Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in Rheinland-Pfalz

Transkript

1 Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in Rheinland-Pfalz Margit Gottstein ein Beitrag zur Tagung: Veränderung. Hohenheimer Tage zum Migrationsrecht in Stuttgart-Hohenheim

2 RÜCKFÜHRUNG AUSREISEPFLICHTIGER AUSLÄNDER IN RHEINLAND-PFALZ Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 2016 Margit Gottstein Staatssekretärin Folie 1

3 VERWALTUNGSAUFBAU Verwaltungsaufbau in Rheinland-Pfalz zum 1. Januar Erstaufnahmeeinrichtung in Trier 36 kommunale Ausländerbehörden, die für die Rückführungen zuständig sind 12 Stadtverwaltungen 24 Kreisverwaltungen Clearingstelle für Passbeschaffung und Flugabschiebung Rheinland- Pfalz bei der Stadtverwaltung Trier Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim Folie 2

4 KONZEPTION ZUR VERBESSERUNG DER RÜCKFÜHRUNG Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführung Aufbau landesfinanzierter Rückführungskapazitäten zur Aufenthaltsbeendigung aus der Erstaufnahme (Teilzentralisierung der Rückführung) an 6 Standorten (20 Vollzeitstellen) Umwandlung der Clearingstelle für Passbeschaffung und Flugabschiebung in die Zentralstelle für Rückführungsfragen (personelle Aufstockung um 8 Vollzeitstellen) Einführung eines Rückführungsmonitorings sowie einer Asylbewerberverbleibestatistik Neue Förderrichtlinie der Landesinitiative Rückkehr (Pauschaler Personalkostenzuschuss von Euro pro Jahr für eine neue Sachbearbeiterstelle im Bereich der Rückführung) Neue Weisungs- und Erlasslage Folie 3

5 RÜCKFÜHRUNGEN AUS RHEINLAND-PFALZ IM JAHR 2015 Zeitraum Rückführungen Abschiebungen geförderte Ausreisen Ausreisen 2015 Insgesamt WB Insgesamt WB Insgesamt WB Insgesamt WB Januar bis August September Oktober November Dezember Januar bis Dezember Folie 4

6 AUFENTHALTSBEENDIGUNG AUS DER ERSTAUFNAHME IM JAHR 2015 IN RLP Aufenthaltsbeendigung aus der Erstaufnahme Ausländerbehörde Ausreisen Abschiebungen Insgesamt Trier Ingelheim Folie 5

7 Folie 6 GEFÖRDERTE FREIWILLIGE AUSREISEN (REAG/GARP) Baden- Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg- Vorpommern Niedersachsen Nordrhein- Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig- Holstein Thüringen Anzahl Personen Bundesländer

8 RÜCKFÜHRUNGEN IM LÄNDERVERGLEICH Länder Freiwillige Ausreisen Abschiebungen BB 25 ( ) 321 BE BW k. A. ( ) 1834 BY HB HE HH MV NI NW RP SH SL SN ST TH Quelle: Hessisches Innenministerium; Länderabfrage Oktober 2015 Zahlenangaben sind nur bedingt vergleichbar Folie 7

9 ABLEHNENDE ENTSCHEIDUNGEN DES BUNDESAMTES IM JAHR 2015 IN RLP BAMF- Entscheidungen 2015 RLP Ablehnung Erstanträge Sonst. Verfahrenserledigungen Ablehnung Folgeanträge Kein weiteres Asylfolgeverfahren Sonstige Verfahrenserledigungen Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Folie 8

10 ENTWICKLUNG DER ABSCHIEBUNGSHAFT IN RLP Jahr Abschiebungshaft (Zugänge) Folie 9

11 Diese Präsentation ist ausschließlich zum privaten Gebrauch bestimmt. Jede weitere Vervielfältigung und Verbreitung bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung der Urheberin/des Urhebers bzw. der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart. Alle Rechte bleiben bei der Autorin/dem Autor. Eine Stellungnahme der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart ist durch die Veröffentlichung dieser Präsentation nicht ausgesprochen. Für die Richtigkeit des Textinhaltes oder Fehler redaktioneller oder technischer Art kann keine Haftung übernommen werden. Weiterhin kann keinerlei Gewähr für den Inhalt, insbesondere für Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Links von dieser Seite aus zugänglich sind. Die Verantwortlichkeit für derartige fremde Internet-Auftritte liegt ausschließlich beim jeweiligen Anbieter, der sie bereitstellt. Wir haben keinerlei Einfluss auf deren Gestaltung. Soweit diese aus Rechtsgründen bedenklich erscheinen, bitten wir um entsprechende Mitteilung. Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart Im Schellenkönig Stuttgart DEUTSCHLAND Telefon: