Was folgt in Hessen auf die schwarze Null ab 2019?

Transkript

1 VhU-Finanzforum Dr. Hubertus Bardt Frankfurt, 16. Januar 2017

2 Schuldenabbau bleibt für alle Länder eine Zukunftsaufgabe Was folgt in Hessen auf die schwarze Null ab 2019? Schuldenstand gesamt in Milliarden Euro (linke Achse) und Schulden je Einwohner in Euro (rechte Achse) zum 31. Dezember SN MV SL TH BB ST HB HH SH BY RP BE BW HE NI NW Schuldenstand gesamt Schulden je Einwohner Quellen: Statistisches Bundesamt; IW Köln Seite 2

3 Maastricht-Kriterium soll 2020 erstmalig nach fast 20 Jahren eingehalten werden auch ohne Schuldenrückzahlung gesamtstaatlicher Schuldenstand in Prozent des BIP Schuldenstandsquote Maastricht-Kriterium Quellen: BMF; IW Köln Seite 3

4 Deutlicher Abbau der Nettokreditaufnahme in Hessen in Millionen Euro Quelle: Land Hessen Seite 4

5 Der Traum eines jeden Finanzministers: Schwarze Null plus Was folgt in Hessen auf die schwarze Null ab 2019? Seite 5

6 Steuereinnahmen des Landes Hessen in Millionen Euro für 2015 bis Steuereinnahmen insgesamt Länderfinanzausgleich Steuereinnahmen nach Länderfinanzausgleich Quelle: Land Hessen Seite 6

7 Neuregelung des Länderfinanzausgleichs Mehreinnahmen der Bundesländer im Jahr 2020 auf Basis der Steuerschätzung Mai 2016 in Millionen Euro (gesamt) und in Euro (je Einwohner) HB SL HH SH BB MW RP ST TH BE HE NI SN BW BY NW gesamt je Einwohner Quelle: BMF Seite 7

8 Quelle: Die ZEIT vom 13. Mai 2015, 23 Seite 8

9 Bleibt der Soli ewig? Quelle: Erl ( Seite 9

10 Kalte Progression: die heimliche Steuererhöhung 1 Die allgemeine Inflationsrate führt zu einem Kaufkraftverlust. 3 Im progressiven Einkommensteuertarif steigt der Steuersatz mit dem Einkommen an. Preisniveau Bruttogehalt Steuersatz Nettogehalt 2 Der Arbeitgeber will durch ein Gehaltsplus in Höhe der Inflationsrate für einen Ausgleich sorgen. 4 Das Nettogehalt wächst weniger stark als die Inflation. Kaufkraftverlust wird nur zum Teil ausgeglichen. Seite 10

11 Kalte Progression: Tarif auf Rädern als Lösung Automatische Anpassung des Steuertarifs an die Inflationsrate ( Rechtverschiebung ). Steuerprogressionsbericht sieht nur eine fallweise Anpassung auf Basis eines Inflationsberichts vor. Quelle: Google Images Seite 11

12 Investitionsquote des Landes Hessen liegt unter dem Bundesdurchschnitt Öffentliche Investitionen der Länder (ohne Gemeinden) als Anteil an den bereinigten Ausgaben (Kern- und Extrahaushalte) für das Jahr 2015 in Prozent Sachsen Brandenburg Bremen Hamburg Mecklenburg-Vorpommern Thüringen Baden-Württemberg Sachsen-Anhalt Nordrhein-Westfalen Länderdurchschnitt Rheinland-Pfalz Bayern Berlin Hessen Schleswig-Holstein Saarland Niedersachsen 5,8 5,6 5,2 6,4 7,9 7,5 7,4 9,7 9,2 9,1 8,9 8,9 8,8 8,7 8,5 10,9 13,8 Quellen: Statistisches Bundesamt; IW Köln Seite 12

13 Hessische Gemeinden sind Schlusslicht bei Investitionen Investitionsausgaben und Gewerbesteuereinnahmen (ohne Stadtstaaten) für das Jahr 2015 in Prozent SN BY TH BB BW SH MV ST NI SL RP NW HE Investitionsüberhang (+) / Investitionsdefizit (-) Lesehilfe: Die Kommunen in Sachsen gaben 15 Prozent im Jahr 2015 mehr für Investitionen aus, als sie an Gewerbesteuer netto einnahmen. Demgegenüber gaben die Kommunen in Hessen 49 Prozent ihrer Gewerbesteuereinnahmen nicht für Investitionen, sondern für andere Zwecke aus. Quellen: Statistisches Bundesamt; IW Köln Seite 13

14 Weiterer Anstieg der Pensionslasten ist absehbar Versorgungsausgaben des Landes Hessen in Millionen Euro Quelle: Land Hessen Seite 14

15 Vorsorge reicht in Hessen längst nicht aus Vergleich von Versorgungsrücklage und Pensionsrückstellungen (ohne Beihilferückstellungen) in Millionen Euro Differenz = Finanzierungsbedarf Versorgungsrücklage Rückstellungen für Pensionen Quelle: Landesrechnungshof Seite 15

16 Heterogenes Wachstum in den Bundesländern in Prozent des BIP als Durchschnitt für die Jahre 2000 bis ,9 1,6 0,8 0,9 0,9 0,9 1,1 1,1 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,3 1,3 0,5 ST MV HE SH NW SL RP HH NI BE TH BB D HB SN BW BY Quellen: Statistisches Bundesamt; IW Köln Seite 16

17 Ihr Ansprechpartner Dr. Hubertus Bardt Geschäftsführer und Leiter Wissenschaft