Protokoll der Delegiertenversammlung vom bei der Zeder AG, Hochdorf

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1 Protokoll der Delegiertenversammlung vom bei der Zeder AG, Hochdorf 1. Formelles 1.1 Begrüssung Die Delegiertenversammlung wird vom Präsidenten Fredy Winiger eröffnet. Er begrüsst die anwesenden Gäste und Delegierten der Verbandsgemeinden. Der Vorsitzende bedankt sich ganz herzlich für das Gastrecht bei der Zeder AG in Hochdorf. Als spezielle Gäste begrüsst er Peter Zeder und Stefan Bissig der Zeder AG, Andreas Zettel, Wirtschaftsförderung Luzern, Roger Jost, Revisionsstelle atb Bachmann Treuhand AG, Ballwil, Reto Bieri vom Seetaler Boten, Hochdorf, Beatrice Strässle vom Lenzburger Bezirks-Anzeiger sowie alle anderen, die nicht namentlich erwähnt wurden. Entschuldigt haben sich Robert Küng, Regierungsrat, BUWD, Luzern Tilman Holke, rawi, Luzern Petra Jenni, Gemeinderätin, Ballwil Nadia Furrer-Britschgi, KR, Ballwil Präsenzkontrolle Laut Eingangskontrolle sind alle Gemeinden anwesend. Tagungsbüro Vorsitz: Fredy Winiger, Präsident (gem. Art. 10 der Statuten) Protokoll: Lisbeth Langenegger, Assistentin der Geschäftsleitung Stimmenzähler: Josef Muff, Schongau Hans Elmiger, Altwis Die Delegierten wählen das Tagungsbüro ohne Gegenstimme. 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit gemäss Art. 12 der Statuten Einladung Der Vorsitzende gibt bekannt, dass, gemäss Art. 11 der Statuten, die Einladung rechtzeitig erfolgt ist. Die Unterlagen wurden mit der Einladung zugestellt. Es ist eine öffentliche Veranstaltung und wurde im Kantonsblatt entsprechend publiziert. Seite 1

2 Traktandenliste Der Vorsitzende stellt fest, dass die Traktandenliste rechtzeitig zugestellt wurde. Es werden keine Abänderungsanträge gestellt. Schriftliche Anträge Es wurden keine schriftliche Anträge gestellt. Beschlussfähigkeit Laut den Statuten hat jede Verbandsgemeinde einen Delegierten. Die Anzahl der Stimmen ergeben sich aus den Einwohnerzahlen der Gemeinden. Bis Einwohner hat der oder die Delegierte eine Stimme, zwischen und Einwohner zwei Stimmen und ab Einwohner drei Stimmen. Somit ergeben sich folgende Stimmen: Gemeinde Einwohner Anzahl Stimmen Aesch Altwis Ballwil Ermensee Eschenbach Hitzkirch Hochdorf Hohenrain Römerswil Schongau TOTAL: 10 Delegierte 14 Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn 2/3 der Verbandsgemeinden durch einen Delegierten vertreten sind. Somit müssen mindestens 7 Delegierte anwesend sein. Absolutes Mehr (2/3 der Delegierten müssen anwesend sein, mindestens 7) Anzahl der Gemeinden: 10 Anwesende Gemeinden: 10 Anzahl der anwesenden Stimmen 14 Absolutes Mehr 8 Der Vorsitzende stellt fest, dass die 2/3 erreicht sind und somit die Delegiertenversammlung gemäss Art. 12, Abs. 2 der Statuten, beschlussfähig ist. Vorschlag der Verbandsleitung: offene Abstimmungen mit der Stimmkarte. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen. Es gibt keine Einwände. Seite 2

3 1.3 Protokoll der Delegiertenversammlung vom Der Präsident stellt fest, dass das Protokoll der Delegiertenversammlung vom den Gemeindedelegierten bereits zugestellt worden ist. Die Zustimmung erfolgt einstimmig. 1.4 Protokoll der ausserordentlichen Delegiertenversammlung vom Der Präsident stellt fest, dass das Protokoll der ausserordentlichen Delegiertenversammlung vom den Gemeindedelegierten bereits zugestellt worden ist. Die Zustimmung erfolgt einstimmig. 2. Wahlen 2.1 Verabschiedungen Der Präsident würdigt die Arbeit und das grosse Engagement von Daniela Ammeter Bucher und Cornelius Müller. Daniela Ammeter Bucher war seit 2008 im Verwaltungsrat der IDEE SEEETAL AG und nun noch in der Verbandsleitung der IDEE SEETAL. Daniela kam als Vertreterin der Wirtschaft in den Verwaltungsrat. Inzwischen ist sie Gemeinderätin von Hochdorf. Sie setzte sich mit viel Engagement für die Erhaltung und Förderung von Arbeitsplätzen in unserer Region ein, ganz unter dem Slogan «arbeiten, wohnen, auftanken». Seit bald zwei Jahren führte Daniela mit grosser Umsicht das Netzwerk Politik. Ihr Ziel war immer, dass beim Forum Politik auch nachhaltig etwas im Seetal hängen bleibt. Der Präsident dankt Daniela im Namen der ganzen Bevölkerung und insbesondere der Verbandsleitung ganz herzlich für das Engagement und den grossen Einsatz für die IDEE SEETAL AG, die IDEE SEETAL aber auch für unsere Region Seetal und wünscht ihr weiterhin viel Glück, Gesundheit, Genugtuung und viele Erfolge, sei es in politischen Ämtern, wie natürlich auch privat. Cornelius Müller kann auf eine lange Zeit der Mitgestaltung der Raumplanung im Seetal zurückblicken. So wurde Cornelius erstmals im Jahre 1988 in den Vorstand des Regionalplanungsverbands als Kassier gewählt. Zehn Jahre später übernahm er das Präsidium. Bereits in dieser Zeit wurden Grundlagen erarbeitet für die Bildung der IDEE SEETAL AG. Vier Jahre war Cornelius Mitglied des Netzwerks Politik. Seit 2009 konnte er seine Erfahrungen im Netzwerk Gemeinden miteinbringen. Das Netzwerk Gemeinden, wo bis Dezember 2015 der Vorstand des Regionalplanungsverbands war, präsidierte er seit Dies war auch der Grund, dass Cornelius als Netzwerkleiter in den damaligen Verwaltungsrat gewählt wurde, wo er sich bis heute mit grossem Engagement und Herzblut für unser Seetal eingesetzt hat. Cornelius war unter anderem auch eine treibende Kraft, dass das KEK (kantonsübergreifendes Entwicklungskonzept) zustande kam. Viel Zeit und Herzblut investierte Cornelius in den letzten zwei Jahren in die Reorganisation des Regionalplanungsverbands und der IDEE SEETAL AG zum heutigen Gemeindeverband IDEE SEETAL. Im Namen der ganzen Bevölkerung und insbesondere der Verbandsleitung dankt der Seite 3

4 Präsident Cornelius Müller ganz herzlich für die grosse Arbeit, die er in den vielen Jahren für das Seetal geleistet hat. Er wünscht ihm für die Zukunft viel Glück, alles Gute und vor allem beste Gesundheit. Daniela Ammeter Bucher ergriff das Wort und gab einen kurzen Rückblick auf ihre Tätigkeit. Sie wies darauf hin, dass wir die kleinste Region sind und gestärkt mit Wirtschaft und Politik vorwärts gehen müssen. Sie bedankte sich für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. 2.2 Wahl der Verbandsleitung Die Verbandsgemeinden und die Verbandsleitung schlagen folgende Kandidaten vor: Zur Wiederwahl: Christoph Blum, Adrian Nussbaum, Fredy Winiger Ergebnis: Die Wahl erfolgt in globo und ist einstimmig. Es gibt keine Enthaltungen. Die Gewählten erklären Annahme der Wahl. Zur Neuwahl: Christian Budmiger, Roland Emmenegger, Petra Jenni, Ruth Spielhofer Anmerkung: Die Gemeinde Aesch tritt in den Ausstand, da Christian Budmiger sich nicht selber wählen kann. Ergebnis: Die Wahl erfolgt in globo und ist einstimmig. Es gibt keine Enthaltungen. Die Gewählten erklären Annahme der Wahl. 2.3 Wahl des Präsidenten Das Wort wird an den Vizepräsidenten Christoph Blum übergeben. Die Verbandsgemeinden und die Verbandsleitung schlagen Fredy Winiger zur Wiederwahl vor. Ergebnis: Die Wahl erfolgt einstimmig. Es gibt keine Enthaltungen. Der Gewählte erklärt Annahme der Wahl. 2.4 Wahl der Mitglieder der Controlling-Kommission Die Verbandsgemeinden und die Verbandsleitung schlagen folgende Personen zur Wiederwahl vor: Markus Kronenberg Roger Mathis Lukas Wedekind Ergebnis: Die Wahl erfolgt in globo und ist einstimmig. Es gibt keine Enthaltungen. Die Gewählten erklären Annahme der Wahl. Seite 4

5 2.5 Wahl der Revisionsstelle Die Verbandsgemeinden und die Verbandsleitung schlagen die atb Bachmann Treuhand AG, Ballwil, zur Wiederwahl vor. Die atb Bachmann Treuhand AG wird vertreten durch Roger Jost. Ergebnis: Die Wahl erfolgt einstimmig. Es gibt keine Enthaltungen. Die atb Bachmann Treuhand AG erklärt Annahme der Wahl. 3. Finanzielles 3.1 Budget 2017 Das Budget 2017 wird von Anita Dietrich vorgestellt und der Bericht der Controlling-Kommission wird durch dessen Leiter, Lukas Wedekind, vorgelesen. Er empfiehlt, das Budget zu genehmigen, obwohl die Situation angespannt ist und es kein Budget zum Vergleich gibt. Es wird die Genehmigung beantragt. Es werden keine Fragen gestellt. Ergebnis: Die Genehmigung erfolgt einstimmig. 3.2 Festlegung des Mitgliederbeitrags Der Präsident beantragt einen Mitgliederbeitrag von CHF 7.00 (wie bisher). Es werden keine Fragen gestellt. Ergebnis: Die Genehmigung erfolgt einstimmig. 3.3 Festlegung des Gaststatusbeitrags Der Präsident beantragt den Beitrag des Gaststatus für ein Jahr auf CHF festzulegen, dies analog des Beschlusses vom Es gibt keine Wortmeldungen. Ergebnis: Die Genehmigung erfolgt einstimmig. Seite 5

6 4. Beschlüsse zur Kenntnisnahme 4.1 Finanz- und Aufgabenplan mit integriertem Jahresprogramm 2017 Die Geschäftsleiterin Anita Dietrich stellt den Finanz- und Aufgabenplan vor. Lukas Wedekind, Leiter der Controlling-Kommission, verzichtet auf das Vorlesen das Berichts der Controlling- Kommission, da er dies beim Budget bereits erwähnt habe. Beantragt wird die zustimmende Kenntnisnahme. Ergebnis: Die Zustimmung erfolgt einstimmig. Wortmeldung von Lea Bischof-Meier, Hochdorf: Sie bittet sehr zu beachten, dass ab 2018 total neue Aufgaben als bisher dazukommen und dass man gut darauf schauen muss, dass auch die IDEE SEETAL die Gelder vom Kanton abholen sollte. Lea spricht die Kulturförderung an, die sie an der letzten Delegiertenversammlung bereits erwähnte. Anita Dietrich weist darauf hin, dass diesbezüglich bereits Gespräche geführt wurden. Es ist vermerkt, dass Lea Bischof-Meier hier einen aktiven Part einnehmen möchte. Fredy Winiger antwortete darauf, dass der Kanton nur Gelder in einen regionalen Kulturförderfond leistet, wenn die Gemeinden einen paritätischen Beitrag erbringen. Auf 2018 werden die Gespräche wieder aufgenommen. 5. Informationen 5.1 Netzwerkzusammensetzung Die Verbandsgemeinden sind im Vorfeld zu einer Besprechung für die Vorschläge in die Verbandsleitung, in die Controlling-Kommission sowie in die Netzwerke zusammen gekommen. Die Vorschläge für die Verbandsleitung und Controlling-Kommission wurden vollständig geliefert. Die Vorschläge für die Netzwerke sind zum Teil noch ausstehend, da die Ressortzuteilungen der neugewählten Gemeinderats-Mitglieder noch nicht in allen Gemeinden stattgefunden hat. Die Verbandsleitung wird die Netzwerk-Mitglieder in der ersten Verbandsleitungs-Sitzung vom September wählen und einsetzen. Somit werden die Vorschläge der Gemeinden bis spätestens Ende August erwartet. Sollte eine Gemeinde auf eine Mitwirkung im Netzwerk Gemeinden verzichten, ist dies der IDEE SEETAL zu melden. Diese Meldung ist von Altwis bereits gekommen. Ausstehende Gemeinden sind: Aesch, Ermensee, Eschenbach, Hitzkirch, Römerswil, Schongau 5.2 Zukunft (Einsetzung einer Strategiegruppe) Für die raumplanerischen und somit behördenverbindlichen Aufgaben sind die Pro-Kopf-Beiträge der Gemeinden. Für die weiteren Aufgaben, wie Projektanschiebung und weitere Aufgaben, die vom Kanton den RET aufgetragen werden, stehen ab 2018 nur noch die CHF zur Verfügung. Seite 6

7 Damit die Verbandsleitung der IDEE SEETAL weiss, wie in der Zukunft weitergefahren werden kann, macht sie den Vorschlag, eine Strategiegruppe einzusetzen, die aufzeigen soll, was für Aufgaben Pflicht sind, was zusätzlich gemacht werden kann oder soll und vor allem wohin die Zukunft der IDEE SEETAL führen soll. Der Präsident möchte von der Delegiertenversammlung das OK für die Einsetzung dieser Strategiegruppe. Im Budget 2017 sind bereits CHF dafür eingesetzt. Es gibt keine Fragen oder Wortmeldungen. Ergebnis: Die Zustimmung zur Einsetzung der Strategiegruppe erfolgt einstimmig. 5.3 Geschäftsstelle Alle Verbandsgemeinden sowie die Stellen, mit denen eng zusammengearbeitet wird, sind im Mai orientiert worden, dass Anita Dietrich die IDEE SEETAL auf Ende September 2016 verlässt. Sie möchte eine neue berufliche Herausforderung annehmen. Anita leitet die Geschäftsstelle sehr professionell und hat sich auch in den Projektarbeiten sehr gut eingearbeitet, die sie von Hans Peter Stutz übernahm. Am 26. Mai im Seetaler Boten und am 27. Mai in der Neuen Luzerner Zeitung wurde das Inserat geschaltet. Zugleich wurde das Inserat bei beiden Medien auch online geschaltet. Insgesamt sind bis zum 10. Juni 21 Bewerbungen eingegangen. Christoph Blum und der Präsident haben diese Dossiers studiert und bereits eine Selektion vorgenommen. In der nächsten Woche hat die neue Verbandsleitung einen Termin, wo das weitere Vorgehen besprochen wird. Der Präsident ist sehr zuversichtlich, eine geeignete Nachfolge für Anita Dietrich auf Anfang Oktober zu finden. 6. Verschiedenes/Diverses Es gibt keine Wortmeldungen, Anregungen oder sonstiges. Zum Schluss bedankt sich der Präsident bei: Der Verbandsleitungs-Kollegin und -kollegen für die konstruktive Zusammenarbeit und Unterstützung; Der Geschäftsstelle für die Vorbereitung der heutigen Delegiertenversammlung und die administrative Arbeit durch das ganze Jahr; Den Netzwerken (Gemeinden, Wirtschaft und Politik) für die Vorarbeiten, Vernehmlassungen, Anlässe, etc.; Der Peter Zeder AG, hier in Hochdorf, für das gewährte Gastrecht; Der Presse für die Berichterstattung; Allen Gästen, die mit ihrer Präsenz das Interesse an der IDEE SEETAL bekunden. Seite 7

8 Im Namen der Verbandsleitung und der Geschäftsstelle bedankt sich der Präsident bei allen für das Erscheinen, wünscht ihnen einen schönen und erfolgreichen Tag und eine gute Heimkehr und schliesst die 1. Delegiertenversammlung des Gemeindeverbands IDEE SEETAL. Hochdorf, 29. Juni 2016 Der Vorsitzende: Die Protokollführerin: Fredy Winiger Präsident der Verbandsleitung Lisbeth Langenegger Assistentin der Geschäftsstelle Der Stimmenzähler: Der Stimmenzähler: Josef Muff Hans Elmiger Seite 8