Allgemeine(Geschäftsbedingungen(der(Stadtwerk(Haßfurt(GmbH(

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1 1 AllgemeineGeschäftsbedingungenderStadtwerkHaßfurtGmbH fürkaufverträgeundonline3dienstleistungenüberdaswebportal Rabbit3Home sowiebeikaufverträgeundonline3 Dienstleistungen,dienichtüberdasWebportalgeschlossenwerden,zwischendemKundenundderStadtwerkHaßfurtGmbH, AugsfelderStr.6,97437Haßfurt,Telefon: ,eingetragenimHandelsregisterdesAmtsgerichtsBambergunterHRB 4466,vertretendurchdenGeschäftsführerDipl.3Ing.NorbertZösch,USt3Identifikations3Nr.:DE Geltungsbereich,Begriffsbestimmungen 1)FürdieGeschäftsbeziehungzwischenderStadtwerkHaßfurtGmbHnachfolgend STWHAS genannt)unddemkunden nachfolgend Kunde genannt)geltenausschließlichdienachfolgendenallgemeinengeschäftsbedingungenundfürdamitin ZusammenhangstehendeOnline3DienstleistungenzusätzlichdieBedingungenzurNutzungdesWebportals Rabbit3Home nachfolgend Nutzungsbedingungen genannt),welchealsanlageibeigefügtsind,inihrenzumzeitpunktderbestellunggültigen Fassungen.AbweichendeBedingungendesBestellerswerdennichtanerkannt,esseidenn,STWHASstimmtihrerGeltung ausdrücklichschriftlichzu. 2)DerKundeistVerbraucher,soweitderZweckdergeordertenLieferungenundLeistungennichtüberwiegendseinergewerblichen oderselbständigenberuflichentätigkeitzugerechnetwerdenkann.dagegenistunternehmerjedenatürlicheoderjuristische PersonoderrechtsfähigePersonengesellschaft,diebeimAbschlussdesVertragsinAusübungihrergewerblichenoderselbständigen beruflichentätigkeithandelt. 2VertragsschlussüberdasWebportal 1)DerKundekannausdemSortimentvonSTWHASProdukte,insbesondereRabbit3Home3Hardwareundgegebenenfallsdamit zusammenhängendeonline3dienstleistungenauswählenunddieseüberdenbutton indenwarenkorb ineinemsogenannten Warenkorbsammeln.ÜberdenButton zahlungspflichtigbestellen gibtereinenverbindlichenantragzumkaufderimwarenkorb befindlichenwarenab.vorabschickenderbestellungkannderkundediedatenjederzeitändernundeinsehen.derantragkann jedochnurabgegebenundübermitteltwerden,wennderkundedurchklickenundsetzeneineshakenindemfeldvor Ichhabe dieagbundwiderrufsbelehrunggelesenundakzeptiert diesevertragsbedingungenakzeptiertunddadurchinseinenantrag aufgenommenhat. 2)STWHASschicktdaraufhindemKundeneineautomatischeBestätigungperE3Mailzu,inwelcherdieBestellungdesKunden nochmalsaufgeführtwird.indiesere3mailoderineinerseparatene3mail,jedochspätestensbeilieferungderware,wirdder VertragstextbestehendausBestellung,AGB,gegebenenfallsNutzungsbedingungen,Muster3Widerrufsformular)demKundenvon unsaufeinemdauerhaftendatenträgere3mailoderpapierausdruck)zugesandtvertragsbestätigung).dervertragkommterst durchdieabgabedervertragsbestätigungdurchstwhaszustande.derzeitpunktdesvertragsschlusseswirddurchdasdatumauf dervertragsbestätigungbestimmt.dervertragstextwirdunterwahrungdesdatenschutzesgespeichert. 3)STWHASistnichtverpflichtetBestellungenanzunehmen. 4)DiefürdenVertragsschlusszurVerfügungstehendeSpracheistDeutsch. 3VertragsschlussbeiVerträgen,dienichtüberdasWebportalgeschlossenwerden 1)DerVertragkommtmitbeiderseitigerUnterzeichnungderVertragsdokumentezustande. 2)STWHASstelltdemKundenalsbaldnachVertragsschlussentwedereinevondenVertragsparteienunterzeichnetenundderen IdentitäterkennbarmachendeAbschriftdesVertragsdokumentsausoderderKundeerhälteineVertragsbestätigung,inderder Vertragsinhaltwiedergegebenist. 4Lieferung,Warenverfügbarkeit,Kundendienst 1)VonunsangegebeneLieferzeitenberechnensichvomZeitpunktunsererAuftragsbestätigung,vorherigeZahlungdesKaufpreises vorausgesetzt. 2)SindzumZeitpunktderBestellungdesKundenkeineExemplaredesvonihmausgewähltenProduktsverfügbar,soteiltSTWHAS demkundendiesinderauftragsbestätigungunverzüglichmit.istdasproduktdauerhaftnichtlieferbar,siehtstwhasvoneiner Annahmeerklärungab.EinVertragkommtindiesemFallnichtzustande. 3)IstdasvomKundeninderBestellungbezeichneteProduktnurvorübergehendnichtverfügbar,teiltSTWHASdemKundendies ebenfallsunverzüglichinderauftragsbestätigungmit.beieinerlieferungsverzögerungvonmehralszweiwochenhatderkunde dasrecht,vomvertragzurückzutreten.imübrigenistindiesemfallauchstwhasberechtigt,sichvomvertragzulösen.hierbei wirdereventuellbereitsgeleistetezahlungendeskundenunverzüglicherstatten. 4)EsbestehendiefolgendenLieferbeschränkungen:STWHASliefertnuranKunden,dieihrengewöhnlichenAufenthalt Rechnungsadresse)ineinemdernachfolgendenLänderhabenundimselbenLandeineLieferadresseangebenkönnen: Deutschland. bismittwochvon8312uhrund14 16Uhr,Donnerstagvon8 12Uhrund14 17UhrundFreitagvon Uhrfürden Kundenzuerreichen.

2 2 5Eigentumsvorbehalt BiszurvollständigenBezahlungverbleibendiegeliefertenWarenimEigentumderSTWHAS. 6PreiseundVersandkosten 1)AllePreise,dieaufderWebsitederSTWHASangegebensind,verstehensicheinschließlichderjeweilsgültigengesetzlichen Umsatzsteuer. 2)DieentsprechendenVersandkostenwerdendemKundenimBestellformularangegebenundsindvomKundenzutragen,soweit derkundenichtvonseinemwiderrufsrechtgebrauchmacht. 3)DerVersandderWareerfolgtperPostversand.DasVersandrisikoträgtSTWHAS,wennderKundeVerbraucherist. 4)DerKundehatimFalleeinesWiderrufsdieunmittelbarenKostenderRücksendungzutragen. 7Zahlungsmodalitäten 1)DerKundekanndieZahlungperPaypal,KreditkarteoderVorkassevornehmen. 2)DieZahlungdesKaufpreisesistunmittelbarmitVertragsschlussfällig.IstdieFälligkeitderZahlungnachdemKalenderbestimmt, sokommtderkundebereitsdurchversäumungdesterminsinverzug.indiesemfallhatderkunde,wennerverbraucherist, STWHASVerzugszinseninHöhevon5ProzentpunktenüberdemjeweilsgültigenBasiszinssatzzuzahlen.DieVerzugszinsenfür UnternehmerbetragenneunProzentüberdemjeweilsgültigenBasiszinssatz. 3)STWHAShatbeiVerzugdesKunden,wenndieserkeinVerbraucherist,außerdemeinenAnspruchaufZahlungeinerPauschalein Höhevon40EuroalsErstattungvonBeitreibungskosten.Diesgiltauch,wennessichbeiderEntgeltforderungumeine AbschlagszahlungodersonstigeRatenzahlunghandelt.DiePauschalenachSatz1istaufeinengeschuldetenSchadensersatz anzurechnen,soweitderschadeninkostenderrechtsverfolgungbegründetist. 4)DieGeltendmachungweitererVerzugsschädendurchSTWHASbleibtunberührt. 8Sachmängelgewährleistung,Garantie 1)STWHAShaftetfürSachmängelnachdenhierfürgeltendengesetzlichenVorschrifteninsbesonderenachden 434ff.BGB. GegenüberUnternehmernbeträgtdieGewährleistungsfrist12Monate. 2)EinezusätzlicheGarantiebestehtbeidenvonSTWHASgeliefertenWarennur,wenndieseausdrücklichinder AuftragsbestätigungzudemjeweiligenArtikelabgegebenwurde. 3)IstderKundeUnternehmer,soistSTWHASimFalleeinesSach3oderRechtsmangelsbeiderNacherfüllungnacheigenerWahlzur BeseitigungdesMangels Nachbesserung )oderersatzlieferungberechtigt. 9Haftung 1)AnsprüchedesKundenaufSchadensersatzsind,unabhängigvonderRechtsgrundlage,ausgeschlossen.Hiervonausgenommen sindschadensersatzansprüchedeskundenausderverletzungdeslebens,deskörpers,dergesundheitoderausderverletzung wesentlichervertragspflichtenkardinalpflichten)sowiediehaftungfürsonstigeschäden,dieaufeinervorsätzlichenodergrob fahrlässigenpflichtverletzungstwhas,seinergesetzlichenvertreterodererfüllungsgehilfenberuhen.wesentliche Vertragspflichtensindsolche,derenErfüllungzurErreichungdesZielsdesVertragsnotwendigistundaufdiederKunderegelmäßig vertrauendarf. 2)BeiderVerletzungwesentlicherVertragspflichtenhaftetSTWHASnuraufdenvertragstypischen,vorhersehbarenSchaden,wenn diesereinfachfahrlässigverursachtwurde,esseidenn,eshandeltsichumschadensersatzansprüchedeskundenauseiner VerletzungdesLebens,desKörpersoderderGesundheit. 3)DieHaftungsbeschränkungenderAbs.1und2geltenauchzugunstendergesetzlichenVertreterundErfüllungsgehilfen STWHASs,wennAnsprüchedirektgegendiesegeltendgemachtwerden. 4)DieVorschriftendesProdukthaftungsgesetzesoderandererzwingendergesetzlicherBestimmungenbleibenunberührt. 10HöhereGewaltundandereLeistungshindernisse IstSTWHASdurchhöhereGewalt,insbesonderedurchKrieg,Terror,Naturgewalten,ArbeitskampfmaßnahmenbeiSTWHASbzw. ihrenzulieferbetrieben,ausfallvonkommunikationsanlagen,computerhard3und3software,anordnungenderöffentlichenhand oderdurchsonstigeereignisse,dieabzuwendennichtindermachtvonstwhasliegenbzw.derenabwendungmiteinem angemessenentechnischenundwirtschaftlichenaufwandnichterreichtwerdenkannzusammennachfolgend Ereignissehöherer Gewalt ),ganzoderteilweiseanderleistunggehindert,soruhendiebeiderseitigenvertraglichenpflichtenindemausmaß,in welchemstwhasdurchdasereignishöherergewaltgehindertist,bisdieseumständeundderenfolgenbeseitigtsind.insolchen FällenisteineSchadensersatzpflichtvonSTWHASausgeschlossen.STWHASwirddenKundenüberdasVorliegeneinesEreignisses höherergewaltinformieren. 11Widerrufsbelehrung 1)VerbraucherhabenbeiAbschlusseinesFernabsatzgeschäftsgrundsätzlicheingesetzlichesWiderrufsrechtnachden 312c, 312g,355,356,357,360BGB,überdasSTWHASnachMaßgabedesgesetzlichenMustersnachfolgendinformiert.DasMuster3 Widerrufsformular,welchesderKundezumWiderrufnutzenkann,istalsAnlageIIdiesenAllgemeinenGeschäftsbedingungen beigefügt.

3 A.Warenkauf Widerrufsrecht SiehabendasRecht,binnenvierzehnTagenohneAngabenvon Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von IhnenbenannterDritter,dernichtBefördererist,dieWarenin Besitzgenommenhabenbzw.hat. UmIhrWiderrufsrechtauszuüben,müssenSieunsStadtwerk HaßfurtGmbH,AugsfelderStr.6,97437Haßfurt,Telefon:09521 mittels einer eindeutigen Erklärung z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E3Mail) über Ihren Entschluss, diesenvertragzuwiderrufen,informieren.siekönnendafürdas beigefügte Muster3Widerrufsformular verwenden, das jedoch nichtvorgeschriebenist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die MitteilungüberdieAusübungdesWiderrufsrechtsvorAblauf derwiderrufsfristabsenden. FolgendesWiderrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,diewirvonIhnenerhaltenhaben,einschließlichder Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darausergeben,dasssieeineandereartderlieferungalsdie von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben),unverzüglichundspätestensbinnenvierzehntagenab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,mitihnenwurdeausdrücklichetwasanderesvereinbart; inkeinemfallwerdenihnenwegendieserrückzahlungentgelte berechnet.wirkönnendierückzahlungverweigern,biswirdie WarewiederzurückerhaltenhabenoderbisSiedenNachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,welchesderfrüherezeitpunktist. SiehabendieWarenunverzüglichundinjedemFallspätestens binnenvierzehntagenabdemtag,andemsieunsüberden WiderrufdiesesVertragesunterrichten,anunszurückzusenden oderzuübergeben.diefrististgewahrt,wennsiediewaren vorablaufderfristvonvierzehntagenabsenden.sietragendie unmittelbarenkostenderrücksendungderwaren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,wenndieserwertverlustaufeinenzurprüfungder Beschaffenheit,Eigenschaften undfunktionsweisederwaren nichtnotwendigenumgangmitihnenzurückzuführenist. Widerrufsbelehrung B.OnlineVDienstleistungen Widerrufsrecht SiehabendasRecht,binnenvierzehnTagenohneAngabenvon Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgtvierzehntageabdemtagdesvertragsschlusses. UmIhrWiderrufsrechtauszuüben,müssenSieunsStadtwerk HaßfurtGmbH,AugsfelderStr.6,97437Haßfurt,Telefon:09521 mittels einer eindeutigen Erklärung z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E3Mail) über Ihren Entschluss, diesenvertragzuwiderrufen,informieren.siekönnendafürdas beigefügtemuster3widerrufsformularverwenden,dasjedoch nichtvorgeschriebenist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die MitteilungüberdieAusübungdesWiderrufsrechtsvorAblauf derwiderrufsfristabsenden. FolgendesWiderrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,diewirvonIhnenerhaltenhaben,einschließlichder Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darausergeben,dasssieeineandereartderlieferungalsdie von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben),unverzüglichundspätestensbinnenvierzehntagenab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,mitihnenwurdeausdrücklichetwasanderesvereinbart; inkeinemfallwerdenihnenwegendieserrückzahlungentgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenenbetragzuzahlen,derdemanteilderbiszudem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich der zum GesamtumfangderimVertragvorgesehenenDienstleistungen entspricht. 2)FürzusammenhängendeBestellungenbeachtenSiebittedenentsprechendenHinweisimbeigefügten Muster3WiderrufsformularAnlageII). 3

4 4 12AbtretungvonForderungen DerKundeistnichtberechtigtForderungen,dieihmgegenüberSTWHASzustehen,abzutreten. 13Aufrechnung EineAufrechnungistnurmitunbestrittenenoderrechtskräftigfestgestelltenForderungenzulässig.DasAufrechnungsverbotgilt nichtfüransprüchedeskundengegenstwhasaufgrundvollständigeroderteilweisernichterfüllungodermangelhaftererfüllung dervertraglichenleistung. 14HinweisezurDatenverarbeitung 1)STWHASerhebtimRahmenderAbwicklungvonVerträgenDatendesKunden.ErbeachtetdabeiinsbesonderedieVorschriften desbundesdatenschutzgesetzesunddestelemediengesetzes.ohneeinwilligungdeskundenwirdstwhasbestands3und NutzungsdatendesKundennurerheben,verarbeitenodernutzen,soweitdiesfürdieAbwicklungdesVertragsverhältnissesundfür dieinanspruchnahmeundabrechnungvontelemedienerforderlichist. 2)DerKundehatjederzeitdieMöglichkeit,dievonihmgespeichertenDatenunterdemButton Einstellungen inseinemprofil abzurufen,dieseszuändernoderzulöschen.imübrigenwirdinbezugaufeinwilligungendeskundenundweitereinformationen zurdatenerhebung,3verarbeitungund3nutzungaufdiedatenschutzerklärungverwiesen,dieaufderwebsitederstwhasjederzeit überdenbutton Datenschutz indruckbarerformabrufbarist. 15HinweisenachdemBatteriegesetzBattG) ImZusammenhangmitdemVertriebvonBatterienundAkkussindwiralsHändlergemäßBatteriegesetzBattG.)verpflichtet, unserekundenauffolgendeshinzuweisen:batterienundakkusdürfennichtimhausmüllentsorgtwerden.siesindgesetzlich verpflichtet,batterienundakkuszurückzugeben.altbatterienkönnenschadstoffeenthalten,diedieumweltoderihregesundheit schädigenkönnen.alsendverbraucherkönnensiebatterienundakkusausunseremsortimentineinerunsererverkaufsstellen unentgeltlichzurückgeben.siekönnendieseaberauchausreichendfrankiertperpostanunsunternachstehendaufgeführte Adressezurücksenden.Wirwerdensiedann ebenfallsfürsieunentgeltlich entsorgen.siekönnenakkusundbatterienebenfalls einerkommunalensammelstelleoderimhandelvorortzurückgeben.batterienundakkus,dieschadstoffeenthalten,sindmitdem SymboleinerdurchgestrichenenMülltonne wasbedeutet,dasssiediesenichtimhausmüllentsorgendürfen unddem chemischensymboldesjeweiligenschadstoffesz.b. Cd fürcadmium, Pb fürblei, Hg fürquecksilber)gekennzeichnet. SoweitSieBatterienundAkkusanunszurücksendenmöchten,übersendenSiediesebitteandienachfolgendeAdresse: StadtwerkHaßfurtGmbH AugsfelderStraße Haßfurt WeitereHinweisezumBattG.,insbesondereauchdieMöglichkeitzumDownloadderVerordnungfindenSiebeim BundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheitwww.bmu.de). 16HinweisezurElektroschrottVVerordnung Am trateineneueRegelunginKraft:VerbraucherkönnenabdiesemStichtagihreElektro3Altgerätekostenlosbei kommunalensammelstellenabgeben.dieherstellersinddannfürdieweitereentsorgungzuständig.außerdemdürfenbestimmte gefährlichestoffebeiderherstellungvonelektrogerätennichtmehrverwendetwerden.wirbestätigenihnenhiermit,dassdie WareeinegültigeWEEE3Registrierunghat.IhreausgedientenGerätegebenSiedaherbittebeieinerderkommunalen Sammelstellenab,wasfürSiekostenloserfolgt. ZieleundInhaltedesGesetzesüberdasInverkehrbringen,dieRücknahmeunddieumweltverträglicheEntsorgungvonElektro3und ElektronikgerätenElektro3undElektronikgerätegesetzElektroG.):DasGesetzdientderUmsetzungderRichtlinie2002/96/EGüber Elektro3undElektronik3AltgeräteundderRichtlinie2002/95/EGzurBeschränkungderVerwendungbestimmtergefährlicherStoffe inelektro3undelektronikgeräten.zielistdievermeidungvonabfällenauselektro3undelektronikgeräten,diereduzierungder AbfallmengedurchWiederverwendungdurchVorgabevonsammel3,Verwertungs3undRecyclingquotenunddieVerringerungdes SchadstoffgehaltsderGeräte.BezogenaufganzDeutschlandsollenausprivatenHaushaltenmindestens4kgAltgerätepro EinwohnerundJahrgesammeltwerden.DurchdasVerbotderVerwendungbestimmtergefährlicherStoffebeiderProduktionvon NeugerätensollenBelastungenfürUmweltundGesundheitvonvornhereinvermiedenwerdenundEntsorgungsproblemegarnicht erstentstehen.dieverpflichtung,fürdieentsorgung,d.h.fürdiebehandlung,verwertungundbeseitigungdergeräte Verantwortungzuübernehmen,solldieHerstellerdazuzwingen,dengesamtenLebenszyklusihrerProdukteinihreKalkulation einzubeziehen. 17ÄnderungderVertragsbedingungen DieRegelungendesVertragesunddieserBedingungenberuhenaufdengesetzlichenundsonstigenRahmenbedingungenzum ZeitpunktdesVertragsschlusses.DasvertraglicheÄquivalenzverhältniskannnachVertragsschlussdurchunvorhersehbare

5 ÄnderungendergesetzlichenodersonstigenRahmenbedingungenz.B.durchGesetzesänderungen,sofernderenkonkreterInhalt nichtbereits etwainderphasezwischendemabschlussdesförmlichengesetzgebungsverfahrensunddeminkrafttreten absehbarwar),diestwhasnichtveranlasstundaufdiestwhasauchkeineneinflusshat,innichtunbedeutendemmaßegestört werden.ebensokannnachvertragsschlusseineindiesenbedingungenentstandenelückenichtunerheblicheschwierigkeitenbei derdurchführungdesvertragesentstehenlassenetwawenndierechtsprechungeineklauselfürunwirksamerklärt),dienurdurch eineanpassungoderergänzungzubeseitigensind.insolchenfälleniststwhasverpflichtetdiesebedingungenunverzüglich insoweitanzupassenund/oderzuergänzen,alsesdiewiederherstellungdesäquivalenzverhältnissesvonleistungund Gegenleistungund/oderderAusgleichentstandenerVertragslückenzurzumutbarenFort3undDurchführungdes Vertragsverhältnisseserforderlichmachtz.B.mangelsgesetzlicherÜberleitungsbestimmungen).AnpassungendieserBedingungen sindnurzummonatserstenmöglich.dieanpassungwirdnurwirksam,wennstwhasdemkundendieanpassungspätestenssechs WochenvordemgeplantenWirksamwerdeninTextformmitteilt.IstderNutzermitdenmitgeteiltenAnpassungennicht einverstanden,haterdasrecht,denmitgeteiltenanpassungeninnerhalbvonvierwochenabzugangdermitteilungzu widersprechen.widersprichtderkundedenanpassungen,iststwhaszurkündigungdesvertragesberechtigt. 18Schlussbestimmungen 1)AufVerträgezwischenSTWHASunddemKundenfindetdasRechtderBundesrepublikDeutschlandunterAusschlussdesUN3 KaufrechtsAnwendung. 2)SofernessichbeimKundenumeinenKaufmann,einejuristischePersondesöffentlichenRechtsoderumeinöffentlich3 rechtlichessondervermögenhandelt,istgerichtsstandfürallestreitigkeitenausvertragsverhältnissenzwischendemkundenund STWHASderSitzvonSTWHAS. 3)DerVertragbleibtauchbeirechtlicherUnwirksamkeiteinzelnerPunkteinseinenübrigenTeilenverbindlich.Anstelleder unwirksamenpunktetreten,soweitvorhanden,diegesetzlichenvorschriften. 4)DieseBedingungensindabschließend.MündlicheNebenabredenbestehennicht. 5

6 6! Anlage!I:!Bedingungen!zur!Nutzung!des!Webportals! Rabbit9Home! BedingungenzurNutzungdesWebportals Rabbit3Home derstadtwerkhaßfurtgmbh,augsfelderstr.6,97437haßfurt,telefon: ,eingetragenimHandelsregisterdesAmtsgerichtsBambergunterHRB4466,vertretendurchdenGeschäftsführer Dipl.3Ing.NorbertZösch,USt3Identifikations3Nr.:DE nachfolgend STWHAS genannt) 1Geltungsbereich,Definition 1)DieseBedingungenzurNutzungdesWebportals Rabbit3Home nachfolgend Nutzungsbedingungen genannt)regelnden rechtlichenrahmenfürdienutzungdeswebportals Rabbit3Home nachfolgend Webportal genannt)zwischenstwhasund demnutzer.daswebportalisteinesoftware3oberflächezursteuerungvongerätenzurhausautomatisierungundverwaltungvon ZeitsteuerungenundSzenen. 2)NutzerdesWebportalsistjedenatürlicheoderjuristischePerson,diedieWebseitebesuchtundsichdorteinloggt. 3)ZusätzlichgeltendieAllgemeinenGeschäftsbedingungenfürKaufverträgeundOnline3Dienstleistungen. 2VertragsgegenstandundRechteeinräumung 1)STWHASstelltdemNutzerunterhttps:// ZugangzuseinempersönlichenRabbit3HomeModulControlGerätesteuerung Homeautomation)erlangtnachfolgend Online3 Dienstleistung genannt).dieonline3dienstleistungkannnurinverbindungmitgerätengenutztwerden,dieimstadtwerkhaßfurt Shoperworbenwurden.VoraussetzungfürdievertragsgemäßeNutzungdesWebportalsistdarüberhinausderAbschlusseines AbonnementsfürdieNutzungdesWebportals. 2)MitAbschlussdesNutzungsvertragserwirbtderKundedaseinfache,nichtübertragbareundaufdieDauerdesVertrages beschränkterechtzurnutzungderonline3dienstleistungen.dienutzungdarfnurdurchmaximaldieanzahlnatürlicherpersonen gleichzeitiggenutztwerden,diedervomkundenerworbenenlizenzenentspricht.sindanderepersonenalsdervertragspartnerder STWHASbefugtdieOnline3Dienstleistungenzunutzen,hatderVertragspartnerdenanderenNutzernvorderNutzungderOnline3 DienstleistungendieMöglichkeitzuverschaffenvondemInhaltdieserNutzungsbedingungeninzumutbarerWeiseKenntnis nehmenzukönnen. 3)EinedetaillierteBeschreibungderOnline3Dienstleistungenistunterhttps:// 3Vertragsschluss,Vertragsdauer,Kündigung 1)DerVertragzwischenSTWHASunddemNutzerüberOnline3DienstleistungenkommtmitderBestellungdesAbonnementsim StadtwerkHaßfurtShopundVertragsbestätigungdurchSTWHASzustande.SpätestensabermitZusendungdergegebenenfalls bestelltenhardwaredurchstwhas.dieerforderlichenzugangsdatenbenutzernameundpasswort)werdendemnutzermitder bestelltenhardwaredurchstwhaszugesandt. 2)DerVertraghateineMindestlaufzeitvon24Monaten.DieMindestvertragslaufzeitbeginntabdemMonatderaufdenMonat desvertragsschlussesfolgt,allerdingsnichtvorzugangderbestelltenhardwarebeimkunden.stwhasberechnetdieanfallenden NutzungsentgelteabBeginnderMindestvertragslaufzeit.VerlängertsichderVertraggem. 3Abs.3dieserNutzungsbedingungen umweitere12monate,beginntdieverlängertelaufzeitabdemerstentagderverlängerung.stwhasberechnetdie NutzungsgebührendannebenfallsbereitsabdemerstenTagderVerlängerung. 3)DerVertragkannvonbeidenParteienmiteinerFristvon2MonatenzumVertragsendegekündigtwerden.WirdderVertrag nichtfristgerechtgekündigt,verlängertersichjeweilsumweitere12monate.diekündigungbedarfderschriftform.dasrechtder ParteienzurKündigungauswichtigemGrundbleibtunberührt. 4)BestehendeNutzungskontingenteverfallenbeieinerKündigung,abdemWirksamwerdenderKündigung,ersatzlos. 5)DiefürdenVertragsschlusszurVerfügungstehendeSpracheistDeutsch. 6)SoweitdemNutzereingesetzlichesWiderrufsrechtzusteht,ist 10derAllgemeinenGeschäftsbedingungenzubeachten. 4NutzungsvoraussetzungundVeinschränkungen 1)FürdieNutzungdesWebportalsbenötigtderNutzereinenPC,einSmartphoneodereinenTablet3PCjeweilsmitBreitband3 Internetzugang.FürdieAnbindungderZentraleinheitandasInternetisteinhandelsüblicherRoutermitautomatischerZuweisung eineradresseimheimnetzwerkmittelsautomatischernetzwerkadressenvergabedhcp)undeinfreiernetzwerkkabelsteckplatz notwendig.fürdenmobilenzugangübereinsmartphoneodertablet3pcbenötigtdernutzereinemobileinternetverbindung. WenneinegesonderteFirewallexistiert,müssenentsprechendePortsfürdasGatewaygeöffnetwerden.EineInternetverbindung istnotwendigfürdenmobilenzugriff,fürdasschaltenvongeräten,sensorenundaktorenundabspielenvonszenenundzur AnzeigevonMeldungen.ZurInbetriebnahmederRabbit3HomeGeräteisteserforderlich,eineVerbindungzumWebportalüberdas Internetaufzubauen.DieFunktionenderGerätesteuerungsindauchohneInternetanbindungnutzbar.DievonSTWHASerworbenen GerätekönnennurinZusammenhangmitdemWebportalgenutztwerdenundkommunizierendabeiübereineverschlüsselte

7 7 FunkverbindungZ3WaveTechnologie)mitdemzentralenSTWHASGatewayZentraleinheit).DieZentraleSteuereinheitder STWHASRabbit3HomeLösungwirdübereinBreitband3Internet3AnschlussmitdemWebportalverbundenunderlaubtdieSteuerung mehrererrabbit3homegeräte. 2)FürdieNutzungdesInternetskönnenfürdenKunden,abhängigvonseinemVertragmitseinemInternetproviderweitereKosten entstehen. 3)UmdieSoftware3OberflächedesWebportalszunutzen,isteinesderfolgendenBetriebssystemeerforderlich: Betriebssysteme: 3PC: oallegängigenbetriebssystemewerdenunterstützt. omobile:androidab4.0undiosab6 3Software: ojavaundflashplayerwerdenbenötigt. 3Browser3Versionen: ofürfolgendebrowseristdassystemoptimiert: omicrosoftinternetexplorerabversion10); omozillafirefoxabversion15); oapplesafariabversion6); ogooglechromeabversion4) 3DieangebotenenAppsunterstützenfolgendeBrowser: osafarimobilabios4.2.1unddesktopabversion5) ogooglechromemobilunddesktop,jeweilsalleversionen) odiemeisten,aufeinemandroid3smartphoneintegriertenstandardbrowserabandroid4.0) 4)DasWebportalistfürdieSteuerunggesundheitsrelevanterodermedizinischerGerätenichtgeeignet.Geräte,durchderen BetriebGefahrenausgehenkönnenz.B.Toaster,Kaffeemaschine,Bügeleisen,elektrischeWerkzeuge)solltennichtunbeaufsichtigt geschaltetwerden. 5)DerKundewirdausdrücklichdaraufhingewiesen,dassdasRabbit3HomeSystemkeinErsatzfürAlarmanlagenodersonstige SicherheitselementewieBrandmelderist.EinzelneKomponentenandererHerstellerfunktionierenunterUmständeninVerbindung mitdemwebportalnichteinwandfrei.stwhasempfiehltdaher,sicherheitskritischeanlagennichtindasrabbit3homesystem einzubindenoderfürentsprechenderedundanzenaußerhalbdesrabbit3homesystemszusorgen. 6)DasPasswortistvomNutzernachdererstenAnmeldungzuändern.DerNutzeristverpflichtet,dieAktivierungsdatengeheimzu haltenundvordemzugriffunbefugterdritterzuschützen.derzugangzumwebportalstehtausschließlichdenlizensiertennutzern zu.imfalleeinesmissbrauchshatdernutzerdiemöglichkeit,seinpassworteigenständigzuändernundhatdiesenmissbrauch unverzüglichbeistwhasanzuzeigen.aufanfragedesnutzersvergibtstwhasneuezugangsdaten. 7)DemNutzersindjeglicheArtvonAktivitätenimZusammenhangmitderNutzungdesWebportals,diegegengeltendesRecht verstoßenoderdenreibungslosenbetriebbeeinträchtigen,untersagt. 8)STWHASistnichtfürdieSystemumgebungbeimNutzerverantwortlich.DerNutzerhatseinSystemz.B.durchaktuelle Antivirensoftwareselbstzuschützen. 5Verfügbarkeit 1)STWHASgewährleistetwedereinebestimmteVerfügbarkeitdesWebportalsnochdessenMangelfreiheit.STWHASbemühtsich jedoch,demnutzergrundsätzlicheineuneingeschränktenutzungdeswebportalsimrahmendesjeweiligennutzungsrechtsan siebentagenprowochejeweils24stundenprotagzuermöglichen. 2)STWHASistberechtigt,dieVerfügbarkeitdesWebportalsimFallenotwendigerWartungs3oderInstandhaltungsmaßnahmenzu unterbrechen.geplantewartungs3oderinstandhaltungsarbeitenwirdstwhasrechtzeitigvorbeginnderwartungbzw. InstandhaltungaufderPortalseiteankündigen. 3)STWHASbehältsichdasRechtvor,ÄnderungenoderErgänzungenderInhaltedesWebportalsohnevorherigeAnkündigung vorzunehmen,soferndiesdenvertraglichgeschuldetenleistungsumfangnichtbeeinträchtigt. 6Nutzungsgebühren,Zahlungsbedingungen 1)DiemonatlichenGebührenfürdieNutzungderOnline3DienstleistungenwerdendemKundenbeimBestellvorgangim Stadtwerk HaßfurtShop mitgeteilt.diejeweilsgültigenpreisesindindem StadtwerkHaßfurtShop derstwhaseinsehbar.

8 8 2)DieZahlungdermonatlichenGebührenerfolgtüberdenonlineBezahldienstPayPal,perVorkasseoderSEPALastschriftmandat. DieGebührensindimVorausfällig.STWHASistberechtigt,sichfürdieZahlungsabwicklungeinesDrittenzubedienen. 7Haftung 1)AnsprüchedesNutzersaufSchadensersatzsind,unabhängigvonderRechtsgrundlage,ausgeschlossen.Hiervonausgenommen sindschadensersatzansprüchedesnutzersausderverletzungdeslebens,deskörpers,dergesundheitoderausderverletzung wesentlichervertragspflichtenkardinalpflichten)sowiediehaftungfürsonstigeschäden,dieaufeinervorsätzlichenodergrob fahrlässigenpflichtverletzungdesstwhas,seinergesetzlichenvertreterodererfüllungsgehilfenberuhen.wesentliche Vertragspflichtensindsolche,derenErfüllungzurErreichungdesZielsdesVertragsnotwendigistundaufdiederNutzerregelmäßig vertrauendarf. 2)BeiderVerletzungwesentlicherVertragspflichtenhaftetSTWHASnuraufdenvertragstypischen,vorhersehbarenSchaden,wenn diesereinfachfahrlässigverursachtwurde,esseidenn,eshandeltsichumschadensersatzansprüchedesnutzersauseiner VerletzungdesLebens,desKörpersoderderGesundheit. 3)DieHaftungsbeschränkungenderAbs.1und2geltenauchzugunstendergesetzlichenVertreterundErfüllungsgehilfen STWHASs,wennAnsprüchedirektgegendiesegeltendgemachtwerden. 4)DieVorschriftendesProdukthaftungsgesetzesoderandererzwingendergesetzlicherBestimmungenbleibenunberührt. 8HöhereGewaltundandereLeistungshindernisse IstSTWHASdurchhöhereGewalt,insbesonderedurchKrieg,Terror,Naturgewalten,ArbeitskampfmaßnahmenbeiSTWHASbzw. ihrenzulieferbetrieben,ausfallvonkommunikationsanlagen,computerhard3und3software,anordnungenderöffentlichenhand oderdurchsonstigeereignisse,dieabzuwendennichtindermachtvonstwhasliegenbzw.derenabwendungmiteinem angemessenentechnischenundwirtschaftlichenaufwandnichterreichtwerdenkannzusammennachfolgend Ereignissehöherer Gewalt ),ganzoderteilweiseanderleistunggehindert,soruhendiebeiderseitigenvertraglichenpflichtenindemausmaß,in welchemstwhasdurchdasereignishöherergewaltgehindertist,bisdieseumständeundderenfolgenbeseitigtsind.insolchen FällenisteineSchadensersatzpflichtvonSTWHASausgeschlossen.STWHASwirddenKundenüberdasVorliegeneinesEreignisses höherergewaltinformieren. 9SperrungdesZugangs STWHASistberechtigt,denZugangdesNutzerszudemWebportalzusperren,solangesichdieserimZahlungsverzugbefindet. 10Datenschutz 1)STWHASerhebtimRahmenderAbwicklungvonVerträgenDatendesNutzers.ErbeachtetdabeiinsbesonderedieVorschriften desbundesdatenschutzgesetzesunddestelemediengesetzes.ohneeinwilligungdesnutzerswirdstwhasbestands3und NutzungsdatendesNutzersnurerheben,verarbeitenodernutzen,soweitdiesfürdieAbwicklungdesVertragsverhältnissesundfür dieinanspruchnahmeundabrechnungvontelemedienerforderlichist. 2)DerNutzerhatjederzeitdieMöglichkeit,dievonihmgespeichertenDatenunterdemButton Einstellungen inseinemprofil abzurufen,dieseszuändernoderzulöschen.imübrigenwirdinbezugaufeinwilligungendesnutzersundweitereinformationen zurdatenerhebung,3verarbeitungund3nutzungaufdiedatenschutzerklärungverwiesen,dieaufderwebsitederstwhasjederzeit überdenbutton Datenschutz indruckbarerformabrufbarist. 11ÄnderungderNutzungsbedingungen DieRegelungendesVertragesunddieserBedingungenberuhenaufdengesetzlichenundsonstigenRahmenbedingungenzum ZeitpunktdesVertragsschlusses.DasvertraglicheÄquivalenzverhältniskannnachVertragsschlussdurchunvorhersehbare ÄnderungendergesetzlichenodersonstigenRahmenbedingungenz.B.durchGesetzesänderungen,sofernderenkonkreterInhalt nichtbereits etwainderphasezwischendemabschlussdesförmlichengesetzgebungsverfahrensunddeminkrafttreten absehbarwar),diestwhasnichtveranlasstundaufdiestwhasauchkeineneinflusshat,innichtunbedeutendemmaßegestört werden.ebensokannnachvertragsschlusseineindiesenbedingungenentstandenelückenichtunerheblicheschwierigkeitenbei derdurchführungdesvertragesentstehenlassenetwawenndierechtsprechungeineklauselfürunwirksamerklärt),dienurdurch eineanpassungoderergänzungzubeseitigensind.insolchenfälleniststwhasverpflichtetdiesebedingungenunverzüglich insoweitanzupassenund/oderzuergänzen,alsesdiewiederherstellungdesäquivalenzverhältnissesvonleistungund Gegenleistungund/oderderAusgleichentstandenerVertragslückenzurzumutbarenFort3undDurchführungdes Vertragsverhältnisseserforderlichmachtz.B.mangelsgesetzlicherÜberleitungsbestimmungen).AnpassungendieserBedingungen sindnurzummonatserstenmöglich.dieanpassungwirdnurwirksam,wennstwhasdemkundendieanpassungspätestenssechs WochenvordemgeplantenWirksamwerdeninTextformmitteilt.IstderNutzermitdenmitgeteiltenAnpassungennicht einverstanden,haterdasrecht,denmitgeteiltenanpassungeninnerhalbvonvierwochenabzugangdermitteilungzu widersprechen.widersprichtderkundedenanpassungen,iststwhaszurkündigungdesvertragesberechtigt.

9 12Schlussbestimmungen 1)AufVerträgezwischenSTWHASunddemNutzerfindetdasRechtderBundesrepublikDeutschlandunterAusschlussdesUN3 KaufrechtsAnwendung. 2)SofernessichbeimNutzerumeinenKaufmann,einejuristischePersondesöffentlichenRechtsoderumeinöffentlich3 rechtlichessondervermögenhandelt,istgerichtsstandfürallestreitigkeitenausvertragsverhältnissenzwischendemnutzerund STWHAS. 3)DerVertragbleibtauchbeirechtlicherUnwirksamkeiteinzelnerPunkteinseinenübrigenTeilenverbindlich.Anstelleder unwirksamenpunktetreten,soweitvorhanden,diegesetzlichenvorschriften. 4)DieseBedingungensindabschließend.MündlicheNebenabredenbestehennicht. 9

10 Anlage!II:!Muster9Widerrufsformular! Hinweis:BittenutzenSiediesesFormularnurimFalleeinesWiderrufsdes geschlossenenvertrages.bittebeachtensieaußerdem,dasssiebeimehreren gleichzeitigbestelltenleistungenhardwareundonline3dienst3leistung)durch einenwiderrufbeideleistungenwiderrufen. MusterVWiderrufsformular WennSiedenVertragwiderrufenwollen,dannfüllenSiebittedieses FormularausundsendenSiediesezurück.) StadtwerkHaßfurtGmbH AugsfelderStr.6,97437Haßfurt Telefon: Fax: Hiermitwiderrufen)ich/wir*)denvonmir/uns*)abgeschlossenen VertragüberdenKaufderfolgendenWaren*)/dieErbringungder folgendendienstleistung*): Bestelltam*)/erhaltenam*): Namedes/derVerbrauchers): Anschriftdes/derVerbrauchers): Datum: Unterschriftdes/derVerbrauchers)nurbeiMitteilungaufPapier): *)Unzutreffendesbittestreichen. 10

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