Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/2137. Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort

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1 Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/2137 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage der Abgeordneten Gabriela König und Jörg Bode (FDP), eingegangen am Was steckt hinter den zahlreichen Arbeitskreisen der Landesregierung? Die Neue Presse (Ausgabe vom 26. Juni 2014) berichtete unter der Überschrift Bei Rot-Grün regiert der Arbeitskreis über die Einrichtung zahlreicher Arbeitskreise, Unterarbeitskreise und Beiräte, die die Arbeit der Landesregierung unterstützen oder begleiten sollen. Im Artikel wird ausgeführt, dass sich die zahlreichen Gremien gegenseitig auf den Füßen stehen und die Teilnehmer eine bessere Koordinierung vonseiten der Landesregierung fordern. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie viele Arbeitsgruppen, Arbeitskreise, Unterarbeitskreise, Beiräte oder sonstigen Gremien mit externer Besetzung hat die Landesregierung unter welcher jeweiligen Bezeichnung/welchem jeweiligen Titel gegründet (bitte einzeln aufführen)? 2. Mit welchen Vertretern bzw. Institutionen sind diese jeweils besetzt? 3. Gibt es Personen oder Institutionen, die in mehreren dieser zahlreichen Gremien vertreten sind? Wenn ja, welche und in welchen Gremien? 4. Wann wurden diese zahlreichen Gremien jeweils eingesetzt und für welche Dauer sind sie eingesetzt worden? 5. Wie oft haben die einzelnen Gremien bisher jeweils getagt, und wie gestaltet sich jeweils der weitere Tagungskalender? 6. Wie viele Mitglieder der Landesregierung und wie viele Mitarbeiter der Landesverwaltung sind durch die Vorbereitung, Durchführung, Betreuung und Nachbereitung dieser Sitzungen gebunden? 7. Welchen Zeitumfang nimmt die unter Frage 6 erfragte Betreuung der zahlreichen Gremien in Anspruch? 8. Hat die Landesregierung für die vielen Arbeitskreise und sonstigen Gremien jeweils eine Zieldefinition, Eingrenzung des Aufgabenbereichs und einen Ergebniszeitplan erarbeitet? 9. Wenn ja, wie sehen diese jeweils aus? 10, Wenn nein, warum nicht, und wie wird die Abgrenzung und Koordinierung der Arbeitskreise jeweils sichergestellt? 11. Wer koordiniert die vielen einzelnen Gruppen untereinander und in welcher Weise? 12. Was macht die Landesregierung bei widersprüchlichen Ergebnissen der einzelnen Arbeitsgruppen? 13. Kann die Landesregierung die Kritik an den vielen Arbeitskreisen, wie sie im Artikel zum Ausdruck kommt, nachvollziehen? Wenn nicht, warum nicht? 14. Nimmt die Landesregierung die Kritik zum Anlass, etwas an den vielen Arbeitskreisen zu ändern, wenn ja, was wird die Landesregierung wann ändern? 15. Wird es eine Evaluation der Arbeitskreise, Unterarbeitskreise und Beiräte etc. geben, und wann wird diese stattfinden? Wenn nicht, warum nicht? 16. Plant die Landesregierung, Schlussfolgerungen aus den vielen Gremien und deren Arbeit/Zuarbeit zu ziehen? Wenn ja, welche? Wenn nicht, warum nicht? 1

2 Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/ Welche Kosten sind bisher für die Arbeitskreise, Unterarbeitskreise und Beiräte etc. entstanden, und mit welchen Kosten ist bis zum Abschluss der zahlreichen Gremien zu rechnen? (An die Staatskanzlei übersandt am II/ ) Antwort der Landesregierung Niedersächsische Staatskanzlei Hannover, den / In der Präambel des Koalitionsvertrages von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Erneuerung und Zusammenhalt - Nachhaltige Politik für Niedersachsen wurde eine neue Politik für Niedersachsen vereinbart: Um den großen Herausforderungen gemeinschaftlich zu begegnen, wollen wir mehr Demokratie wagen. Demokratie lebt von kontinuierlicher Beteiligung und Transparenz. Viel zu lange wurde in Niedersachsen ein obrigkeitsstaatlicher Politikstil betrieben. Beteiligung wurde zu sehr auf die Stimmabgabe bei Wahlen reduziert. Wir setzen dagegen auf Gemeinwohlorientierung statt auf Klientelpolitik und wir glauben an die Gestaltungskraft der Zivilgesellschaft. Wir verstehen modernes Regieren als einen lebendigen Austausch zwischen Bevölkerung, Landesparlament und Landesregierung. Die Landesregierung und die Ressorts verfolgen vor diesem Hintergrund einen dialogorientierten Regierungsstil, um die vielschichtigen Herausforderungen moderner Gesellschaften nicht nur zu verwalten oder Top-Down zu administrieren, sondern sie gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren der Gesellschaft anzupacken. Beteiligungsformen und Kooperationen wie Arbeitskreise, Dialoge, Foren und informelle Bürgerbeteiligungen dienen dazu, einen Austausch von organisierten und nicht-organisierten Interessen herzustellen, zusätzliches Wissen und Sachverstand zu generieren und darüber zu Lösungen zu kommen, die der Komplexität moderner Gesellschaften gerecht werden können. Der Auf- und Ausbau dieser Partizipationsforen ist notwendig, denn moderne Gesellschaften, wie unsere, sind komplex angelegt. Die Bürgerinnen und Bürger organisieren sich in einer stetig wachsenden Zahl von Interessenverbänden und Bürgerinitiativen. Allein zwischen 1990 und 2012 hat sich die Zahl der Verbände nach Schätzungen des Deutschen Verbände Forums von auf deutlich erhöht. Die Landesregierung hat erfolgreich den auch von den Bürgerinnen und Bürgern gewünschten Politikwechsel vorgenommen. Den großen sozialen, demografischen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen begegnen wir mit dem Wissen darum, dass die Bürgerinnen und Bürger an den Problemlösungsstrategien partizipieren möchten. Um dies zu ermöglichen verfolgen wir eine Politik, die offen kommuniziert, transparent arbeitet, den Dialog fördert und aktiv integriert. Dazu baut sie demokratische Elemente wie z. B. informelle Bürgerbeteiligung aus und bindet gezielt niedersächsische Akteure aus Gesellschaft, Religion, Wirtschaft und Interessenverbänden in laufende Entscheidungsprozesse ein. Mit dem Zukunftsforum Niedersachsen zur Bewältigung der Auswirkungen des demografischen Wandels, der Veranstaltungsreihe von Ministerpräsident Weil Arbeit & Dialog, der breiten Bürgerbeteiligung zum Bau der Y-Trasse und zur transparenten Einbringung des Bundesverkehrswegeplanes sowie dem Dialogprozess G8/G9 oder Einbindung von nichtinstitutionalisiertem Expertenwissen der Bürgerinnen und Bürger in die Vergabe der Forschungsmittel des VW-Vorab, seien an dieser Stelle vorab nur einige Beispiele des erfolgreichen Politikwechsels genannt. Die unterschiedlichen Verbände- und Vereinsvertreter in diesen wie auch in anderen Gremien sorgen überdies dafür, dass die Diskussionen und Gesprächsrunden gerade nicht in Hinterzimmern (NP vom ) verlaufen: Die im Gremium erörterten Fragestellungen und Lösungsansätze werden über die Verbände stets mit all ihren Mitgliedern und damit mit einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern aus Niedersachsen rückgekoppelt. Durch diese aktive Integration der Verbände in die Entscheidungsprozesse ermöglicht die Landesregierung den Verbänden, ihre wichtige und für eine funktionierende Demokratie sehr bedeutende intermediäre Funktion in unserer Gesellschaft bestmöglich wahrzunehmen. 2

3 Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/2137 Die Arbeit der Gremien der Landesregierung und der Ressorts sowie auch die Ergebnisse von informellen Bürgerbeteiligungen werden zudem von allen Beteiligten evaluiert und die gefundenen Lösungen und Ergebnisse in einem Abschlussbericht festgehalten. Damit stehen die Informationen allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Dies erhöht die Legitimation der Entscheidungen zusätzlich und stärkt das Vertrauen in politische Verfahren. Zudem zeigt die folgende Auflistung der Gremien, dass keines der von der Landesregierung und den Ressorts eingesetzten Gremien das gleiche Ziel verfolgt wie ein anderes Gremium. Punktuelle inhaltliche Überschneidungen liegen in der Komplexität der Problemstellungen und in der Interdisziplinarität der Problemlösungsstrategien begründet. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Die Landesregierung hat zwei Gremien (Lenkungsgruppe Fachkräfteinitiative Niedersachsen, Runder Tisch Energiewende) mit externen Vertretern berufen. Soweit die fachliche Fragestellung überwiegend in die Zuständigkeit eines Fachbereichs fällt, werden Gremien auch ohne formalen Kabinettsbeschluss der Landesregierung durch die Ministerien eingesetzt. Zur Darstellung der transparenten und dialogorientierten Arbeit der Ministerien wurde über die eigentliche Anfrage hinaus, die im Anhang (Anlage Übersicht der Gremien ) befindliche Aufstellung um Gremien mit externer Beteiligung ergänzt. Die weiteren Informationen sind der Anlage Übersicht der Gremien zu entnehmen. Zu 2: Siehe Anlage Teilnehmerlisten. Zu 3: Siehe Anlage Teilnehmerlisten mit gesonderter Zuordnung der Teilnehmer bei Mehrfachvertretungen Für diese Zusammenstellung wurden die Angaben aus den Dateien der Anlage Teilnehmerlisten manuell in eine Liste umkopiert und diese dann elektronisch auf Namensdoppelungen untersucht. Da die Teilnehmerlisten in unterschiedlichsten Dateiformaten geführt sind und unterschiedliche Darstellungen der Teilnehmernamen enthalten (Vornamen vor- oder nachgestellt, ausgeschrieben, abgekürzt oder weggelassen; gegebenenfalls Kürzung von Doppelnamen; unterschiedliche Handhabung akademischer Titel oder Adelszusätze), wurde die Liste sodann manuell nachbearbeitet, um zusätzliche offensichtliche Personenidentitäten zu ergänzen. Insgesamt verursachte dies einen Arbeitsaufwand von 26 Stunden. Gleichwohl ist angesichts der vorstehend dargestellten Umstände nicht auszuschließen, dass einzelne Mehrfachvertretungen fehlen. In seltenen Fällen sind gemäß Anlage Teilnehmerlisten Institutionen ohne konkrete Benennung der für diese Institutionen auftretenden teilnehmenden Personen Gremienmitglieder. Zu 4: Siehe Anlage Übersicht der Gremien. Zu 5: Die Summe der Sitzungen der Gremien ist der Anlage Übersicht der Gremien zu entnehmen. Die Gestaltung der Tagungskalender erfolgt in der Federführung der Arbeitskreise in Absprache mit den externen Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Ein fester Tagungskalender ist daher nicht darstellbar. Aus technischen Gründen (Umfang) sind die Anlagen nicht abgedruckt, sondern nur im Internet und im Intranet einsehbar. 3

4 Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/2137 Zu 6: An der Vorbereitung, Durchführung, Betreuung und Nachbereitung von 61 Gremien sind 129 Mitglieder der Landesregierung/Landesverwaltung beteiligt. Zu 7: Hierüber werden keine Aufzeichnungen geführt. Die Betreuung ist jeweils abhängig von der im Einzelfall erörterten Fragestellung innerhalb der Gremien. Die Bearbeitung erfolgt im Rahmen des Aufgabenbereichs laut Geschäftsverteilungsplan. Deshalb, und aufgrund der unterschiedlichen Strukturen und Fragestellungen der jeweiligen Gruppen lässt sich der Zeitumfang der Betreuungsaufgabe nicht verlässlich aufführen. Zu 8: Ja. Siehe Anlage Aufgabenbereich und Zieldefinition der Gremien. Zu 9: Siehe Anlage Aufgabenbereich und Zieldefinitionen der Gremien. Zu 10: Die Abgrenzungen der Aufgabenstellungen und die jeweiligen Zieldefinitionen der in der Anlage Aufgabenbereich und Zieldefinitionen der Gremien aufgeführten Gremien zeigen, dass die Arbeitskreise einen klar definierten Rahmen hinsichtlich ihres Ziels und ihres Aufgabenbereichs haben. Die Koordinierung erfolgt je nach Grad der Interdisziplinarität der Aufgabenstellung entweder in den Ressorts oder über die regelmäßig stattfindenden Besprechungen der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. Zu 11: Vgl. hierzu Antwort 10. Zu 12: Sofern dies vorkommen sollte, wird sie prüfen, welches Ergebnis nach fachlichen Kriterien besser geeignet ist, um die Problemstellung zu lösen. Zu 13: Die Landesregierung kann unter Verweis auf die Vorbemerkung die Kritik nicht nachvollziehen. Zu 14: Vgl. hierzu die Antwort auf Frage 13. Zu 15: Vgl. hierzu die Vorbemerkung. Zu 16: Ja, die Landesregierung und die Ressorts begrüßen die Arbeit und Zuarbeit der Gremien. Sie werden die Arbeitsergebnisse aufnehmen und konkrete Maßnahmen entwickeln. Zu 17: Bis zum sind Sachausgaben in Höhe von etwa Euro entstanden. Eine verlässliche Berechnung aktueller und zukünftiger Sachausgaben kann mangels unterschiedlicher Abrechnungszeiträume, statistischer Daten und der zum Teil unbefristeten Einsetzung einiger Gremien nicht erfolgen. Dr. Jörg Mielke Chef der Staatskanzlei Aus technischen Gründen (Umfang) sind die Anlagen nicht abgedruckt, sondern nur im Internet und im Intranet einsehbar. 4 (Ausgegeben am )

5 I Anlage Übersicht der Gremien Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen 5 Dialogforum Gymnasien gemeinsam stärken Expertenrunde im Rahmen des Dialogforums Gymnasien gemeinsam stärken (Dialogforum Gymnasien gemeinsam stärken ) Bündnis Duale Berufsausbildung (Fachkräfteinitiative Niedersachsen) (konstituierende Sitzung) (konstituierende Sitzung) (konstituierende Sitzung) Niedersächsisches Kultusministerium 2013 bis 2014 Siehe Anlage Teilnehmerlisten bis 2014 Siehe Anlage Teilnehmerlisten bis 2017 Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Außenwirtschaftsrat September 2013 unbefristet Olaf Lies Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Daniela Behrens Staatssekretärin, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Eckhard Forst Vorstand Norddeutsche Landesbank - Girozentrale -, Dr. Joachim Peters Hauptgeschäftsführer Oldenburgische Industrie- und Handelskammer, Dr. Horst Schrage Hauptgeschäftsführer Industrie- und Handelskammer Hannover, Dr. Andreas Gruchow Vorstandsmitglied Deutsche Messe AG,Ralf Othmer, Geschäftsführer Deutsche Management GmbH Beirat zu den Beratungsstellen für mobile Beschäftigte (konstituierende Sitzung) zunächst bis zum Ende der Projektförderung der Beratungsstellen ( ) Ute Stahlmann (Nds. Wirtschaftsministerium) Ulf-Birger Franz (Region Hannover) Peter Kossen (Bischöflich-Münstersches Offizialat) Michael Klatt (Ev.-luth. Landeskirche Hannover) Dr. Patrick Schreiner (Deutscher Gewerkschaftsbund) Johann Kühme (Polizeidirektion Oldenburg) Gremien mit externer Beteiligung. 2 Tag der Einsetzung/des Gründungszeitraums/der konstituierenden Sitzung. 3 Vorgesehene Dauer der Einsetzung. 4 Nennung der Teilnehmer_innen mit - sofern möglich/vorhanden - Zuordnung zur entsendenden Institution. 5 Anzahl der bisherigen Sitzungen bis zum

6 - 2 - Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen 5 Lenkungsgruppe Fachkräfteinitiative Niedersachsen Arbeitsgruppe Frauen (Lenkungsgruppe Fachkräfteinitiative Niedersachsen) Arbeitsgruppe Monitoring (Lenkungsgruppe Fachkräfteinitiative Niedersachsen) Arbeitsgruppe Handlungsfeld MINT (Lenkungsgruppe Fachkräfteinitiative Niedersachsen) Tourismusversammlung der Tourismus Marketing Niedersachsen GmbH (Mit Kabinettsbeschluss) Bis Ad hoc-arbeitsgruppe, die nur einmalig zusammentraf Ulrich Wiora (Hauptzollamt Hannover) Hans Hoffmann (Arbeit und Leben) Bernd Bischoff (Arbeit und Leben) Daniela Reim (Beratungsstelle Oldenburg) Mariya Krumova (Beratungsstelle Oldenburg) Dr. Katarzyna Zentner (Beratungsstelle Hannover) Ada Bobrova (Beratungsstelle Hannover) Siehe Anlage Teilnehmerlisten 7 Siehe Anlage Teilnehmerlisten Bis Siehe Anlage Teilnehmerlisten Ad hoc-arbeitsgruppe, die nur einmalig zusammentraf Siehe Anlage Teilnehmerlisten unbefristet Siehe Anlage Teilnehmerlisten 2 Beirat für Kurorte Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Plenum sowie Lenkungskreis zur 6 Reaktivierung von Schienenstrecken Bis zum Abschluss der Reaktivierungsuntersuchung (voraussichtlich Ende 2014/Beginn des Jahres 2015) Institutionell besteht bei beiden begleitenden Gremien ganz überwiegend Identität; Unterschiede in der Zusammensetzung werden daher ausdrücklich in Klammern benannt. Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (nur Plenum ), Schaper (Niedersächsisches Wirtschaftsministerium), Menn und Hoffmeister (Geschäftsführer der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen), MdL Will, Menge, König, Heineking (verkehrspolitische Sprecher der jeweiligen Landtagsfraktion), Zweckverband Großraum Braunschweig Verbandsdirektor Brandes, Region Hannover Regionsrat Franz ( Plenum ) und Herr Otto (Lenkungskreis), Niedersächsischer Landkreistag Hauptgeschäftsführer Prof. Meyer ( Plenum ) und Beigeordneter Fischer, Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund 4 Sitzungen des Lenkungskreises, 2 Sitzungen des Plenums

7 - 3 - Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen 5 Präsident Dr. Trips ( Plenum und Beigeordneter Abel sowie Präsident OB Mädge ( Plenum ), Dezernent Moßmann ( Plenum, als Gast) und Beigeordneter Tiemann. Herr Dr. Konukiewitz Sprecher des Nahverkehrsbündnisses Niedersachsen, Herr Gryschka Landesvorsitzender von Pro Bahn e. V., Hermann Hane verdi Niedersachsen, Frau Susanne Grube BUND, Herr Czech ADFC, Landesvorsitzender Hans-Christian Friedrich VCD (Verkehrsclub Deutschland), Landesvorsitzender Prof. Rolfes sowie in Vertretung Herr Geschäftsführer Dr. Kloth Verband Deutscher Verkehrsunternehmen. Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Fachkommission Pflege Nicht begrenzt Siehe Anlage Teilnehmerlisten 5 AG Weiterentwicklung der Organisation Zwischenbericht bis zum 31. Juli Siehe Anlage Teilnehmerlisten 8 der Sozialhilfeverwaltung 2014 Fachkommission Inklusion bis Anfang 2016 Siehe Anlage Teilnehmerlisten 6 Arbeitsgruppe Inklusion und Partizipation Transformation in die Gesellschaft und Verwaltung (Fachkommission Inklusion) S. Fachkommission Inklusion Karl Finke (Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen) Beatrix Herrlich (Katholisches Büro) Meike Janßen (Sozialverband Deutschland) Hans-Werner Lange (Blinden- und Sehbehindertenverband) 8 Arbeitsgruppe Bildung und Kommunikation (Fachkommission Inklusion) Arbeitsgruppe Arbeit (Fachkommission Inklusion) Dagmar Sachse (Kommunale Spitzenverbände) S. Fachkommission Inklusion Jörg Reuter-Radatz (Konföderation evangelischer Kirchen) Mechthild Strake (LAG Gemeinsam Leben gemeinsam lernen) Frau Dr. Pirke (Berufsförderungswerke) Sybille Deister (Landesverband der Gehörlosen) Petra Brammerloh, (Hemmingen) Ulrike Ernst, (VHS Hannover) S. Fachkommission Inklusion Hans Soltau (AG Schwerbehindertenvertretung oberste Landesbehörden) Lea Arnold (DGB) Simone Bachmann (LAG Werkstatträte) Peter Foltenowitsch (Schwerbehindertenvertretung 5 6

8 - 4 - Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen 5 Arbeitsgruppe Wohnen (Fachkommission Inklusion) Arbeitsgruppe Familie - Gesundheit Pflege (Fachkommission Inklusion) Arbeitsgruppe Freizeit Kultur Sport Medien (Fachkommission Inklusion) Arbeitsgruppe Mobilität (Fachkommission Inklusion) Länderoffene Arbeitsgruppe der Integrationsministerkonferenz (IntMK) Auf den demografischen Wandel reagieren - Integrationsprozesse im ländlichen Raum verstärken der Automobilindustrie) Detlef Springmann (LAG Werkstätten für behinderte Menschen in Nds.) Birgit Stehl (Unternehmerverbände) Dr. Abdul Nasser Al-Masri (Schura Nds.) S. Fachkommission Inklusion Detlef Hacker (LAG Freie Wohlfahrtspflege) Holger Stolz (Lebenshilfe) Peter Müller (Sozialverband VdK) Robert Kulle, Gesellschaft für Bauen und Wohnen (GBH) Walter Teckert, (Behindertenbeauftragter Stadt Meppen) S. Fachkommission Inklusion Kerstin Blochberger (Selbstbestimmt Leben) Ilka Dirnberger (Landesseniorenrat) Rolf Erdmann (Deutscher Schwerhörigenbund) Annekathrein Meyer-Erfurt (LAG Psychiatrie- Erfahrener) Ralph Büsing (Anna-Stift, Hannover) Marita Rosken (Christophorus Werk) S. Fachkommission Inklusion Bettina Hasenpusch (Landessportbund Niedersachsen) Kai Schröder (Behindertensportverband Nds.) Dr. Klaus-Jürgen (Buchholz) Katrin Langensiepen, (Grüne, Hannover) Ursula Mersmann, (Papenburg) S. Fachkommission Inklusion Gerwin Matysiak (Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter) Horst Limke (Nds. Landesrat) Andrea Hammann (Nds. Netzwerk für Frauen mit Behinderung) Ulrich Oestmann Gerd Schwesig (Blindenverband) Jahre Geplante Mitglieder: Für Migration bzw. Integration und Teilhabe von Zugewanderten, Zuwandernden und deren Abkömmlinge zuständige Ressorts anderer Bundesländer Keine, da noch Abstimmungen mit anderen Ländern nötig sind.

9 - 5 - Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen 5 Arbeitsgruppe Kampagne zur Förderung der natürlichen/vaginalen Geburt unbefristet Dr. C. Albring (Berufsverband der Frauenärzte) U. Fietz (Nds. Hebammenverband) Dr. U. Sonntag (Landesvereinigung für Gesundheit & Akademie für Sozialmedizin) E. Gravert (Unabhängige Patientenberatung) S. Berlage (ZQ bei der Ärztekammer Hannover) C. Schwarz (Frauenklinik MHH Hannover) Frauenpolitisches Forum unbefristet Petra Joumaah (CDU Fraktion), Dr. Thela Wernstedt (SPD Fraktion), Elke Twesten (Fraktion der Grünen) Sylvia Bruns (FDP Fraktion), Heiger Scholz (NSGB), Dr. Christine Neumann (LAG Kommunaler Frauenbüros Niedersachsen), Mechthild Schramme-Haack (Landesfrauenrat Niedersachsen), Elisabeth Brunckhorst (Niedersächsischer Landfrauenverband Hannover), Maren Meyer (Niedersächsischen Landfrauenverband Weser- Ems), Brigitte Just (Landeskonferenz Niedersächsischer Hochschulbeauftragter), Achim Weber (Niedersächsischer Integrationsrat) Beirat Mentoring-Programm Politik braucht Frauen bis zu der Kommunalwahl im Herbst 2016 Petra Joumaah (CDU Fraktion), Andrea Schröder- Ehlers SPD Fraktion), Hilgriet Eilers (FDP Fraktion), Elke Twesten (Fraktion der Grünen); Johannes Osthoff (NSGB), Stefan Wittkop (NST) Angelika Kruse (LAG kommunaler Frauenbüros Nds.) Antje Peters und Mechthild Schramme-Haack (Landesfrauenrat Nds. e. V.) Maria Vogel (Nds. LandFrauenverband Hannover e. V. ) Monika Feil (LandFrauenverband Weser-Ems e. V.) Abdou Ouedraogo (Niedersächsischer Integrationsrat) Almut von Woedtke (Vernetzungsstelle für Gleichberechtigung, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte) 3 4 1

10 - 6 - Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Dialogrunden Erdgasförderung bis voraussichtlich Oktober 2014 MU, MW, Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, Umweltbundesamt, Kommunale Spitzenverbände, Untere Wasserbehörden; Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung, Vertreter/innen der Firmen Exxon, RWE, SUEZ, Winterhall; Verband Deutscher Mineralwasserbrunnen; Brauereiverband Niedersachsen; BUND; Bürgerinitiativen; In den Prozess eingebundene beratende Rechtanwaltskanzlei (einzelne Teilnehmer sind von den vertretenen 22 Fachlicher Diskurs zur zukünftigen Klärschlammentsorgung in Niedersachsen Institutionen namentlich nicht fest benannt) Januar 2015 Uni Hannover: Herr Prof. Dr. K.-H. Rosenwinkel, Stadtentwässerung Hannover: Helmut von Roden, Frau Heeren, WVT: Frau Burg, LWK NI: Herr Dr. Severin, Frau Engelke, Herr Jansen-Minßen, DWA: Herr Könemann, Herr Hilmer, Ing.-Büro PFI Hann.: Herr Prof. Dr. Müller-Schaper, BWEW: Herr Dr. Birkholz, Abwasserverb. BS: Herr Teiser, VERA Hamburg: Herr Dr. Mineur, Enercity Hannover: Herr Domas, Enertec Hameln: Herr Müller, NST: Herr Ebeler, NSGB: Herr Vollmer, Landvolk: Frau von Brelie, BUND: Herr Uhlenhaut, OOWV: Herr Specht, Herr Körner, UBA: Frau Dr. Vogel, BAM: Herr Dr. Krüger, Fa. Biosolid: Herr Dr. Fehr, ML: Herr Munzel, GAA HI, ZUS AGG: Herr Dr. Heinemeyer, MU: Frau Staatsekretärin Kottwitz, Herr Dr. Edom, Herr Dr. Bertram, Herr Dube, Herr Dr. Heine, Herr Dr. Düwel, Herr Reimann Dialogforum zum Windenergieerlass Ende 2014 MU, ML, MS, MW, MI, BWE, WVW, Enercon, GE, Energiekontor, BUND, NABU, UVN, Klimaschutzagentur Region Hannover, Koordinierungsstelle Windenergierecht, NLT, NStGB, NST (einzelne Teilnehmer namentlich nicht benannt) 1 5

11 - 7 - Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen 5 Kleine Energierunde Abschlusstreffen: Erstes Treffen: Herr Michael G. Feist (Stadtwerke Hannover AG), Herr Rainer Hinrichs-Rahlwes (Bundesverband Erneuerbare Energie e. V.), Herr Lex Hartmann (TenneT), Frau Prof. Dr. Claudia Kemfert (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V.), Herr Hans-Dieter Kettwig (Enercon GmbH), Herr Dr. Ingo Luge (E.ON Deutschland, EON SE), Herr Hans-Heinrich Schmidt-Kanefendt (Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften), Herr Dietmar Schütz (Bundesverband Erneuerbare Energie e. V.), Frau Dr. Cornelia Ziehm (Deutsche Umwelthilfe e. V.) und Herr Dr. Werner Brinker (EWE AG). Arbeitsgruppe Filtererlass II 3. Quartal 2013 Keine Festlegung NGW: Herr Oltmann, Herr Ripke, Landvolk: Herr Schlepps, DLG: Frau Beckert, Sachverständiger für Immissionsschutz: Herr Haverkamp, Big Dutchman: Herr Dr. Kosch, IUS (ARA Dr. Siemers): Herr Dr. Haneke, UBA: Frau Dr. Wechsung, vti: Herr Hahne, NLT: Herr Bludau, LK Cloppenburg: Herr Günster/Frau Düsing, LK Emsland: Herr Kopmeyer/Herr Weyer, ML: Frau Daseking, Herr Dr. Wilhelm, LUFA Nord/West: Herr Broer, LWK Niedersachsen: Herr Arends, MS: Frau Dr. Zielke, NLGA: Herr Suchenwirth, Herr Wollin, GAA Hi: Herr Strotkötter, MU: Herr Dr. Bardenhagen, Herr Gregorzewski Runder Tisch Energiewende Einsetzung per Kabinettsbeschluss Voraussichtlich Herbst 2016 Siehe Anlage Teilnehmerlisten AG Moorentwicklung Bis 2016 Ressort MU: Dahlmann, Gebauer, Müller, Höper, Paterak, Harms, Drachenfels, Hübsch, Wreesmann Ressort ML: Rantzau, Lammen-Ewers, Sewig Ressort MW: Conrad, Vogel Landwirtschaftskammer: Asche, Lange AK Wolf unbefristet Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 (in neuer Struktur) 5, daneben: verschiedene Telefonkonferenzen 2 Noch keine, da zunächst die Arbeitsgrundlage, ein Expertengutachten, erstellt wird. 8

12 - 8 - Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Nds. Fachbeirat zur Förderung des Ökologischen Landbaus Dialog-Forum zur Stärkung von fachlichen Kompetenzen zur ökologischen Landwirtschaft in der Ausund Weiterbildung im Agrarbereich AG Einführung der risikoorientierten Fleischuntersuchung in Niedersachsen Informationsaustausch Risikokommunikation der VZN Institutionalisierung zwischen VZN und Behörden der Lebens- und Futtermittelüberwachung AG Verbraucherschutz (Lenkungsgruppe) AG Gebührenordnung (AG Verbraucherschutz (Lenkungsgruppe)) AG Antibiotikaminimierungs-konzept (AG Verbraucherschutz (Lenkungsgruppe)) Erstmals 2002, dann 2005, 2010, zuletzt Mai 2013 jeweils für 3 Jahre Siehe Anlage Teilnehmerlisten 3 April 2013 Laufzeit offen Siehe Anlage Teilnehmerlisten Nach Bedarf Herr Dr. Hans-Peter Pudollek, Landkreis Cloppenburg Herr Dr. Markus Wendt, Herr Dr. J. Wiedner, Landkreis Rotenburg/Wümme Herr Peter Kremer, Samtgemeinde Sögel Herr Dr. Heinz Bußmann, Stadt Lingen Herr Joachim Bertram, LAVES Frau Prof. Dr. Diana Meemken, TiHo Hannover Herbert Ahrens, Landesverband der amtlichen Fachassistenten Ursula Müller, Sigrid Rospleszcz ML Ref Jahre Frau Kristine Rotheiler, ML Herr Dr. Heinecke/Herr Falck, LAVES Frau Schautz, VZN Nach Bedarf weitere Teilnehmer offen NLT (Herr Dr. Schwind, Herr Dr. Paschertz, Herr Bludau, Herr Freese), LAVES (Herr Prof. Haunhorst, Herr Dr. Velleuer, Frau Pöser), ML (Herr Sts. Schörshusen, Frau Helmsmüller (bis August 2014), Herr Dr. Kölling) Monate NLT (Hr. Freese; Fr. Dr. Spieler/Fr. Wandel, Region Hannover; Herr Schütte/Fr. Heering, LK Cloppenburg;), NST (Hr. Dr. Leopold, Stadt Wolfsburg; Hr. Dr. Grötzschel, Stadt Braunschweig) MF(Hr. Bode/Hr. Manteuffel), LAVES (Fr. Pöser), ML (Hr. Dr. Matthes/Fr. Rosplesczc) offen Frau Dr. Hamann (ML) Frau Dr. Kleiminger, Frau Dr. Zeit, Dr. Graf (LA- VES) Herr Dr. Schmitt, LK Nienburg ( NLT) - Vereinigte Informationssysteme Tierhaltung

13 - 9 - Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen 5 AG Tierbörsen (AG Verbraucherschutz (Lenkungsgruppe)) AG Amtliches Kontrollsystem (AG Verbraucherschutz (Lenkungsgruppe)) AG Folgenabschätzung (Tierschutzplan Niedersachsen) Frau Dr. Bode/ Herr Glatzel (LK Vechta), Herr Dr. de Buhr/ Frau Dr. Timmer (LK Emsland) Kommunale Behörden Nach Bedarf, Thema und Problemstellung weitere Teilnehmer offen Frau Dr. Blahak ( Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz) Frau Dr. Mackensen (Deutscher Tierschutzbund) Frau Dörnath, Bremen ( praktische Tierärztin) Frau Dr. Angersbach-Heger, LK Celle),Frau Dr. Görlich (Stadt Hannover), Frau Dr. Gumbrecht- Mertens (Stadt Oldenburg), Frau Dr. Pietrzak (Stadt Braunschweig) - kommunale Behörden Frau Dr, Kluge ( LAVES) Frau Dr. Vornhagen ( ML) Nach Bedarf, Thema und Problemstellung weitere Teilnehmer offen NLT (Dr. Morthorst), NST (Herr Wittkop), LAVES ( Dr. Aue, Dr. Schweizer, Dr. Kleiminger), ML (Dr. Coenen, Dr. Luger, Dr. Zürner, Dr. Baumgarte) offen Johann Heinrich von Thünen-Institut Braunschweig (vti): Prof. Dr. Isermeyer, Prof in Dr. Nieberg, Dr. Efken; Universität Kassel: Prof in Dr. Knierim; Hochschule Osnabrück: Prof. Dr. Recke; Hochschule für Wirtschaft und Umwelt, Nürtingen: Prof. Dr. Richter; Leuphana Universität, Lüneburg: Prof. Dr. Schaltegger; Georg-August-Universität Göttingen: Prof. Dr. Spiller; Universität Vechta: Prof in Dr. Tamásy;ML (Geschäftsstelle Tierschutzplan): Frau Rehm Verbraucherkommission offen Siehe Anlage Teilnehmerlisten 2 Waldbeirat offen Siehe Anlage Teilnehmerlisten 3 Niedersächsische Staatskanzlei Zukunftsforum Ende der 17. Legislaturperiode Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Arbeitsgruppe Bildung I voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Unterarbeitsgruppe voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Frühkindliche Bildung Unterarbeitsgruppe voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten

14 Gremium 1 Einsetzung 2 Dauer 3 Teilnehmer/Institution 4 Summe der Sitzungen Schulische Bildung Unterarbeitsgruppe voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Informelle Bildung Arbeitsgruppe Bildung II voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Unterarbeitsgruppe voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Berufliche Bildung und Berufsorientierung Unterarbeitsgruppe voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Hochschulische Bildung Unterarbeitsgruppe voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Lebenslanges Lernen Arbeitsgruppe Mobilität voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Unterarbeitsgruppe voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Mobilität auf dem Land/ÖPNV Unterarbeitsgruppe voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Mobilität für alle Generationen Unterarbeitsgruppe Forschung und Technologie zur Unterstützung der Mobilität voraussichtlich Siehe Anlage Teilnehmerlisten 1 Kommunaler Steuerungsausschuss bei dem ArL Leine-Weser Kommunaler Steuerungsausschuss bei dem ArL Lüneburg Konstituierung am Konstituierung am Für die EU-Förderperiode Für die EU-Förderperiode LB Karin Beckmann (Vorsitz im Gremium); Erster Regionsrat Prof. Dr. Priebs als Vertreter von Herrn Regionspräsidenten Jagau und als Vertreter durch NLT benannt; Landrat Bartels (benannt durch NLT); Landrat Kohlmeier (benannt durch NLT); Landrat Wegner (benannt durch NLT); Oberbürgermeister Dr. Meyer als Vertreter für die erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette und als Vertreter durch NST benannt; Bürgermeister Rauschkolb (benannt durch NST); Samtgemeindebürgermeister Denker (benannt durch NSGB). LB Schiecke (Vorsitz im Gremium); LR Lütjen, LR Roesberg, EKR Rempe, LR Dr. Blume (benannt durch NLT); LR Luttmann, LR Wiswe, LR Nahrstedt, LR Bielefeld (durch NLT als Vertreter benannt); OB Mende, BM Brockmann (benannt durch NST) OB Mädge, StD. Zahrte (durch NST als Vertreter benannt); SGBM Schlichtmann, SGBM Meyer (durch NSGB benannt); BM Schwenke, SGBM Völker (durch NSGB als Vertreter benannt). 1 1

15 II Anlage Teilnehmerlisten Angemeldete Teilnehmer am Dialogforum Gymnasien gemeinsam stärken Nr. Name der Organisation, ggf. Person 1 Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nicole Teuber, Manfred Fischer, Meinhard Abel 2 Unternehmerverbände Niedersachsen e. V. Frau Mareike Wulf 3 Landeshochschulrektorenkonferenz Niedersachsen Prof. Dr. Martin Neef, Prof. Dr. Wolfgang-Uwe Friedrich, Prof. Dr. Wolfgang Lücke 4 Landtagsfraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands Kai Seefried 5 Landtagsfraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Claus Peter Poppe, Thilo Scholz 6 Landtagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Ina Korter, Heiner Scholing 7 Landtagsfraktion der Freien Demokratischen Partei Björn Försterling 8 Landeselternrat Niedersachsen Sabine Hohagen, Christian Postel 9 Landesschülerrat Niedersachsen Keven Knipping, Helge Feußahrens, Timon Dzienus 10 Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband Niedersachsen Eberhard Brandt, Henner Sauerland 11 Philologenverband Niedersachsen e. V. Horst Audritz, Helga Olejnik 12 Verband Bildung und Erziehung, Landesverband Niedersachsen Gitta Franke-Zöllmer, 13 Verband Deutscher Privatschulen Niedersachsen/Bremen e. V. Julia Othmer, Andreas Schraknepper 14 Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Niedersachsen e. V. Heike Thies 15 Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen Dr. Kerstin Gäfken-Track 16 Katholisches Büro Niedersachsen Dr. Felix Bernhard, Dr. Winfried Verburg 17 Schulleitungsverband Niedersachsen Brigitte Naber, Holger Wirtz 18 Niedersächsische Direktorenvereinigung Dieter Stephan, Wolfgang Schimpf, Stefan Bungert, Michael Kiselowa 19 Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen, Landesverband Niedersachsen Hans-Jürgen Brehmeier 20 Berufsschullehrerverband Niedersachsen Heinz Ameskamp 21 Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur Heiko Farwig 22 Niedersächsische Staatskanzlei Burkhard Rahe, Anke Pörksen 23 Kooperative Gesamtschule, Laatzen GD Renate Kruse 24 Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule e. V. GD n Susanne Pavlidis 25 Gymnasium Bad Iburg StD Ulrich Solbach 26 Gymnasium Langenhagen OStD n Irene Kretschmer 27 Lessing-Gymnasium Uelzen OStD Sven Kablau 28 Niedersächsisches Kultusministerium Ministerin Frauke Heiligenstadt, StS Peter Bräth, Ute Wormland, Simon Hartmann, Susanne Schrammar, Sebastian Schumacher, MD Heiner Hoffmeister, MD Gerhard Lange, MR n Cornelia Frerichs, MR Torsten Glaser, MR Roland Henke, MR Andreas Stein, MR n Gudrun Köppen-Castrop, RD n Petra Peter, OStD n Dorothee Kirsch, OStR n Astrid Tengen, MR a.d. Rolf Bade, RD Hans-Joachim Blume, OStR n Corinna Liersch

16 Teilnehmerliste für die Expertenrunde Dialogforum Nr. Name Gremien, Schulen, Behörden 1 Frau OStD Helga Olejnik Niedersächsischer Philologenverband 2 Herr StD Henner Sauerland Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft 3 Frau GD Renate Kruse Kooperative Gesamtschule, Laatzen 4 Herr OStD Stefan Bungert Niedersächsische Direktorenvereinigung 5 Frau Sabine Hohagen Landeselternrat 6 Herr Timon Dzienus Landesschülerrat 7 Frau OStD Katja Mönnig BBS 1, Delmenhorst 8 Frau GD Susanne Pavlidis Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule e. V. 9 Herr StD Ulrich Solbach Gymnasium Bad Iburg 10 Frau OStD Irene Kretschmer Gymnasium Langenhagen 11 Herr OStD Sven Kablau Lessing-Gymnasium Uelzen 12 Herr LRSD Klaus Seifert NLSchB 13 Herrn OStD Andreas Stein MK 14 Frau MR Gudrun Köppen-Castrop MK 15 Frau OStR Corinna Liersch MK 16 Herr MR Torsten Glaser MK 17 Herr MD Heiner Hoffmeister MK 18 Herr MR Roland Henke MK 19 Herr MR a.d. Rolf Bade MK

17 Besetzung des Steuerkreises Bündnis Duale Berufsausbildung (Stand: ) Arbeitgebervertreter: Herr Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Müller Unternehmerverbände Niedersachsen e. V. Herr Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Peters Niedersächsischer Industrie- und Handelskammertag Herr Hauptgeschäftsführer Dr. Horst Schrage Niedersächsische IHK-Arbeitsgemeinschaft Hannover-Braunschweig Herr Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Schmidt NiedersachsenMetall Herr Präsident Dipl.-Ing. Peter Voss Handwerkskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim Herr Geschäftsführer Michael Koch Niedersächsischer Handwerkstag Herr Direktor Hans-Joachim Harms Landwirtschaftskammer Niedersachen Arbeitnehmervertreter: Herr Landesvorsitzender Hartmut Tölle Deutscher Gewerkschaftsbund Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt Herr Bezirksleiter Hartmut Meine IG Metall für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt Herr Geschäftsführer Hans-Jürgen Hoffmann Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen e. V. Herr Landesbezirksleiter Detlef Ahting ver.di - Landesbezirk Niedersachsen-Bremen Herr Landesbezirksleiter Ralf Becker IG Bergbau, Chemie, Energie/Landesbezirk Nord Herr Vorsitzender Eberhard Brandt GEW - Landesverband Niedersachsen Herr Landesvorsitzender Friedhelm Schäfer Niedersächsischer Beamtenbund und Tarifunion

18 - 2 - Weitere Bündnispartner: Herr Vorsitzender der Geschäftsführung Klaus Stietenroth Bundesagentur für Arbeit Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen Herr Manfred Fischer Niedersächsischer Landkreistag Herr Präsident Dr. Marco Trips Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund Herr Hauptgeschäftsführer Heiger Scholz Niedersächsischer Städtetag Frau Staatssekretärin Daniela Behrens Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Frau Abteilungsleiterin Ute Stahlmann Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Abteilung Wirtschaftsordnung und Arbeitsmarkt Herr Abteilungsleiter Gerhard Lange Niedersächsisches Kultusministerium Abteilung Berufliche Bildung Herr Burkhard Rahe Niedersächsische Staatskanzlei Referat 105 Ressortkoordinierung und -planung MWK, MK

19 Lenkungsgruppe Fachkräfteinitiative Niedersachsen Stand Leitung: Ute Stahlmann (MW) Institution Teilnehmer Lenkungsgruppe Arbeitgeberverband der Chemischen Industrie Niedersachsen e. V. Dr. Jochen Wilkens Arbeitsgemeinschaft kommunaler Spitzenverbände Niedersachsens Gerd Goldmann; Thorsten Bullerdiek; Jörg Meyer Arbeitsgemeinschaft MigrantInnen und Flüchtlinge in Niedersachsen e. V. (AMFN) Dr. Anwar Hadeed Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen Karsten Wischhof Deutscher Gewerkschaftsbund - Landesbezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen- Johannes Grabbe Anhalt IG BCE Landesbezirk Nord Ralf Becker IG Metall Niedersachsen/Sachsen-Anhalt Thomas Müller LAG Freie Wohlfahrtspflege in Niedersachsen e. V. Rifat Fersahoglu-Weber Landesfrauenrat Niedersachsen e. V. Naciye Celebi-Bektas Landesvertretung der Handwerkskammern Niedersachsen Wolfgang Hintz Landwirtschaftskammer Edda Albers Niedersachsenmetall, Verband der Metallindustriellen Niedersachsens e. V. Olaf Brandes Niedersächsische IHK-AG Hannover-Braunschweig Prof. Dr. Günther Hirth Niedersächsische Staatskanzlei Thomas Nickel Niedersächsischer Industrie- und Handelskammertag Frank Hesse Niedersächsisches Kultusministerium Dr. Dag Danzglock Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Marita Herkenhoff Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Claudia Schröder Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Marlis Janovsky Vanessa Buchholz Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur Barbara Kopp Regionaldirektion Niedersachsen/Bremen der Bundesagentur für Arbeit Michael Klinke Unternehmensverbände Handwerk Niedersachsen e. V. Ute Schwiegershausen Unternehmerverbände Niedersachsen e. V. Birgit Stehl

20 Stand: Teilnahmeliste Arbeitsgruppe Frauen Garnet Alps IG Metall Niedersachsen/Sachsen-Anhalt Naciye Celebi-Bektas Landesfrauenrat Niedersachsen e. V. Anna Klappstein Unternehmerverbände Niedersachsen e. V. Elke Lettmann Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt der Regionaldirektion Niedersachsen/Bremen Marita Riggers Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Hildegard Sander Landesvertretung der Handwerkskammern Niedersachsen Yvonne Stolze Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Gabriele Trittel Gesamtbetriebsrat Volkswagen AG

21 T E I L N E H M E R L I S T E der Arbeitsgruppe Monitoring der Fachkräfteinitiative Niedersachsen Nr. Name, Vorname Institution 1. Grabbe, Johannes DGB Nds - Bremen - Sachsen-Anhalt 2. Hilker, Bernd MK 3. Hintz, Wolfgang LHN 4. Hirth, Prof. Dr., Günther IHK AG Hannover-Braunschweig 5. Klinke, Michael BA RD Nds-Bremen 6. Nickel, Thomas StK 7. Peschges, Simon IHK OS, NIHK 8. Nothnick, Bernd MW 9. Hartmann, André MW 10. Weber, Marc MW

22 T E I L N E H M E R L I S T E Arbeitsgruppe MINT der Fachkräfteinitiative Niedersachsen Lfd. Nr. Name, Vorname Institution 1. Alps, Garnet IGM (zust. für Hochschularbeit, Ingenieure etc.) (Vertretung für Herrn Müller) 2. Hirth, Günter, Prof. Dr. IHK-AG Hannover Braunschweig 3. N.N. IGM (Trainee) (Begleitung von Frau Alps) 4. Sannwald, Elena MK, Ref. 41, berufsbildendes Schulwesen 5. Schwiegershausen, Ute UHN 6. Taranczewski, Katja MS, Ref. 204 Frauen und Erwerbstätigkeit (Vertretung für Frau Riggers bzw. Frau Schröder) 7. Wasserscheidt, Imme-Kathrin NiedersachsenMetall (Vertretung für Herrn Brandes)

23 Mitglieder der Tourismusversammlung der TourismusMarketing Niedersachsen GmbH (TMN) (Stand ) Unternehmen / Funktionen Mitglied Stellvertreter 1 AG Urlaub & Freizeit auf dem Lande e.v. Elke Boggasch Ute Mushardt 2 Autostadt GmbH Otto F. Wachs Jens Totschnig 3 DEHOGA Niedersachsen e.v. Rainer Balke Sabine Strachalla 4 Deutsche Messe Beteiligungsgesellschaft mbh Dr. Detlev Rossa Marcus Eibach 5 Die Nordsee GmbH Björn Eichner Marc Klinke 6 Emsland Touristik GmbH Marianne Hiebing Uwe Carli 7 Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH Jens Seidel Roger Niermann 8 Grafschaft Bentheim Tourismus e.v. Hans-Werner Ruth Diekel Schwarz 9 Hannover Marketing und Tourismus GmbH Hans-Christian Nolte Petra Sievers 10 Harzer Tourismusverband Carola Schmidt Andreas Lehmberg 11 Heide-Park Soltau GmbH Sabrina de Carvalho Andreas Langensee 12 Heilbäderverband Niedersachsen e.v. Andreas Eden Christina Degener 13 Lüneburger Heide GmbH Ulrich von dem Anja Siemer Bruch 14 Mittelweser-Touristik GmbH Martin Fahrland Sonja Kuhn 15 Ostfriesland Tourismus GmbH Imke Wemken Andreas Polle 16 Niedersächsischer Industrie- und Martin Exner Eckhard Lammers Handelskammertag 17 Region Nordsee-Elbe-Weser Udo Fischer Thorsten Milenz 18 Tourismus Region Hannover e.v. Petra Boerger / 19 Tourismus Region BraunschweigerLand e. V. Björn Reckewell Jan-Christoph Ahrens 20 Tourismusverband Nordsee e.v. Sonja Janßen Julia Güdde 21 Tourismusverband Osnabrücker Land e.v. Petra Rosenbach 22 Tourismuspolitische Sprecherin SPD Sabine Tippelt Holger Heymann 23 Tourismuspolitischer Sprecher CDU Axel Miesner Gerda Hövel 24 Tourismuspolitische Sprecherin Grüne Maaret Westphely Hans-Joachim Janßen 25 Tourismuspolitische Sprecherin FDP Gabriela König Horst Kortlang 26 TUI AG Carsten Cossmann Gerald Schmidt 27 Verband der Campingplatzunternehmer e. V. Anton Harms Norbert Kloodt 28 Verbund Oldenburger Münsterland e.v. Vivien Werner Gabriele Ingold 29 Weserbergland Tourismus e.v. Tjark Bartels Petra Wegener Aufsichtsräte 1 Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Daniela Behrens 2 Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und May-Britt Pürschel Verkehr 3 Nds. Ministerium für Finanzen Stephan Kirsch 4 Autostadt GmbH Otto Ferdinand Wachs 5 DEHOGA Niedersachsen e. V. Rainer Balke 6 Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH Dr. Raoul Hille 7 Emsland Touristik GmbH Marianne Hiebing 8 Tourismusverband Nordsee e. V. Sven Ambrosy Vorsitzender: Landrat Sven Ambrosy, Tourismusverband Nordsee e.v.

24 Mitglieder und deren Vertreter im Beirat Kurorte (Stand August 2014) Institution Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens Tourismusverband Niedersachsen e. V. Tourismusverband Niedersachsen e. V. Nieders. Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration Nieders. Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration Heilbäderverband Niedersachsen e. V. Heilbäderverband Niedersachsen e. V. Vorname persönlich Name persönlich VertreterFirma persönlich Meinhard Abel Niedersächsischer Städtetag Harald Kunze Vertreter Vorname persönlich Harald Vertreter Name persönlich Kunze Albert Martens Stadt Bad Sachsa Helene Hofmann Helene Hofmann Enno Gosling Nieders. Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration Cornelius Siewerin Heinz- Hermann Andreas Blome Eden Kurverein Neuharlingersiel e. V. Cornelius Andreas Siewerin Deutscher Wetterdienst Elke Isokeit Deutscher Wetterdienst Wolfgang Riecke Deutscher Wetterdienst Wolfgang Riecke TourismusMarketing Carolin Ruh TourismusMarketing Babette Schwerdtner Niedersachsen GmbH Niedersachsen GmbH TourismusMarketing Babette Schwerdtner Niedersachsen GmbH MHH, Institut für Balneologie und Medizinische Klimatologie Christoph Gutenbrunner Axel Gehrke MHH, Institut für Balneologie und Medizinische Klimatologie Industrie- und Handelskammer Lüneburg- Wolfsburg Industrie- und Handelskammer Lüneburg- Wolfsburg Axel Gehrke Martin Exner Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg Birke Dikken Birke Eden Dikken

25 Übersicht über die Mitglieder der Fachkommission Pflege und deren Stellvertretungen (Stammbesetzung Stand: ) Institution Mitglieder Stellvertretung Verbände der gesetzlichen Pflegekassen (drei Mitglieder) Verbände der gesetzlichen Krankenkassen (drei Mitglieder) AG der komm. Spitzenverbände (drei Mitglieder) LAG FW (drei Mitglieder) LAG PPN (drei Mitglieder) Niedersächsischer Pflegerat (zwei Mitglieder) Herr Wilken Voss Unternehmensbereichsleiter Pflege AOK-Die Gesundheitskasse für Niedersachsen Herr Sascha Engelke Referatsleiter Pflege Herr Jörg Kamphenkel Geschäftsbereichsleiter Vertragspartner Niedersachsen IKK classic Herr Helmut Glenewinkel Geschäftsführer Gesundheitsmanagement Pflege AOK-Die Gesundheitskasse für Niedersachsen Herr Roland Ziemann Landesvertreter Niedersachsen BKK Landesverband Mitte Landesvertretung Niedersachsen Herr Jörg Niemann Leiter der Landesvertretung für den Niedersächsischen Landkreistag: Herr Regionsrat Erwin Jordan Region Hannover Dezernent für soziale Infrastruktur für den Niedersächsischen Städtetag: Frau StR'in Rita-Maria Rzyski Stadt Osnabrück für den Niedersächsischen Städteund Gemeindebund: Herr Bürgermeister Theo Weber Gemeinde Großheide Herr Dr. Christoph Künkel Diakonisches Werk der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers e. V. Frau Birgit Eckhardt Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e. V. Herr Rifat Fersahoglu-Weber Arbeiterwohlfahrt BV Braunschweig e. V. Herr Dr. Christian Schieder, ABVP Herr Timo Stein, APH Herr Henning Steinhoff, bpa DBfK Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe Nordwest e.v. Frau Marita Mauritz BeKD e.v. Berufsverband Kinderkrankenpflege Frau Frauke Leupold Kinderkrankenhaus auf der Bult Herr Jörg Schumburg Geschäftsbereichsleiter Grundsatzfragen und Strategie, Verträge, Zulassung und Qualitätssicherung AOK-Die Gesundheitskasse für Niedersachsen Herr Andreas Weiß Referent Pflege Herr Detlef Hinz Leiter Verträge und Landesverbandsaufgaben Niedersachsen Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau Herr Heiko Rode Geschäftsbereichsleiter Pflegeservice/HKP AOK-Die Gesundheitskasse für Niedersachsen Frau Ilona Hermann Referentin BKK Landesverband Mitte Landesvertretung Niedersachsen Herr Carsten Göken Stv. Leiter der Landesvertretung für den Niedersächsischen Landkreistag: Frau Beigeordnete Ines Henke Niedersächsischer Landkreistag für den Niedersächsischen Städtetag: Herr Er. StR. Werner Borcherding Stadt Wolfsburg für den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund: Herr Referent Oliver Kamlage Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund Herr Dr. Hans-Jürgen Marcus Caritasverband für die Diözese Hildesheim e. V. Herr Christian Boenisch Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e. V. Herr Claus-Dieter Dörlitz Deutsches Rotes Kreuz Landesverband Niedersachsen e. V. Frau Petra Schülke,VDAB Frau Anja Kokenbrink, DBfK Herr Andreas Ditter, bad BLGS e.v Bundesverband Lehrende Gesundheits- und Sozialberufe e.v., LAG Niedersachsen- Bremen e.v. Frau Michaela Picker BVPM e.v. Bundesverband Pflegemanagement e.v Landesgruppe Bremen / Niedersachsen Herr Rolf Weiß

26 - 2 - Institution Mitglieder Stellvertretung Landesarbeitsgemeinschaft der Schulen für Altenpflege und Pflegeassistenz (zwei Mitglieder) Gewerkschaften (zwei Mitglieder) Landesseniorenrat Niedersachsen (zwei Mitglieder) MS Fünf weitere Personen, die vom MS ausgewählt wurden Frau Ulrike Bäßler Bildungszentrum für Pflegeberufe Weserbergland Herr Michael Koperski Oskar-Kämmer-Schule Braunschweig Frau Christa Greve Herr Ulrich Gransee DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen- Sachsen-Anhalt Herr Wolfgang Jäger, Goslar Frau Christa Röder, Langenhagen Frau Mechthild Tameling Herr Hans Golmann Ambet e. V. Frau Barbara Jahns-Hasselmann Frau Gisela Meyer Herr Georg Schulte Frau Dorothea Kirst-Schmidt Institut für Weiterbildung in der Kranken & Altenpflege ggmbh, Herr Jürgen Kothe Stiftung Marienhospital BFS Altenpflege Herr David Matrai ver.di LBZ NDS-HB Frau Kerstin Pätzold DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen- Sachsen-Anhalt Frau Ilka Dirnberger, Einbeck Frau Monika Stadtmüller, Hannover Frau Birgit Ohrenschall-Reinhardt Pflegeteam Uelzen Herr Walter Langer Freie Soziale Dienste Friesland ggmbh Frau Verena Schickle Frau Birgit Ohrenschall-Reinhardt Herr Friedo Weh