Protokoll der 45. Vorstandssitzung

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1 -Anmerkungen zum Protokoll und zur aktuellen Situation: Hier klicken Protokoll der 45. Vorstandssitzung Wir treffen uns in einer Telefonkonferenz am um 19:30 Uhr unter 030 / Raum / PIN Teilnehmer Vorstand Funktion anwesend abwesend -- Vorsitzende/r -- Stellv. Vorsitzende/r Frank Schröder Schatzmeister x Uschi Bauer LV Baden-Württemberg x -- LV Bayern Carl-Richard Klütsch LV Berlin x Matthias Neumann LV Brandenburg x Uwe Koch LV Bremen x Joachim Fiedler LV Hamburg x Iris Hollweg LV Hessen x -- LV Mecklenburg-Vorpommern Thomas Rackow LV Niedersachsen x Sascha Schnelle LV Nordrhein-Westfalen x Benjamin Pohl LV Rheinland-Pfalz x Eugen Georg LV Saarland x Eyk Henze LV Sachsen x Petra Uhlmann LV Sachsen-Anhalt x Malte Kanthack LV Schleswig-Holstein x Susanne Schickschneit LV Thüringen x Anzahl: 15 Anzahl: 7 Anzahl: x Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 1/11

2 Gäste: 1. Sabine v. Uelft, TH 2. Joachim Winters, NDS 3. Moritz Meisel, BY 4. Nathalie Erbach, NW 5. Marcel Merle, BE 6. Thomas Rehmet, NDS 7. Thomas Eber, BW 8. Verena Nedden, NW 9. Melda Hund, NW 10. Michael Nothdurft, BW 11. Peggy Mischke-Rosenhammer, BY 12. Karl-Heinz Blenk, BY 13. Lars Schirra, SL 14. Markus Härtl, BY/CH, ab Uhr Tagesordnung TOP 01 Formalia und Infos TOP 02 Nächste Sitzung TOP 03 Umlauf-/Präsidiumsbeschlüsse TOP 04 Bericht des Präsidiums inkl. Bundes-Schatzmeisters TOP 05 Berichte aus den Landesverbänden TOP 06 Bericht des Koordinationsteams TOP 07 Wochenende zum Kennen- und Schätzenlernen [Axel Eschricht, Ilka Eschricht, Oliver Scheithe] TOP 08 Berichte der Landesverbände [Susanne Schickschneit] TOP 09 Antrag auf wöchentliche / monatliche Vorstandssitzung [Benjamin Pohl / Susanne Schickschneit] TOP 10 Antrag auf Benennung von zwei Ersatzmitgliedern für das Präsidium [Richard] TOP 11 Antrag auf Anpassung und Änderung der Geschäftsordnung [Richard] TOP 12 Anträge auf Beauftragung für verschiedene Aufgaben [Richard] TOP 13 Änderung der Bundes-Website [Projektteams IT und Website] TOP 14 Sonstiges TOP 01 - Formalia und Infos Das Protokoll führt Moritz Meisel. Matthias Neumann eröffnet um 19:40 Uhr die Vorstandssitzung. Die Versammlung ist nicht beschlussfähig. Die Sitzung wird bis 21:30 Uhr vertagt. Matthias Neumann eröffnet erneut um 21:30 Uhr die Vorstandssitzung. Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 2/11

3 Die Sitzung wird bis 22:00 Uhr vertagt. Die Versammlung ist weiterhin nicht beschlussfähig. Matthias Neumann eröffnet erneut um 22:04 Uhr die Vorstandssitzung. Die Versammlung ist weiterhin nicht beschlussfähig. Matthias Neumann schließt die Sitzung aufgrund der nicht vorhandenen Beschlussfähigkeit um 22:05 Uhr. Der nachstehende Teil der Tagesordnung ist Grundlage der nachfolgenden planmäßigen öffentlichen Vorstandssitzung, welche für den angesetzt ist. Die nächste zu vergebende Beschlussnummer ist 137. TOP 02 - Nächste Sitzung Die nächste Sitzung des Bundesvorstandes findet planmäßig am Donnerstag, , um 19:30 Uhr statt. Wir treffen uns in einer Telefonkonferenz unter Tel. 030 / (= Einwahl per Tonfrequenz, alternative Einwahl per Spracherkennung unter Tel. 030 / ) im Raum / PIN TOP 03 - Umlauf-/Präsidiumsbeschlüsse Keine Präsidiumsbeschlüsse TOP 04 - Bericht des Präsidiums inklusiv Bundes-Schatzmeisters Nicht möglich. Kein Präsidiumsmitglied anwesend TOP 05 - Berichte aus den Landesverbänden (vgl. TOP 08) Anregung von Gerhard Seedorff dazu siehe ganz unten TOP 06 - Bericht des Koordinationsteams Anregung von Gerhard Seedorff dazu siehe ganz unten Wie letzte Woche angekündigt, haben wir die Projektübersicht entsprechend der Rückmeldungen (siehe nachfolgende Google Tabelle) reduziert. Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 3/11

4 eayg8u/edit?usp=sharing Darüber hinaus haben wir entsprechend des Stimmungsbildes der Vorwoche ein Team Krisenmanagement (Arbeitstitel) aufgesetzt. Bei einem sehr spontanen ersten Termin am Freitagabend kamen immerhin acht Menschen (davon zwei aus dem Bundesvorstand( zusammen, die eine derzeit 35 Punkte umfassende Aufgabenliste initial besprochen, priorisiert und ergänzt, sowie erste Aktivitäten und Verantwortlichkeiten zugeordnet haben. Z4l7UM/edit?usp=sharing Das Team ist grundsätzlich offen. Jeder Mensch, der Zeit und Energie hat, Aufgaben und/oder Verantwortung zu übernehmen, fühle sich herzlichst eingeladen. Für nächsten Termin wurde eine Doodle-Terminabfrage aufgesetzt. => Der nächste Termin ist am Montag, , um 18:00 Uhr in diesem Telko-Raum. TOP 07 - Wochenende zum Kennen- und Schätzenlernen Zur Information: Dieser Top wurde von der letzten Sitzung in diese Sitzung verschoben Antragsteller: Axel Eschricht, Ilka Eschricht, Oliver Scheithe Antrag auf Stimmungsbild Der Bundesvorstand beschließt die Veranstaltung eines Wochenendes, in dem es weniger um das BGE, sondern hauptsächlich um das gegenseitige Kennen- und vielleicht auch Schätzenlernen geht. Dort könnten wir uns dann auch über Ideen für die Zukunft unserer Parteiarbeit austauschen. Das Treffen richtet sich an alle, die sich für das Bündnis Grundeinkommen engagieren. Als Zeitraum für das Treffen wäre der Januar anzupeilen, so dass das Treffen in jedem Fall vor dem Bundesparteitag stattfinden kann. Liebe Mitglieder des Bundesvorstands vom Bündnis Grundeinkommen, wenn wir nun das erste Jahr unserer Partei betrachten, haben wir in dieser extrem kurzen Zeit enorm viel geleistet. Parteigründung und -zulassung, Gründung von 16 Landesverbänden, BGE.open veranstaltet, CI und Logo entwickelt, Werbefilme erstellt, Teilnahme an drei Landtags- und einer Bundestagswahl, im Vorfeld dieser Wahlen über Unterstützerunterschriften gesammelt, dabei mit Sicherheit mit weit über Menschen gesprochen und rund Wähler haben uns ihre Stimme anvertraut. In der deutschen Geschichte dürfte das wohl eine einmalige Leistung sein. Noch beachtlicher wird diese Leistung, wenn man bedenkt, dass wir kaum Profis in Parteiangelegenheiten in unseren Reihen haben, ohne nennenswerte finanziellen Mitteln auskommen mussten, die meisten Aktiven (wenn überhaupt) sich erst während der Gründungsphase oder noch Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 4/11

5 später kennen gelernt haben und die Arbeit 100% ehrenamtlich, in der Regel neben Beruf/Studium, Familie und sonstigen Engagements erledigt werden musste. Dass dabei nicht immer alles rund gelaufen ist, ist sicherlich nicht verwunderlich. Jeder von uns hatte zig Ideen und Vorstellungen, was er oder sie gerne in der Partei verwirklicht hätte, welche Ziele wir erreichen sollten und letztlich eine (meist unrealistische) Wunschvorstellung für ein Wahlergebnis. Manche hatten z.b. andere Vorstellungen von einem Logo, andere hätten sich lieber einen anderen Werbefilm gewünscht. Wieder andere sind fast verzweifelt, weil wir praktisch keinen finanziellen Mittel hatten. Es hakte vielfach an der internen Kommunikation. Und und und... Trotzdem oder gerade deshalb können wir alle wirklich stolz auf uns sein. Die nächsten Landtagswahlen finden erst im nächsten Herbst in Hessen und Bayern statt. Dafür haben die jeweiligen Landesverbände nun noch ein gutes Jahr Zeit, wenn sie denn daran teilnehmen wollen. Wir haben also Zeit, jetzt in Ruhe unser erstes Jahr zu analysieren und aus den Sachen, die gut und die weniger gut gelaufen sind, für die Zukunft Schlüsse zu ziehen und zu optimieren. Ebenso können wir jetzt in Ruhe überlegen, wie wir das Werkzeug Partei außerhalb der Wahlteilnahme noch nutzen können, um unserem Ziel, das bedingungslose Grundeinkommen in die Bevölkerung zu tragen, Schritt für Schritt näher zu kommen. Wir haben also derzeit grundsätzlich keinen Druck, keine drängende zeitliche Vorgabe mehr in unserer Parteiarbeit. Wir wünschen uns für die nächsten Monate, dass wir auch die Zeit nutzen, um uns besser kennen zu lernen und mehr Verständnis füreinander zu entwickeln. Daher stellen wir den Antrag an den Bundesvorstand, ein Wochenende durchzuführen, in dem es weniger um das BGE, sondern hauptsächlich um das gegenseitige Kennen- und vielleicht auch Schätzenlernen geht. Dort könnten wir uns dann auch über Ideen für die Zukunft unserer Parteiarbeit austauschen. Herzliche Grüße aus Lüneburg Ilka Eschricht, Axel Eschricht, Oliver Scheithe Stimmungsbild Bundesvorstand Stimmungsbild Gäste TOP 08 - Berichte der Landesverbände Zur Information: Dieser Top wurde von der letzten Sitzung in diese Sitzung verschoben. Antragstellerin: Susanne Schickschneit Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 5/11

6 Antrag auf Aufnahme eines dauernden Tagesordnungspunktes (vgl. heutigen TOP 05) Kurze Erläuterung Antragstellerin: Wir hatten diesen Punkt früher schon einmal als TOP in früheren Bundes vorstandssitzungen und es war für mich jedenfalls immer sehr interessant zu erfahren, was die anderen Landesverbände für Aktivitäten mit welchen Ergebnissen durchführen. TOP 09 - Antrag auf wöchentliche Sitzung und Antrag auf monatliche Sitzung Zur Information: Dieser TOP wurde von der letzten Sitzung in diese Sitzung verschoben. Anmerkung Joachim W.: De facto wurde der Antrag 1 in der letzten Vorstandssitzung vom einstimmig angenommen (siehe ganz unten). Auszug aus der Geschäftsordnung: Art. 4 Beschlüsse (3) Stehen mehrere Anträge konkurrierend zur, so wird per Wahl durch Zustimmung zuerst der Antrag ermittelt, der die höchste Zustimmung erwarten lässt. Über diesen Antrag wird dann noch einmal gesondert abgestimmt. Antrag 1 Antragsteller: Benjamin Pohl Der Vorstand beschließt, Vorstandssitzungen sobald wie möglich wieder in ein-wöchentlichem Rhythmus abzuhalten. Begründung: Es gibt vermehrt Redebedarf über die Ausrichtung der Partei, und da sonst im Moment keine dringenden Aufgaben anstehen, sollten wir es auch hinbekommen einen Termin mehr wahrzunehmen, zumal die Sitzungen dadurch auch kürzer ausfallen sollten. Eingegangen am 20. November. Da gleiche Thematik und somit konkurrierender Antrag zu TOP 11 hinzugezogen: Antragsteller: Susanne Schickschneit Antrag 2 Der Bundesvorstand beschließt, die Bundesvorstandssitzungen ab Dezember 2017 (mit Beginn am 14. Dezember 2017) einmal monatlich, jeweils am zweiten Donnerstag des Monats, abzuhalten. Begründung: Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 6/11

7 Die Bundesvorstandssitzungen dienen der der Beschlussvorlagen. Dazu reicht meiner Meinung nach gewöhnlich eine Sitzung im Monat aus. Beschlussvorlagen werden in Projektteams und den Landesverbänden erarbeitet. Für die Kommunikation der LV untereinander gibt es derzeit noch keine gemeinsame Plattform, um gemeinsam Beschlussvorlagen zu verfassen und einen Ideen- und Erfahrungsaustausch zu pflegen. Ich schlage daher vor, die frei gewordenen Termine für Landesvorstandstelkos nach Bedarf zu nutzen, um u.a. den o.g. notwendigen Tätigkeiten nachgehen zu können. Dadurch erhoffe ich mir erstens eine Reduzierung der BundesVorstandstelko auf ihre eigentliche Bestimmung und Optimierung des Ablaufes von der Theorie hin zur praktischen Durchführung von Aktionen für das Bedingungslose Grundeinkommen. Meinungsbild - Antrag 1 (wöchentlich) oder Antrag 2 (monatlich)? für Antrag 1: für Antrag 2: Antrag X wird damit gemäß GO zuerst zur gebracht: Antrag X TOP 10 - Antrag auf Benennung von 2 Ersatzmitgliedern für das Präsidium [Richard] Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Wahl per Umfrage von zwei Ersatzmitgliedern zum Präsidium aufgrund der Rücktritte der Vorsitzenden sowie deren Stellvertreterin gemäß 9 Abs. 4 Satz 2 der Satzung. Vorschläge von Kandidaten: Einzelabstimmung über die Vorschläge Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 7/11

8 TOP 11 - Antrag auf Anpassung und Änderung der Geschäftsordnung [Richard] Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Änderung der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes in Artikel 7 Abs.1 wie folgt: (1) Die Mitgliederdaten des Bündnis Grundeinkommen werden in einer zentralen Datenbank von einem vom Bundesvorstand zu benennenden Beauftragten verwaltet und gepflegt. Erklärung: Jetzt: (1) Die Mitgliederdaten des Bündnis Grundeinkommen werden in einer zentralen Datenbank gepflegt. Sie werden von einem beauftragten Mitglied des Bundesvorstands verwaltet. Diese Änderung ist erforderlich, damit der aktuell Beauftragte, welcher aus dem Bundesvorstand ausgeschieden ist, jedoch weiterhin sich bereit erklärt hat, die Pflege der Mitgliederdaten zu übernehmen, diese Beauftragung auch konform mit der Geschäftsordnung erledigen kann. (absolute Mehrheit erforderlich) TOP 12 - Anträge auf Beauftragung für verschiedene Aufgaben [Richard] a) Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Beauftragung von xxx (Vertretung: xxx) zum Zwecke der Veröffentlichung der vom Bundesvorstand [ sowie dem Präsidium ] getroffenen Umlaufbeschlüsse auf der Webseite gemäß Geschäftsordnung. b) Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Beauftragung von xxx und xxx (Vertretung: xxx) zum Zwecke der Pressearbeit nebst Betreuung des Mailaccount: presse@buendnis-grundeinkommen.de Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 8/11

9 [ Ergänzung Lars Schirra: Für den Account wird ein neues Passwort vergeben und nicht (mehr) berechtigte/r Benutzer/Zugriff entfernt (Ausnahme: Superadmins oder andere übergeordnete Befugte).] c) Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Beauftragung von xxx (Vertretung: xxx) zum Zwecke der Erstellung und Veröffentlichung von Newslettern an die Mitglieder und Unterstützer nebst Betreuung des Mailaccount: newsletter@buendnis-grundein. [ Ergänzung Lars Schirra: Für den Account wird ein neues Passwort vergeben und nicht (mehr) berechtigte/r Benutzer/Zugriff entfernt (Ausnahme: legitimierte Superadmins oder andere übergeordnete Befugte).] d) Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Beauftragung von Moritz Meisel zur Pflege und Verwaltung der Mitgliederliste sowie zur Vergabe der Mitgliedsnummern. Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 9/11

10 e) Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Beauftragung von Moritz Meisel zum Zwecke der Aktualisierung und Pflege der Mailinglisten. f) Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Beauftragung von Carl-Richard Klütsch (Vertretung: xxx), auf dem Mailaccount: vorstand@buendnis-grundeinkommen.de eingehende Anträge an den Bundesvorstand in die Tagesordnung einer jeweils nächsten anberaumten ordentlichen Sitzung des Bundesvorstandes unter Beachtung der Fristen gemäß der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes einzupflegen. [ Ergänzung Lars Schirra: Für den Account wird ein neues Passwort vergeben und/oder nicht (mehr) berechtigte/r Benutzer/Zugriff entfernt (Ausnahme: legitimierte Superadmins oder andere übergeordnete Befugte).] g) Antrag / Beschlussvorlage Der Bundesvorstand beschließt die Beauftragung von Moritz Meisel mit der Verwaltung des Google-Accounts für das Bündnis und die damit einhergehende Erstellung und Einstellung der Protokollvorlagen. [Ergänzung Lars Schirra: Für den Account wird ein neues Passwort vergeben und nicht (mehr) berechtigte/r Benutzer/Zugriff entfernt (Ausnahme: legitimierte Superadmins oder andere übergeordnete Befugte).] Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 10/11

11 TOP 13 - Änderung der Bundes-Website (Projektteams IT und Website) Der Bundesvorstand beauftragt die Projektteams IT und Website, die Bundes-Website auf die bis September 2017 verwendete Version zurück zu ändern und das neue Design mit dessen Entwicklern zu überarbeiten, um es schnellstmöglich optimal verwenden zu können. Begründung: Die Texterfassung für die aktuelle Website vom Bündnis Grundeinkommen ist nur schwer möglich, weil insbesondere die Startseite nicht einfach editiert werden kann. Deshalb ist der Inhalt der Startseite seit längerem veraltet. Mit der vorherigen Version kann die Website wieder schnell aktualisiert werden. Alternativantrag von Moritz Meisel (Ansprechpartner Projektteam Website) Der Bundesvorstand beauftragt das Projektteam Website mit der Überarbeitung und Aktualisierung der Website. Dabei soll mit allen beteiligten Rücksprache gehalten werden sergebnis:... TOP 14 - Sonstiges Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um Bündnis Grundeinkommen - Protokoll der 45. Vorstandssitzung Seite 11/11