Jahrestreffen 2016 mit den Euroregionen Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens

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1 Jahrestreffen 2016 mit den Euroregionen Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens Mai 2016 Annett Oertel

2 2 24. Mai 2016 Annett Oertel

3 Tagesordnung TOP 1 Strukturänderungen in der LDS TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung TOP 4 Zusammenarbeit der LDS mit den Euroregionen TOP 5 Information über grenzüberschreitende Aktivitäten der LDS Mai 2016 Annett Oertel

4 TOP 1 Strukturänderungen in der LDS Aktuelle Struktur Referat 39 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Europaangelegenheiten Mai 2016 Annett Oertel

5 TOP 1 Strukturänderungen in der LDS Auflösung Referat 39 zum 1. Juni 2016 Referat 39 DD Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Neue Struktur ab Europaangelegenheiten 1. Juni 2016 Referat 31 C Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung Referat 33 DD Gewerberecht, Preisprüfung, VOL, VOB Mai 2016 Annett Oertel

6 TOP 1 Strukturänderungen in der LDS Neue referatsinterne Geschäftsverteilung Grenzübergreifende Zusammenarbeit Interregionale Zusammenarbeit Europagedanke Zukunftsregion Frau Hoyer Frau Buschmann Frau Hoyer Frau Buschmann Frau Buschmann Mai 2016 Annett Oertel

7 TOP 2 Ausgangslage Auswertung des letzten Förderjahres Seit 1. September 2015 neue Förderrichtlinie Überarbeitung des Antragsformulars Start Förderung des Kleinprojektefonds im Rahmen des Kooperationsprogramms zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik im Herbst 2015 Haushaltszuweisungen stellten die gleichmäßige Finanzausstattung über das Jahr hinweg sicher, so dass keine Ablehnungen wegen mangelnder Haushaltsmittel erfolgen mussten Mai 2016 Annett Oertel

8 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderung durch neue Richtlinie Bezeichnung: Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens (RL Internationale Zusammenarbeit) Neuer Förderbereich Zukunftsregion Einheitliche Antragsfrist mit Soll-Regelung Höhere Fördersätze Mai 2016 Annett Oertel

9 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderungen - Zuwendungsempfänger eingetragene gemeinnützige Vereine freie Träger sächsische Kommunalgemeinschaften der Euroregionen Gemeinden und Landkreise sowie deren rechtsfähige Zusammenschlüsse gemeinnützige Stiftungen gemeinnützige Gesellschaften mit beschränkter Haftung (ggmbh) anerkannte Religionsgemeinschaften Krankenhäuser neu im Förderbereich Zukunftsregion : Handwerkskammern Industrie- und Handelskammern Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) Mai 2016 Annett Oertel

10 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderungen -Grenzübergreifende Zusammenarbeit (bis ) Projekte: Erfahrungsaustausch, Informationsveranstaltungen Kultur- und Sportveranstaltungen Begegnungen von Kinder-, Schüler- und Jugendgruppen Erstellung Informationsmaterial Sprachcamps, Sprachkurse vorzugsweise in Deutsch, Polnisch, Tschechisch und Sorbisch Fördermittelempfänger muss Sitz und Tätigkeitsbereich im Freistaat Sachsen in Euroregion Neiße/ Nisa/Nysa, Euroregion Elbe/Labe, Euroregion Erzgebirge/Krušnohoři, Euregio Egrensis haben. Durchführungsort: in den Euroregionen Mai 2016 Annett Oertel

11 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderungen - Interregionale Zusammenarbeit (bis ) Erfahrungsaustausch, Informationsveranstaltungen Kultur- und Sportveranstaltungen Begegnungen von Kinder-, Schüler- und Jugendgruppen Erstellung Informationsmaterial Bildungspolitische Arbeit Fördermittelempfänger muss Sitz und Tätigkeitsbereich im Freistaat Sachsen haben. Durchführungsort: Die ganze Welt vorzugsweise Polen und Tschechien vorzugsweise unsere Partnerregionen (z.b. Slowakei, Bretagne, Abu Dhabi) vorzugsweise Staaten mit Entwicklungsrückstand in Afrika, Asien und Lateinamerika Mai 2016 Annett Oertel

12 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderungen - Europagedanke (bis ) Erfahrungsaustausch, Informationsveranstaltungen Kultur- und Sportveranstaltungen Begegnungen von Kinder-, Schüler- und Jugendgruppen Erstellung Informationsmaterial mit möglichst hoher multiplikatorischer Wirkung zu politischen Entscheidungsprozessen insbesondere im Rahmen der Europawoche Fördermittelempfänger muss Sitz und Tätigkeitsbereich im Freistaat Sachsen haben. Durchführungsort: Freistaat Sachsen Berlin Straßburg Brüssel Mai 2016 Annett Oertel

13 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Neu - Zukunftsregion ( ) ( SMI) Gefördert werden bi- beziehungsweise vorzugsweise trinationale Projekte, die die sächsischen Beziehungen mit der Republik Polen und der Tschechischen Republik im besonderen Maße durch ihren innovativen Charakter, zum Beispiel durch die strategische Neu- und Weiterentwicklung von Kooperationsformen, intensivieren. Ziel der Förderung ist es, die Zusammenarbeit über den grenzübergreifenden, regional eingeschränkten Ansatz hinaus zu stärken. Konzeptionen zur Zusammenarbeit im Wirtschafts- und Bildungsbereich, Zusammenarbeit im Krankenhausbereich, z.b. Ausbildung Konzeptionen Bereich Tourismus Fördermittelempfänger muss Sitz und Tätigkeitsbereich im Freistaat Sachsen haben. Durchführungsort: Freistaat Sachsen, Republik Polen, Tschechische Republik Mai 2016 Annett Oertel

14 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderung Förderhöhen Übersicht Förderbereich Grenzübergreifende Zusammenarbeit in der Euroregion: Interregionale Zusammenarbeit: Europagedanke: Veranstaltungsorte: Sachsen, Berlin Veranstaltungsorte: Straßburg, Brüssel max. Fördersatz max. Förderbetrag Verein, ggmbh, Stiftung Eigenmittel sonstige max. Gesamtausgaben des Projektes Mindesthöhe der zuwendungsfähigen Ausgaben (in %) (in Euro) (in %) (in %) (in Euro) (in Euro) , unbeschränkt 500, , unbeschränkt 500, , unbeschränkt 500, , unbeschränkt 500,00 Zukunftsregion: , , , Mai 2016 Annett Oertel

15 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderung - Förderfähige Ausgaben Projektförderung Ausgaben für externe Referenten Übersetzungsleistungen Fahrtkosten für Veranstaltungsteilnehmer Neu: Verpflegungskosten für Veranstaltungsteilnehmer (bis zu 15 ) Übernachtungs- und Verpflegungskosten bei Kindern und Jugendlichen (neu: bis 45 ) Raummiete Öffentlichkeitsarbeit Eintrittsgelder, Versicherungen, GEMA Notwendige Ausrüstungsgegenstände bis zu Mai 2016 Annett Oertel

16 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 1. Antrag Formular elektronisch ausfüllen und in Papierform mit Unterschrift an Landesdirektion Sachsen Altchemnitzer Straße Chemnitz versenden Mai 2016 Annett Oertel

17 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 1. Antrag-Inhalt Angaben zum Antragsteller Anzahl der Teilnehmer Ausgaben und Finanzierungsplan Ausführliche Projektbeschreibung Erklärung zum Ausschluss der Doppelförderung Ggf. Antrag vorzeitiger Maßnahmebeginn Keine Demokratieerklärung mehr Mai 2016 Annett Oertel

18 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 2. Frist 28. Februar Antragseingang in der Landesdirektion Sachsen und mindestens 2 Monate vor Vorhabensbeginn Neu: Soll Regelung - Begründete Ausnahmen nachrangig bei verfügbaren HH- Mitteln möglich Mai 2016 Annett Oertel

19 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 3. Antragsprüfung Vollständigkeit und Schlüssigkeit Förderfähigkeit anhand der Förderziele Schriftliche Eingangsbestätigung ggf. (häufig) mit Nachforderungen Mai 2016 Annett Oertel

20 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 4. Zuwendungsbescheid Ggf. Genehmigung vorzeitiger Maßnahmenbeginn Zuwendungsbescheid Mai 2016 Annett Oertel

21 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 5. Projekt Projektdurchführung Bei wesentlichen Änderungen oder Nichtdurchführung bitte Mitteilung! Mai 2016 Annett Oertel

22 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 6. Verwendungsnachweis einfacher Verwendungsnachweis: Formular Verwendungsnachweis Sachbericht Belegliste Teilnehmerlisten Bilddokumentation in Einzelfällen Originalnachweise spätestens 1 bzw. 2 Monate nach Ende Bewilligungszeitraum (i.d.r. Projektende) Mai 2016 Annett Oertel

23 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 7. Prüfung Prüfung Verwendungsnachweis mit Entscheidung durch Bewilligungsbehörde Prüfvermerk Zuwendungsbescheid wird bestätigt abschließender (Änderungs-) Bescheid geänderte Zuwendung wegen abweichender Abrechnung Mai 2016 Annett Oertel

24 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 8. Auszahlung Nach Bestandskraft des abschließenden Bescheides (Rechtsbehelfsverzicht möglich) Vorlage des Formblattes Auszahlungsantrag Mai 2016 Annett Oertel

25 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Verfügbare Mittel Anstieg Haushaltsmittel für die Förderung: ??? Stand Mai 2016 Annett Oertel

26 TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Haushaltsmittel des Freistaates Sachsen Förderbereiche grenzübergreifende Zusammenarbeit Interregionale Zusammenarbeit Europagedanke neu: Förderung der Zukunftsregion Freistaat Sachsen Republik Polen- Tschechische Republik Summe Mai 2016 Annett Oertel

27 TOP 2 Anzahl Förderanträge 2015 Auswertung des letzten Förderjahres Anzahl Anträge: 209 Anzahl Bewilligungen : Euroregion Elbe Euregio Egrensis Euroregion Erzgebirge Euroregion Neisse interregionale Zusammenarbeit Europagedanke 0 0 Zukunftsregion Anzahl Anträge 2015 Anzahl Bewilligungen Mai 2016 Annett Oertel

28 TOP 2 Beantragte Summen 2015 Auswertung des letzten Förderjahres Summe Anträge: Summe Bewilligungen: Summe Auszahlungen: Euroregion Elbe Euregio Egrensis Euroregion Erzgebirge Euroregion Neisse interregionale Zusammenarbeit Europagedanke Zukunftsregion Summe Anträge 2015 Summe Bewilligungen 2015 Summe Auszahlung Mai 2016 Annett Oertel

29 TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung Anzahl Förderanträge Anzahl Anträge: 195 Anzahl Bewilligungen : Euroregion Elbe Euregio Egrensis Euroregion Erzgebirge 30 Euroregion Neisse interregionale Zusammenarbeit Europagedanke 5 0 Zukunftsregion Anzahl Anträge 2016 Anzahl Bewilligung Mai 2016 Annett Oertel

30 TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung Summen Anträge - Bewilligungen - Auszahlungen , , , , , , , , ,00 0, , ,00 0, , , ,00 Euroregion Elbe Euregio Egrensis ,32 0,00 0,00 Euroregion Erzgebirge ,81 0,00 0,00 Euroregion Neisse 0,00 0,00 interregionale Zusammenarbeit , ,90 0,00 Europagedanke ,00 0,00 0,00 Zukunftsregion Summe Anträge 2016 Summe Bewilligung Summe Auszahlung Mai 2016 Annett Oertel

31 TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung Haushaltsmittel 2016 laut Zuweisung Summe Anträge prozentual Zukunftsregi on 31% Gesamt Grenzübergr eifend 26% Europaged anke 6% Zukunftsreg ion 16% Gesamt Grenzüberg reifend 23% Europageda nke 13% interregional e Zusammena rbeit 30% interregiona le Zusammen arbeit 55% Mai 2016 Annett Oertel

32 TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung Anzahl Anträge 2016 Zukunftsregion Europagedanke 3% 11% interregionale Zusammenarbeit 40% Gesamt Grenzübergreifend 46% Mai 2016 Annett Oertel

33 TOP 4 Zusammenarbeit LDS-Euroregionen Abgrenzung der Förderbereiche Richtlinie internationale Zusammenarbeit min. 500 max Kleinprojektefond-KPF min CZ bzw SN max Mai 2016 Annett Oertel

34 TOP 4 Zusammenarbeit LDS-Euroregionen Förmliche Anhörung zum Ausschluss der Doppelförderung Beispiel: Ansprechpartner beantragt mit zwei verschiedenen Vereinen das gleiche Projekt doppelt Antragsteller versucht bei LDS die beim KPF nicht förderfähigen Ausgaben zu beantragen Abstimmung auch mit Sächsischer Bildungsagentur bzgl. Schülerfahrten Weiterleitung der Antragsteller an den jeweils anderen Fördermittelgeber Gegenseitige Information über wichtige grenzüberschreitende Aktivitäten, ggf. Teilnahme an Sitzungen der Euroregionen Ggf. Einbeziehung bei Projekten, wo LDS kein Partner mehr ist (EGRENSIS) Mai 2016 Annett Oertel

35 TOP 4 Zusammenarbeit LDS-Euroregionen Vorschlag Euroregion ELBE/LABE: Hinweis auf die Möglichkeit der Einbeziehung/Information an die Euroregion im Zuwendungsbescheid Mai 2016 Annett Oertel

36 TOP 5 Grenzüberschreitende Aktivitäten LDS Bereich Verwaltungsverfahren: Erweiterung Kraftwerk Turów (Polen) Staustufe Děčín Genehmigung der EVTZ Leitungsebene: Präsidententreffen Zusammenarbeitsvereinbarungen Fachbereiche: Treffen auf fachlicher Ebene (Liberec) Grenzgewässerkommission, z.b. Flußperlmuschel Katastrophenschutzübung Mai 2016 Annett Oertel

37 Verwaltungsverfahren Erweiterung Kraftwerk Turów (Polen) Quelle: Von Vondraussen - Eigenes Werk, CC BY 3.0, Mai 2016 Annett Oertel

38 Verwaltungsverfahren Staustufe Děčín Quelle: Mai 2016 Annett Oertel

39 Verwaltungsverfahren Genehmigung Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit Eisenbahnneubaustrecke Dresden Prag EVTZ Quelle: Mai 2016 Annett Oertel

40 Leitungsebene Präsidententreffen 30. September 2015 in Dresden mit Liberecký kraj 26. Januar 2016 in Bayreuth mit Reg. Oberfranken und Karlovarský kraj 20. April 2016 in Ústí n. L. mit Ústecký kraj Kreis- und Senatswahlen: 7. und 8. Oktober Mai 2016 Annett Oertel

41 Leitungsebene Zusammenarbeitsvereinbarungen 23. Mai 2002 Regierungspräsidium Chemnitz mit Karlovarský kraj 20. Februar 2013 Landesdirektion Sachsen mit Ústecký kraj 12. Dezember 2014 Landesdirektion Sachsen mit Liberecký kraj Mai 2016 Annett Oertel

42 Fachbereiche Treffen auf fachlicher Ebene Liberec Bereiche Gesundheitswesen Umwelt (Abfallentsorgung) Vergaberecht, Straßenbau Mai 2016 Annett Oertel

43 Fachbereiche Grenzgewässerkommission Mitglied ist SMUL Fachliche Einbeziehung der LDS Mai 2016 Annett Oertel

44 Fachbereiche Landeskatastrophenschutzübung 2018 Der Freistaat Sachsen ist verpflichtet, in regelmäßigen Abständen eine Landeskatastrophenschutzübung durchzuführen. Für das Jahr 2018 ist eine Vollübung Bahnunfall am 22. Juni 2018 (16:00 Uhr 24:00 Uhr) an der Strecke Schöna Decin nahe der Staatsgrenze geplant Mai 2016 Annett Oertel

45 Mai 2016 Annett Oertel Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!