Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshop's der NICOLE DIEM BRILLENMODEN AG (Stand 1. April 2013)

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshop's der NICOLE DIEM BRILLENMODEN AG (Stand 1. April 2013) 1. Geltungsbereich AGB Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für sämtliche Warenbestellungen über den Onlineshop der NICOLE DIEM BRILLENMODEN AG (nachfolgend NDB genannt). Die AGB gelten für jede Bestellung in der zum Zeitpunkt der Bestellung auf aufgeschalteten AGB-Fassung. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der NDB erfolgen ausschliesslich auf Grundlage dieser AGB und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von ausserhalb der Schweiz erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende AGB des Verbrauchers (nachfolgend Kunde genannt) erkennt die NDB nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. 2. Vertragsabschluss Sämtliche im NDB-Onlineshop dargestellten Angebote von Waren sind freibleibend und unverbindlich. Alle angezeigten Preise sind Netto-Preise in Schweizerfranken und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. einem allfälligen Porto. Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische, farbliche Änderungen behält sich die NDB trotz grösstmöglicher Sorgfalt vor. Sie berechtigen die NDB zur Anfechtung der Annahmeerklärung im Sinne der noch folgenden Ausführungen. Ebenso übernimmt die NDB keine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Jetzt Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte . Mit dieser E- Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Ihre personenbezogenen Daten werden in einem Kundenkonto bei uns hinterlegt. Dies geschieht sobald Sie Ihre Adressdaten eingegeben haben und unsere AGBs sowie Datenschutzerklärung akzeptieren. Zur Löschung des Kontos wenden Sie sich an unseren Kundenservice (Kontaktdaten siehe Impressum). Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so behalten wir uns vor, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Wenn wir dies erkennen, werden wir Sie unverzüglich darauf hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten. Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsabschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, können diese im Kunden-Loginbereich unter "Mein Konto" eingesehen und nochmals ausgedruckt werden. Falls Sie bei der Bestellung auf

2 die Eröffnung eines Kundenlogins verzichtet haben wenden Sie sich bitte per /Fax/Telefon an uns (Kontaktdaten siehe Impressum). Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu. 3. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der NDB. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräusserung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der NDB nicht zulässig. Die NDB ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer vorgängig genannten Pflicht vom Vertrag zurückzutreten und Herausgabe der Ware zu verlangen. 4. Lieferung und Versand Allfällige Versandkosten werden in der Rubrik "Lieferkonditionen" der Webseite und während dem Bestellvorgang ausgewiesen. Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch die NDB schnellstmöglich versandt. (Brillen: Lieferung in 5-14 Tagen, Kontaktlinsen: Lieferung in 1-10 Tagen, Sonnenbrillen: Lieferung in 1-10 Tagen, mit Korrektionsgläsern in 5-14 Tage). Sollte ein Artikel nicht bei der NDB vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die NDB selbst rechtzeitig und ordnungsgemäss beliefert wird. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie von uns informiert. Auf keinen Fall können daraus aber Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist die NDB auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Eine Lieferung einer Teilanzahl der bestellten Brillen gilt als zumutbar. 5. Widerrufs- /Rückgabebelehrung Widerrufs- /Rückgaberecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist

3 genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Brief: NICOLE DIEM BRILLENMODEN AG Bergstrasse 121 CH-8704 Herrliberg Fax: Widerrufs- /Rückgabefolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Schweizerfranken nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 6. Freiwilliges 30 tägiges Rückgaberecht mit Geld zurück Garantie Der Kunde erhält in jedem Fall das in 5 aufgeführte gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen. Zusätzlich und ohne das gesetzliche Widerrufsrecht zu ersetzen, gewährt der Anbieter ab Warenerhalt ein freiwilliges 30 tägiges Rückgaberecht mit Geld-Zurück-Garantie zu den nachfolgenden Bedingungen. Das 30 tägige freiwillige Rückgaberecht gilt 16 Tage über das gesetzliche Widerrufsrecht hinaus. Sollte dem Käufer der bestellte Artikel nicht gefallen oder nicht seinen Vorstellungen entsprechen, kann der Kunde diesen innerhalb von 30 Tagen nach Warenerhalt ohne Angabe von Gründen an die NDB zurück senden. Das 30 tägige Rückgaberecht gilt für individuell angefertigte Korrektionsbrillen. Von dieser Regelung ausgeschlossen bleiben "Handelswaren" wie fertige Lesebrillen, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen und Zubehör.

4 Der Kunde wird zudem gebeten, den Artikel in der Original- oder einer sonstigen einwandfreien Verpackung und korrekt adressiert und frankiert an NDB zurückzusenden. Der Lieferung sind die Bankdaten beizulegen, an die der Betrag der Rückerstattung überwiesen wird. Nach Eingang der Rücksendung erhält der Kunde umgehend eine Erstattung in Höhe des vollen Kaufpreises. Die Erstattung kann von NDB gekürzt werden, wenn die zurückgesandten Waren Gebrauchsspuren, die über das übliche Mass der Anprobe und Prüfung der Qualität sowie Verträglichkeit der Sehkorrektur hinausgehen, aufweisen oder in sonstiger Weise im Machtbereich des Käufers beschädigt wurden. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht nachzuweisen, dass keine oder eine geringere Wertminderung vorliegt. 7. Mängel / Gewährleistung / Garantie Die Gewährleistungs- /Garantiefrist beginnt mit dem Datum der Lieferung und beträgt 2 Jahre. Für die NDB zählt die Kundenzufriedenheit als oberstes Gebot. Ist trotz sorgfältiger Bearbeitung ein Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert die NDB nach Wahl des Kunden Ersatz oder bessert entsprechend nach. Die NDB kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismässigen Kosten durchführbar ist. Offensichtliche Mängel sollten nach Möglichkeit der NDB unmittelbar nach deren Entdeckung angezeigt werden, um eine weitere Verschlechterung der Ware zu vermeiden. Die nicht rechtzeitige Anzeige von Mängeln hat keinen Einfluss auf den Umfang der bestehenden Gewährleistungspflicht der NDB. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, an die NDB zur Besichtigung zurückzusenden. Die NDB behält sich des Weiteren das Recht vor, bei Artikeln welche nicht mehr zu reparieren oder nicht mehr lieferbar sind, einen gleichwertigen Ersatzartikel zur Abgeltung der Gewährleistung auszuhändigen. Die Ersatz- oder Tauschartikel berechtigen zu keiner Gewährleistungsverlängerung. Für jegliche Änderung der Produkte bleibt die Gewährleistungszeit ab dem ersten Kaufdatum als verbindlich. Anderslautende Gewährleistungs- und/oder Garantiebestimmungen, wie z.b. auf der Verpackung, sind länderspezifisch vom Hersteller deklariert. Diese Garantiebestimmungen können nicht genutzt werden und gelten somit als nichtig. Im Weiteren besteht für die NDB auch die Möglichkeit den Kaufpreis zu erstattet, abzüglich des vom Kunden gegebenenfalls zu leistenden Wertersatzes. 8. Haftungsbegrenzung

5 Die NDB schliesst ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen. 9. Bezahlung / Bezahloptionen NDB behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Kunden auszuschliessen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Kunden, deren Bonität nicht sichergestellt ist. NDB ist berechtigt, Zahlungen des Kunden zunächst mit bestehenden Forderungen gegen den Kunden zu verrechnen. Der Kunde ist seinerseits zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich von der NDB anerkannt wurde. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Der Kunde hat unter Einschränkung der Zahlungsoption Rechnung das Wahlrecht zwischen folgenden Zahlungsarten: Banküberweisung vor Versand (Zahlungsziel 7 Tage ab Bestelldatum) Kreditkarte MasterCard (Belastung direkt nach Bestellung) Kreditkarte VISA (Belastung direkt nach Bestellung) Postfinance Card (Belastung direkt nach Der Bestellung) Postfinance E-Finance (Belastung dierekt nach der Bestellung) PayPal (Belastung dierekt nach der Bestellung) SKRILL (Belastung dierekt nach der Bestellung) Vorauszahlung mit Post-Einzahlungsschein (Zuschlag CHF 5.00 Bearbeitungsbegühr, Zahlungsziel 10 Tage ab Bestelldatum) Rechnung (zahlbar netto 10 Tage, Zuschlag CHF 5.00 Bearbeitungsgebühr) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, wird ein Verzugszins von 5% verrechnet. NDB behält sich das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. 10. Datenschutz Alle personenbezogenen Daten werden gemäss den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt, jedoch keinesfalls an Dritte weitergegeben. Nähere Informationen sind für den Kunden auf der Website der NDB ( abrufbar und einsehbar.

6 11. Besondere, zusätzliche Bestimmungen beim Kauf von Kontaktlinsen Die Kontaktlinsenwerte, die in der Bestellung übermittelt wurden, stimmen mit den Informationen einer von einem Augenarzt oder Augenoptikermeister vorgenommenen Anpassung überein und sind nicht älter als ein Jahr. Die optimale Verwendung von Kontaktlinsen ist dann gegeben, wenn der Träger mit der Pflege und der Handhabung von Kontaktlinsen vertraut ist, und die notwendigen augenärztlichen Kontrollen regelmässig wahrnimmt, um Augenschädigungen zu vermeiden. Die NDB weist ausdrücklich darauf hin, dass der Kontaktlinsenträger seine Augen mindestens alle sechs Monate durch einen Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen sollte. Wenn der Träger die Kontaktlinsenmarke gewechselt hat, sollte er die Passform von seinem Augenarzt oder einem Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen. Zu Risiken und Nebenwirkungen ist der Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialist zu befragen und die Packungsbeilagen zu beachten. Die Verträglichkeit der gelieferten Produkte liegt allein in der Verantwortung des jeweiligen Herstellers. Die Ware wird in ungeöffneter Originalverpackung des Herstellers geliefert. Für falsche Anwendung und Handhabung kann keine Haftung übernommen werden. Die jeweils angegebene Verwendbarkeitsdauer von Kontaktlinsen bezieht sich auf die erfahrungsgemässe Tragezeit. Um Beeinträchtigungen des Sehvermögens zu vermeiden, dürfen die in den Packungsbeilagen angegebenen Tragzeiten nicht überschritten werden. Sollten Augenreizungen auftreten, sind die Kontaktlinsen sofort zu entnehmen und ein Augenarzt aufzusuchen. 12. Besondere, zusätzliche Bestimmungen bei der Bestelloption: "Zur Ansicht bestellen" Gegen Bezahlung einer Kaution im Wert der Brillenfassung, können Sie sich bis zu drei Brillenfassungen zur Ansicht nach Hause bestellen. Die Brillenfassungen sind nicht verglast. Eine Verglasung erfolgt nur, wenn Sie sich für eines oder mehrere Modelle der zur Anprobe bestellten Fassungen entscheiden und die NDB mit der Verglasung der zum unbedingten Kauf bestellten Brillen beauftragen. Bei der Wahl dieser Option bleiben die zur Anprobe versendeten Waren in unserem Eigentum und unserem mittelbaren Besitz. An den Waren übertragen wir Ihnen nur den unmittelbaren Besitz. Sie können die zur Anprobe bestellten Brillenfassungen innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Erhalt anprobieren und prüfen. Die 30-tägige Anprobefrist beginnt für Sie mit dem Erhalt der zur Anprobe bestellten Waren. Für den Tag des Fristablaufes ist der Tag der Übergabe der Waren zur Rücksendung an ein Transportunternehmen massgeblich. Bei der Prüfung der zur Anprobe bestellten Brillenfassungen haben Sie die Waren sorgfältig zu behandeln und alles Notwendige und Zumutbare zu veranlassen, um die Waren vor Verlust und Beschädigung zu bewahren. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache

7 zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Die Kaution wird von uns nicht verzinst. Ein Anspruch des Kunden auf Verzinsung des hinterlegten Kautionsbetrages ist ausgeschlossen. Die Kaution ist nach Erhalt der Rücksendung und nach Prüfung der retournierten Brillenfassungen auf Schäden zur Rückzahlung fällig. Wir behalten uns die Verrechnung von Rückzahlungsansprüchen mit Schadensersatzforderungen für den Fall vor, in dem Sie uns die Brillen nicht oder nur in beschädigtem Zustand zurückgeben können und Sie die Beschädigung bzw. den Verlust zu vertreten haben. 13. Recht / Gerichtsstand Sämtliche Verpflichtungen unterstehen dem schweizerischen Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist am Sitz der NICOLE DIEM BRILLENMODEN AG. Diese hat indessen auch das Recht, den Kunden an jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen. 14. Schlussbestimmungen Beim Verkauf von Waren über den Online Shop von NDB gilt ausschliesslich die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültige Fassung der AGB. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die NDB behält sich jederzeitige Änderungen dieser AGB vor.