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1 AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 04. November 2011) Geltungsbereich Vertragspartner Angebot und Vertragsschluss Vertragsrecht Widerrufsrecht Haftungsausschluss/ Disclaimer Preise und Versandkosten Lieferung Zahlung Eigentumsvorbehalt Gewährleistung 1. Geltungsbereich Für alle Lieferungen von Brandschutztechnik ISERMANN an Verbraucher ( 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 2. Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Brandschutztechnik ISERMANN (Inh. Günter Isermann) Im Eichengrund 3 (D) DELMENHORST (Stickgras) Tel.: 04221/ Angebot und Vertragsschluss 3.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten. 3.2 Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine AUFTRAGSBESTÄTIGUNG per nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Seite 1

2 4. Vertragstext Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. 5. Widerrufsrecht Verbraucher ( 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. <Widerrufsbelehrung> Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Brandschutztechnik ISERMANN (Inh. Günter Isermann) Im Eichengrund 3 (D) DELMENHORST <Widerrufsfolgen> Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteil) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang. <Ende der Widerrufsbelehrung> Seite 2

3 6. Haftungsausschluss (Disclaimer) Haftung für Inhalte Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Haftung für Links Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. Urheberrecht Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen. Datenschutz Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder -adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.b. bei der Kommunikation per ) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. Quelle: erecht24.de - Internetrecht von "http://www.e-recht24.de" / Rechtsanwalt Sören Siebert 7. Preise und Versandkosten Seite 3

4 7. Preise und Versandkosten ISERMANN Brandschutz - AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen 7.1 Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. 7.2 Die Versandkosten (einschl. Verpackungskosten) innerhalb Deutschlands (Festland) betragen pauschal pro Auftrag = EUR 5,00 (entspricht EUR 4,20 / netto). AUSNAHME = bei einer notwendigen Lieferung per Spedition (Sperrgut-/Palettensendung). 8. Lieferung 8.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands grundsätzlich durch die Logistik- Unternehmen DHL oder DPD. In andere Länder liefern wir nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung. 8.2 Die Lieferzeit beträgt grundsätzlich 4 bis 6 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir Sie rechtzeitig hin. 8.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. 8.4 Sollte eine Teillieferung notwendig sein, weil die bestellte Menge nicht komplett lieferbar ist, entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten. 9. Zahlung 9.1 Die Zahlung erfolgt per Überweisung (Vorkasse) auf das Konto, das Ihnen beim Bestellvorgang mitgeteilt wird. Anschließend erhalten Sie auf dem schnellsten Wege die bestellte Ware. 9.2 Die Zahlung erfolgt durch das Pay-Pal-System (für den Kunden ein völlig kostenfreies Online-Bezahlsystem). 9.3 Die Lieferung per Rechnung bzw. per Bankeinzug (Lastschriftverfahren/LSV - nur in Deutschland) erfolgt grundsätzlich an Firmenkunden, öffentliche und soziale Einrichtungen, Behörden, Institutionen, Verbände sowie an Stammkunden. 9.4 Die Zahlungsbedingung lautet (soweit nichts anderes schriftlich vereinbart): innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt ohne Abzug. 9.5 Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Barzahlung bei Lieferung durchzuführen. In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Ware erst nach einer Anzahlung oder Vorabzahlung auszuliefern. Dies werden wir rechtzeitig im Voraus dem Kunden bekannt geben und mit ihm abstimmen Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche Seite 4

5 9.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 9.7 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 10. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 11. Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Seite 5

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