Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss

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1 19. Wahlperiode Die Vorsitzende des Sozial- und Wiesbaden, 2. November 2016 Integrationspolitischen Ausschusses Schlossplatz 1-3 Telefon: (0611) Bearbeiterin: Michaela Müller An die Abgeordneten des Hessischen Landtags den Hessischen Ministerpräsidenten die Hessischen Ministerinnen und Minister den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs den Hessischen Datenschutzbeauftragten die Büros der Fraktionen im Hessischen Landtag Hiermit berufe ich den Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss zu seiner 43. Sitzung (öffentliche Anhörung), 14:00 Uhr, 44. Sitzung (öffentliche Anhörung), ca. 16:00 Uhr und 45. Sitzung (nicht öffentlich), im Anschluss an die 44. Sitzung, für Donnerstag, 10. November 2016, in das Landtagsgebäude zu Wiesbaden, Sitzungsraum 501 A, mit folgender Tagesordnung ein:

2 2 43. Sitzung (14:00 Uhr): Öffentliche mündliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz Drucks. 19/3712 hierzu: Stellungnahmen der Anzuhörenden Ausschussvorlage/SIA/19/68 (Teil 1 verteilt am ) Anzuhörende: Institution Name Hessischer Landkreistag Hessischer Städte- und Gemeindebund Hessischer Städtetag AOK Hessen Arbeiterwohlfahrt Hessen-Nord Arbeiterwohlfahrt Hessen-Süd Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen (agah) Beauftragter der Evangelischen Kirchen in Hessen am Sitz der Landesregierung Ulrike Bargon Kirchenrat Jörn Dulige Beratungsstelle für bewusste Elternschaft e. V. Beratungsstelle für Familien-, Erziehungs-, Ehe- und Lebensfragen e. V. Wetzlar Deutsches Rotes Kreuz Landesverband Hessen Diakonisches Werk in Hessen und Nassau und Kurhessen-Waldeck e. V. donum vitae Landesverband Hessen e. V. Landesgeschäftsstelle Referentin Frau Schaller Dr. Stefanie Jatho Dr. Norbert Brand Ehe-, Familien- und Lebensberatung e. V.

3 3 FamilienGesundheitsZentrum Neuhofstr. e. V. Hessen-Caritas Frau Heck-Klassen Kassenärztliche Vereinigung Hessen LAG der Hessischen Frauenbüros Rita Czymai Landesärztekammer Hessen Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen Leiter des Kommissariats der Katholischen Bischöfe im Lande Hessen Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen e. V. Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband Hessen Pro Familia Landesgeschäftsstelle Dr. Wolfgang Pax Jürgen Hartmann-Lichter Maria-Theresia Schalk Referentin Soziale Arbeit Regierungspräsidium Kassel Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. Diözese Fulda Verband der Ersatzkassen (vdek) Landesvertretung Hessen Tatjana Junker Diözesanreferentin Die Reihenfolge des Aufrufs der Anzuhörenden wird vor der Sitzung festgelegt.

4 4 44. Sitzung (ca. 16:00 Uhr): Öffentliche mündliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen Drucks. 19/3743 hierzu: Stellungnahmen der Anzuhörenden Ausschussvorlage/SIA/19/69 (Teil 1 verteilt am ) Anzuhörende: Institution Name Hessischer Landkreistag Hessischer Städte- und Gemeindebund Hessischer Städtetag AOK Die Gesundheitskasse Arbeiterwohlfahrt Hessen-Nord Arbeiterwohlfahrt Hessen-Süd Arbeitgeber- und Berufsverband Privater Pflege e. V. Geschäftsstelle West Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen (agah) Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen Beauftragter der Evangelischen Kirchen in Hessen am Sitz der Landesregierung Bildungsstätte für Altenpflege BKK Landesverband Süd Regionaldirektion Hessen Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. (BSBH) Landesgeschäftsstelle bpa Bundesgeschäftsstelle Ulrike Bargon Kirchenrat Jörn Dulige Leiter Dr. Jürgen Eierdanz Manfred Mauer Bereich Pflege Stefan Hißnauer

5 5 Bereich Behindertenhilfe Bundesverband Ambulante Dienste und Stationäre Einrichtungen Landesvertretung Hessen e. V. Bundesverband der Berufsbetreuer/innen Bundesverband für Rehabilitation e. V. Landesverband Hessen-Thüringen Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. Landesgeschäftsstelle Hessen Caritasverband für die Diözese Fulda Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen Landesverband Hessen Deutsche Stiftung Patientenschutz Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe DBfK Südwest e. V. Deutscher Schwerhörigenbund Landesverband Hessen Deutscher Verband der Leitungskräfte von Altenund Behinderteneinrichtungen (DVLAG) Deutsches Rotes Kreuz Landesverband Hessen DGB Bezirk Hessen-Thüringen Diakonisches Werk in Hessen und Nassau und Kurhessen-Waldeck e. V. Frankfurter Stiftung für Blinde und Sehbehinderte Polytechnische Gesellschaft Hochschule Fulda FB Pflege und Gesundheit Prof. Dr. Klaus Stegmüller IKK classic Kasseler Initiative zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen Peter Ludwig Eisenberg LAG Betreuungsvereine Hessen e. V. LAG Hessen Selbsthilfe behinderter und chronisch kranker Menschen (LAGH) Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen in Hessen e. V. Landesarbeitsgemeinschaft freier Ambulanter Dienste in Hessen e. V. Landesärztekammer Hessen

6 6 Landesbehindertenrat Hessen Landesseniorenvertretung Hessen e. V. Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen Bundesverband von Angehörigen- und Betreuervertretungen in diakonischen Wohneinrichtungen und Werkstätten für Menschen mit Behinderung Vorsitzender Ulrich Stiehl Landeswohlfahrtsverband Hessen Leiter des Kommissariats der Katholischen Bischöfe im Lande Hessen Dr. Wolfgang Pax Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen e. V. Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Institut Gesundheits-/Pflegewissenschaften Prof. Dr. Gabriele Meyer Medizinischer Dienst der Krankenversicherungen in Hessen Regierungspräsidium Darmstadt Regierungspräsidium Gießen Regierungspräsidium Kassel Sozialverband VdK Hessen-Thüringen Landesgeschäftsstelle St. Antonius ggmbh Universität Kassel Institut für Sozialwesen FB 01 Humanwissenschaften ver.di Bezirk Frankfurt und Region Verband der Ersatzkassen (vdek) Landesvertretung Hessen Prof. Dr. Felix Welti Verband der privaten Krankenversicherungen e. V. Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft (VdW) Südwest Zentrum für Qualität in der Pflege Vorsitzender Dr. Ralf Suhr Die Reihenfolge des Aufrufs der Anzuhörenden wird vor der Sitzung festgelegt.

7 7 45. Sitzung (im Anschluss an die 44. Sitzung): Punkt 1: Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) Drucks. 19/3065 hierzu: Stellungnahmen der Anzuhörenden Ausschussvorlage/SIA/19/52 (Teil 1 verteilt am , Teil 2 am , Teil 3 am , Teil 4 am ) Stenografischer Bericht der 36. SIA-Sitzung (öffentliche Anhörung) vom (verteilt am ) Punkt 2: a) Antrag der Fraktion der FDP betreffend Fortschreibung des Flüchtlingsgipfels durch ein umfassendes Integrationskonzept Drucks. 19/3482 b) Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Integration von Flüchtlingen Maßnahmen der Landesregierung zeigen Wirkung Drucks. 19/3605 Punkt 3: a) Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen Drucks. 19/3563 SIA, KPA

8 8 b) Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Sprach- und Wertevermittlung für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien Drucks. 19/3885 SIA, KPA Punkt 4: a) Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend bedarfsdeckende sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz IV als erster Schritt müssen 2017 die Regelsätze deutlich erhöht werden Drucks. 19/3844 b) Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend erfolgreiche Maßnahmen in Hessen zur dauerhaften Vermittlung in den Arbeitsmarkt und zur Verhinderung von Armut und sozialer Ausgrenzung Drucks. 19/3882 Punkt 5: Berichtsantrag der Abg. Merz, Degen, Decker, Di Benedetto, Geis, Gnadl, Hartmann, Hofmeyer, Dr. Neuschäfer, Quanz, Roth, Dr. Spies, Yüksel (SPD) und Fraktion betreffend Umsetzung des Pakts für den Nachmittag Drucks. 19/667 KPA, SIA Punkt 6: Berichtsantrag der Abg. Gnadl, Eckert, Alex, Barth, Decker, Di Benedetto, Faeser, Frankenberger, Gremmels, Grüger, Roth, Dr. Sommer, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend duale Ausbildung in Hessen Drucks. 19/3590 SIA, WVA Schreiben des HMWEVL vom Ausschussvorlage SIA 19/71 Ausschussvorlage WVA 19/26 (verteilt am )

9 9 Punkt 7: Berichtsantrag der Abg. Marjana Schott (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Rettungsdienst und Notfallversorgung Drucks. 19/3705 hierzu: Schreiben des HMSI Ausschussvorlage/SIA/19/72 (eingegangen und verteilt am ) Punkt 8: Berichtsantrag der Fraktionen der SPD und der FDP betreffend Situation der Physiotherapie in Hessen Drucks. 19/3763 hierzu: Schreiben des HMSI vom Ausschussvorlage/SIA/19/73 (eingegangen und verteilt am ) Punkt 9: Petition Nr. 2906/19 Strafrechtliche Rehabilitierung der Opfer des SED-Regimes (Heimkinder/Aktenaufbewahrung) hier: Benennung Berichterstatter/in Punkt 10: Verschiedenes

10 10 Claudia Ravensburg F. d. R. Henrik Dransmann