Wir treffen uns in einer Telefonkonferenz am um 19:30 Uhr unter 030 / Vorstand Funktion anwesend abwesend

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1 Mitschrift Wir treffen uns in einer Telefonkonferenz am um 19:30 Uhr unter 030 / Raum / PIN 5718 Teilnehmer Vorstand Funktion anwesend abwesend Susanne Wiest Vorsitzende x Cosima Kern Stellvertretende Vorsitzende x Dr. Frank Schröder Schatzmeister x Verena Nedden Stellvertretende Schatzmeisterin x Uschi Bauer LV Baden-Württemberg x Moritz Meisel LV Bayern x Carl-Richard Klütsch LV Berlin Matthias Neumann LV Brandenburg x Gerhard Dick LV Bremen x Laszlo Földesi LV Hamburg Wolfgang Herms LV Hessen x Karsten Behr LV Mecklenburg-Vorpommern x Thomas Rackow LV Niedersachsen Felix Naumann LV Nordrhein-Westfalen x Benjamin Pohl LV Rheinland-Pfalz x Eugen Georg LV Saarland x Thomas Bossack LV Sachsen x Nicola Tekaath LV Sachsen-Anhalt x Malte Kanthack LV Schleswig-Holstein x Susanne Schickschneit LV Thüringen x Anregung von Joachim: voraussichtliche/vorhersehbare Abwesenheit bereits im voraus eintragen?!

2 Gäste: Joachim Winters (NDS) Thomas Rehmet (NDS) Anke Daßler (Thüringen) Petra Schikowski (HH) Melda Hund (NRW) Iris Hollweg (Hessen) Gerhard Seedorf (Bayern) Lucas Treise (MV) Tagesordnung TOP 01 - Formalia TOP 02 - Nächste Sitzung TOP 03 - Umlaufbeschlüsse TOP 04 - Austausch über zukünftige Koordination/Organisation von Werbemitteln und Anträgen auf Geldvergabe (Cosima) TOP 05 - Antrag auf Geld für Werbemittel (Thomas NDS) TOP 06 - Analyse der LTW NRW (Felix NRW) TOP 07 - Update zur Planung der BGE:open 17.4 in RLP (Joachim Winters) TOP 08 - Update zu den Projekten (Koordinationsteam) (Joachim Winters) TOP 09 - Aktuelle Infos TOP 01 - Formalia Cosima eröffnet um 19:40 Uhr die Vorstandssitzung. Die Versammlung ist nicht beschlussfähig. Es besteht der Wunsch, die vorgelegten Tagesordnungspunkte wie vorgelegt trotzdem zu besprechen. TOP 02 - Nächste Sitzung Achtung: am ist Himmelfahrt (ein bundesweiter Feiertag)! Die nächste Sitzung soll am um 19:30 Uhr statt. Wir treffen uns in einer Telefonkonferenz unter Tel. 030 / Raum / PIN Anmerkungen - Stimmungsbild. Ergebnis: Eher keine Vorstandssitzung nächsten Donnerstag. - Alternativtermin? Oder erst wieder in zwei Wochen? - Stimmungsbild: Nächste Vorstandssitzung am 1. Juni. 2017, 19:30 Uhr. Es wird fristgemäß per eingeladen. Grund für die Uhrzeit sind die Bettgehzeiten der Vorstandskinder.

3 TOP 03 - Umlaufbeschlüsse Beschluss Nr. 108: Der Bundesvorstand beschließt, dass das Logo A (petrolfarbenes Wahlkreuz) gemäß Umfrage das offizielle Logo von Bündnis Grundeinkommen ist. (Umlaufbeschluss vom ) - Frage: Beschluss namentlich veröffentlichen? Stimmung: Bei nächster Vorstandssitzung thematisieren. TOP 04 - Austausch über zukünftige Koordination/Organisation von Werbemitteln und Anträgen auf Geldvergabe Anmerkungen (Cosima, Susanne, Verena) : - Zukünftige Organisation von Werbemitteln über Projektteam Werbemittel? - Pro: Einheitliches Erscheinungsbild - Anträge auf Geldvergabe sollen den aktuellen Kontostand beinhalten, daher sinnvoll: Vorher mit Schatzmeister abklären - Weitere Bearbeitung in Projektteams (z.b. Finanzierung, Zusammenschluss von Schatzmeistern) möglich? - Prinzip: Wer zuerst kommt, malt zuerst oder gewisse Verteilungsgerechtigkeit? Anmerkungen - Kostenbewusster und gerechter Umgang bzgl. Geldvergabe - Unterschiedlicher Umgang mit Geldern in verschiedenen Landesverbänden TOP 05 - Antrag auf Geld für Werbemittel Lieber Thomas, da am 25. Mai die KLP beginnt und die Lüneburger Initiative dort mit der Wahlwerbung für die BTW17 beginnen will, brauchen wir noch Werbemittel. Ich hoffe ja, dass in den nächsten Tagen die Entscheidung betreffen Logo kommuniziert wird, und wir da was haben. Dann bin ich auch in der Lage, selbst die Druckvorlagen für die Werbemittel herzustellen. Was wir aber dringend brauchen ist ein Budget für die Druckkosten von Werbemitteln. Ich habe gerade 500 DIN-lang-99 Flyer für die Filmvorführung im Scala Kino drucken lassen (du hast eine digitale Kopie bekommen) und diese haben 22 gekostet, bei einer guten Druckqualität, was sehr günstig ist. Für die KLP werden wir jedenfalls Flyer/Infokarten in den Formaten DIN-A5 und DIN-A6 benötigen sowie eine noch unbestimmte Anzahl an Postern und anderen Werbeträgern, welche auch über einen längeren Zeitraum weiterverwendet werden können. Auch überzählige Flyer/Infokarten können, soweit vorhanden, nach der KLP natürlich bei anderen Gelegenheiten noch aufgebraucht werden. Ich möchte dich daher bitten beim BV ein Budget von 200,- dafür zu beantragen. Liebe Grüße

4 Der Bundesverband möge dem Landesverband ein Budget in Höhe von 200 Euro zur Herstellung von Werbemitteln zur Bundestagswahl zur Verfügung stellen. Alternativantrag: Der Bundesvorstand möge beschließen, Werbemittel für die Bundestagswahl erstellen und drucken zu lassen. Dem Landesverband Niedersachsen wird ein ausreichendes Kontingent bis zum 25. Mai 2017 zur Verfügung gestellt. Information zum Kontostand: Derzeit kein Zugriff auf das Konto - dies ist bald behoben. Letzter Stand (Konto ; Beschlüsse bis ): 874,30 sind zur Verfügung (+ Darlehen: 500,-, weitere 4.500,- Schuldenerlaubnis, ungern genutzt, da wir alle persönlich dafür haften). Kann mangels Beschlussfähigkeit nicht beschlossen werden. TOP 06 - Analyse der LTW NRW (Felix NRW/ Verena) 5279 Stimmen insgesamt. Kaum Wahlkreise unter 20 Stimmen. Es ist exakt abzulesen, wo welche Aktion stattgefunden hat bzw. wo jemand aktiv war. Pro Aktion ca. 10 Stimmen. Facebook/ Social Media bzw. sonstige Bekanntheit: insgesamt ca. 20 Stimmen pro Wahlkreis. Idee aus Thüringen: Petitionen - kostengünstige Möglichkeit, um Aufmerksamkeit aufrecht zu erhalten TOP 07 - Update zur Planung der BGE:open 17.4 in RLP/Hessen/Saarland Joachim Winters: Ich habe über verschiedene Plattformen (einschl. Newsletter) dazu aufgerufen, geeignete Veranstaltungsorte für die BGE:open bevorzugt in Rheinland-Pfalz oder direkter Nachbarschaft - vorzuschlagen, und als Termin gemäß Stimmungsbild des Vorstands vom ( Anfang Juni ) das Wochenende 10./11.6. vorgegeben (für die Unterschriftensammlung wäre aber auch noch das Wochenende 17./18.6. möglich). Mangels zielführender Rückmeldungen (Stand 17.5., 11 Uhr) sollte die Planung nochmals in allen Landesverbänden und im Vorstand mit größerer Priorität behandelt werden. (Ich selbst kann heute - wenn überhaupt - nur stummgeschaltet an der Telko teilnehmen.) Update 18.5.: Für das Wochenende 9./10. September ist die Freie Waldorfschule in Göttingen geblockt, um dort die niedersächsische - natürlich bundesweit ausgelegte - BGE:open ausrichten zu können. Genaue Beschlussvorlagen folgen. Iris aus Hessen - Veranstaltungsorte könnten gefunden werden in: - Wiesbaden - Darmstadt

5 Anforderungen an Veranstaltungsort: - Ein großer Raum, Kapazität: Personen - Vorzugsweise auch kleinere Räume zum Rückzug - Evtl. kleine Bühne, aber keine Priorität TOP 08 - Update zu den Projekten (Koordinationsteam) Ansprechpartner: Koordinationsteam Anregung: Um die Bedeutung der Projektteams und ihrer Koordination zu unterstreichen, sollte m.e. in jedem Newsletter ein entsprechender - vielleicht durch ein spezielles Projekt aktualisierter - Hinweis erfolgen (Joachim Winters). Darüber hinaus sollten die Ansprechpartner mit Adresse der einzelnen Projektteams übersichtlich in jedem Newsletter erscheinen. Anmerkung Cosima: Große Zustimmung, wurde diese Woche auch schon mit Georg Arndt (Newsletter) besprochen. Vorschlag: Regelmäßiger Austausch KT mit Präsidium/ Georg Arndt/ Susanne und Cosima. Anmerkung Gerhard: - Prio A Projekte im nächsten Newslettern hervorheben TOP 09 - Aktuelle Infos Ansprechpartnerin: Cosima Bevorstehendes Sammelwochenende - Bitte schaut nach, ob eure Sammelaktionen (mitsamt Detailinfos - genauer Ort, angesetzte Uhrzeit etc.) in folgender Übersicht zu finden sind: - weiten-sammelwochenende/ - Rückmeldung gerne an: cosima.kern@buendnis-grundeinkommen.de Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter - Das letzte die für Beteiligungsanzeige erforderliche Protokoll ist heute bei Cosima angekommen. Letzte Prüfung auf Vollständigkeit steht an. Dann macht sich die Beteiligungsanzeige auf die Reise zum Bundeswahlleiter. - Danke an alle für die Zuarbeit! Urheberrecht für Logo - Info - bei Marke CDU oder SPD eingeben, dann sieht man die gesamte Anmeldungen (Matthias)

6 - Es muss nachgeholt werden, ob ein ähnliches Logo bereits rechtlich abgesichert/als Marke angemeldet ist. Vorschläge: - Einräumung der uneingeschränkten Nutzungsrechte durch die Urheber an das Bündnis Grundeinkommen - Logo als Marke beim DPMA anmelden (Elektronische Anmeldung kostet 290, jede weitere Klasse 100.) - Überlegung: BGE als Kürzel sichern lassen? - Aufruf über Newsletter: Wer kennt sich mit Urheber- und Markenrecht aus? - Bitte auf nächster Vorstandssitzung thematisieren - Anregung an Vorstand: Generelle Richtlinie zur Verwendung von Logo erstellen Zugriff auf Bundeskonto - Unterlagen liegen bei der Bank, Zugang wird zeitnah wieder gewährleistet. Vereinsgründung und andere Außenkontakte zu Gunsten des BGE - Joachim Winters fragt: Sind hier offizielle Berichte an den 20-köpfigen, m.w. nicht komplett auf dem aktuellen Stand befindlichen, Bundesvorstand und dessen Einbindung möglich? Andernfalls TOP bitte wieder streichen! - Anm. Cosima: Kurze Info möglich, sonst derzeit nicht sonderlich spruchreif/relevant.