Tagesordnung Stand: , 16:23 Uhr für die 118. Plenarsitzung am Dienstag, dem 21. November 2017,

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1 19. Wahlperiode I A 1 Tagesordnung Stand: , 16:23 Uhr für die 118. Plenarsitzung am Dienstag, dem 21. November 2017, für die 119. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 22. November 2017, für die 120. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 23. November 2017, und für die 121. Plenarsitzung am Freitag, dem 24. November Amtliche Mitteilungen 1. Fragestunde Drucks. 19/ Regierungserklärung des Hessischen Ministers der Finanzen betreffend Vier gewinnt - Bundesweit beispielgebende Kommunalfinanzierung in Hessen Dienstag, 14:20 Uhr 60 Minuten Aufruf mit TOP Minuten je Fraktion 3. Nachwahl eines ordentlichen Mitglieds, eines stellvertretenden Mitglieds sowie eines weiteren stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucks. 19/ Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss Wahlvorschlag der Fraktion der CDU Drucks. 19/5375 Zurückgezogen 5. Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds der Landespersonalkommission Wahlvorschlag der Fraktion der CDU Drucks. 19/ Wiesbaden Durchwahl: parlament@ltg.hessen.de Schlossplatz 1 3 Telefax: URL:

2 2 6. Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung Wahlvorschlag der Fraktion der CDU Drucks. 19/ Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsausschusses beim Staatstheater Kassel Wahlvorschlag der Fraktion der SPD Drucks. 19/ Nachwahl eines Mitglieds und eines nachrückenden Mitglieds des Richterwahlausschusses Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucks. 19/ Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsausschusses beim Staatstheater Wiesbaden Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucks. 19/ Nachwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Wahlvorschlag der Fraktion der CDU Drucks. 19/ Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Neufassung der Hessischen Bauordnung und zur Änderung landesplanungs- und straßenrechtlicher Vorschriften Drucks. 19/ Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen Drucks. 19/ Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen Drucks. 19/5384 zu Drucks. 19/5249 Berichterstatter: Abg. Tipi 14. Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag und zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes sowie weiterer hochschulbezogener Vorschriften Drucks. 19/ zu Drucks. 19/5253 Berichterstatter: Abg.. WVA 7, Aufruf mit TOP 31. INA 7, Ohne Aussprache Von der Tagesordnung abgesetzt

3 3 15. Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Drucks. 19/5439 zu Drucks. 19/5273 Berichterstatter: Abg. Bauer Donnerstag hierzu: Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucks. 19/ Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über den Vollzug ausländerrechtlicher Freiheitsentziehungsmaßnahmen (VaFG) Drucks. 19/5440 zu Drucks. 19/5275 Berichterstatterin: Abg. Wallmann 17. Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Landesblindengeld (Landesblindengeldgesetz LBliGG) Drucks. 19/5401 zu Drucks. 19/5231 zu Drucks. 19/4467 Berichterstatter: Abg. Tipi Donnerstag mit TOP 50. hierzu: Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucks. 19/5425 Von der vorherigen Tagesordnung abgesetzt: 18. Große Anfrage der Abg. Hofmann, Grumbach, Kummer, Waschke, Weiß, Özgüven (SPD) und Fraktion betreffend Opferschutz in Hessen Drucks. 19/4969 zu Drucks. 19/ Große Anfrage nachhaltige Beschaffung in Hessen Drucks. 19/4981 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Löber, Hofmann, Gremmels, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke, Dr. Sommer (SPD) und Fraktion betreffend Trinkwasserversorgung in Hessen Drucks. 19/5004 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Fraktion der SPD betreffend Belastungen und Befristungen in der Arbeitswelt Schule Drucks. 19/5034 zu Drucks. 19/4415 Aufruf mit TOP 43.

4 4 22. Große Anfrage der Fraktion der SPD betreffend Arbeitslehre als Studien- und Unterrichtsfach Drucks. 19/5035 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Fraktion der SPD betreffend Ziele, Kosten und Effizienz von Ausgaben für Ausbildungsförderung und Ausbildung aus dem hessischen Landeshaushalt Drucks. 19/5037 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Alex, Decker, Degen, Di Benedetto, Geis, Gnadl, Hartmann, Hofmeyer, Merz, Quanz, Roth, Dr. Sommer, Yüksel (SPD) und Fraktion betreffend Umsetzung des Sprachförderprogramms Integration durch Abschluss und Anschluss (InteA) in Hessen Drucks. 19/5100 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Degen, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Merz, Quanz, Yüksel (SPD) und Fraktion betreffend Umsetzungsstand inklusiver Beschulung Drucks. 19/5106 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Decker, Alex, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Dr. Sommer, Roth (SPD) und Fraktion betreffend Arbeitsschutz und Mindestlohn Drucks. 19/5117 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Dr. Sommer, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Roth (SPD) und Fraktion betreffend Gesundheitsversorgung in Hessen Drucks. 19/5119 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Decker, Alex, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Roth, Dr. Sommer (SPD) und Fraktion betreffend Tarifbindung in Hessen Drucks. 19/5120 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Fraktion der FDP betreffend Zukunft der Forstwirtschaft in Hessen Drucks. 19/5137 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Gnadl, Alex, Barth, Decker, Faeser, Geis, Habermann, Hartmann, Hofmann, Hofmeyer, Löber, Müller (Schwalmstadt), Özgüven, Dr. Sommer, Waschke, Ypsilanti (SPD) und Fraktion betreffend Situation der nicht wissenschaftlichen Beschäftigten an hessischen Hochschulen Drucks. 19/5244 zu Drucks. 19/4978

5 5 31. Antrag der Fraktion der FDP betreffend neues Verfassungsschutzgesetz unverzüglich vorlegen Drucks. 19/ Antrag der Abg. Siebel, Gremmels, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Kommunen beim Wohnungsbau unterstützen für eine aktive Bodenpolitik und Bewirtschaftung Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Landeselternvertretung der Kindertageseinrichtungen Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der SPD betreffend Vogelgrippe und die Auswirkungen auf die Rassegeflügelzucht Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Abschaffung der Rundfunklizenzpflicht für Streamer bei Youtube und Twitch Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Konflikte bei verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen beenden - Runden Tisch Ladenöffnungszeiten einrichten Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Finanzplatz Frankfurt stärken - Einführung der Finanztransaktionssteuer verhindern Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Redet ihr noch oder digitalisiert ihr schon? E-Government in Hessen endlich voranbringen Drucks. 19/ Antrag innovative Hochschulen in Hessen Drucks. 19/ Entschließungsantrag Deutschland-Rente bietet überzeugendes Altersvorsorge-Konzept in Zeiten des demografischen Wandels Drucks. 19/5168 Aufruf mit TOP 12. INA Siehe TOP 12. ULA SIA ULA HAA Donnerstag nach TOP 70. mit TOP 76. WVA HHA INA, HAA WKA

6 6 41. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend afghanischen Flüchtlingen dauerhaft Aufenthalt ermöglichen Hessen muss vorhandene rechtliche Spielräume ausschöpfen Drucks. 19/ Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Altersarmut von Frauen wirksam bekämpfen Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der SPD betreffend Opferschutz in Hessen ausbauen Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der SPD betreffend Bibermanagement in Hessen Drucks. 19/ Entschließungsantrag Hessischer Lohnatlas wichtige und gute Grundlage für die Förderung der Entgeltgleichheit bundesweit einmalige Erhebung Drucks. 19/ Entschließungsantrag Inhaftierungen deutscher Staatsbürger in der Türkei sind nicht hinnehmbar Drucks. 19/ Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend Flüchtlingspaten nicht im Regen stehen lassen Drucks. 19/4811 zu Drucks. 19/4621 Berichterstatter: Abg. Klee 48. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Verpflichtungserklärungen für syrische Flüchtlinge Drucks. 19/4833 zu Drucks. 19/4787 Berichterstatter: Abg. Klee 49. Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2014 Drucks. 19/4931 zu Drucks. 19/3716 zu Drucks. 19/3328 Berichterstatter: Abg. Kaufmann INA SIA Aufruf mit TOP 18. RTA Siehe TOP 18. ULA Aufruf mit TOP 48. Aufruf mit TOP 47. Siehe TOP 47.

7 7 50. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend keine Abschiebeknäste in Hessen in Aufnahmestrukturen investieren, nicht in die Abschiebelogistik Drucks. 19/5094 zu Drucks. 19/5083 Berichterstatter: Abg. Bauer 51. Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 des Hessischen Rechnungshofs Drucks. 19/5184 Berichterstatter: Abg. Landau 52. Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016; hier: nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen, außerplanmäßigen Haushaltsausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2016 Drucks. 19/5255 zu Drucks. 19/5123 Berichterstatter: Abg. Landau Aufruf mit TOP 16. Siehe TOP Antrag der Fraktion der FDP betreffend Ausbildungsverhältnisse und Praktika von Flüchtlingen bei Landesbehörden Drucks. 19/ Antrag der Abg. Weiß, Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Grüger, Holschuh (SPD) und Fraktion betreffend Lärmobergrenze verbindlich und auch für die Nacht einführen Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der SPD betreffend Hessen steht im Stau und in überfüllten S-Bahnen Drucks. 19/ Entschließungsantrag Steuerhinterziehung bekämpfen, aggressive Steuervermeidungsstrategien eindämmen - Paradise Papers belegen Notwendigkeit weiterer nationaler und internationaler Maßnahmen Drucks. 19/5409 SIA, INA WVA Mittwoch, 9:00 Uhr mit TOP 75. WVA Donnerstag, 14:00 Uhr mit TOP 60.

8 8 57. Entschließungsantrag 10 Jahre Sportland Hessen Drucks. 19/ Antrag Hessen übernimmt Verantwortung für Klimaschutz mit konkreten Zielen und gezielten Maßnahmen Drucks. 19/ Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend mehr Personal für mehr Qualität in der Altenpflege Drucks. 19/ Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Swiss Leaks, Lux Leaks, Panama Papers, Paradise Papers - Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit herstellen Drucks. 19/ Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend unveränderte Probleme zum Schuljahresbeginn an hessischen Schulen Drucks. 19/5391zu Drucks. 19/5164 Berichterstatterin: Abg. Bächle-Scholz 62. Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Schule zuverlässig gestalten Drucks. 19/5392 zu Drucks. 19/5172 Berichterstatterin: Abg. Bächle-Scholz 63. Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend Wo Schule drauf steht, muss auch Schule drin sein Guter Unterricht benötigt ausgebildete Lehrkräfte Drucks. 19/5393 zu Drucks. 19/5201 Berichterstatterin: Abg. Bächle-Scholz 64. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Realisierung einer Machbarkeitsstudie über eine UNESCO-Biosphärenregion Wiesbaden/Rheingau-Taunus/Mainspitze Drucks. 19/5397 zu Drucks. 19/5390 Berichterstatterin: Abg. Müller-Klepper Mittwoch nach TOP 55. ULA Mittwoch, 15:00 Uhr mit TOP 77. SIA Aufruf mit TOP 56. HHA Siehe TOP 56. Ohne Aussprache Ohne Aussprache Ohne Aussprache

9 9 65. Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu Petitionen Drucks. 19/5395 Mittwoch zum Ende der Sitzung F.d.R. Peter v. Unruh Direktor beim Landtag