Friedhofs- und. Bestattungsreglement. der Gemeinde. Ermatingen
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- Harald Messner
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1 Friedhofs- und Bestattungsreglement der Gemeinde Ermatingen
2 Inhaltsverzeichnis I. ZUSTÄNDIGKEIT UND ORGANISATION... 3 II. BESTATTUNGSORDNUNG... 4 III. ANLAGE UND EINTEILUNG DER GRÄBER... 5 IV. GRABTAXEN UND GRABESRUHE... 6 V. GRABMALE... 7 VI. UNTERHALT UND BEPFLANZUNG DER GRÄBER... 8 VII. KOSTENREGELUNG... 9 VIII. ORDNUNGSBESTIMMUNGEN... 9 IX. SCHLUSSBESTIMMUNGEN... 9 Für die einfachere Lesbarkeit gelten in diesem Reglement die männlichen Bezeichnungen auch für die weibliche Form. Gestützt auf Art. 7 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR101), 36 des Gesetzes über das Gesundheitswesen des Kantons Thurgau (RB 810.1) vom 05. Juni 1985 und 21 Ziffer 3 der Gemeindeordnung vom 3. Dezember 2001, mit Änderungen vom 29. November 2010 erlässt die Gemeinde Ermatingen folgendes Friedhof- und Bestattungsreglement: 2
3 I. ZUSTÄNDIGKEIT UND ORGANISATION Art. 1 Friedhofkommission Die Friedhofkommission besteht aus sieben Mitgliedern. Sie setzt sich zusammen aus: Zwei Gemeinderäten der Politischen Gemeinde Ermatingen Einem Gemeinderat der Politischen Gemeinde Salenstein Einem Gemeinderat der Politischen Gemeinde Wäldi Einem Vertreter der Evangelischen Kirchgemeinde Ermatingen Einem Vertreter der Katholischen Kirchgemeinde Ermatingen dem Friedhofvorsteher Die Vertreter der einzelnen Gemeinden in der Friedhofkommission werden durch die entsprechenden Behörden selbständig bestimmt. Den Vorsitz führt ein Gemeinderat der Gemeinde Ermatingen. Die Friedhofkommission unterstützt die Funktionäre in strategischer Hinsicht und bereitet allfällige Anträge zuhanden des Gemeinderates Ermatingen vor. Art. 2 Gemeinde Ermatingen Der Friedhof und das Bestattungswesen sind Sache der Politischen Gemeinde Ermatingen und unterstehen dem Gemeinderat. Der Gemeinderat entscheidet über Rekurse gegen Verfügungen der ausführenden Organe. Der Gemeinderat wählt: den Präsidenten der Friedhofkommission Er regelt die Kompetenzen Der Gemeindeammann stellt ein: den Friedhofvorsteher den Friedhofwart und Bestattungsfunktionär weitere erforderliche Funktionäre 3
4 Art. 3 Aufgaben Friedhofvorsteher Er ist verantwortlich für: Organisation von Bestattungen und Kremationen Abrechnung der Kostenanteile mit Gemeinden und Dritten Protokollführung der Friedhofkommission Bewilligungen für Grabmale Vollzug der Ordnungsbestimmungen Art. 4 Rechtstellung und Aufgaben des Friedhofwartes Der Friedhofwart ist Mitarbeiter der Gemeinde Ermatingen und organisatorisch dem Werkhof unterstellt. Er ist verantwortlich für: Das Durchführen der Bestattungen mit sämtlichen Vorarbeiten. Die Organisation oder Durchführung sämtlicher Gärtnerarbeiten. Er ist Organ für sämtliche Kontrollen. II. BESTATTUNGSORDNUNG Art. 5 Allgemeine Bestimmungen Auf dem Friedhof Ermatingen werden bestattet: Die verstorbenen Einwohner der Gemeinden Ermatingen und Salenstein sowie die katholischen Einwohner der Gemeinde Wäldi, nachfolgend Gemeinden genannt. In den Gemeinden Verstorbene ohne festen Wohnsitz oder ohne Rücktransportgewähr. Andere Verstorbene können bestattet werden, wenn dazu ein besonderer Grund vorliegt. Besondere Gründe sind: früherer Wohnsitz oder nahe Hinterbliebene in den genannten Gemeinden oder ähnlich. Der Friedhofvorsteher entscheidet über die Gesuche. Art. 6 Bestattungsart Die Feuerbestattung ist die Regel. Auf ausdrücklichen Wunsch der Hinterbliebenen ist die Erdbestattung möglich. Urnenbeisetzungen im Urnengrabfeld Freistehend erfolgen nur auf Wunsch des Verstorbenen oder der Hinterbliebenen. Für die Urnenbeisetzung werden nur zersetzbare Urnen verwendet. 4
5 III. ANLAGE UND EINTEILUNG DER GRÄBER Art. 7 Friedhofanlage Die Friedhofanlage (Parzelle Nr. E 792) und alle damit verbundenen Anlagen und Installationen sind Eigentum der Paritätischen Kirchgemeinde Ermatingen. Die Gemeinde Ermatingen besitzt das unentgeltliche und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der Friedhofanlage. Art. 8 Einteilung Für die Gräber gelten folgende Kategorien: - Erdbestattungsgräber - Urnen-Reihengräber - Urnengräber freistehend - Familiengräber - Gemeinschaftsgrab - Kindergräber (auf ausdrücklichen Wunsch der Hinterbliebenen) Die Bestattung erfolgt ausschliesslich nach dem Belegungsplan. Die innerhalb des Urnengrabfeldes Freistehend definierten Grabstellen können frei gewählt werden. Auf dem Gemeinschaftsgrab wird auf Wunsch der Hinterbliebenen eine Namenstafel angebracht. Die Kosten für die Namenstafeln sind durch die Hinterbliebenen zu bezahlen. Frühverstorbene Kinder können auf Wunsch der Hinterbliebenen in einem speziellen Gemeinschaftsgrab beigesetzt werden. Die Kosten für die Namenstafeln sind durch die Hinterbliebenen zu bezahlen. Art. 9 Grösse der Gräber Die Gräber haben folgende Grössen: Länge Breite - Erdbestattungsgräber 165 cm 60 cm - Urnen-Reihengräber 120 cm 60 cm - Urnengräber freistehend je nach Grabfeld - Familiengräber 200 cm 150 cm inkl. Weg respektive 240 cm 330 cm inkl. Weg Erdbestattungsgräber dienen einer Erd- und einer oder mehreren Urnenbestattungen. Urnengräber dienen einer oder mehreren Urnenbestattungen. 5 Familiengräber zu 150 cm Breite dienen einer Erd- und einer oder
6 mehreren Urnenbestattungen. Familiengräber mit bis zu 240 cm Breite dienen zwei Erd- und einer oder mehreren Urnenbestattungen. Familiengräber zu 330 cm Breite dienen drei Erd- und einer oder mehreren Urnenbestattungen. IV. GRABTAXEN UND GRABESRUHE Art. 10 Kosten für Personen mit letztem Wohnsitz in der Gemeinde Für verstorbene Einwohner der Gemeinden ist die Bestattung in einem Einzelgrab unentgeltlich. Spezielle Sarganfertigungen sowie Bestattungs- und Abdankungskosten, die das übliche Mass übersteigen, werden den Hinterbliebenen in Rechnung gestellt. Die Grabplatzgebühren für Familiengräber sind gemäss Anhang zu entrichten. Art. 11 Kosten für Personen mit Wohnsitz in einer anderen Gemeinde Zusätzlich zu den Bestattungskosten sind Grabplatzgebühren gemäss Anhang zu entrichten. Art. 12 Anpassung der Gebühren Die Gebühren sind durch den Friedhofvorsteher entsprechend dem Wohnbaukostenindex periodisch anzupassen. Art. 13 Grabesruhe Die minimale Ruhezeit beträgt für Erdbestattungs- und Urnengräber 20 Jahre. 5 Jahre vor Ablauf der Ruhezeit eines Grabes werden keine zusätzlichen Urnenbeisetzungen mehr vorgenommen. Die Grabesruhe von 20 Jahren wird vom Zeitpunkt der ersten Beisetzung an gerechnet. Die minimale Ruhezeit für Familiengräber beträgt 40 Jahre. Sie kann nach Ablauf maximal zweimal zu je einem Viertel der Gebühr um je zehn Jahre verlängert werden. 6 Nach Ablauf von 40 Jahren der Ruhezeit wird keine Erdbestattung mehr bewilligt. Wird ein Familiengrab nicht gepflegt, so erlischt die Konzession nach Ablauf der gesetzlichen Ruhezeit.
7 Wird bei einer Erdbestattung im Familiengrab die gesetzliche Ruhezeit nicht erreicht und dadurch eine Verlängerung notwendig, ist eine entsprechende Gebühr zu entrichten. V. GRABMALE Art. 14 Grösse der Grabmale Es gelten folgende Maximalmasse der Grabmale: Höhe Breite - für Familiengräber 120 cm max. Grabbreite - für Erdbestattungsgräber 120 cm 60 cm - für Urnen-Reihengräber 80 cm 50 cm - für Urnengräber freistehend 75 cm 40 cm Für freistehende Urnengräber ist es zwingend, einen stehenden Grabstein zu setzen. Wird diese Anforderung nicht innert Jahresfrist erfüllt, wird ein Standardgrabmal zu Lasten der Hinterbliebenen gesetzt. Materialien für Grabmale Grabmale sollen sich harmonisch in die Umgebung einpassen und die Gesamtwirkung des Friedhofes nicht stören. Grabmale aus Holz- oder Metall sind zulässig, sofern es sich um kunsthandwerkliche Arbeiten handelt. Auf dem Areal des Gemeinschaftsgrabes dürfen weder Grabkreuze, Grabmale noch andere feste oder lose Gegenstände aufgestellt werden. Art. 15 Entwurf für Grabmale Die Entwürfe für die Grabmale sind dem Friedhofvorsteher zur Genehmigung einzureichen. Grabmale, deren Entwurf nicht vorgelegt wurde und die dem normalen Schönheitssinn widersprechen, die Harmonie der Umgebung stören oder die Pietät verletzen, müssen auf Verlangen geändert oder entfernt werden. Art. 16 Grabeinfassung Grabeinfassungen sind zulässig, sofern sie die Wegeinfassung nicht überragen und mit dem Grabmal vom Friedhofvorsteher bewilligt wurden. Art. 17 Wartefrist für die Aufstellung der 7 Für die Aufstellung von Grabsteinen auf Erdbestattungsgräbern gilt eine Wartefrist von mindestens 12 Monaten. In jedem Fall jedoch, bis
8 Grabmale das nächstfolgende Grab belegt ist. Die Grabmale sind mit der Rückwand bündig auf die für das einzelne Grabfeld bestimmte Flucht zu setzen. Für die Aufstellung von Grabsteinen auf Urnengräbern besteht keine Wartefrist. Der Friedhofwart überwacht das Setzen der Grabmale. Der Termin ist rechtzeitig abzusprechen. VI. UNTERHALT UND BEPFLANZUNG DER GRÄBER Art. 18 Unterhalt und Bepflanzung durch die Hinterbliebenen Bepflanzung und Unterhalt der Gräber ist Sache der Hinterbliebenen. Pflanzen, welche die Nachbargräber oder die allgemeinen Anlagen überwuchern oder anderweitig beeinträchtigen, sind von den Angehörigen zurückzuschneiden oder zu entfernen. Wird der entsprechenden Aufforderung nicht Folge geleistet, so kann diese Arbeit auf Kosten der Pflichtigen angeordnet oder ausgeführt werden. Art. 19 Gemeinschaftsgrab Die Bepflanzung und der Unterhalt des Gemeinschaftsgrabes erfolgt durch die Gemeinde Ermatingen. Blumen können für einen Monat ausserhalb des Areals auf die dafür vorgesehenen Steinplatten gestellt werden. Art. 20 Urnenfeld Freistehend Bei freistehenden Urnengräbern wählen die Hinterbliebenen zwischen Rasen oder Bepflanzung. Die Bepflanzung ist nur in der vorgegebenen Fläche erlaubt. Die Pflege und Unterhalt des Rasens erfolgt durch die Gemeinde Ermatingen. Im Übrigen gilt Art. 18. Art. 21 Entfernung der Grabsteine Grabsteine dürfen weder von den Eigentümern noch von Dritten ohne Einwilligung des Friedhofvorstehers von den Gräbern entfernt werden. Art. 22 Aufhebung Grabfelder Wird die Räumung eines Grabfeldes angeordnet, so werden die Hinterbliebenen durch Publikation im amtlichen Organ der Gemeinden ersucht, die Grabzeichen zu entfernen. Über nicht abgeholte Grabzeichen verfügt der Friedhofwart. 8
9 Art. 23 Haftung für Schäden Die Gemeinde Ermatingen übernimmt keine Haftung für Schäden an Grabmalen und Pflanzungen, die durch Zerfall, Witterungseinflüsse oder durch widerrechtliche Handlungen von Dritten verursacht wurden. VII. KOSTENREGELUNG Art. 24 Kostenübernahme durch die Gemeinden Sämtliche Kosten den Friedhof betreffend, wie Anlagen, Unterhalt, Sanierungen, Neubauten und Ausbauten (inkl. Gebäulichkeiten) werden im Verhältnis der Einwohnerzahlen (Stichtag jeweils der 01. Dezember des Rechnungsjahres) unter den einzelnen Gemeinden aufgeteilt. Sämtliche Kosten für das Bestattungswesen werden aufgrund der effektiven Auslagen den einzelnen Gemeinden belastet. VIII. ORDNUNGSBESTIMMUNGEN Art. 25 Der Friedhof ist ein Ort der Ruhe und Besinnung und ist in Ehren zu halten. Hunde sind immer an der Leine zu führen. Art. 26 Kommen Pflichtige einer mehrmaligen Aufforderung zur Herstellung eines verlangten Zustandes nicht nach, ordnet diese die Gemeinde gemäss dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VPRG; RB 170.1) auf Kosten der Pflichtigen an. IX. SCHLUSSBESTIMMUNGEN Art. 27 Inkraftsetzung Das Friedhofreglement tritt nach der Annahme durch die Gemeindeversammlung auf den 1. Januar 2013 in Kraft und ersetzt das Friedhofreglement vom 30. Mai 2007 Der Gemeindeammann: Der Gemeindeschreiber: 9 Martin Stuber Pascal Lüthy
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