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1 Aus PiratenWiki Navigationsbox des BDSB Bundesdatenschutzbeauftragter Schulungen Dokumente und Formulare Treffen & Protokolle Archiv , 20.30h Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de Bundesdatenschutzbeauftragter: Bastian Baden-Württemberg: Anja Bayern: Rainer (Max 20 Teilnehmer) Berlin: vakant Brandenburg: Heiko Bremen - Siegfried Wegner-Kärsten Hamburg - Peter Dreischmeier Hessen : Sven Steinecke Mecklenburg-Vorpommern: Nils Schmidt Niedersachsen: Heinrich Rode Nordrhein-Westfalen: Markus_von_Krella Rheinland-Pfalz: Thomas Marc Saarland: Ralph Sachsen: vakant Sachsen-Anhalt: Jörg Schleswig-Holstein: Georg Thüringen: Käptn Nemo Andreas Kaßbohm Nils Schmidt Markus_von_Krella Bastian Heinrich Rode Anja Rainer Jörg Andreas Kaßbohm Thomas Marc Göbel RalphH.

2 Niemand geka_ff Koala Sven H. Die Sitzung wurde um Uhr von Bastian eröffnet. Sitzungsleitung: Bastian Protokoll: alle Protokoll der letzen Sitzung: einstimmig beschlossen Aufnahme: Keine Aufnahme Beschluss zur Tagesordnung: Beschlossen Kurze Vorstellung RLP: Anruf an Schiedsgericht weg. Bundeskiste, ansonsten relativ ruhig. MV: neuer Vorstand gewählt, DSB wegen Arbeit leider gerade nur begrenzt Arbeitsfähig bis Januar (nicht im Land). Ab Januar wird's besser war Live-Schulung in Rostock, Mumble-Schulungen ab Januar geplant. Keine Eingaben bisher. NDS: neu seit 1.10., Einarbeitung läuft BaWü bereitet für Marina BW Präentation vor zum Thema Verschlüsselung (Mail, PC, USB) diese wird dann auch online verfügbar sein sobald fertig. Berlin Rücktritt von derpupe. Wg. Klarnamenspflicht und zu erwartendem Streit mit Aufsichtsbehörde. Sachsen muss neu bestellen. BDSB wird eigenen Assistenten ausschreiben. Arbeitsaufkommen sehr hoch. Zusammenarbeit mit Bundesvorstand eher schlecht. Bisherige Ergebnisse: Arbeitsauftrag an den Berliner DSB Audit in der BGS - Reminder. Lars ist nicht mehr aktiv. Wie geht es hier weiter? Es wird ein Template für die Audits innerhalb der Piratenpartei erstellt werden Templates werden in Dropbox und im Wiki hinterlegt werden. Bastian macht eine Dropbox auf und

3 lädt die LDSBs ein. Treffen von "derpupe" zur Beschreibung des Prozesses zum Nachweis der Verpflichtung auf das Datengeheimnis Ergebnisse aus den letzten Sitzungen (Praxis): Registrierung und Aufbewahrung: Beschluss: derpupe erstellt mit sven eine Verfahrensbeschreibung für das von Ihm konzipierten System für die Organisation der Datenschutzverpflichtungsdokumentation. Frist bis Diese Verfahren wird dann mit der Berliner Datenschutzbehörde abgestimmt. Sachstand: Verfahren läuft laut derpupe. Es wird keine neue ML aufgebaut, sondern die Bestehende für die Kommunikation verwendet. Sachstand: Probleme noch nicht gelöst. Nach BMV nochmal zusammen kommen. Nächste Schulung findet im November auf mumble.piratenbrandenburg.de statt alle 2 Wochen in der BGS Schulungen in Berlin LDSB sollen eigene Kompetenzen aufbauen bzw. entwickeln Fortbildung LDSB: Termin Januar/Februar in Potsdam Es ist mindestens eine Fortbildung für die LDSB im Jahr notwendig. Der Nachweis ist dem Vorstand zugänglich zu machen. Fahrtkosten müssen von den LVs übernommen werden. Teilnehmer? Thomas Marc Göbel plus 2 Personen Nils Schmidt Käptn NemoAndreas Kaßbohm Markus_von_Krella wenn Termin nicht mit #AVPampa kollidiert Heinrich Rode Bitte den Termin wenn's geht im Februar (Jan ist Landtagswahl in NDS) Anja (je nach Termin, ist schon recht voll der Terminkalender...) Rainer Werde versuchen da zu sein, kann es aber nicht versprechen ->Termin per Doodle abstimmen? Dafür, um ein Bild zu bekommen was gut ist und was eher nicht. Ach, Hautpsache ihr sagt mir rechtzeitig bescheid ;)

4 Hier geht es nicht so richtig voran. Keine gesetzliche Verpflichtung, aber es ist üblich ab einer bestimmten Größe IT-SiBE/CISO zu benennen. Wenn kein IT-Sibe/CISO benannt ist, fallen diese Aufgaben dem DSB zu. Grundschutzkatalog: https://www.bsi.bund.de/de/themen/weiterethemen/itgrundschutzkataloge /Inhalt/IndexAZ/indexaz_node.html (ein kleines niedliches Dokument ;-) Alternative: BSI-Standards bis 1004 oder ISO Zertifizierung notwendig! Sachstand Pankow hat die Klarnamenspflicht in Kenntniss der Stellungnahme der Aufsichtsbehörde für LQFB beschlossen. Das beauftragte Gutachten der Anwaltskanzlei ist so nicht tragbar. So hat es die Aufsichtsbehörde festgestellt. Der LV Berlin will die Klarnamenspflicht bis zur letzten Instanz durchziehen. Der LDSB hat gesagt er kann dies nicht vertreten und hat darum seinen Rücktritt erklärt. Bundeskiste Saarland: Vorstandsbeschluss - Aussetzung der Bundeskiste (http://wiki.piratenpartei.de/sl:landesvorstand/vorstandssitzungen / #TOP_6:_Bundeskiste) "Die Bundeskiste soll zur Verifizierung von Mitgliedern dienen, dabei sollen Name, Geburtsdatum erfasst werden, um sicherzustellen, dass nur natürliche Personen Mitglied sein können. Dabei sollen deutschlandweit über 200 "Verifizierer" zum Einsatz kommen. Begründet wird es mit der Möglichkeit eines ständigen Parteitages." Europäische Datenschutz-Grund-VO vertagt LQFB Urteil Noch nicht veröffentlicht. Systemdoku der AG Technik NRW öffentlich im Wiki - unbedenklich? https://wiki.piratenpartei.de /NRW:Arbeitsgruppe/Technik/Dokumentation#Systemdokumentation_der_AG_Technik_NRW Sicherheitsrichtlinie für Büropiraten - die z. B. mit ihrem privaten Gerät auf das Verwaltungsportal zugreifen - sinnvoll bzw. bereits existent? Bitte Vorlage erstellen. -> Markus Die nächste Sitzung findet am um 20:30 Uhr statt.

5 Die Sitzung wurde um Uhr geschlossen. Von / &oldid=70853 Kategorien: Bundesdatenschutzbeauftragter Datenschutz

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