Protokoll der AStA Sitzung vom

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1 AStA der Universität Trier Protokoll der AStA Sitzung vom Sitzungsbeginn: 16:01 Sitzungsort: Studierendenhaus Sitzungsende: 18:30 Protokollführung: Anna Börding Anwesende AStA- Mitglieder: Koordinierendes Mitglied: Finanzreferat: Referat für Soziales und Ökologie: Kulturreferat: Referat für Hochschulpolitik: Referat für Politische Bildung, Antirassismus und Antifaschismus: Autonomes feministisches Frauen- und Lesbenreferat: Autonomes Schwulenreferat: Autonomes Referat ausländischer Studierender: Florian Kaiser; Lucas Dembinsky (Co) Anita Hoffmann Luisa Humm; Eliana Gramer (Co); Christoph Übelacker (Co); Matthias Klein (Co); Carina Schönberger (Co) Johannes Ben Jurca; Michelle Magalas (Co); Lisa Kärcher (Co) Enzo Sarnelli Guido Kießling (Co); Christian Stock (Co); Rebecca Weber (Co) Corinna Weiler; Annika Jähnke (Co) David Kötz Karim Fereidooni Gäste: Sandra; Christian Kubczigk (FS Psychologie) Entschuldigt: --- TOP 0: Begrüßung und Formalia Florian Kaiser eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass 9 Referate anwesend sind und die Sitzung damit beschlussfähig ist. Florian Kaiser verschiebt die Protokollabstimmung wegen zahlreicher Änderungswünsche auf nächste Woche. Florian Kaiser stellt fest, dass die Tagesordnung zusätzlich TOP 1: Nachwahl von Co- ReferentInnen vorsieht und fragt nach weiteren Änderungswünschen. [Es gibt keine] Die geänderte Tagesordnung sieht folgendes vor: TOP 0: Begrüßung und Formalia TOP 1: Nachwahl von Co-ReferentInnen Seite 1 von 22

2 TOP 2: Anträge TOP 3: Feedbackrunde zum Bildungsstreik TOP 4: Zusammenarbeit mit dem Forum TOP 5: Referate tauschen sich aus TOP 6: Sonstiges Florian Kaiser stellt die veränderte Tagesordnung zur Abstimmung. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen (9/0/0). Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen. [es gibt keine] Florian Kaiser schließt TOP 0 und eröffnet TOP 1: Nachwahl von Co-ReferentInnen David Kötz schlägt Sascha als Co-Referent für das Schwulenreferat vor. Sascha stellt sich vor. Er studiere im 8. Semester und sei seit 2006 in Trier. Enzo Sarnelli erkundigt nach der Zugehörigkeit in Parteien, Verbänden oder Vereinigungen. Sascha verneint dies, er sei kein Mitglied in einer solchen Organisation. Johannes Ben Jurca fragt, ob der Haushalt Geld für neue Co-ReferentInnen vorsehe. Florian Kaiser entgegnet, es gebe nicht mehr Co-ReferentInnen als sonst auch. Corinna Weiler fragt, warum Sascha sich jetzt erst vorstelle und wählen lasse. Sascha erläutert, es habe Kommunikationsprobleme gegeben, die Bildungsstreikwochensitzung habe sich mit einem Seminar überschnitten, deshalb sei er erst jetzt hier. Corinna Weiler fragt, wie Sascha den AStA und die studentische Vertretung sehe und beurteile und ob er die jetzige Form der Vertretung für wünschenswert halte. Sascha meint, sie erfülle sinnvolle Aufgaben. Corinna Weiler möchte wissen, wie er die Strukturen innerhalb der studentischen Vertretung bewerte. Sascha fragt, ob sie damit Parlament und Ausschüsse meine. Corinna Weiler bejaht dies. Sascha antwortet, er habe nichts dagegen einzuwenden. Corinna Weiler erkundigt sich, ob Sascha sich in einem linken bzw. grünen AStA gut aufgehoben fühle. Sascha entgegnet, er habe mehr mit dem Schwulenreferat zu tun und sei sich nicht darüber bewusst, wie viele Berührungspunkte er mit dem AStA habe. Enzo Sarnelli möchte wissen, wie weit Saschas Studium schon fortgeschritten sei und ob er die Legislatur zu ende machen könne, er sei schließlich schon im 8. Semester. Sascha antwortet, er sei noch mindestens 1 Jahr in Trier, eher länger. Corinna Weiler wirft ein, sie denke schon, dass er mit dem AStA zu tun haben werde, weil er bei Anträgen alle Prinzipien des AStA mit vertreten müsse. Sascha bestätigt, dies sei ihm natürlich bewusst. Florian Kaiser fragt, wie Sascha seine eigene politische Ausrichtung definiere. Sascha möchte wissen, ob dies für den AStA von Interesse sei. Florian Kaiser antwortet, der AStA sei eine politische Institution, daher sei dies eine legitime Frage. Sascha verortet sich selbst im liberalen Spektrum. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine] und lässt über Sascha als Co-Referent für das Schwulenreferat abstimmen. Seite 2 von 22

3 Sascha wird als Co-Referent für das Schwulenreferat bestätigt. (6/0/2) Florian Kaiser heißt Sascha herzlich willkommen im AStA. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen oder Vorschlägen [es gibt keine], schließt TOP 1 und eröffnet TOP 2: Anträge Guido Kießling sagt, der Antrag sei allen zugeschickt worden und liest die aktuelle Version des Antrags vor. Florian Kaiser erkundigt sich, ob der Referent ein Überlebender sei oder ob man das Konzept geändert habe. Guido Kießling erwidert, der Plan sehe vor, einen Überlebenden referieren zu lassen. Enzo Sarnelli meint, es höre sich preiswert an und fragt, ob man mit dem Zug anreise. Guido Kießling verneint dies. Man werde mit einem 24-sitzigen Bus anreisen, weil das Ziel mit dem Zug unerreichbar sei. Eine Bahnfahrt erfordere mehrfaches umsteigen und eine siebenstündige Fahrt, sodass man dann für die Besichtigung des KZs nur noch wenig Zeit habe oder übernachten müsse. Annika Jähnke fragt nach dem Datum der Veranstaltung. Guido Kießling antwortet, es handle sich um den Enzo Sarnelli möchte wissen, wie das Auswahlverfahren der Teilnehmer abliefe. Guido Kießling entgegnet, es entscheide sich nach der Reihenfolge der Anfragen. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine] und stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag des Referats für Politische Bildung, Antirassismus und Antifaschismus in Höhe von bis zu 750 Euro (Anhang 1) wird einstimmig angenommen. (9/0/0) [Applaus] Johannes Ben Jurca stellt den Antrag des Kulturreferats auf bis zu 400 Euro vor, um den Lauen Sommerabend zu veranstalten als Semesterausklang. Die Veranstaltung werde am Beach stattfinden als normales Beach-Programm mit zusätzlich der Veranstaltung des Kulturreferates. Man teile sich die Kosten für Bus, Plakate und Flyer. Als Programm sei ein Trommelworkshop vorgesehen und man werde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Unkostenbeitrag in Höhe von 1 Euro einsammeln. Florian Kaiser erkundigt sich nach der Einnahmenkalkulation, da der Erfolg der Veranstaltung sehr wetterabhängig sei. Johannes Ben Jurca antwortet, es gebe keinen Vorverkauf. Bei schlechtem Wetter werde der Beach einfach nicht geöffnet, dann gebe es keine Einnahmen. Dies würde bedeuten, das Kulturreferat hätte Unkosten für die Flyer von ca. 80 Euro und für den Shuttlebus, den man evtl. auch kurzfristig abbestellen könne. Die Einnahmen bei gutem Wetter beliefen sich auf zu erwartende rund 400 Leute, allerdings könnten bei Zusatzangeboten noch mal so viele dazu kommen. Wenn 200 Leute mehr kämen, wäre er auch zufrieden. Der Eintritt für Studierende betrage 1,50 Euro, für Nicht-Studierende 2,- oder 2,50 Euro. Enzo Sarnelli fragt, ob die Veranstaltung im Haushalt eingeplant sei. Johannes Ben Jurca bejaht dies. Das Kulturreferat bekomme die Hälfte der Einnahmen. Die Veranstaltung solle ein Plus abwerfen. Florian Kaiser fragt, auf welchem Papier die Flyer gedruckt würden. Seite 3 von 22

4 Johannes Ben Jurca antwortet, es handele sich um Ökopapier und führt aus, Plakate habe der Beach sowieso monatlich. Es sei ein Programmpunkt überklebt worden. Die Plakate selbst seien leider nicht auf Ökopapier gedruckt, aber man habe auch nicht neu drucken wollen. Florian Kaiser ergänzt, dies wäre noch bedenklicher gewesen. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine] und stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag des Kulturreferates in Höhe von bis zu 400 Euro (Anhang 2) wird einstimmig angenommen. (9/0/0) Florian Kaiser stellt den Antrag, Druckpapier in Gesamthöhe von 885 Euroeinzukaufen. Im Gegensatz zum Vorgänger-AStA werde man Recyclingpapier in Farbe bestellen. Dies stelle einen großen Aufwand dar, weil die Hersteller entweder pleite seien oder nicht erreichbar. [stellt 5 Farben aus der Farbpalette vor und liest aus Antrag vor] David Kötz fragt, ob es dann kein rosafarbenes Papier mehr gebe. Florian Kaiser erwidert, das rot habe einen rosa Touch. Johannes Ben Jurca fragt, wie viel Papier man bestellen wolle. Florian Kaiser erzählt, der Preis mache keinen Unterschied, egal welches Format man bestelle. Corinna Weiler wirft ein, man könne DIN A 4 Papier nicht vergrößern, DIN A 3 Papier aber verkleinern. Außerdem nehme DIN A 4 Papier mehr Stapel in Anspruch. Johannes Ben Jurca fragt, wozu man DIN A 4 Papier in bunt brauche. Florian Kaiser entgegnet, man brauche es für die Flyer. Michelle Magalas meint, man müsse diese aber sowieso schneiden. Florian Kaiser entgegnet, es sei egal, es gebe genug Platz, egal für welches Format, und Papier halte sich zeitlich lang. Enzo Sarnelli meint, die Nachricht sei wohl gewesen, man solle statt DIN A 4 lieber DIN A 3 holen. Man solle farbig lieber mehr DIN A 3-Papier kaufen, weil man DIN A 4-Papier ausreichend in weiß habe. Florian Kaiser merkt an, es sei immer DIN A 4-Papier benutzt worden für diverse Sachen. Von jeder Farbe ein Paket à 2500 Blatt seien sinnvoll im DIN A 4 Format. Michelle Magalas entgegnet, sie habe niemanden gesehen, der oder die DIN A 4-Papier benutze. Das Kulturreferat schneide Flyer immer aus DIN A 3-Papier. Sie fragt, wo Platz für die Lagerung sei. Florian Kaiser meint, es gebe genug Platz. Johannes Ben Jurca entgegnet, er sehe die griffbereite Lagerung auch eher problematisch. Rebecca Weber fragt, ob es einen Kostenunterschied je nach Format gebe. Sie finde DIN A 4 für Flyer praktisch. In die Schneidemaschine passe kein allzu hoher Stapel hinein. Florian Kaiser bejaht, es gebe einen Unterschied, DIN A 4 sei billiger, weil es kein Sonderposten sei. DIN A 3 werde separat für den AStA bestellt, daher sei DIN A 4 günstiger. Rebecca Weber begrüßt es, wenn es günstiger sei und man so oder so Flyer schneiden könne. Annika Jähnke findet, es sei ein Argument für DIN A 4, dass man das bunte Papier direkt in den Drucker legen könne und es nicht extra in den Kopierer einlegen müsse, dies spare Arbeit. Johannes Ben Jurca entgegnet, der Arbeitsschritt, den man dadurch spare, müsse man dennoch zusätzlich erledigen, indem man das Papier in den Drucker einlege. Florian Kaiser findet, es sei egal, ob man zusätzlich DIN A 4 bestelle, das tue niemandem weh. Guido Kießling schlägt vor, ein Stimmungsbild einzuholen. Enzo Sarnelli stellt den Änderungsantrag, dass anstatt nur DIN A 4 zu bestellen noch zusätzlich DIN A 3 genommen werden solle, also noch mal Blatt in DIN A 3. Seite 4 von 22

5 Florian Kaiser entgegnet, er wolle Blatt von jedem Format bestellen. Enzo Sarnelli schlägt vor, doppelt soviel DIN A 3 zu bestellen. Florian Kaiser gibt zu bedenken, dann müsse der Antrag ins Studierendenparlament, weil der Preis dann zu hoch ausfalle. Enzo Sarnelli meint, dann solle man weniger bestellen, um die Grenze nicht zu überschreiten und erkundigt sich, ob nun jeder verstanden habe, worüber abgestimmt werden solle. Annika Jähnke bittet um Erklärung. Enzo Sarnelli erläutert, Florian Kaiser solle mit Euro nur DIN A 3 bestellen, soviel wie es für den Preis gebe, und kein DIN A 4 Papier. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine] und stellt den Änderungsantrag von Enzo Sarnelli zur Abstimmung. Nur DIN A 3: 3 Gemischt: 4 Enthaltungen: keine Florian Kaiser resümiert, dass man somit Papier in verschiedenen Formaten bestellen werde. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine] und stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag des Koordinierenden Mitgliedes in Höhe von 885 Euro (Anhang 3) wird einstimmig angenommen. (9/0/0) [Applaus] Florian Kaiser leitet über zum Antrag der Fachschaft Psychologie. Christian Kubczigk erzählt, er sei vom Fachschaftsrat der Psychologie und habe ein Anliegen bzgl. des Finanzreferates betreffend die Miete für das Studierendenhaus. Die Fachschaft habe am Montag das Studierendenhaus gemietet für ein Arbeitstreffen der Fachschaft, das Studierendenhaus biete sich dafür an. Die Fachschaft habe nicht viel Geld und möchte daher die Miete in Höhe von 105 Euro erlassen bekommen. Michelle Magalas fragt, was unter Fachschaftsarbeit zu verstehen sei. Christian Kubczigk erklärt, es habe sich um ein Sommerarbeitstreffen gehandelt, um die Fachschaftsarbeit sozial wieder zum laufen zu bringen, weil man sich seit der Klausurtagung nicht mehr gesehen habe. Man habe die Projekte für den Sommer besprochen. Johannes Ben Jurca erkundigt sich nach Ergebnissen. Christian Kubczigk berichtet von einem geplanten Ökologie-Psychologie-Tag, über den man auch Alexander Schmidt befragen könne. Diesen habe man näher geplant was die definitive Durchführung angehe. Man wolle den Tag in Zusammenarbeit mit dem Ökologie-Referat durchführen. Es habe sich eine Arbeitsgruppe gebildet, die damit beauftragt wurde, den Tag weiter zu planen. Man habe außerdem die Struktur verabschiedet und sich darauf geeinigt, noch mit weiteren Fachschaften zusammenarbeiten zu wollen. Alexander Schmidt möchte wissen, wie viele Leute die Fachschaft aktuell umfasse. Christian Kubczigk erzählt, es seien etwa 25 Leute bei der Sitzung gewesen, insgesamt zähle die Fachschaft ca. 30 Mitglieder. Corinna Weiler fragt, ob die Fachschaftsmitglieder die weißen Seminarraumtische ins Studierendenhaus gebracht hätten. Christian Kubczigk verneint dies. Die Tische hätten dort bereits gestanden. Man habe sie umgestellt und abends wieder zurückgestellt. Sie seien aber nicht von der Fachschaft mitgebracht worden. Seite 5 von 22

6 Florian Kaiser findet die Präsenz der Seminarraumtische sehr eigenartig und erkundigt sich, warum die Fachschaft den Mieterlass nicht im Vorfeld der Sitzung beantragt habe. Christian Kubczigk entgegnet, die Fachschaft habe nicht gewusst, dass die Möglichkeit besteht und habe zunächst gedacht, das Geld müsse ohnehin gezahlt werden. Eine Kollegin habe den Raum angemietet. Michelle Magalas möchte wissen, warum die Fachschaft das Studierendenhaus genommen habe, für eine Besprechung sei jeder Raum in der Universität geeignet. Christian Kubczigk gibt zu bedenken, man sei mit 25 Leuten dort gewesen. Michelle Magalas verweist auf Seminarräume. Christian Kubczigk meint, das Studierendenhaus habe sich angeboten. Im D-Gebäude sei es schwierig, Räume zu bekommen, da dort abends oft Veranstaltungen stattfänden. Lucas Dembinsky wirft ein, es sei immerhin ein Studierendenhaus und kein AStA-Haus. Es solle daher allen Studierenden zur Verfügung stehen. Andernfalls hätte das Studierendenhaus leer gestanden an jenem Abend. Er finde es okay, wenn die Fachschaft es nutze für eine inhaltliche Sitzung. Johannes Ben Jurca meint, man könne auch Räume im A/B-Gebäude für Sitzungen nehmen, aber er stimme zu, dass das Studierendenhaus auch für die Studierenden offen stehe. Michelle Magalas findet, das Studierendenhaus sei für jede und jeden da, aber wenn jemand an dem Abend eine Party hätte machen wollen und das Haus wäre belegt gewesen, sei das unvorteilhaft. Sie verweist auf die Raumvermietung im Verwaltungsgebäude, dort gebe es gar keine Probleme. Enzo Sarnelli hält eine Sitzung im Studierendenhaus für legitim, wenn die Fachschaft es für angemessen empfinde und nicht ins A/B-Gebäude wolle. Er selbst würde lieber irgendwo anders hingehen mit einer Arbeitsgruppe, aber er finde es legitim und sehe darin überhaupt kein Problem. Man dürfe außerdem nicht so denken, es hätte vermietet werden können und hätte Geld abwerfen können. Die Fachschaft habe das Haus reserviert, gute Sachen gemacht und das sei völlig in Ordnung. [Applaus] Christian Kubczigk bemerkt, die Fachschaft habe sich vorher informiert, ob es andere Gruppen gebe, die das Studierendenhaus an dem Abend mieten wollten und es sei frei gewesen. Die Fachschaft habe das Studierendenhaus noch nie genutzt, es sei das erstes Mal gewesen und habe ihr zum arbeiten sehr gut gefallen. Rebecca Weber findet, man solle mit Effizienzerwägungen gar nicht erst anfangen. Fachschaftsarbeit sei effizienter als eine Party. Man solle mit der Fachschaft der Psychologie ausmachen, dass sie immer ins Studierendenhaus gehen könne. Florian Kaiser entgegnet, das gehe nicht. Rebecca Weber fragt, ob es jedes Mal einen eigenen Antrag benötige. Florian Kaiser bejaht dies. Er halte die Raumdiskussion für nicht sehr sinnvoll. Der AStA bezahle ohnehin für alle Fachschaften alle Räume und es stehe der Fachschaft durchaus zu, auch im Studierendenhaus zu tagen. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine] und stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag der Fachschaft Psychologie auf die Erstattung der Mietkosten im Studierendenhaus in Höhe von 105 Euro (Anhang 4) wird einstimmig angenommen. (9/0/0) [Applaus] Christian Kubczigk bedankt sich. Florian Kaiser berichtet, er würde gern mit einer weiteren noch zu bestimmenden Person nach Berlin zum Event Gender is happening fahren und beantrage dafür 405,80 Euro [liest Seite 6 von 22

7 Antrag vor] Es handele sich um den Zeitraum Donnerstag bis Sonntag in der kommenden Woche, also den Juli. Matthias Klein fragt, ob mehr Teilnehmerinnen oder Teilnehmer mitfahren könnten. Florian Kaiser antwortet, dies sei möglich, wenn der AStA es beschließe. Matthias Klein bittet darum, ein Stimmungsbild einzuholen, wer mitfahren würde. Florian Kaiser fragt, wer Interesse daran habe, mitzufahren. [Es melden sich 6 Personen] Florian Kaiser konstatiert, damit müsse der Antrag durchs Studierendenparlament. Es gebe aber keine Sitzung des Studierendenparlamentes mehr vorher, die nächste Sitzung sei erst am [rechnet] Es könnten bis zu 4 Personen mitfahren, aber Teilnehmerinnen oder Teilnehmer ohne BahnCard würden die 1000-Euro-Grenze sprengen. Annika Jähnke wirft ein, sie müsse logistisch schauen, ob sie teilnehmen könnte. Wenn sie mitführe, könne auch jemand in ihrem Elternhaus übernachten. Sie müsse mit ihrer Familie und ihrem Arbeitgeber darüber sprechen, da sie eigentlich am arbeiten müsse. Florian Kaiser entgegnet, das Kostenproblem verursache eher die Anfahrt als die Übernachtung. Annika Jähnke erwidert, sie besitze eine BahnCard. Enzo Sarnelli fragt, wie lang der Termin schon feststehe. Florian Kaiser antwortet, der Termin stehe seit Monaten und das zugehörige Plakat hänge seit 14 Tagen aus. Enzo Sarnelli fragt, warum dann kein Antrag an das Studierendenparlament in der letzten Sitzung beschlossen worden sei. Florian Kaiser entgegnet, dass er selbst sich kurzfristig entschieden habe an der Tagung teilzunehmen. Aber den anderen Referentinnen und Referenten stand es frei ein eigenen Antrag gestellt zu haben, das Plakat hänge schließlich schon länger aus. Enzo Sarnelli findet, dass wenn es klar sei, dass Vertreterinnen und Vertreter des AStA hinfahren wollen, die Frage viel zu kurzfristig komme. Florian Kaiser mache den Referaten auch immer den Vorwurf, wenn Anträge zu kurzfristig kämen. Florian Kaiser verweist auf den Aushang an der Tür. Enzo Sarnelli betont, er erwarte, dass die Frage früher komme und der Antrag auch durchs Studierendenparlament gehen könne. Ihn ärgere es deswegen, weil an die politischen Referate häufig herangetragen werde, dass sie Anträge zu kurzfristig einreichten. Es sei nicht böse gemeint, aber als Hinweis, dass man es vielleicht auch längerfristig ankündigen könne, damit sich die Leute Gedanken machen könnten, ob sie mitfahren, ggf. ihre Arbeit verlegen etc. Den Antrag so kurzfristig auf der AStA-Sitzung zu stellen sei nicht in Ordnung. Corinna Weiler stimmt dem zu, es sei tatsächlich sehr kurzfristig. Der Unterschied zu Veranstaltungen oder schon gedruckten Zeitschriften sei, dass man es in diesem Fall abblasen könne bei einer Ablehnung, dann fahre man halt nicht. Für 6 Leute würde man den Antrag nicht durchs Studierendenparlament kriegen, weil die Frage aufkäme, ob es notwendig sei, dass so viele dorthin fahren. Ihre Erfahrung aus der letzten Legislatur sei, dass das Studierendenparlament maximal 2-3 Leute fahren lasse, sonst sei der Nutzen nicht mehr gegeben. Florian Kaiser stimmt Corinna Weiler zu. Es sei schwer zu rechtfertigen, warum 6 Leute auf eine Tagung führen, was generell nie gemacht werde. Es könne der Vorwurf kommen, es sei eine Spaßveranstaltung. Das Plakat hänge schon seit 14 Tagen, die Postkarten lägen auch ü- berall herum. Niemand vom AStA habe bisher die Teilnahme an Tagungen oder Fortbildungen ausgeschrieben. Enzo Sarnelli habe davon gewusst. Er habe die Teilnahme nicht früher beantragt, weil er nicht gewusst habe, ob er an dem Termin Zeit haben würde. Enzo Sarnelli betont, er finde es nicht okay. Es spiele keine Rolle, ob man es abblasen könne oder nicht. Man könne anderen keine Kurzfristigkeit vorwerfen, wenn man selber genauso kurzfristig sei. Es komme gerade genau so rüber. Er könne Corinna Weiler überhaupt nicht zustimmen. Er sei ebenfalls in der letzten Legislaturperiode im Studierendenparlament gewesen. Gender sei ein politisches Thema für alle Vereinigungen und daher wäre die Teilnahme Seite 7 von 22

8 für alle Interessentinnen und Interessenten genehmigt worden. Es sei unheimlich wichtig. Das Studierendenparlament werde durch die Koalition getragen, die auch hier im AStA sitze. Wenn Campus Grün die Teilnahme nicht durchsetzen könne, wo sie selbst Gender auf der Agenda stehen hätten, dann habe man versagt. Das Studierendenparlament müsse eigentlich geschlossen zu dieser Veranstaltung anreisen. Es gehe darum, Leute zu briefen, worum es gehe bei der genderrelevanter Politik. 6 Leute seien noch viel zu wenig. Da müsse der ganze AStA hin, es gebe die Diskussion über quotierte Redelisten. Florian Kaiser als Koordinierendes Mitglied habe früher sagen können, wenn er plane, dorthin zu fahren. Dies sei ein Hinweis, weil das Thema so wichtig und immanent und kontrovers sei. Eigentlich müsse der AStA selbst eine solche Veranstaltung organisieren. [Applaus] Florian Kaiser meint, es sei ein Unterschied, ob man Veranstaltungen kurzfristig nicht bewerbe oder extern dorthin fahre zum Austausch. Es sei nicht seine Aufgabe, den AStAriereInnen zu sagen, was sie als Referate zu machen hätten. Er habe das Plakat aufgehängt, es sei öffentlich zugänglich. Er schreibe den AStArierInnen keine Fortbildungen vor. Er könne nachvollziehen, dass es Enzo Sarnelli ärgere. Er finde das Thema auch wichtig. Aber es sei schwierig zu begründen, warum man Euro in eine Fortbildung investieren wolle. Luisa Humm pflichtet Enzo Sarnelli bei. Auch sie halte es für ein wichtiges Thema, es sei für mindestens 4 Referate legitim, jemanden dorthin zu schicken. Und der AstA könne auch gern selbst eine Veranstaltung zum Thema machen. Florian Kaiser entgegnet, dies könne das Sozialreferat zum Beispiel selbst initiieren. Johannes Ben Jurca sagt, er finde es auch gerechtfertigt, wenn mehr Leute hinführen, aber es sei fraglich, wie das Studierendenparlament dies bewerten würde. Er finde den Antrag auch kurzfristig. Florian Kaiser hätte vor 2 Wochen sagen können, dass es die Veranstaltung gibt und die Teilnahme unverbindlich ankündigen sollen. Annika Jähnke schlägt vor, unabhängig von dieser Diskussion zum praktischen Teil zu kommen und der Frage nachzugehen, wie möglichst viele AStArierInnen mitfahren könnten. Sie wäre, falls mehr Leute mitfahren wollten, bereit, ihre Fahrtkosten auch selbst tragen, weil sie zusätzlich ihre Familie abends treffen könne und es für sie eine Mischung aus Fortbildung und privatem Besuch wäre. Die Finanzierung der Anfahrt würde sie selbst tragen, da sie ohnehin gefahren wäre. Florian Kaiser erkundigt sich, wer Interesse an der Teilnahme habe. [Es melden sich 5 Personen] Florian Kaiser fragt, wer von diesen fünf Personen eine BahnCard besitze. [Es melden sich zwei Personen] Florian Kaiser meint, die drei anderen sprengten den Rahmen. Die Anfahrt sei so teuer, dass es sich für jede Person lohne, die BahnCard anzuschaffen. Zu dritt könnte sicherlich auch mit jemand ohne BahnCard mitfahren. [rechnet] Man könne dann maximal zu dritt fahren. Johannes Ben Jurca fragt, ob Florian Kaiser den privat gezahlten Anteil von Annika Jähnke berücksichtigt habe. Enzo Sarnelli meint, es könnten dann neben Annika Jähnke drei weitere Personen mitfahren. Florian Kaiser bestätigt dies, es liege an der fehlenden BahnCard der anderen Interessentinnen und Interessenten. Johannes Ben Jurca stellt den Änderungsantrag, dass 3 Personen mitfahren können. Die 3 oder 4 Personen, die hinführen, könnten dem AStA im Nachhinein in einem Kurzvortrag das Thema näher bringen. Annika Jähnke fragt, wie hoch sich die Übernachtungskosten momentan beliefen. Florian Kaiser antwortet, sie lägen bei 180 Euro für 3 Personen. Annika Jähnke bietet an, sie könne bis Samstag recherchieren und mit ihrer Familie reden, sodass 4 Personen evtl. auch privat untergebracht werden könnten. Florian Kaiser erwidert, es handle sich ohnehin um einen bis-zu-antrag. Seite 8 von 22

9 Annika Jähnke meint, sie werde Florian Kaiser diesbezüglich am Samstag eine schreiben. Florian Kaiser entgegnet, er beantrage nicht die Fahrt für 2 Personen, sondern er beantrage bis zu 827,20 Euro. Damit könnten die Fahrtkosten auch für 3 Leute übernommen werden. Wenn die Übernachtung bei Annika Jähnkes Eltern stattfinde, sei auch ihr Bahn-Ticket finanzierbar und somit sämtliche Tickets geregelt. Er werde ohne die Angabe einer Anzahl von Personen bis zu 827,20 Euro beantragen. Aber die Interessentinnen und Interessenten seien immer noch zu fünft. Corinna Weiler meint, es müsse ein Modus gefunden werden, nach dem die Plätze vergeben werden könnten. Lucas Dembinsky schlägt ein Losverfahren vor. Florian Kaiser meint, es könne jeweils eine Person aus jedem der betreffenden Referate mitfahren, es seien 4 Referate. Enzo Sarnelli wirft ein, für eine Reise im ICE gebe es keine Gruppentickets. Aber man könne bis Samstag warten, einen Personenantrag stellen und diesen ggf. am Mittwoch noch mal ändern. Man könne erst einmal drei Personen in den Antrag schreiben und diesen noch einmal aufrufen, falls sich eklatant etwas ändere. Florian Kaiser entgegnet, er beantrage bis zu 827,20 Euro und man werde intern am Wochenende klären, wer wie fahren werde. Rebecca Weber fragt, wie viel die Fahrtkosten nach Berlin betrügen. Florian Kaiser antwortet, sie beliefen sich auf 237 Euro pro Person. Rebecca Weber meint, das ginge billiger. Florian Kaiser entgegnet, nach Berlin ginge es nicht günstiger und es sei für Annika Jähnke und ihn irrelevant, weil sie jeweils eine BahnCard besäßen. Der Antrag vom Koordinierenden Mitglied in Höhe von bis zu 827,20 Euro (Anhang 5) wird einstimmig angenommen. (9/0/0) [Applaus] Lucas Dembinsky beantragt, die Sitzung wegen schönen Wetters nach draußen zu verlegen. Die Sitzung wird um Uhr unterbrochen und nach draußen verlegt. Die Sitzung wird um Uhr fortgesetzt. Florian Kaiser ergänzt, die beantragte Summe reiche für vier Personen. Lenard Geffert könne an dem Wochenende nicht mitfahren. Die Summe reiche daher aus, dass alle, die fahren wollten, fahren könnten. Er werde den Antrag noch entsprechend umschreiben und ans Protokoll heften, damit die Zahlen stimmen. [Applaus] Florian Kaiser sagt, man müsse eine neue Nutzungsvereinbarung für das Studierendenhaus beschließen. [verteilt Zettel]. Geändert seien einzelne Passagen. Punkt 2 habe eine Ergänzung erhalten, dass die Aufhebung des Werbeverbotes nicht möglich sei. Es gebe ein generelles Werbeverbot für den AStA. Für das Studierendenhaus dürfe nur werben, wer dies beantragt habe. Neuerdings werde zunehmend auch ohne Antrag plakatiert. Außerdem habe sich geändert, dass bei einem Angebot von Coca Cola bei einer Veranstaltung kein Mieterlass mehr möglich sei. Johannes Ben Jurca fragt, ob die Aufhebung des Werbeverbotes auch für AStA-Mitglieder gelte. Florian Kaiser verneint dies. Es gelte nur für externe. Alexander Schmidt erkundigt sich, ob redaktionelle Änderungen noch möglich seien. Florian Kaiser entgegnet, diese könnten immer vorgenommen werden. Seite 9 von 22

10 Enzo Sarnelli fragt, ob die Studierendenhausverwaltung darauf hinweise, dass es ein Werbeverbot gebe. Florian Kaiser bestätigt dies, es werde ein entsprechender Zettel unterschrieben. Enzo Sarnelli regt an, man solle es den Leuten noch mal sagen, dass es so im Vertrag stehe, eine doppelte Absicherung, damit niemand etwas übersehe. Dann könnten sie keine Argumente mehr angeben, warum man ihnen das Verbot erlassen könnte. Florian Kaiser antwortet, man werde es denjenigen noch einmal sagen. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine] und stellt die neue Reinigungs- und Nutzungsverordnung des Studierendenhauses zur Abstimmung. Die neue Reinigungs- und Nutzungsverordnung des Studierendenhauses (Anhang 6) wird einstimmig angenommen. (9/0/0) Florian Kaiser fügt an, es gebe noch zwei Anträge. Es lohne sich für den AStA noch Bahn- Cards anzuschaffen. Sowohl Matthias Klein als auch Corinna Weiler würden eine BahnCard beantragen. Matthias Klein beantrage 100% Kostenerstattung, damit bleibe seine BahnCard unter Verschluss und dürfe nur für AStA-Fahrten genutzt werden. Corinna Weiler beantrage eine Kostenerstattung von 75% und könne die BahnCard auch privat nutzen. Johannes Ben Jurca fragt, ob sich die BahnCard schon für eine Fahrt lohne. Florian Kaiser bejaht dies. Es gebe eine Preisersparnis von über 100 Euro pro Fahrt. Matthias Klein habe zudem soeben seinen Antrag geändert, beide beantragten nun eine Kostenerstattung von 75%. Der AStA hätte dadurch 30 Euro Ersparnis pro Person bei einer Fahrt. Es müsse eine getrennte Abstimmung beider Anträge erfolgen, da es sich um Finanzanträge handele. Der Antrag von Corinna Weiler in Höhe von 86,25 Euro (Anhang 7) wird einstimmig angenommen. (9/0/0) Der Antrag von Matthias Klein in Höhe von 86,25 Euro (Anhang 7) wird einstimmig angenommen. (9/0/0) Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine], schließt TOP 2 und eröffnet TOP 3: Feedbackrunde zum Bildungsstreik Florian Kaiser schlägt vor, statt einer Diskussion zum Thema reihum eine Feedback-Runde zu starten, um den TOP nicht ausarten zu lassen. Johannes Ben Jurca war selbst größtenteils verhindert, fand aber gut, was gelaufen sei. Er würde sich wünschen, dass es nicht abbricht, sondern dass es weiterhin Aktionen gebe. Er finde den Vandalismus schade, aber dafür könnten die Veranstalter nichts. Michelle Magalas fand den Bildungsstreik gut, war bei der Demo dabei und sagt, sie habe darüber ein neues Verständnis von Bildung bekommen. Der Bildungsstreik sei super organisiert gewesen, auch die Demo. Man habe auch Zettel verteilt. Man hätte sich selbst lächerlich gemacht, wenn es anders gelaufen wäre. Sie hofft, dass die Veranstalterinnen und Veranstalter am Thema bleiben. Sie selbst habe auch noch Ideen. Es müsse dauerhaft etwas passieren, auch mit anderen Gruppen von anderen Universitäten zusammen. Seite 10 von 22

11 Lisa Kärcher erzählt, ihr habe das alternative Unikonzept sehr gut gefallen. Sie habe dieses besucht als Alternative zur eigenen Vorlesung. David Kötz berichtet, er habe den Bildungsstreik sehr gut gefunden und ziehe den Hut vor der Organisation. Die Organisation habe viel Arbeit und Aufwand bedeutet. Annika Jähnke erklärt, sie habe es super gefunden und sie habe die alternative Uni toll gefunden. Die Demo sei toll gewesen und gut gelaufen für Trierer Verhältnisse, es seien viele Leute dabei gewesen. Einzig schwierig gewesen sei der Tag des zivilen Ungehorsams. Wenn klarer gewesen sei, wer sich wann und wo treffen wolle, hätte es mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegeben. Sie habe nicht gewusst, wo sie hinkommen solle. Es sei etwas unkoordiniert abgelaufen. Aber trotzdem solle man weitermachen, am besten im Herbst noch einmal, wenn sich bis dahin nichts verändert habe. Corinna Weiler beschreibt, sie verbinde mit dem Bildungsstreik zwei Emotionen. Zum einen Begeisterung für das gute Programm und Respekt für die Organisation. Die zweite Emotion sei jedoch Ratlosigkeit und Frustration gewesen ob der großen Masse von Leuten, die sich nicht habe mobilisieren lassen. Was solle man denn noch machen. Sie fragt sich, was passieren müsse, um diese Leute anzulocken. Ihre Betonung läge auf dem Respekt für die Arbeit der Organisatorinnen und Organisatoren. Enzo Sarnelli berichtet, der Bildungsstreik sei super gelaufen. Der AStA und das Studierendenparlament sollten froh sein, dass es den AK-Protest gebe. Man habe noch nicht viel geschafft, es müsse um neue Inhalte gehen. Es sei eine tolle Woche gewesen, aber diese reiche nicht aus. Er finde es sehr toll, dass der Protest sich deutschlandweit gezeigt habe. Er habe kurzfristig das Gefühl gehabt, es habe einen Ruck in der Bevölkerung gegeben, weil ein Diskurs stattgefunden habe. Auch wenn es die außenstehenden Leute mitunter schlecht gefunden hätten. Es habe bislang noch nie ein solcher Diskurs stattgefunden, weil man sich nicht mit dem Kurs der Regierung habe auseinandersetzen wollen. Guido Kießling erzählt, er sei davon fasziniert gewesen, wie gut besucht die Veranstaltungen letztendlich waren. Man habe eher damit gerechnet, dass die Arbeit nicht auf eine derartige Resonanz stoßen und sich nicht viele beteiligen würden. Es habe zwischendurch kleinere Organisationsprobleme gegeben, aber diese könne man beim nächsten Mal ausräumen. Es werde auf jeden Fall weitergehen. Christian Stock berichtet, er sei überrascht gewesen, wie viele Leute gekommen seien. Die Erwartungen seien weit übertroffen worden. Es sei stressig gewesen, habe aber trotzdem viel Spaß gemacht. Es werde weiterhin eine Theoriearbeitsgruppe geben, man werde weiterhin Aktionen machen. Am Freitag habe es eine Street-Aktion gegeben, man sei mit Musik durch Trier gezogen und habe gefeiert. Die Veranstaltung sei kurzfristig von der Polizei gestört worden, es sei aber trotzdem schön gewesen. Man werde weiterhin kleinere Aktionen machen. Insgesamt sei der Bildungsstreik positiv verlaufen. Karim Fereidooni erzählt, er habe den Streik sehr gut gefunden, habe aber selbst nicht dabei sein können, weil er Prüfungen gehabt habe. 2 Leute aus dem Referat seien aber dabei gewesen. Man solle so weitermachen. Sandra (Gast) berichtet, sie sei von vielen Leuten angesprochen worden, die während der Woche Interesse gezeigt hätten und gefragt hätten, ob sie helfen könnten. Sie habe den Bildungsstreik super gefunden. Christoph Übelacker spricht Respekt für die Arbeit aus. Im Verhältnis zu anderen Städten sei es gar nicht so schlecht gelaufen, vor allem bei der Demo. Die Alternativveranstaltungen seien sehr gut gewesen. [Applaus] Er habe den Streik sehr gut gefunden. Eliana Gramer sagt, sie könne ein Beispiel anführen aus den Medienwissenschaften, Bachelor-Erstis berichteten, sie fühlten sich allein gelassen. Sie wüssten nicht, wie sie ihr Studium gestalten sollten. Deswegen hätten sie sich im Bildungsstreik engagiert und mitgemacht und dies auch an die Professorinnen und Professoren weitergegeben. Die Professorinnen und Pro- Seite 11 von 22

12 fessoren hätten ihrerseits direkt reagiert und Tutorien zu den Vorlesungen angeboten. Das sei immerhin etwas. Luisa Humm erzählt, sie habe die Woche insgesamt erfolgreich gefunden, vor allem die alternative Uni sei sehr gut gewesen, die Veranstaltungen dort und die Demo. Positiv überrascht habe sie der Verlauf. Weniger gelungen habe sie den Donnerstag empfunden, dieser hätte im Vorfeld besser organisiert werden sollen. Die Bankaktion sei nicht so gut gewesen. Es seien relativ wenig Inhalte in die Presse gelangt. Dies liege aber nicht am AK-Protest oder an der Organisation, sondern an der Presse. Dort sei hauptsächlich über Aktionen berichtet worden und wenig über den geforderten Inhalt. Man solle unbedingt weitermachen. Alexander Schmidt betont, eine derartige Mobilisierung hätte er in Trier nicht für möglich gehalten. Er habe es sehr erstaunlich gefunden und es habe ein großes Programm gegeben. Der Donnerstag sei schlecht geplant gewesen, habe aber erstaunlich gut funktioniert. Die Aktion sei in den Medien und bei Passantinnen und Passanten recht gut rübergekommen. Matthias Klein hält fest, er wolle sich dem allgemeinen Lob anschließen und 2 Dinge anmerken. Das alternative Bildungsprogramm habe ihm gut gefallen, vor allem der Vortrag donnerstags abends. In allen Seminaren, in denen er bisher gewesen sei, sei er der einzige gewesen, der aufgestanden und gegangen sei, obwohl keine Anwesenheitspflicht bestanden habe. Gerade in der Politikwissenschaft sei dies schade. Rebecca Weber erzählt, das sei in der Volkswirtschaftslehre genauso gewesen. Sie habe nur eine Vorlesung gesprengt und sei sonst immer alleine zum Bildungsstreik gegangen. Die größte und schwierigste Aufgabe sei es, die Stimmung einzufangen und die Leute längerfristig zu binden. Es sei eine spannende Frage, ob dies möglich sei. Auch für den AStA sei dies hoch interessant, Studierende dazu zu bringen, beim AStA oder auch im AK-Protest mitzuarbeiten. Damit solle sich der AStA mal befassen. Anita Hoffmann führt an, auch sie könne nur ein großes Lob aussprechen. Sie habe die Woche als gelungen empfunden, habe aber selbst nicht teilnehmen können wegen einer Klausur. Sie habe auf das Camp aufgepasst während der Demo und per Funk zugehört. Es sei alles sehr positiv gewesen, was sie gehört habe. Lucas Dembinsky bekundet sehr großen Respekt für die investierte Arbeit. Er könne dem Lob nichts hinzufügen. Die Kritik sei nicht an die Organisatorinnen und Organisatoren gerichtet. Was gekommen sei von der Opposition, solle sich der AStA und der AK-Protest seiner Meinung nach weder gefallen lassen noch einfach abtun. Dies seien keine demokratischen Mittel mehr gewesen, sondern Falschbehauptungen auf ideologischer Ebene. Er spreche konkret von den verteilten Flyern. Wenn die Opposition auf ideologischer Ebene einen Kampf ausführen wolle, sollte der AStA sich darauf einlassen und sagen es sei Verleumdung, ihn u. a. als linksextrem zu bezeichnen. [Applaus] Der Gegenflyer sei super gewesen. Man solle diesen Konflikt nicht aus den Augen verlieren, sondern im Studierendenparlament noch einmal ansprechen. Man solle nicht den Kontakt zu den Ulis suchen, sondern zu den Studierenden. Die Darstellung sei falsch gewesen, der Streik habe Sinn gehabt. Florian Kaiser bemerkt, er würde die Uli-Meinung nicht überbewerten. Es sei schön, dass der Protest friedlich war und sich gerade die sehr extremen Linken in Trier zurückgehalten hätten. Er begrüße dies, weil bei einem Protest, der von Extremgruppen allein getragen werde, die Wirkung schnell nachlasse. Das Ministerium in Mainz habe die Landtagsbesetzung und die Aktionen in Mainz zur Kenntnis genommen. Die Opposition in Mainz, namentlich die CDU im Landtag, habe den Diebstahl von nicht existenten Dingen behauptet. Verschiedene Hochschulen der Republik verdienten ein großes Lob für die inhaltliche Arbeit. In Rheinland-Pfalz sei nur in Mainz und Trier etwas los gewesen, sonst habe es eher kleine spontane Aktionen gegeben. Klein und spontan sei auch für die Aktion Donnerstag angemessen gewesen. Bei großer Ankündigung wäre die Polizei schon im Vorfeld erschienen und hätte ein Hausverbot erteilt, bevor es überhaupt zum Banküberfall gekommen wäre. Er würde die Runde gern schließen und keine Diskussion machen, sondern es bei der Feedbackrunde belassen. Man Seite 12 von 22

13 könne es ggf. bei Anfragen noch einmal zum Thema machen und weiter diskutieren, um den jetzigen Rahmen nicht zu sprengen Michelle Magalas wirft ein, sie wolle noch ergänzen, dass ihr aufgefallen sei, wie viel Unterstützung von Seiten der Dozentinnen und Dozenten gekommen sei, dass die Dozentinnen und Dozenten hinter den Studierenden stünden, sich aber im System gefangen sähen. Die Dozentinnen und Dozenten würden gerne mit den Studierenden zusammen arbeiten wollen. Dies sei eine Ermutigung für eine mögliche gemeinsame Aktion von Studierenden und Dozierenden. Johannes Ben Jurca ergänzt außerdem zum Feedback, dass in vielen seiner Veranstaltungen nicht die inhaltliche Veranstaltung durchgeführt, sondern zum Thema diskutiert worden sei. Er habe dies gut gefunden. Er fragt außerdem nach der Resonanz bei den Studierenden der FH Trier. Christian Stock erklärt, zur theoretischen Arbeit werde es auf jeden Fall eine Arbeitsgruppe geben. Man werde versuchen, für das Wintersemester ein alternatives Seminar, evtl. zusammen mit Dozentinnen und Dozenten, zu organisieren. Man bekomme Unterstützung vom KSJ, die die Aktion auch finanziell mit trage. Man versuche, Studierende heranzuziehen und theoretische Arbeit zu leisten. Man werde Texte hinzuziehen, sich Vorträge anhören und dahingehend weiterarbeiten. Man werde außerdem versuchen, mehr Studierende zu politisieren, gerade was Hochschulpolitik und Bildungspolitik in gesamtgesellschaftlichen Zusammenhängen angehe. Florian Kaiser erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine], schließt TOP 3 und eröffnet TOP 4: Zusammenarbeit mit dem Forum Florian Kaiser betont, es handle sich um einen Streit-TOP aufgrund des Kulturreferates. Es solle diskutiert werden, ob der AStA erwäge das Verbot von eigenen Veranstaltungen im Forum aufzuheben. Annika Jähnke fragt, ob das Forum behindertengerecht sei. Florian Kaiser bejaht dies. Michelle Magalas bekräftigt, das Forum beschäftige festes Servicepersonal für Behinderte. Johannes Ben Jurca betont, es gebe nur ein paar Stufen, aber es sei gang und gäbe, den behinderten Gästen dabei zu helfen. Er gibt eine Einleitung, warum er es gut fände, mit dem Forum zusammen zu arbeiten. Seitdem die Produktion geschlossen worden sei, sei das Kulturreferat auf der Suche nach Alternativen für Veranstaltungen in der Innenstadt. Es sei schwierig, in Trier etwas zu finden, das allen Anforderungen des AStA entspreche. Deswegen sei das Kulturreferat dabei, Alternativen abzustecken. Die morgige Party finde im Toni statt. Diese Location sei auch behindertengerecht. Die AStArierInnen seien außerdem alle eingeladen und stünden auf der Gästeliste. Er habe ein Gespräch mit dem Forum angeregt. Er sei sich persönlich nicht bewusst gewesen, wo genau die Probleme zwischen dem AStA und dem Forum bestünden. Nachforschungen hätten ergeben, es gehe um Rassismusvorwürfe, darum, dass das Forum ein rein kommerzielles Unternehmen sei und unter dem Namen der Jura- Fachschaft Partys veranstaltet habe. In Gesprächen seien jedoch all diese Punkte geklärt worden. Mittlerweile hätten auch die Fachschaften kein Problem mehr mit dem Forum. Deswegen habe er die Frage, warum es noch problematisch sei, ob es noch andere Gründe gebe oder einen AStA- oder StuPa-Beschluss zum Thema. Er fragt, was der AStA davon halten würde, mit dem Forum zusammen zu arbeiten. Florian Kaiser wirft ein, Johannes Ben Jurca habe erwähnt, es sei geklärt, dass das Forum ein kommerzielles Unternehmen sei, aber dies sei doch zutreffend. Seite 13 von 22

14 Johannes Ben Jurca bestätigt dies und erwähnt, das Forum habe aber außerdem den Kunstund Kulturförderverein Trier. Dieser wäre der offizielle Kooperationspartner des AStA. Das Forum wäre nur eine mögliche Location, wo man mit diesem Verein Veranstaltungen durchführen könne. Es sei beispielsweise eine Beteiligung an der klangart möglich. Die Mensa-UG- Party sei ein weiteres konkret vorgeschlagenes Projekt. Bei der nächsten Mensa-UG-Party zu Beginn des nächsten Semesters biete das Forum dem AStA eine Lounge als Präsentationsmöglichkeit an, damit man Erstis und andere Studierende von Angesicht zu Angesicht kennen lernen könne. Im Februar solle es noch eine solche Party geben. Diese hätte mehr Vorlauf, der AStA könne einen 2. Flur gestalten. Das Forum könne beispielsweise Tanzmusik mit DJ machen und der AStA könne als Alternative einen Live-Floor organisieren. Florian Kaiser betont, heute finde keine Entscheidung statt, sondern eine Generaldebatte. Rebecca Weber erkundigt sich, ob der Kulturverein als Deckmantel für das Forum fungiere oder welche Funktion er sonst habe. Johannes Ben Jurca erklärt, der Kulturverein veranstalte vor allem die klangart, was regionale Kunst- und Kulturförderung sei. Weiteres sei ihm nicht bewusst, aber er könne gerne nachfragen, ob es noch andere Projekte gebe. Karim Fereidooni fragt nach dem Zusammenhang zwischen den Vorwürfen des Rassismus und des Kommerz. Johannes Ben Jurca erläutert, dies seien zwei verschiedene Punkte. Ein bestimmter Angestellter solle sehr national bzw. rassistisch eingestellt gewesen sein vor einigen Jahren. Sobald die Betreiberinnen und Betreiber des Forums dies gemerkt hätten, nach etwa 2 Monaten, sei dem Angestellten gekündigt worden. BetreiberInnen und Angestellte des Forums seien verschiedener nationaler Herkunft. Der Geschäftsführer sei Italiener, es gebe außerdem Leute aus Russland und Spanien. Die Verantwortlichen des Forums wiesen den Vorwurf des Rassismus vehement zurück. Karim Fereidooni fragt, ob die Zusammenarbeit mit der Jura-Fachschaft der Grund sei, dass der AStA nicht mit dem Forum kooperieren könne. Florian Kaiser erklärt, das Forum habe Werbung im Namen der Fachschaft gemacht, ohne deren Einverständnis zu haben. Mittlerweile gebe es eine Erklärung dazu, seitdem unterbleibe diese Werbung. Annika Jähnke erkundigt sich nach Alternativen an behindertengerechten Veranstaltungsorten in Trier. Johannes Ben Jurca erzählt, im Herbst komme etwas Neues in die Räume der Produktion, außerdem gebe es theoretisch noch das Exhaus, dieses sei aber nicht behindertengerecht. Im Toni und im Forum gebe es zudem kein Problem mit Coca Cola. Die Tufa sei evtl. noch möglich, aber dort sei man an deren Caterer gebunden, der Coca Cola vertreibe. Dies seien weitere mögliche Kooperationspartner des AStA. Es sei außerdem unklar, ob MJC in Betracht komme, da dort Alternativen zu Coca Cola ebenso fraglich seien wie die Behindertengerechtigkeit. Alexander Schmidt meint, die Vorwürfe gegen das Forum seien also nicht mehr ganz aktuell. Das Problem des kommerziellen Unternehmens bleibe jedoch bestehen. Durch die Tatsache, dass die Produktion weggefallen sei, wäre darüber jedoch nachzudenken. Andererseits reiche der Club Toni doch aus, gegen den gebe es auch keine Vorwürfe. Michelle Magalas gibt zu bedenken, der Toni sei nicht sonderlich groß. Die Preise seien außerdem nicht unbedingt studentisch. Die Summerjam-Party werde dort getestet. Sie finde es jedoch sehr teuer. Evtl. könne man über einen Preisnachlass verhandeln. Lisa Kärcher hält die Argumente gegen das Forum für entkräftet, abgesehen von dem des kommerziellen Unternehmens. Die Fachschaft Jura veranstalte dort ihre Partys, dieser sei es egal, dass ihr Name missbraucht worden sei. Johannes Ben Jurca wirft ein, die Option Forum oder Kulturförderverein solle dem AStA nur offen stehen. Es solle nicht alles dort stattfinden. Er wolle lediglich den Rückhalt vom AStA, Seite 14 von 22

15 dass man dort Veranstaltungen durchführen könne und nicht jedes Mal einen Antrag stellen oder eine Grundsatzdebatte führen müsse über Coca Cola und Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer. Apropos Coca Cola, man sei im Forum an Beck s gebunden, das sei auch problematisch. Johannes Ben Jurca fragt, ob es einen entsprechenden StuPa-Beschluss gebe. Florian Kaiser entgegnet, er glaube, es gebe einen. Lucas Dembinsky meint, er würde sich dafür aussprechen, die Möglichkeit einer Kooperation offen zu lassen. Es habe außerdem eine ironische Komponente, dass der AStA ein kommerzielles Unternehmen dazu bringe, mit Karl-Marx-Köpfen zu werben. Über eine Coca-Cola- Alternative könne man eine Diskussion im Forum anstoßen und sie möglicherweise dazu bringen, Alternativen auszuprobieren. Vielleicht zahle es sich für das Forum aus. Er finde nicht, dass das Forum als kommerzielles Unternehmen ein absolutes Contraargument darstelle. Der AStA sei zwar kapitalismuskritisch, aber nicht prinzipiell anti-marktwirtschaftlich eingestellt. [Heiterkeit] Rebecca Weber hält es durchaus für problematisch, dass es sich um ein kommerzielles Unternehmen handele. Johannes Ben Jurca verweist auf den bestehenden Förderverein. Rebecca Weber meint, sie könne nachvollziehen, dass es ein Problem gebe mit dem Mangel an geeigneten Locations. Guido Kießling hält eine Kooperation für problematisch. Er wirft die Frage auf, welches Interesse das Forum habe, auf diese Kooperation einzugehen. Es sei fraglich, ob das Forum eine Kooperation werbetechnisch positiv nutze und sich der AStA dadurch unglaubwürdig mache. Es bestehe außerdem die Frage, ob der AStA das Forum damit nicht als weniger schlechte Alternative unter den kommerziellen Unternehmen darstelle und damit schon indirekt Werbung mache. Ihm persönlich sei lieber, wenn es eine öffentliche Einrichtung wäre. Michelle Magalas betont, das Forum sei nicht auf das Kulturreferat zugegangen, sondern das Kulturreferat auf das Forum. Nicht das Forum wolle unbedingt eine Kooperation, sondern das Kulturreferat habe sich nach den Problemen erkundigt. Das Forum sei eine gute Alternative. Alexander Schmidt ergänzt, es gehe nur darum, sich die Option offen zu halten. Der Wegfall der Produktion müsse kompensiert werden. Florian Kaiser wirft ein, dies sei nur bis Herbst der Fall, dann würden die Räumlichkeiten neu vermietet. Alexander Schmidt erwähnt, der AFAT habe auch seinen Boykott aufgehoben, den er wegen der Fachschaft Jura beschlossen habe. Enzo Sarnelli meint, es habe damals sicher gute Gründe für den Boykott gegeben. Es könne sein, dass sie geklärt wurden. Fraglich sei, was passiere, wenn der AStA eine Party im Forum mache. Der Standard sei nicht, dass der AStA auf Gewinn aus sei und das solle er auch nicht sein. Diese Ausrichtung würde sich durch eine Kooperation maßgeblich ändern. Wenn der AStA dort eine Party mache, dann ändere sich diese Ausrichtung, dass er nicht darauf aus sei, finanziellen Gewinn zu machen, sondern es dazu nutzen wolle, den Studierenden freundliche Preise und eine gute Nacht zu fabrizieren. Es bekomme für ihn einen faden Beigeschmack. Sein Verständnis für das Kulturreferat sei vorhanden. Es sei schwer, in Trier eine Location zu finden. Man solle das Forum als Alternative aufnehmen, aber immer mit dem Bedenken im Hinterkopf, dass wenn der AStA dort eine Party veranstalte, er sich selbst ein bisschen verrate bzgl. Gewinn bringenden Partys. Das gehe ein bisschen unter in dem, was das Forum daran verdienen wolle. Eliana Gramer findet, man solle nicht von vornherein negative Vorurteile schüren. Sie würde dem Kulturreferat zustimmen. Viele Leute gingen ins Forum. Man müsse studentische Interessen befriedigen. Sie fände eine Veranstaltung dort nicht schlimm. Sie glaube nicht, dass die Studierenden dem AStA Hintergedanken unterstellten. Man müsse die Diskussion ein biss- Seite 15 von 22