HESSISCHER LANDTAG. Die Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/ Kleine Anfrage des Abg. Greilich (FDP) vom betreffend Bildungsgipfel und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung des Fragestellers: Die Landesregierung hat angekündigt, mit der Einberufung eines Bildungsgipfels eine einmalige Chance zur gemeinsamen Verständigung über Ziele und Maßnahmen in Bildungspolitik zu schaffen. Zu diesem Zwecke wolle sie mit allen an Schule Beteiligten und den Fraktionen des Landtags über die Vorstellungen im Bildungsbereich auseinandersetzen und Lösungen herausarbeiten. Zahlreiche Institutionen wurden bereits im Vorfeld gebeten, ihre Schwerpunkte zu übermitteln. Die Einladung des Hessischen Kultusministers an Akteure aus dem Bildungsbereich zur Teilnahme am Bildungsgipfel am 17. September 2014 wurde bereits übermittelt, jedoch ist für die Öffentlichkeit und die Institutionen nicht ersichtlich, warum zum Bildungsgipfel selbst nur wenige Personen bzw. Institutionen eingeladen werden und nach welchen Auswahlkriterien die Einladung erfolgte. Die Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Welche Personen bzw.institutionen wurden um Stellungnahme zum Bildungsgipfel gebeten? Auf die Anlage 1 wird verwiesen. Frage 2. Welche Personen bzw. Institutionen haben Stellungnahmen abgegeben? Auf die Anlage 2 wird verwiesen. Frage 3. Welche Personen/Institutionen wurden durch die Landesregierung zum Bildungsgipfel eingeladen? Auf die Anlage 3 wird verwiesen. Frage 4. Nach welchen Kriterien wurden die Personen/Institutionen ausgewählt, die zum Bildungsgipfel eingeladen wurden bzw. werden? Die der Einladung zugrunde liegenden Kriterien orientierten sich an der wesentlichen Zielsetzung des Bildungsgipfels. Die Zielsetzung des Bildungsgipfels ist, eine langfristige gesellschaftliche Verständigung über die schulische Bildung in Hessen zu erreichen: Es soll ein gesellschaftlicher Konsens erzielt werden, der im Interesse aller an Schule Beteiligten langfristig tragfähige Grundsätze, Ziele, Leitlinien und Maßnahmen zur zukünftigen schulischen Entwicklung in Hessen in einer Vereinbarung festhält. Diese soll, auch unabhängig von politischen Veränderungen, für die nächsten zehn Jahre ihre Gültigkeit behalten. Dadurch soll Verlässlichkeit und Planungssicherheit für Schulen, Schulträger und Eltern erreicht werden. Zentrale Entscheidungsträger, die an der Umsetzung von Veränderungen im schulischen Bereich maßgeblich beteiligt sind bzw. diese erst durch ihre Unterstützung möglich machen, sind daher der Einladung zur Auftaktveranstaltung am 17. September 2014 gefolgt. Dabei handelt es sich um repräsentative Vertreterinnen und Vertreter aller im Landtag vertretenen Fraktionen sowie gesellschafts- Eingegangen am 7. November 2014 Ausgegeben am 12. November 2014 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 2 Hessischer Landtag 19. Wahlperiode Drucksache 19/786 politische Organisationen, die die pluralistische Struktur in Hessen in diesem Themenbereich widerspiegeln. Die aktive Beteiligung weiterer Institutionen, die ihr Interesse zur Mitarbeit durch inhaltliche Beiträge signalisiert haben, wird durch deren Einbindung in die entsprechenden Arbeitsgruppen ermöglicht. Wiesbaden, 30. Oktober 2014 In Vertretung: Dr. Manuel Lösel Anlagen

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6 Antwort auf die kleine Anfrage Drucksache 19/786 des Abg. Wolfgang Greilich (FDP) Anlage 2 Stellungnahme abgegeben Nr. Institution 1 ACDL Hessen 2 Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen 3 Arbeitsgemeinschaft der Direktorinnen und Direktoren der Beruflichen Schulen in Hessen 4 Arbeitskreis Direktorinnen und Direktoren hessischer Gesamtschulen 5 Beauftragter der Evangelischen Kirchen in Hessen am Sitz der Landesregierung 6 Berufsverband Hessischer Schulpsychologinnen und Schulpsychologen e.v. 7 Bildungsfaktor Abitur Hessen 8 Bundesagentur für Arbeit Regionaldirektion Hessen 9 Bundesarbeitskreis der Seminar und Fachleiter/innen e.v. Landesverband Hessen 10 Bundesvereinigung der Oberstudiendirektoren Landesverband Hessen 11 CDU Fraktion im Hessischen Landtag 12 Daetz Stiftung 13 Deutsche Kinder und Jugendstiftung 14 Deutsche Schulsportstiftung 15 Deutscher Lehrerverband Hessen 16 Die Wiesbaden Stiftung 17 Elternbund Hessen 18 FDP Fraktion im Hessischen Landtag 19 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag 20 Ganztagsschulverband GGT e. V. Landesverband Hessen 21 Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule Verband für Schulen des gemeinsamen Lernens e.v. 22 Gemeinnützige Hertie Stiftung 23 Gemeinsam leben Hessen e. V. 24 Gesamtverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen 25 GEW Landesverband Hessen 26 Haus der kleinen Forscher 27 Heraeus Bildungsstiftung 28 Herbert Quandt Stiftung 29 Hessische Eltern pro Bildung e. V. 30 Hessischer Elternverein e. V. 31 Hessischer Handwerkstag 32 Hessischer Landkreistag 33 Hessischer Philologenverband 34 Hessischer Städtetag 35 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 36 Hessisches Ministerium für Soziales und Integration 1

7 Antwort auf die kleine Anfrage Drucksache 19/786 des Abg. Wolfgang Greilich (FDP) Anlage 2 Stellungnahme abgegeben Nr. Institution 37 Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung 38 Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, Frankfurt 39 IHK Arbeitsgemeinschaft Hessen 40 Interessenverband Hessischer Schulleiterinnen und Schulleiter e. V. 41 Justus Liebig Universität Gießen 42 Karl Hermann Flach Stiftung 43 Kommissariat der Katholischen Bischöfe im Lande Hessen 44 Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Waldorfschulen in Hessen 45 Landeselternbeirat 46 Landesschülervertretung Hessen 47 Landessportbund Hessen e. V. 48 Landesverband Hessen im Verband der Chemischen Industrie e.v. 49 Landfrauenverband Hessen e. V. 50 Philipps Universität Marburg 51 Privatperson 52 RCDS Landesverband Hessen 53 Roland Berger Stiftung 54 Schüler Union Hessen 55 Siemens Stiftung 56 Software AG Stiftung 57 SPD Fraktion im Hessischen Landtag 58 START Stiftung ggmbh 59 Stiftung Jugend forscht e.v. 60 Stiftung Lesen 61 Stiftung Mercator GmbH 62 Stiftung Polytechnische Gesellschaft Frankfurt a. M. 63 Universität Kassel 64 Verband Bildung und Erziehung Landesverband Hessen e. V. 65 Verband der Lehrer Hessen 66 Verband deutscher Musikschulen Landesverband Hessen e. V. 67 Verband deutscher Privatschulen Hessen e. V. 68 Verband Sonderpädagogik Landesverband Hessen e.v. 69 Vereinigung der Schulaufsichtsbeamtinnen und beamten des Landes Hessen e. V. 70 VhU Hessen 71 World University Service Deutsches Komitee e.v. 2

8 Antwort auf die kleine Anfrage Drucksache 19/786 des Abg. Wolfgang Greilich (FDP) Anlage 3 Zum Bildungsgsgipfel eingeladen Nr. Institution 1 Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen 2 Arbeitsgemeinschaft der Direktorinnen und Direktoren der Beruflichen Schulen in Hessen 3 Arbeitskreis Direktorinnen und Direktoren hessischer Gesamtschulen 4 Beauftragter der Evangelischen Kirchen in Hessen am Sitz der Landesregierung 5 Bundesagentur für Arbeit Regionaldirektion Hessen 6 Bundesarbeitskreis der Seminar und Fachleiter/innen e.v. Landesverband Hessen 7 Bundesvereinigung der Oberstudiendirektoren Landesverband Hessen 8 CDU Fraktion im Hessischen Landtag 9 dbb beamtenbund und tarifunion Landesbund Hessen 10 DGB Bezirk Hessen Thüringen 11 FDP Fraktion im Hessischen Landtag 12 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag 13 Ganztagsschulverband GGT e. V. Landesverband Hessen 14 Gesamtverbandes der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen 15 GEW Landesverband Hessen 16 Hessischer Handwerkstag 17 Hessischer Landkreistag 18 Hessischer Philologenverband 19 Hessischer Städte und Gemeindebund 20 Hessischer Städtetag 21 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 22 Hessisches Ministerium für Soziales und Integration 23 Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung 24 IHK Arbeitsgemeinschaft Hessen 25 Interessenverband Hessischer Schulleiterinnen und Schulleiter e. V. 26 Justus Liebig Universität Gießen 27 Kommissariat der Katholischen Bischöfe im Lande Hessen 28 Landeschülervertretung Hessen 29 Landeselternbeirat 30 LINKE Fraktion im Hessischen Landtag 31 SPD Fraktion im Hessischen Landtag 32 Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft freier Schulen 33 Verband Bildung und Erziehung Landesverband Hessen e. V. 34 Verband der Lehrer Hessen 35 VhU Hessen 1