Gebührensatzung zur Abfallbeseitigungssatzung der Stadt Friedberg
|
|
|
- Bettina Bösch
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Gebührensatzung zur Abfallbeseitigungssatzung der Stadt Friedberg Beschluss: Genehmigung: Ausfertigung: Inkrafttreten: Änderung: Beschluss: Genehmigung: Ausfertigung: Inkrafttreten: Änderung: Beschluss: Genehmigung: Ausfertigung: Inkrafttreten: Änderung: Beschluss: Genehmigung: Ausfertigung: Inkrafttreten: Änderung: Beschluss: Ausfertigung: Inkrafttreten: Änderung: Beschluss: Ausfertigung: Inkrafttreten: Seite 1 von 5
2 6. Änderung: Beschluss: Ausfertigung: Inkrafttreten: Änderung: Beschluss: Ausfertigung: Inkrafttreten: Änderung: Beschluss: Ausfertigung: Inkrafttreten: Änderung: Beschluss: Ausfertigung: Inkrafttreten: Seite 2 von 5
3 Die Stadt Friedberg erlässt aufgrund des Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes (BayAbfG) i.v.m. Art. 2 Abs. 1 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Gebührensatzung: Gebührensatzung zur Abfallbeseitigungssatzung der Stadt Friedberg vom 29. Juli Gebührenerhebung Die Stadt Friedberg erhebt für die Benutzung der öffentlichen Abfallbeseitigungsanlagen Gebühren (Benutzungsgebühren). 2 Gebührenschuldner 1. Gebührenschuldner ist, wer eine Abfallbeseitigungsanlage der Stadt Friedberg benutzt oder wer den Auftrag zur Benutzung erteilt. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. 3 Gebührentatbestand Eine Gebühr wird für jede Benutzung einer Abfallbeseitigungsanlage der Stadt Friedberg erhoben. 4 Gebührenmaßstab Die Gebühr bestimmt sich nach der Menge der angelieferten Abfälle gemessen in a) Litern b) cbm. Seite 3 von 5
4 5 Gebührensatz Die Gebühr beträgt a) für Abraum, Kies und Erdaushub pro Kubikmeter 11,00 Euro b) für sortenreinen Bauschutt pro Kubikmeter 16,00 Euro c) für pflanzliche Abfälle pro Kubikmeter - Private Anlieferer mit Wohnsitz in Friedberg 7,50 Euro - Gewerbliche Anlieferer und sonstige Anlieferer 10,50 Euro Angefangene Kubikmeter werden zu vollen 100 Liter gerundet anteilig erhoben. Die Gebühr beträgt je 100 Liter 1/10 der jeweiligen Gebühr. 6 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld 1. Die Gebührenschuld entsteht mit der Anlieferung der Abfälle und wird mit dem Zeitpunkt ihres Entstehens fällig. 2. Im Einzelfall kann die Stadt Friedberg die Gebühr auch durch Bescheid festsetzen. In diesem Falle wird die Gebühr zu den im Gebührenbescheid genannten Terminen fällig. 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Friedberg, den K l i n g Seite 4 von 5
5 Die (7.) Änderungssatzung vom wurde durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Friedberg (Friedberger Stadtbote) am bekannt gemacht. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Änderungssatzung am in Kraft tritt. Friedberg, 02. Dezember 2009 Dr. Peter Bergmair Die (8.) Änderungssatzung vom wurde durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Friedberg (Friedberger Stadtbote) am bekannt gemacht. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Änderungssatzung am in Kraft tritt. Friedberg, Roland Eichmann Die (9.) Änderungssatzung vom wurde durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Friedberg (Friedberger Stadtbote) am bekannt gemacht. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Änderungssatzung am in Kraft tritt. Friedberg, Roland Eichmann Seite 5 von 5
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis München. vom (Amtsblatt des Landkreises München Nr. 3 vom ).
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis München vom 24.01.2018 (Amtsblatt des Landkreises München Nr. 3 vom 01.02.2018). Aufgrund des Art. 7 Abs. 2 und 5 des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Gemeinde Baierbrunn (Gebührensatzung Abfallentsorgung)
Gemeinde Baierbrunn Landkreis München Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Gemeinde Baierbrunn (Gebührensatzung Abfallentsorgung) vom 14. Dezember 2017 Gemeinderatsbeschluss: 12. Dezember
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Dachau (Abfallgebührensatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Dachau (Abfallgebührensatzung) Auf Grund von Art. 7 Abs., 4 und 5 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Amberg (Abfallgebührensatzung) S a t z u n g :
3-4-02 S. 1 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Amberg vom 25. Juli 2006 - Bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Amberg Nr. 15 vom 05. August 2006 - Die Stadt Amberg erlässt
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung durch das Kommunalunternehmen CEB (Abfallentsorgungs-Gebührensatzung)
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung durch das Kommunalunternehmen CEB (Abfallentsorgungs-Gebührensatzung) vom 12.11.2014 (Coburger Amtsblatt Nr. 43 vom 21.11.2014), geändert durch 1. Änderungssatzung
Gebührensatzung. für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Aichach-Friedberg (Abfallgebührensatzung -AGS-)
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Aichach-Friedberg (Abfallgebührensatzung -AGS-) Anmerkung: Diese Version der Abfallgebührensatzung stellt die ab 01.07.2015 gültige
Gebührensatzung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Kempten (Allgäu) - ZAK - vom
Gebührensatzung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Kempten (Allgäu) - ZAK - vom 16.12.2011 Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Kempten (Allgäu) - (ZAK) - erlässt auf Grund des Art. 7 Abs. 2, 4 und
Gebührensatzung. für die öffentliche Abfallentsorgung. im Landkreis Würzburg
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Würzburg Auf Grund des - Art. 7 Abs. 2 und 5 BayAbfG i.v.m. Art. 1 und 8 KAG, - 2 Abs. 2 der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Dorsten vom
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Dorsten vom 08.04.2013 zuletzt geändert durch die Satzung zur 9. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Dorsten vom 21.12.2018 Aufgrund des
G e b ü h r e n s a t z u n g
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Roth in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.12.2016 1 Der Landkreis Roth erlässt auf Grund des Art. 7 Abs. 2 und 5 des Bayerischen
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Amberg (Abfallgebührensatzung) S a t z u n g :
3-4-02 S. 1 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Amberg vom 25. Juli 2006 - Bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Amberg Nr. 15 vom 05. August 2006 - Die Stadt Amberg erlässt
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Lichtenfels (GS) Vom ,
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Lichtenfels (GS) Vom 01.09.97, gültig ab 01.01.2016 Der Landkreis Lichtenfels erlässt aufgrund des Art. 7 Abs. 2 und 5 BayAbfG in Verbindung
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen gültig ab
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen gültig ab 01.10.2016 Der Landkreis Neuburg-Schrobenhausen erlässt aufgrund des Art. 7 Abs. 2 und 5 des Bayerischen
Gebührensatzung für die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Suhl (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Gebührensatzung für die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Suhl (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 08.03.2017 veröffentlicht am 26.03.2017 Die Stadt Suhl erlässt auf der Grundlage des 4 Abs. 2 des
STADT WUNSIEDEL GZ:
STADT WUNSIEDEL GZ: 028 101 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge Neufassung 01.01.2001 Änderung ab Änderung ab Änderung ab Erlassende Stelle:
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Main-Spessart (gültig ab )
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Main-Spessart (gültig ab 01.01.2016) Der Landkreis Main-Spessart erlässt aufgrund des Art. 7 Abs. 2 und 5 BayAbfAlG i.v.m. Art. 1 und
Satzung der Gemeinde Grabenstätt
Gemeinde Grabenstätt - 1 AZ: 028-04/21, 423-03/02 AKTUELLE FASSUNG (gültig ab 01.09.2018) Satzung der Gemeinde Grabenstätt Seite: 1 von 5 Inhaltsverzeichnis 1 Gebührenpflicht... 3 2 Gebührenschuldner...
Satzung des Abfallzweckverbandes Rhein-Mosel-Eifel
S A T Z U N G des Abfallzweckverbandes Rhein-Mosel-Eifel über die Entsorgung von Abfällen und die Erhebung von Benutzungsgebühren im Einzugsbereich des Abfallzweckverbandes Rhein-Mosel-Eifel vom 20.12.1996
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Bad Kissingen
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Bad Kissingen Aufgrund Art. 7 Abs. 2 und 5 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayer.
SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON GEBÜHREN FÜR DIE ÖFFENTLICHE ABFALLENTSORGUNG DES LANDKREISES UNTERALLGÄU (ABFALLGEBÜHRENSATZUNG - AGS)
SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON GEBÜHREN FÜR DIE ÖFFENTLICHE ABFALLENTSORGUNG DES LANDKREISES UNTERALLGÄU (ABFALLGEBÜHRENSATZUNG - AGS) vom 4. November 2015 (KABl 2015 S. 311) Satzung über die Erhebung von
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Bamberg
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Bamberg Gebührensatzung - GS-AWS - Der Landkreis Bamberg erlässt aufgrund des Art. 7 Abs. 2 und 5 BayAbfG i. V. m. Art. 1 und 8 KAG
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung in der Stadt Haltern am See
- 1-6.05 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung in der Stadt Haltern am See Hinweis: Dieser Satzungstext stellt die bereinigte Fassung mit dem unten angegebenen Stand dar. (Satzung vom 28.11.2014
Nichtamtliche Lesefassung der
Nichtamtliche Lesefassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Haßberge vom 28.10.2011 in der seit dem 01.01.2018 geltenden Fassung Die Lesefassung berücksichtigt: 1.
1 Gebührentatbestand. 2 Gebührenschuldner. (2) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner.
Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar - Abfallgebührensatzung in der Fassung der 5. Änderungssatzung (unverbindliche Lesefassung) Aufgrund des 5 der Kommunalverfassung für das
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Eggolsheim. vom
028/09 S.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Eggolsheim vom 14.07.2006 in Kraft getreten am 01.09.2006 (Amtsblatt vom 03.08.2006 Nr. 15)
72-2 Gebührensatzung der städtischen Abfallwirtschaft
Satzung für die Erhebung von Gebühren für Leistungen der städtischen Abfallwirtschaft vom 9. Juni 2008 (Stadtzeitung Nr. 23 vom 18. Juni 2008) i.d.f. der Änderungssatzungen vom 7. Dezember 2010 (Stadtzeitung
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Augsburg. G e b ü h r e n s a t z u n g
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Augsburg Anmerkung: Diese Version der Abfallgebührensatzung stellt die ab 01.01.2017 gültige zusammengefasste Lesefassung, bestehend
Satzung der Gemeinde Grabenstätt. (Friedhofsgebührensatzung)
Satzung der Gemeinde Grabenstätt (Friedhofsgebührensatzung) Inhaltsverzeichnis ERSTER TEIL... 3 (ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN)... 3 1 Gebührenpflicht und Gebührenarten... 3 2 Bemessungsgrundlage... 3 3 Gebührenschuldner...
SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON BENUTZUNGSGEBÜHREN FÜR DIE ABFALLENTSORGUNG 1,2. Vom
Recht SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON BENUTZUNGSGEBÜHREN FÜR DIE ABFALLENTSORGUNG 1,2 Vom 21.12.2005 Der Stadtrat von Pirmasens hat am 19.12.2005 aufgrund von 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO),
vom 09. Dezember 2013
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS) vom 09. Dezember 2013
1 Gebührentatbestand. 2 Gebührenschuldner
Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar - Abfallgebührensatzung in der Fassung der 6. Änderungssatzung (unverbindliche Lesefassung) Aufgrund des 5 der Kommunalverfassung für das
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Gemeinde Haar. 1 Gebührenerhebung
LESEFASSUNG! Die Gemeinde weist darauf hin, dass ausschließlich die im Rathaus hinterlegten und von jedermann einsehbaren Fassungen der folgenden Satzung nebst Änderungen rechtswirksam sind. Aus dem folgenden
Gebührensatzung zur Satzung für die Öffentliche Bestattungseinrichtung (GS/BES) des Marktes Mering
Gebührensatzung zur Satzung für die Öffentliche Bestattungseinrichtung (GS/BES) des Marktes Mering Aufgrund von Art. 8 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes KAG_ (BayRS 2024-1-I) und Art. 22 Abs. 1 des Kostengesetzes
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Würzburg (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung KiTaGebS)
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Würzburg (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung KiTaGebS) Die Stadt Würzburg erlässt aufgrund von Art. 1, Art.
Gebührensatzung. für Grundstücksabwasseranlagen vom 28. November Erlaß und Änderungen der Satzung
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 28. November 1994 Erlaß und Änderungen der Satzung Beschluß Genehmigung Veröffentlichung Inkrafttreten vom vom am am Erlaß 28.11.1994 26.01.1995 01.01.1994
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Main-Spessart
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Main-Spessart Der Landkreis Main-Spessart erlässt aufgrund des Art. 7 Abs. 2 und 5 BayAbfAlG i.v.m. Art. 1 und 8 KAG folgende Gebührensatzung:
G e b ü h r e n s a t z u n g
G e b ü h r e n s a t z u n g für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Kitzingen (Abfallgebührensatzung - AGS) vom 15.12.2009 (Amtsblatt des Landkreises Kitzingen v. 15.12.2009 S. 283 ff.),
S A T Z U N G. der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)
Stadt Eberswalde Der Bürgermeister S A T Z U N G der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Aufgrund des 3 der Kommunalverfassung
Satzung. des Marktes Markt Schwaben
Satzung des Marktes Markt Schwaben über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung seiner Bestattungseinrichtung sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung (FGS))
1 Benutzungsgebühren. 2 Gebührenmaßstab und Gebührensatz
Abfallentsorgungsgebühren 25/02 HdO 1 ------------------------------------------------------------------------------------------------ Abfallentsorgungsgebühren 25/02 91. Erg. Lief. 1/2016 HdO ------------------------------------------------------------------------------------------------
Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lünen vom in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom
Ortsrecht Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lünen vom 10.12.2008 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 19.12.2016 Inhaltsverzeichnis 1 Grundsatz 2 2 Entstehung und Beendigung
1 Gebührenerhebung. 2 Gebührenschuldner. 3 Entstehung und Fälligkeit der Gebühr
Kindergarten- und Krippengebührensatzung Die Gemeinde Bellenberg erlässt aufgrund Art. 1, 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.04.1993 (GVBl. S.
M ü l l g e b ü h r e n s a t z u n g
1 Aufgrund von Art. 7 Abs. 2 und 5 des Bayer. Abfallwirtschaftsgesetzes (BayAbfG) und Art. 18 Abs. 1 Nr. 1 der Landkreisordnung sowie Art. 21 Abs. 1 des Bayer. Kostengesetzes (KG) i. V. mit Art. 1 und
KAUFBEURER STADTRECHT
KAUFBEURER STADTRECHT GEBÜHRENSATZUNG FÜR DIE ÖFFENTLICHE ABFALLENTSORGUNGSEINRICHTUNG DER STADT KAUFBEUREN (Abfallentsorgungsgebührensatzung - AGS) Vom 05.03.1997 Bekanntgemacht: 20. März 1997 (ABl. Nr.
Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung. 1 Gebührentatbestand. 2 1 Gebührenpflichtige
Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung Der Rat der Stadt Lippstadt hat aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und der 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes
1 Deponierung Grundsatz Aufgabe und öffentliche Einrichtung Umfang der Beseitigungspflicht Betriebsstörungen...
Satzung des Abfallzweckverbandes Rhein- Mosel-Eifel über die Entsorgung von Abfällen und die Erhebung von Benutzungsgebühren im Einzugsbereich des Abfallzweckverbandes Rhein-Mosel-Eifel vom 20.12.1996
S a t z u n g über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Kleinostheim (Kindergarten-Gebührensatzung)
S a t z u n g über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Kleinostheim (Kindergarten-Gebührensatzung) vom 6. April 2006 Beschluss des Gemeinderates vom 06.04.2006 amtlich
- Durchgeschriebene Fassung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
- Durchgeschriebene Fassung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt
7-77. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen vom
7-77 Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen vom 09.05.1997 Stand: Januar 2016 1 7-77 Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen vom 09.05.1997 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung
Aufgrund der Art. 2 und 8 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der jeweils geltenden Fassung erlässt die Stadt Stein folgende
Aufgrund der Art. 2 und 8 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der weils geltenden Fassung erlässt die Stadt Stein folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Mittagsbetreuung an der Grundschule Baierbrunn
Gemeinde Baierbrunn Landkreis München Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Mittagsbetreuung an der Grundschule Baierbrunn (Gebührensatzung Mittagsbetreuung) vom 26. Juli 2017 Gemeinderatsbeschluss:
Satzung. über. die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindergärten und der Fördergruppen VI-423/3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindergärten und der Fördergruppen VI-423/3 Daten über Erlass, Rechtswirksamkeit, Änderungen und Aufhebung Lfd. Vortrag Urschrift
Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Gemeinde Waldfeucht vom (Amtsblatt Nr. 11/1997)
Seite 1 von 5 Inhalt Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Gemeinde Waldfeucht vom 24.11.1997 (Amtsblatt Nr. 11/1997)... 1 1 Gegenstand der Gebühr... 2 2 Gebührenpflichtige...
Friedhofgebührensatzung der Stadt Lindau (Bodensee) vom 16. Juli 2003
Lindau (B) Nr. III/18/2. Friedhofgebührensatzung der Stadt Lindau (Bodensee) vom 16. Juli 2003 Die Stadt Lindau (Bodensee) erlässt auf Grund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung
Neufassung der Abfallgebührensatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen
Neufassung der Abfallgebührensatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen Aufgrund des 3 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997, zuletzt
Amtliche Bekanntmachung
Amtliche Bekanntmachung Beschluss- und Anzeigevermerk 1. Der Kreistag Gotha hat am 30.09.2015 mit Beschluss Nr. 30/2015 die Gebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verminderung, Verwertung und
Gebührenpflicht. (1) Die Stadt Bretten erhebt für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss
Große Kreisstadt Bretten Satzung der Stadt Bretten über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschuss-Gebührensatzung) Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung
Beschlüsse. über die 12. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Freising am im kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes Freising
Beschlüsse über die 12. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Freising am 22.10.2015 im kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes Freising Beginn: 14:15 Uhr Ende: 16:00 Uhr Abfallwirtschaft; Erlass
SATZUNG. über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Kirchdorf a.inn. (Kindertagesstättengebührensatzung)
SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Kirchdorf a.inn (Kindertagesstättengebührensatzung) vom 15. September 2014 Auf Grund von 90 Sozialgesetzbuch
Satzung der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung)
Änderungsregister Satzung der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung) vom 27. November 2009 (Amtsblatt der Stadt Bautzen Jg. 19 Nr. 27 vom
Satzung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung -
Satzung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - Aufgrund der 1,2,10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Monstab
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Monstab Beschluss Nr.: Ausgefertigt: Bekanntmachung Amtsblatt Inkrafttreten:
Satzung. vom Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Mammendorf folgende. Satzung: 1 Gebührenpflicht
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippe, Kindergärten und Kinderhaus) der Gemeinde Mammendorf (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung KiTaGS-)
S T A D T B A D K I S S I N G E N
S T A D T B A D K I S S I N G E N Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bad Kissingen vom 20. Mai 2010 Beschluss des Stadtrates: 19. Mai 2010 20. Februar 2013 18. Dezember 2013 Bekanntmachung:
Satzung. über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindergärten und des gemeindlichen Schulkindergartens VI-423/3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindergärten und des gemeindlichen Schulkindergartens VI-423/3 Daten über Erlass, Rechtswirksamkeit, Änderungen und Aufhebung
Satzung des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
Abkürzung: AbfallGebSatz Quelle: Gremium: beschlossen am: KT 10.12.2018 Ausfertigungsdatum: 13.12.2018 Internet: 19.12.2018 Inkrafttreten: 01.01.2019 Fundstelle: www.lk-mecklenburgischeseenplatte.de/aktuell/bekanntm
G e b ü h r e n s a t z u n g. S a t z u n g. Allgemeines
G e b ü h r e n s a t z u n g zur Satzung über das Friedhof- und Bestattungswesen der Stadt Bad Staffelstein Vom 17.Juni 2014 Aufgrund von Art.1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und Art. 20 Abs.
SATZUNG. über die. Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Stadt Zeil a. Main. vom
SATZUNG über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Stadt Zeil a. Main vom 01.01.2009 veröffentlicht im Zeiler Wochenblatt Nr. 47 vom 20. November 2008 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 01.04.2016
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) (Friedhofsgebührensatzung) Satzung Beschlossen / Ausfertigung Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten Gebührensatzung für die Friedhöfe der
Gebührensatzung. für die Bestattungseinrichtungen. der Stadt Roth. vom
Neufassung (nichtamtlich) der Gebührensatzung für die Bestattungseinrichtungen der Stadt Roth vom 03.08.1998 zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 27.04.2005 - 2 - Inhaltsverzeichnis für die Gebührensatzung
Gebührensatzung. für den Friedhof in Augustfehn II
Gebührensatzung für den Friedhof in Augustfehn II vom 13.12.1999 gültig ab 18.12.1999 1. Änderungssatzung vom 15.05.2001 gültig ab 18.05.2001 veröffentlicht in der Nordwest-Zeitung vom 17.05.2001 2. Änderungssatzung
Satzung der Stadt Gladbeck
1 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe der Stadt Gladbeck und für sonstige Leistungen der Friedhofsverwaltung vom 11. Juni 1999 (eingearbeitet
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Bad Liebenstein Kindergartengebührensatzung
Hinweis: Dies ist die Lesefassung der Kindergartengebührensatzung der Stadt Bad Liebenstein vom 28. November 2013, in die die 1. Änderung der Kindergartengebührensatzung vom 13. Januar 2016 eingearbeitet
Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar Aufgrund des 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl.
Gebührensatzung der Gemeinde Oberschöna über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Gebührensatzung der Gemeinde Oberschöna über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Auf der Grundlage des 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sassnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sassnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) In der Fassung mit Berücksichtigung der Artikelsatzung und der 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung
Gebührensatzung der Musikschule Altenburger Land
Bekanntmachung des Beschlusses des Kreistages Nr. 257 vom 16.10.2013 1 Gebührensatzung der Musikschule Altenburger Land Auf der Grundlage der 98 Abs. 1, i. V. mit 87 Abs. 1, 99 Abs. 2 und 100 der Thüringer
Satzung über die Friedhofsgebühren in den städtischen Friedhöfen Erding
Satzung über die Friedhofsgebühren in den städtischen Friedhöfen Erding Aufgrund der Art. 2 Abs. 1 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. April 1993 (GVBI.S.264)
G e b ü h r e n s a t z u n g zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde vom
Stand: 01.01.2019 G e b ü h r e n s a t z u n g zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde vom 24.06.1997 Aufgrund der 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Gemeinde Gilching Satzung der Gemeinde Gilching über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen
Gemeinde Gilching Satzung der Gemeinde Gilching über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung KiTaGebS ) vom 8.07.207 Inhaltsverzeichnis
Gebührensatzung des Landkreises Sonneberg für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Sonneberg (Abfallgebührensatzung - AGS) vom
Gebührensatzung des Landkreises Sonneberg für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Sonneberg (Abfallgebührensatzung - AGS) vom 13.11.2012 Der Landkreis Sonneberg erlässt aufgrund: 4 Abs. 2
Beitrags und Gebührensatzung des Zweckverbandes der Daxberggruppe
Beitrags und Gebührensatzung des Zweckverbandes der Daxberggruppe Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung genehmigt mit Schreiben des Landratsamtes Aichach - Friedberg vom 29.08.1985 Bekannt
Der 2 der Gebührensatzung über die Abfallbeseitigung wird wie folgt neu gefasst. Gebührenpflichtige
5. Änderungssatzung vom.12.2009 zur Gebührensatzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Unna vom 17.12.2004, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 17.12.2008 Aufgrund der 7,8 und 9 der
Satzung. Abfallgebührensatzung (AbfGS)
Satzung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Ostthüringen über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung vom 05.12.2001 (veröffentlicht am 15.12.2001 im Amtsblatt des Verbandes Nr. 25) geändert
Satzung. über. die. Gebühren. für die. Benutzung der Marktbücherei. des Marktes Bad Abbach. Bücherei-Gebührensatzung
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Marktbücherei des Marktes Bad Abbach Bücherei-Gebührensatzung Rechtsstand: 01.10.2016 Inhalt 1 Gebührenerhebung... 3 2 Gebühr für die Ausstellung und Verlängerung
Bekanntmachungsvermerk
Bekanntmachungsvermerk Der nachstehend abgedruckten Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten
S A T Z U N G. des Abfallzweckverbandes Rhein-Mosel-Eifel. über die
S A T Z U N G des Abfallzweckverbandes Rhein-Mosel-Eifel über die Entsorgung von Abfällen und die Erhebung von Benutzungsgebühren im Einzugsbereich des Abfallzweckverbandes Rhein-Mosel-Eifel vom 20.12.1996
1 Gebührenpflicht. 2 Gebührenschuldner
Satzung des Landkreises Zwickau zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kreismusikschule des Landkreises Zwickau (Gebührensatzung der Kreismusikschule KMSGebS) Vom 4. Juni 2009 Auf Grund von 3
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 7. Juli 2016 Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Gebührensatzung. zur Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Weilheim-Schongau (Abfallgebührensatzung AbfGebS 2016 ) vom
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Weilheim-Schongau (Abfallgebührensatzung AbfGebS 2016 ) vom 18.11.2015 Aufgrund des Art. 7 Abs. 2 und 5 BayAbfG i. V. m. Art. 1, 2 und 8 KAG
G e b ü h r e n s a t z u n g
G e b ü h r e n s a t z u n g für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Kitzingen (Abfallgebührensatzung - AGS) vom 15.12.2009 (Amtsblatt des Landkreises Kitzingen v. 15.12.2009 S. 283 ff.),
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe vom
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Spitzberggruppe vom 16.11.2015 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Aitrachtalgruppe vom
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Aitrachtalgruppe vom 20.11.2015 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
Satzung der Stadt Schweich über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 20. Juni 2008 in der Fassung der I. Nachtragssatzung vom 10.
Satzung der Stadt Schweich über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 20. Juni 2008 in der Fassung der I. Nachtragssatzung vom 10. September 2010 Der Stadtrat Schweich hat am 19. Juni 2008 und am 09.
Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Plattling. Vom 08. Juni 2010 I N H A L T S Ü B E R S I C H T. 3 Entstehen der Gebührenschuld
Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Plattling Vom 08. Juni 2010 I N H A L T S Ü B E R S I C H T 1 Gebührenerhebung 2 Gebührenschuldner 3 Entstehen der Gebührenschuld 4 Gebührenabrechnung und
Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Gau-Algesheim vom 30. August 2012 geändert durch die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der
STADT. GR-Beschluss: TOP/lfd. Nr.: 4 ö Veröffentlichung: Inkrafttreten: Az.-K: ;
STADT GR-Beschluss: 23.07.2018 TOP/lfd. Nr.: 4 ö Veröffentlichung: 01.08.2018 Inkrafttreten: 01.09.2018 Az.-K: 020.0611; 650.331 Stadt Riedlingen - Landkreis Biberach - 6. Änderungssatzung über die Erhebung