ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN

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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN 1. Geltungsbereich 2. Vertragspartner 3. Angebot und Vertragsschluss 4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher 5. Lieferzeit 6. Eigentumsvorbehalt 7. Preise und Versandkosten 8. Zahlung 9. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 10. Vertragssprache 11. Vertragstextspeicherung 12. Datenschutz 13. Selbstbelieferungsvorbehalt 14. Mängelrüge 15. Gerichtsstandsvereinbarung 16. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. Hinweis: Für alle Links, die auf dieser Seite angebracht werden erklären wir ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren uns von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf der Internetpräsenz und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. 1. Geltungsbereich (1) Für alle Lieferungen der MEDISALE.DE / Hirsch-Apotheke, Tumringer Straße 180, Lörrach beim Verkauf an Unternehmer und Verbraucher über diesen Internetshop ( gelten die folgenden AGB. (2) Unternehmer im Sinne des 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (3) Verbraucher im Sinne des 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 2. Vertragsschluss Verträge schließen Sie mit: MEDISALE.DE / Hirsch-Apotheke Inhaber: Birger Bär e. K. Tumringer Straße Lörrach Tel.: +49 (0) bestellung@medisale.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE Handelsregister: Amtsgericht Freiburg i. Brsg. HRA

2 3. Angebot und Vertragsschluss (1) Die Angebote sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Käufer erhält nach Aufgabe seiner Bestellung innerhalb von 48 Stunden eine Bestellbestätigung an die von ihm angegebene adresse übersandt, die jedoch noch keine Annahme des Vertrages darstellt. Die Bestellbestätigung informiert den Besteller über den Eingang und Inhalt seiner Bestellung. Der Vertragsschluss erfolgt durch Annahme des Angebotes durch den Verkäufer, indem er dem Kunden in der Regel innerhalb von zwei Wochen (je nach Verfügbarkeit der Ware) eine Auftragsbestätigung an die vom Kunden angegebene adresse übersendet. Andernfalls gilt das Angebot als nicht angenommen (2) Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Möchten Sie weitere Produkte erwerben, wiederholen Sie bitte den Vorgang mit den weiteren Produkten. Sollte das gewünschte Produkt verschreibungspflichtig sein, wählen Sie bitte aus, welcher Rezepttyp (Privatrezept oder Kassenrezept oder Kasse befreit) vorliegt. Sie können den Inhalt des Warenkorbs jederzeit durch Anklicken des Symbols [Details], welches sich oben rechts unter Warenkorb auf der jeweiligen Internetseite befindet, einsehen und verändern. Klicken Sie auf das Symbol [Details] welches sich oben rechts unter Warenkorb auf der jeweiligen Internetseite befindet, wird Ihnen der Inhalt des Warenkorbs angezeigt. Das ausgewählte Produkt oder die ausgewählten Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Bild-Symbols "Mülleimer" oder durch manuelle Veränderung der Anzahl des ausgewählten Produkts in der Spalte "Anzahl" wieder aus dem Warenkorb entfernen bzw. verändern. Wenn Sie das Produkt oder die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Melden Sie sich dann bitte an bzw. eröffnen Sie ein Kundenkonto. Pflichtangaben sind mit einem schwarzen * versehen. Nach Eingabe Ihrer Daten wählen Sie die gewünschte Versandart und Zahlungsart aus. Sie erhalten dann eine Übersicht über Ihre Bestellung und den Endpreis und wie dieser sich zusammensetzt. Ihre Eingaben können Sie durch Anklicken des Buttons [Bearbeiten] korrigieren. Im Anschluss daran schließen Sie durch Anklicken des Buttons [Kaufen] den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. (3) Verschreibungspflichtige Arzneimittel und Medizinprodukte geben wir nur gegen Vorlage eines gültigen Rezepts im Original ab, welches Sie uns nach Bestellung Ihres/Ihrer Produkts/Produkte zukommen lassen. (4) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch für Kinder bestimmte Produkte können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft, bei denen ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen. 4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MEDISALE.DE / Hirsch-Apotheke, Tumringer Straße 180, Lörrach, Tel.: +49 (0) , anfragen@medisale.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3 Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung 5. Lieferzeit (1) Wir bringen Ihre Ware innerhalb von vier (4) Werktagen nach Ihrer Bestellung bzw. bei den Vorkassezahlarten innerhalb von sechs (6) Werktagen nach Zahlungsausführung durch Sie auf den Weg an die von Ihnen bei Bestellung angegebene Lieferadresse, sofern die Ware sofort verfügbar ist. Sonn- und Feiertage sind zu berücksichtigen. Von uns nicht vorhersehbare Probleme des beauftragten Versandunternehmens ausgenommen, erreicht Sie die Lieferung somit in fünf bis sieben (5-7) Werktagen nach Ihrer Bestellung bzw. bei den Vorkassezahlarten in sieben bis neun (7-9) Werktagen nach Zahlungsausführung durch Sie. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Die angegebenen Lieferzeiten gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Versand in die Länder der Europäischen Union, inklusive der Schweiz, kann je nach gewählter Zahlungsart vier bis fünf (4-5) Werktage länger dauern. Der Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union kann je nach gewählter Zahlungsart vier bis sechs (4-6) Wochen länger dauern. (2) Wir behalten uns vor, Ihre Bestellung in Teillieferungen zu versenden, sofern das für Sie objektiv zumutbar ist. Dadurch entstehende zusätzliche Kosten für die Versendung werden durch uns getragen. 6. Eigentumsvorbehalt a. Gegenüber Verbraucher gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. b. Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollstündigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. 7. Preise und Versandkosten (1) Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise, sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, die in der Rechnung separat ausgewiesen werden. Wir weisen Sie vor verbindlicher Ausführung Ihrer Bestellung auf die neben dem Kaufpreis anfallenden Versandkosten hin, soweit diese von Ihnen zu tragen sind. (2) Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 3,60 Euro je Warensendung bis zu einem Bestellwert von 30,00 Euro. Bei einem Bestellwert von über 30,00 Euro übernehmen wir die Versandkosten innerhalb Deutschlands. Bei Lieferungen verschreibungspflichtiger Arzneimittel aufgrund eines Rezeptes entfallen die Kosten für den Versand innerhalb der

4 Bundesrepublik Deutschland. Für Warenlieferungen nach Österreich betragen die Versandkosten unabhängig vom Bestellwert 6,50 Euro und in die Schweiz 20 SFr. Für Warenlieferungen in alle weiteren EU-Mitgliedsländer betragen die Versandkosten unabhängig vom Bestellwert 14,99 Euro. Für Warenlieferungen in alle übrigen Nicht-EU- Mitgliedsländer außer der Schweiz, können die Versandkosten bis zu 50,00 Euro betragen. Für Expresslieferungen können höhere Lieferkosten anfallen, die auf Anfrage mitgeteilt werden. (3) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird. (4) Haben Sie als Käufer die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten, so haben Sie die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wird oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der Ablieferung über eine vorhandene Empfangseinrichtung (z.b. Zukleben/Einwurfverbot am Hausbrief- oder Paketkasten), die Weigerung zur Zahlung des Nachnahmebetrages / der Nachnahmekosten (sofern die Zahlart Nachnahme angeboten und vom Kunden ausgewählt wurde) oder die Weigerung zur Abgabe der Empfangsbestätigung. (5) Sofern ein Versand außerhalb der EU angeboten wird, weisen wir darauf hin, dass zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen können, die von Ihnen als Kunden zu tragen und an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu entrichten sind. Bitte erfragen Sie die Einzelheiten vor der Bestellung bei der zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörde. 8. Zahlung (1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, im Lastschriftverfahren oder per Rechnung. Weitere Zahlungsarten auf Anfrage. Wir teilen Ihnen die zur Zahlung erforderlichen Daten mit und behalten uns vor, nur gegen Vorkasse zu liefern. (2) Die Auslieferung der bestellten Waren erfolgt bei den Vorkasse-Zahlungsarten nach Zahlungseingang. (3) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch uns von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit werden wir widerruflich ermächtigt, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. (b) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie uns, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

5 9. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht (1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beim Verkauf an Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei (2) Jahren. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrages sind und Sie nicht Verbraucher sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Sind Sie Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Waren ein Jahr. (2) Beim Verkauf an Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Rechte des Unternehmers aus den 478, 479 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bleiben hiervon unberührt. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz. 10. Vertragssprache Die Vertragssprache ist Deutsch. 11. Vertragstextspeicherung Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf "Drucken" klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Auftrags-/Bestellbestätigung sowie eine mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene -Adresse. 12. Datenschutz (1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. (3) Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. (4) Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. (5) Dauer der Speicherung Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen. (6) Ihre Rechte Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

6 MEDISALE.DE / Hirsch-Apotheke Inhaber: Birger Bär e. K. Tumringer Straße Lörrach Tel: +49 (0) anfragen@medisale.de (7) Links auf andere Internetseiten Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen. 13. Selbstbelieferungsvorbehalt Treten trotz Abschluss eines Deckungsgeschäftes Lieferschwierigkeiten auf, die wir nicht zu vertreten haben, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor. Sie werden hierüber unverzüglich schriftlich informiert und wir schlagen Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vor. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünschen Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden wir die von Ihnen bisher erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstatten. 14. Mängelrüge Ist der Kunde Kaufmann i.s.d. Handelsgesetzbuchs (HGB) hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen. 15. Gerichtsstandsvereinbarung Ist der Kunde Kaufmann i.s.d. Handelsgesetzbuchs (HGB) hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen. 16. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel, Persönlicher Kontakt (1) Die geschlossenen Kaufverträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird durch diejenige ersetzt, die dem mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. (3) Für Rückfragen, Reklamationen etc. sind wir für Sie neben der Möglichkeit einer schriftlichen Kontaktaufnahme auch persönlich über die Telefonnummer +49 (0) von montags bis freitags von 08:00 bis 18:00 Uhr erreichbar. Stand: