2. Kind im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (Name, Vorname und Klasse des 1. Kindes: ) Sorgeberechtigte Mutter Ja Nein

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1 Verbindliche Anmeldung zum Betreuungsangebot Verlässliche Grundschule (= Betreuung vor dem Unterricht) im Schuljahr 2016/2017 (Formular ist vollständig auszufüllen!) Name, Vorname des Kindes: Schulklasse: (ab Sept./2016) Beginn Betreuung 2016: 1. Kind im Rahmen der Verlässlichen Grundschule 2. Kind im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (Name, Vorname und Klasse des 1. Kindes: ) Allergien: Medikamente: Sorgeberechtigte Mutter Ja Nein Name, Vorname: Adresse: Telefonnummer: Alleinerziehend: Verheiratet: Berufstätig: Handynummer: Sorgeberechtigter Vater Ja Nein Name, Vorname: Adresse: Telefonnummer: Alleinerziehend: Verheiratet: Berufstätig: Handynummer: Anmeldung: Ich / Wir melde(n) meine/n(unsere/n) Tochter/Sohn verbindlich ab dem Schuljahr 2016/2017 für das Betreuungsangebot Verlässliche Grundschule an der Alemannenschule Hüttlingen an. Falls ihr Kind auf die Warteliste gesetzt wird, weil die begrenzte Anzahl an Schülern ausgeschöpft ist, bekommen sie hierüber eine Mitteilung vom Rathaus. Ab- und Ummeldungen während der Schulhalbjahre sind nur in besonders begründeten Ausnahmefällen und schriftlich möglich. Bitte beachten Sie die Benutzungsordnung. Änderungswünsche für das 2. Schulhalbjahr sind mindestens 4 Wochen vor dem 31. Januar 2017 schriftlich an das Rathaus der Gemeinde Hüttlingen zu richten. Zu spät eingegangene Änderungen und Anmeldungen können nicht berücksichtigt werden. Bitte haben Sie hierfür Verständnis. Rückgabe der Anmeldung bis spätestens 31. Juli 2016 im Rathaus, Zimmer 22.

2 Verbindliche Anmeldung: Beginn der Betreuung: Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Berechnung: Beispiel: Berechnung für das 1. Kind: 1. Schulhalbjahr: 20 pro Monat x 5 Monate = 100 Euro 2. Schulhalbjahr: 20 pro Monat x 6 Monate = 120 Euro Berechnung für jedes weitere Kind: 1. Schulhalbjahr: 15 pro Monat x 5 Monate = 75 Euro 2. Schulhalbjahr: 15 pro Monat x 6 Monate = 90 Euro Berechnung: 1. Schulhalbjahr: pro Monat x 5 Monate = Euro 2. Schulhalbjahr: pro Monat x 6 Monate = Euro BZ: Gesamtsumme: Euro Zahlungsweise: Die Beträge werden zum 1. eines Monats von Ihrem Konto abgebucht. monatlich im Voraus einmalig im Voraus Dem Einzug vom unten genannten Konto stimme/n ich/wir ausdrücklich zu. Wichtig: Hierzu ist das SEPA-Lastschriftmandat mit beiliegendem Vordruck zu erteilen. Bei Zahlungsverzug ist die Gemeinde berechtigt, Mahngebühren und Säumniszuschläge nach der Abgabenordnung zu erheben. Ort, Datum: Unterschrift: Erziehungsberechtigte Mutter Ort, Datum: Unterschrift: Erziehungsberechtigter Vater

3 An Hauptamt Gemeindekasse Hüttlingen Bearbeiter/in: Laura Hirth Schulstraße 10 Durchwahl: Hüttlingen Aktenzeichen: ; / hi Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats Gläubiger-Identifikationsnummer: DE47ZZZ Buchungszeichen, Mandatsreferenz: Ich ermächtige die Gemeinde Hüttlingen, Zahlungen von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der Gemeinde Hüttlingen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Zahlungspflichtiger: (Kontoinhaber) Name, Vorname: Straße und Hausnummer: PLZ und Ort:. Kreditinstitut: Bankleitzahl:.. Kontonummer: BIC:. IBAN: DE... Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird mich die Gemeinde Hüttlingen über den Einzug in dieser Verfahrensart unterrichten. Ort, Datum: Unterschrift:..

4 Benutzungsordnung für die Verlässliche Grundschule 1. Allgemeines Die Verlässliche Grundschule (Betreuung vor dem Unterricht) an der Alemannenschule bietet zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein Betreuungsangebot für Grundschulkinder vor dem Unterricht. Das Angebot steht unter der Trägerschaft der Gemeinde Hüttlingen. 2. Betreuungsinhalt Das Betreuungsangebot orientiert sich an den Bedürfnissen der Schüler sowie an den örtlichen und situationsbedingten Gegebenheiten. Die Betreuung der Kinder erfolgt in enger Abstimmung mit der Alemannenschule. Die Zeit vor dem Unterricht soll durch dieses Angebot ergänzt werden. 3. Aufnahme, Abmeldung, Ausschluss, Kündigung (1) Derzeit besteht eine Gruppe für die Betreuung vor dem Unterricht. Die Gruppengröße liegt je nach pädagogischen Möglichkeiten bei maximal 25 Kindern. Sie kann im Einzelfall, sofern es die örtlichen Gegebenheiten zulassen, unter- bzw. überschritten werden. Die Entscheidung hierüber obliegt der Gemeinde. Ob und inwieweit das Betreuungsangebot für das jeweilige neue Schuljahr fortgeführt bzw. erweitert wird, ist vom Bedarf abhängig. (2) Die Aufnahme der Kinder in die verlässliche Grundschule erfolgt im Rahmen eines privatrechtlichen Betreuungsvertrages. Dieser wird durch den Aufnahmeantrag und die Aufnahmebestätigung begründet. (3) Es können nur Kinder aufgenommen werden, welche die 1. bis 4. Klasse der Alemannenschule besuchen. Eine Aufnahme erfolgt, soweit Plätze vorhanden sind. Vorrangig aufgenommen werden Kinder von Alleinerziehenden und berufstätigen Eltern. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht. (4) An- und Abmeldungen sind beim Rathaus der Gemeinde Hüttlingen, Zimmer 22 abzugeben. (5) Für den Monat des Schuljahresbeginns (z.zt. September) kann in begründeten Fällen noch eine An- bzw. Abmeldung zugelassen werden. Änderungen sind der Betreuerin sowie im Rathaus unverzüglich mitzuteilen. (6) Der Betreuungsvertrag kann aus wichtigem Grund von der Gemeinde Hüttlingen auch außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor: - Bei unentschuldigtem Fernbleiben eines Kindes über einen längeren Zeitraum als vier Wochen. - Bei Zahlungsrückständen des Betreuungsentgelts von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Monaten nach erfolgloser Anmahnung des ausstehenden Beitrags. - Wenn Kinder sich nicht in die Ordnung der Betreuung einfügen und Verhaltensauffälligkeiten aufweisen, die den Rahmen und die Möglichkeit der pädagogischen Betreuung übersteigen und eine erhebliche Belästigung und Gefährdung anderer Kinder verursachen. - Bei wiederholter Nichtbeachtung der in diesen Benutzungsbedingungen für die Erziehungsberechtigten festgesetzten Verpflichtungen trotz schriftlicher Abmahnung. (7) Die Kündigung bedarf in allen Fällen der Schriftform. (8) Der Betreuungsvertrag gilt für ein Schuljahr an der Alemannenschule. Er kann mit Ausnahme der Möglichkeit einer Kündigung aus wichtigem Grund zum jeweiligen Ende des Schulhalbjahres gekündigt werden. Die Kündigung hat mindestens 4 Wochen vor dem Schulhalbjahr zu erfolgen. Wird diese Frist nicht eingehalten, ist der Elternbeitrag auch noch für den nächsten Monat zu bezahlen. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen, wenn das Kind die Schule wechselt oder die Eltern aufgrund veränderter familiärer oder beruflicher Situation (z.b. Berufsaufgabe) die Betreuung selbst wieder übernehmen. Eine Kündigung zu den Ferienzeiten mit einer anschließenden erneuten Aufnahme scheidet aus. 4. Betreuungszeit (1) Eine Betreuung findet ausschließlich an Unterrichtstagen statt. Während der Schulferien bzw. an unterrichtsfreien Tagen findet kein Betreuungsangebot statt. Die Betreuungszeit beginnt derzeit morgens vor Schulbeginn frühestens um 07:00 Uhr und endet um 08:30 Uhr. Die Betreuungszeit soll sich dabei einem sich verändernden Bedarf anpassen. Es kann daher ggf. eine Anpassung der Betreuungszeit erforderlich werden. (2) Zusätzlich gibt es über das Jahr verteilt einzelne Schließungstage aus besonderem pädagogischem Anlass. Die genauen Termine der Schließungszeiten werden rechtzeitig bekannt gegeben.

5 5. Aufsicht, Haftung (1) Während der Betreuungszeiten ist das pädagogische Personal grundsätzlich für die Schüler verantwortlich. Die Aufsichtspflicht der Gemeinde beginnt mit der Übernahme der Schüler durch die Erzieherinnen in der Schule. (2) Unfälle, die eine ärztliche Behandlung nach sich ziehen, sind von den Erziehungsberechtigten sofort der Erzieherin bzw. der Schulleitung zu melden. (3) Die Erzieherinnen können für den Weg keine Verantwortung übernehmen. Eine weitere Aufsichtspflicht des Betreuungspersonals besteht nicht. Für Schüler, die sich ohne Abmeldung aus der Betreuung entfernen, wird keine Verantwortung übernommen. (4) Die Eltern sind verpflichtet, alle Abweichungen von den am Schuljahresbeginn abgesprochenen Betreuungszeiten, verlässlich (persönlich, telefonisch oder schriftlich) der Betreuerin mitzuteilen. Bei Fehlen oder Fernbleiben des Schülers/der Schülerin haften die Eltern. (5) Die Gemeinde haftet nicht für den Verlust, die Beschädigung und die Verwechslung der Garderobe und anderer persönlicher Gegenstände der Schüler, die in Betreuung mitgebracht werden. Es wird empfohlen, diese Gegenstände mit dem Namen des Schülers/der Schülerin zu kennzeichnen. Für Schäden, die von den betreuten Kindern verursacht werden, haften die Erziehungsberechtigten als Gesamtschuldner. 6. Beiträge (1) Als Gegenleistung für den Besuch der Verlässlichen Grundschule erhebt die Gemeinde von den Erziehungsberechtigten ein privatrechtliches Betreuungsentgelt in Form eines Elternbeitrages. Dieser richtet sich nach der jeweiligen, vom Gemeinderat festgesetzten Regelung und wird für 5 (September-Januar) bzw. 6 Monate (Februar-Juli) erhoben. Der Beitrag für die Verlässliche Grundschule beträgt somit pro Monat pro Kind einer Familie, das im Rahmen der Verlässlichen Grundschule betreut wird: (unabhängig von der Betreuungsdauer oder den Betreuungstagen die in Anspruch genommen werden) Elternbeitrag pro Monat: Gesamtbeiträge für die Verlässliche Grundschule - für das 1. Kind 20 (1. Schulhalbjahr 100 Euro; 2. Schulhalbjahr 120 Euro) - für jedes weitere Kind 15 (1. Schulhalbjahr 75 Euro; 2. Schulhalbjahr 90 Euro) (2) Die monatlich zu entrichtenden Beiträge sind ohne Kürzung am 1. jedes Kalendermonats zur Zahlung fällig, sie werden nach Rechnungsstellung von ihrem Konto monatlich/einmalig abgebucht. Dies gilt auch bei Beginn oder Beendigung der Betreuung im Laufe eines Monats und bei Unterbrechung der Betreuung durch Schulferien, Krankheit oder das Fernbleiben eines Schülers. (3) Schuldner des Betreuungsentgeltes sind die Erziehungsberechtigten des Schülers/der Schülerin. Die Erziehungsberechtigten haften gesamtschuldnerisch. 7. Anerkennung Diese Benutzungsordnung ist Bestandteil des Betreuungsvertrags; dieser kommt durch Unterzeichnung der Anmeldung durch den/die Erziehungsberechtigten bzw. den Haushaltsvorstand zustande. 8. Inkrafttreten/Vorbehalt Diese Benutzungsbedingungen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft. Die Gemeinde Hüttlingen behält sich eine Änderung der in den Aufnahmebestimmungen genannten Rahmenbedingungen bzw. die Fortführung des Angebots im Hinblick auf künftige Bedarfsveränderungen bzw. die damit verbundene Finanzierung vor. Stand: Januar 2016