Protokoll der 65. Sitzung des Bundesvorstandes

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1 Protokoll der 65. Sitzung des Bundesvorstandes Wir treffen uns in einer Telefonkonferenz am Donnerstag, , pünktlich um Uhr unter Tel. 030/ im Raum / PIN Teilnehmer Vorstand Funktion anwesend abwesend Alina Komar Vorsitzende x Moritz Meisel stellv. Vorsitzender x Ronald Heinrich Schatzmeister entschuldigt Dirk Schmelz stellv. Schatzmeister x Uschi Bauer LV Baden-Württemberg x vakant Für Bayern Carl-Richard Klütsch LV Berlin x Matthias Neumann LV Brandenburg entschuldigt Uwe Bjorck LV Bremen x Joachim Fiedler LV Hamburg x Iris Hollweg LV Hessen entschuldigt Rainer Dukat Für Mecklenburg-Vorpommern x Martin Sonnabend Für Niedersachsen entschuldigt Sascha Schnelle LV Nordrhein-Westfalen x Benjamin Pohl LV Rheinland-Pfalz x Lars Schirra Für das Saarland entschuldigt Eyk Henze LV Sachsen x Petra Uhlmann LV Sachsen-Anhalt x Jörg Chemnitz LV Schleswig-Holstein x Susanne Schickschneit LV Thüringen x Anzahl: 19 Beschlussfähigkeit erreicht bei >=25% = 4,75 also mind. 5 Anzahl: 9 Anzahl:10

2 Gäste: 1. Anita Habel, SN 2. Daniel Witte, HE 3. Tanja Scheidweiler, RP 4. Konrad Riedel, B 5. Nadja Lutter, HH 6. Bernhard Meisel, BY 7. Peggy Rosenhammer, BY 8. Joachim Winters, NI 9. Thomas Eber, BW Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 8 TOP 9 Formalia und Infos Nächste Sitzung Umlauf-/Präsidiumsbeschlüsse Bericht des Präsidiums Bericht der Bundesschatzmeister Berichte aus den Landesverbänden Bericht des Koordinationsteams Berichte der Teams Aufteilung der ersten Werbemitteln TOP 10 Europawahl - Kandidatenfindung TOP 11 Sonstiges TOP 01 - Formalia und Infos Das Protokoll führt Anita Habel. Moritz Meisel eröffnet um 19:33 Uhr die Vorstandssitzung. Die Versammlung ist beschlussfähig. Es werden keine Einwendungen gegen die vorgelegte Tagesordnung erhoben. Die nächste zu vergebende Beschlussnummer ist 187.

3 TOP 02 - Nächste Sitzung Die nächste Sitzung des Bundesvorstandes findet planmäßig am Donnerstag, , um Uhr statt. Wir treffen uns in einer Telefonkonferenz unter Tel. 030 / (= Einwahl per Tonfrequenz, alternative Einwahl per Spracherkennung unter Tel. 030 / ) im Raum / PIN TOP 03 - Umlauf-/Präsidiumsbeschlüsse Präsidium: Beschluss einer Geschäftsordnung für das Präsidium (gleiche GO wie bei dem vorherigen Präsidium; die GO wurde beschlossen, um als Präsidium überhaupt beschlussfähig zu sein) TOP 04 - Bericht des Präsidiums Die erste Sitzung des Präsidiums fand am statt. Schwerpunkt war die Schatzmeisterei (siehe TOP 05). TOP 05 - Bericht der Bundesschatzmeister Spendenbescheinigungen Alle Spendenbescheinigungen für 2017, bei denen es keine Unklarheiten gibt, wurden versendet. Auch Spendenbescheinigungen für 2018 wurden bereits erstellt und versendet. Bei 9 Spendern besteht noch Klärungsbedarf (Art der Spende, Adresse usw.). Rechenschaftsbericht Der Rechenschaftsbericht für 2016 wurde überarbeitet und wird in den nächsten Tagen bei der Bundestagsverwaltung eingereicht. Dabei werden auch noch offene Fragen für den Rechenschaftsbericht 2017 besprochen, auch wie die Rechenschaftsberichte der Länder aussehen müssen. Kontoübertragung Ii Ronald kann weiterhin aus gesundheitlichen Gründen sein Amt als Schatzmeister nicht ausfüllen, daher bitte alle Anfragen usw. an schatzmeister@buendnis-grundeinkommen.de. TOP 06 - Berichte aus den Landesverbänden LV Bremen: Unser Pressegespräch war ein großer Erfolg. Von den 25 eingeladenen Redaktionen erschienen zwar nur drei, aber mit Radio Bremen, dem Weser-Kurier und der TAZ waren die wichtigsten vertreten. Auch die Kreiszeitung berichtete noch am Wochenende über uns.

4 Wir wählten statt einer Pressekonferenz das Format eines informellen Gesprächs, um eine frontale Präsentation zu vermeiden und stattdessen in lockerer Runde ohne Sitzordnung mit den Journalisten zu sprechen. (4 Journalisten / 4 vom LV). Den Journalisten wird dadurch die Möglichkeit gegeben, sehr viel freier zu entscheiden, was sie schreiben möchten. Dadurch entwickelte sich ein freundschaftliches Gespräch, das fast 1,5 Stunden dauerte. Selbstverständlich haben wir uns selbst strategisch so platziert, dass Fotos ohne Hinweis auf das Bündnis kaum möglich waren, wie auch gestellte Fotos vermieden wurden. Unsere FB-Seite hatte am Sonntagmorgen (die Artikel erschienen am Samstag, da das Pressegespräch am Freitag war) ca Leser*innen. Zu über 80% aus der Region Bremen. In einer Vorstandssitzung am 13. August 2018 haben wir den Beschluss gefasst, ein eigenes Konto für den LV Bremen zu eröffnen. Unser Schatzmeister Rolf Walzcak spricht ab heute mit den örtlichen Banken, um die Konditionen zu vergleichen. Wir sind uns aller Bedingungen, Risiken und Verantwortlichkeiten bewusst. Für uns spielen jedoch die regionale Verbundenheit, das spontane Handeln sowie die Autonomie die größte Rolle. Selbstverständlich erhält der Schatzmeister des Bundes einen vollen Einblick in dieses Konto. Transparenz ist uns wichtig. Wir möchten noch einmal betonen, dass unser Vorgehen keinerlei Kritik an der derzeitigen Schatzmeisterei beinhaltet. Am 18. August fanden in Bremen das Stadtteilfest Findorff und die Summer Sounds in der Neustadt statt. Wir haben dabei zum ersten Mal unsere Flyer Version 1 mit der Karikatur der Stadtmusikanten verteilt. Durch die auffallend bunte Gestaltung und der deutlich erkennbaren Schrift fanden sie eine große Akzeptanz. Durch das ins Auge springende Alles Gute konnten diese Flyer zudem mit dem Gruß Alles Gute überreicht werden, was dankend angenommen wurde. Die größte Akzeptanz fanden die Flyer nach unserem Empfinden bei jungen Eltern - hier vornehmlich die Väter. Wir haben nach 4 Stunden, in denen ca. 500 Flyer verteilt wurden, den Bereich in der Neustadt abgesucht, um festzustellen, wie viele Flyer weggeworfen wurden, und fanden sechs. LV Thüringen: Sehr aktiv zum BGE im Verein. Demnächst wird gemeinsam eine große Veranstaltung zum BGE besucht, um zu zeigen, dass es Ansprechpartner*innen vor Ort gibt. Auch lokale Pressearbeit soll aufgebaut werden. Die Vorbereitungen für die Landtagswahl laufen, um dabei auch für die Europawahl Werbung machen zu können. LV Hessen: Am wird die Wahlzulassung bekannt gegeben (alle erforderlichen Unterlagen wurden eingereicht). Die Antworten für den Wahlomat werden auch eingereicht und das Bündnis Grundeinkommen wird im Wahlomat erwähnt werden (inklusive einer Frage zu BGE). Die Kandidat*innen-Interviews mit dem Hessischen Rundfunk laufen.

5 TOP 07- Bericht des Koordinationsteams Das Koordinationsteam hält sich im Hintergrund, während die vier (Meta-)Teams - s.u. - Fahrt aufnehmen, steht aber jederzeit, insbesondere bei den öffentlichen Telefonkonferenz am Montag jeder ungeraden Woche (das nächste Mal am 27.8.), jeweils um Uhr (!) zur Koordination und konkreten Unterstützung zur Verfügung. Eine Übersicht der Telefonkonferenz von Teams u.ä. im Bündnis ist auf der Start- bzw. Willkommens-Seite von projekte.buendnis-grundeinkommen.de verlinkt. [Joachim W.] TOP 08 - Berichte der Teams Öffentlichkeitsarbeit: Werbemittel (Luftballons, Sticker, Postkarten, Banner) sind bestellt und werden bei der BGE:open vorhanden sein. Momentan arbeiten wir an der Erstellung weiterer Werbemittel für die Europawahl sowie nach Absprache für Hessen und Bremen. Newsletter, Facebook und Twitter sind aktiv in Zukunft wollen wir auch YouTube nutzen. Wir hoffen, dass die Neugestaltung der Website demnächst Fahrt aufnimmt, sodass Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte auch im Rahmen des UU-Sammelns hier notwendige Informationen leicht einsehen können. Wir unterstützen diesen Prozess gerne. Perspektivisch sollte dann der Grundstein gelegt sein, um eine effektive Kampagne zu starten. IT und interne Kommunikation: Der Vertrag mit Digital Builders ist geschlossen, die weiteren Schritte werden aktuell besprochen. Die Website und die Mailinglisten sollen in den nächsten Wochen umziehen, die Mailpostfächer Ende September. Team Bildung: Es werden derzeit verschiedene Online-Formate ausgetestet. Nach der BGE:open soll wieder verstärkt inhaltlich gearbeitet werden. TOP 09 - Aufteilung der ersten Werbemittel (Team Öffentlichkeitsarbeit, Alina und Moritz) Die ersten Werbemittel zum Unterschriften-Sammeln für die Europawahl (auf Basis des Beschlusses 185: Der Bundesvorstand beschließt ein Budget von 500 Euro für die Finanzierung von Werbemitteln für Aktive zum Sammeln von Unterstützer-Unterschriften für die Europawahl (63. öffentliche Vorstandssitzung vom ) ) gehen

6 demnächst in den Druck und werden höchstwahrscheinlich zur BGE:open in Berlin fertig vor Ort sein. Neben der Gestaltung des Veranstaltungsraumes und Werbematerial für alle Anwesenden soll der Großteil dieser Werbemittel an die Landesverbände gehen, um diese beim Unterschriften-Sammeln verteilen zu können. Zur Vorbereitung einer fairen Aufteilung im Sinne des oben zitierten Beschlusses bitten wir um eine Diskussion / Entscheidung im BuVo, wie konkret die Werbemittel aufgeteilt werden sollen. Anzahl: Postkarten Sticker Luftballons (Bio-Qualität) Perspektivisch wird empfohlen, eine Großbestellung von Werbemitteln vorzunehmen, um alle Landesverbände gleichberechtigt ausstatten zu können. In folgenden Landesverbänden werden bis Anfang November aktiv EU-Unterschriften gesammelt und Werbemittel dafür gewünscht: - Sachsen (mind. 10 aktive Sammler*innen) - NRW ( ~ 21% der Einwohner Deutschlands und viele Großstädte) - Hessen (im Rahmen der Landtagswahlbewerbung bis 28. Oktober sammeln wir Unterschriften für Europa) - Bayern (ab September aktiv) - Bremen (wünschen sich Postkarten, 200 Sticker, 200 Luftballons Bremen sammelt für EU-Wahl) - Niedersachsen: Beisitzer in Urlaub, hat bestimmt später noch Wünsche! - Hamburg (unklar, ob bei der BGE:open - Bremen kümmert sich) - Thüringen (nicht bei der BGE:open - Joachim kümmert sich) - Berlin - bedingt Hinweis: Beim Netzwerk Grundeinkommen kann sich jede Person ein bestimmtes Budget an Broschüren und Flyern kostenfrei bestellen. Bitte nutzt diese Option. Richard wird die verbleibenden Werbemittel sowie weitere Bestellungen lagern und dann auch gesammelt versenden, wenn er Adressen erhält. TOP 10 - Europawahl - Kandidatenfindung - 44 Bewerbungen sind eingegangen (die Liste wurde in der Online-Abstimmung auf 10 begrenzt) - die Veröffentlichung der Bewerbungen und der Start der Abstimmung beginnt heute nach der Buvo-Sitzung

7 - Alle Bewerber*innen sollten eine Seite Motivationsschreiben einreichen und fünf Fragen beantworten (das haben die meisten gemacht). Ein Video von sich war freiwillig zusätzlich möglich. Frage von Anita: Wie genau läuft die kommende Abstimmung von der Europaliste ab? - Unter dem Link zur Abstimmung sind alle Kandidat*innen gelistet inklusive deren Wünsche für ihre Platzierungen - Jede*r kann eine Liste von bis zu 10 Personen erstellen - jede Person auf der persönlichen Liste erhält entsprechend der Rangfolge Punkte (Platz 1 = 10 Punkte;. ; Platz 10 = 1 Punkt); jede nicht ausgewählte Person erhält Minuspunkte (- 3,3 Punkte) - Es ist auch möglich, nur eine Person bzw. weniger als 10 Personen auszuwählen - dementsprechend werden dann Punkte vergeben (z.b. wähle ich nur eine Person aus, erhält diese Person 10 Punkte und alle anderen 43 Bewerber*innen jeweils - 3,3 Punkte) - Die Plätze 4-10 werden kommenden Donnerstag veröffentlicht; die Plätze 1-3 werden nur namentlich (ohne Rangfolge) veröffentlicht und bei der BGE:open nach der Podiumsdiskussion gewählt GO-Antrag (*cheers) auf Meinungsbild Soll die Abstimmungsliste im Community-Prozess auf 10, 15 oder 44 Kandidaten begrenzt werden? Gäste: 10: 0 15: 5 44: 4 Vorstand: 10: 1 15: 4 44: 3 GO-Antrag auf Meinungsbild (prost) Soll eine Mindestanzahl von 10, 15 oder keine festgelegt werden, wie viele Bewerber*innen mindestens ausgewählt werden müssen, um abstimmen zu können? Gäste: keine: 7 10: 1 15: 0 Vorstand:

8 keine: 6 10: 0 15: 2 Alle genauen Konditionen inklusive der Abstimmungsergebnisse werden in der Beschreibung für die Abstimmung eingefügt. TOP 11 - Sonstiges - Frage von Anita: Wann wird nun eigentlich das Ziel der Europawahl mit der Community abgestimmt? Lars: schließe mich der Frage an, glaube, es gab dazu einen Beschluss. Die Abstimmung wurde bisher nicht vorgenommen aufgrund von Missverständnissen. Daniel und Anita formulieren die Fragestellung + Auswahlmöglichkeiten für eine Abstimmung und stellen es in den PICK-ME-Prozess ein. Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 21:15 Uhr.