Ausl. Studierende Al Khouarg, Rani 55,00 Bishara, Ayman 90,00 Nguetsop Donfack, Armand Vincze, Victor RF Studentenwerk Grundig, Armin 150,00 RF IBS Naumann, Thomas Summe Soziales 640,00 14

15 Sitzungsleitung Jahnke, Martin 50,00 Lovasz, Enrico Soyk, Christian Summe Sitzungsleitung 50,00 Projekte Keine Projekt-AE Summe Projekte 0,00 Sportobleute Keine Sport-AE Summe Sportobleute 0,00 Summe AEs insgesamt 2.354,00 Legende *) weitere AE beantragt fett) erhöhter Aufwand 15