19. Wahlperiode. Beschlussprotokoll Plenarsitzung. Abgehalten

Transkript

1 19. Wahlperiode I A 1.4 Beschlussprotokoll Plenarsitzung Amtliche Mitteilungen Entgegengenommen 54. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend eine Aktuelle Stunde (#FreeThemAll: Hessen steht weiter ein für Presse- und Meinungsfreiheit - Freilassung von Deniz Yücel kann nur der Anfang sein) Drucks. 19/ Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde (Bundesregierung erwägt kostenlosen ÖPNV - Hessen muss Vorreiter sein, statt zu bremsen) Drucks. 19/ Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Vorstoß der Bundesregierung zum ÖPNV-Nulltarif in Hessen aufgreifen - Anhörung zum Verzicht auf Einnahmen aus Fahrscheinverkäufen bei Bus und Bahn Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde (Wichtiges Zeichen in Frankfurt: Gewalt gegen Einsatzkräfte ist ein Tabu - wer Helfer angreift, greift uns alle an) Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde (Bezahlbarer Wohnraum in Frankfurt am Main - das Land Hessen muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden) Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde (Rechtssicherheit für die Kommunen schaffen bei der Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen) Drucks. 19/6097 Ohne Aussprache an WVA Wiesbaden Durchwahl: parlament@ltg.hessen.de Schlossplatz 1 3 Telefax: URL:

2 2 42. Entschließungsantrag Weltfrauentag und 100 Jahre Frauenwahlrecht - Gleichberechtigung bleibt wichtige Aufgabe Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend ÖPNV innovativ gestalten - Digitalisierung und WLAN vorantreiben Drucks. 19/ Dringlicher Entschließungsantrag Weichen für den ÖPNV in Hessen in Richtung Zukunft gestellt Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Gnadl, Alex, Barth, Decker, Faeser, Geis, Habermann, Hartmann, Hofmann, Hofmeyer, Löber, Müller (Schwalmstadt), Özgüven, Dr. Sommer, Waschke, Ypsilanti (SPD) und Fraktion betreffend Situation der nicht wissenschaftlichen Beschäftigten an hessischen Hochschulen Drucks. 19/5244 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Gremmels, Grüger, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend Konzept für Mobilitätsentwicklung in Hessen Drucks. 19/5773 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Alex, Decker, Hofmeyer, Kummer, Löber, Schmitt, Warnecke, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend Stiftungen in Hessen Drucks. 19/5844 zu Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Abschaffung der Rundfunklizenzpflicht für Streamer bei Youtube und Twitch Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Finanzplatz Frankfurt stärken - Einführung der Finanztransaktionssteuer verhindern Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Redet ihr noch oder digitalisiert ihr schon? E-Government in Hessen endlich voranbringen Drucks. 19/5165 Nach Aussprache an SIA Nach Aussprache an WVA Nach Aussprache an WVA Antwort besprochen Antwort besprochen An HAA zur abschließenden

3 3 15. Entschließungsantrag Deutschland-Rente bietet überzeugendes Altersvorsorge- Konzept in Zeiten des demografischen Wandels Drucks. 19/ Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend afghanischen Flüchtlingen dauerhaft Aufenthalt ermöglichen Hessen muss vorhandene rechtliche Spielräume ausschöpfen Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der SPD betreffend Bibermanagement in Hessen Drucks. 19/ Entschließungsantrag Hessischer Lohnatlas wichtige und gute Grundlage für die Förderung der Entgeltgleichheit bundesweit einmalige Erhebung Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Ausbildungsverhältnisse und Praktika von Flüchtlingen bei Landesbehörden Drucks. 19/ Antrag der Abg. Weiß, Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Grüger, Holschuh (SPD) und Fraktion betreffend Lärmobergrenze verbindlich und auch für die Nacht einführen Drucks. 19/ Antrag der Abg. Waschke, Franz, Geis, Grüger, Kummer, Quanz (SPD) und Fraktion betreffend Europa sozialer und demokratischer gestalten Drucks. 19/ Antrag Hochschulmedizin sichern Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen Drucks. 19/5822 An WKA zur abschließenden

4 4 27. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend Flüchtlingspaten nicht im Regen stehen lassen Drucks. 19/4811 zu Drucks. 19/ Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Verpflichtungserklärungen für syrische Flüchtlinge Drucks. 19/4833 zu Drucks. 19/ Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016; hier: nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen, außerplanmäßigen Haushaltsausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2016 Drucks. 19/5255 zu Drucks. 19/ Große Anfrage der Abg. Holschuh, Löber (SPD) und Fraktion betreffend Informationstechnik, Datenschutz und Datensicherheit im Bereich der Landesregierung und der Landesbehörden Drucks. 19/4584 hier: Behandlung nach 34 Abs. 5 GOHLT 31. Große Anfrage der Abg. Gnadl, Alex, Barth, Faeser, Geis, Habermann, Hartmann, Hofmann, Hofmeyer, Löber, Müller (Schwalmstadt), Özgüven, Dr. Sommer, Waschke, Ypsilanti (SPD) und Fraktion betreffend Gewalt gegen Frauen in Hessen Drucks. 19/5065 hier: Behandlung nach 34 Abs. 5 GOHLT 32. Große Anfrage der Fraktion der SPD betreffend gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem Lande - Zukunft des ländlichen Raumes Drucks. 19/6063 zu Drucks. 19/ Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Stickoxide: Grenzwerte in hessischen Kommunen einhalten - öffentlichen Personennahverkehr stärken Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend Förderung der Akzeptanz von Feuerwehrleuten im Zivilberuf und Einführung eines Feuerwehrzeugnisses Drucks. 19/ Antrag EU-Kohäsionspolitik langfristig sichern Drucks. 19/6020

5 5 37. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Glyphosateinsatz auf landeseigenen Äckern beenden - ökologische Landwirtschaft muss auch auf landeseigenen Flächen zum Regelfall werden Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend linksextreme Szene-Treffpunkte in Frankfurt Drucks. 19/ Antrag der Fraktion der FDP betreffend herkunftssprachlicher Unterricht Drucks. 19/ Antrag Bildung für nachhaltige Entwicklung Drucks. 19/ Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtspolitischen Ausschusses zu dem Entschließungsantrag bundesgesetzliche Regelung zu 219a Strafgesetzbuch Drucks. 19/6036 zu Drucks. 19/5838 An INA zur abschließenden Die Protokollführerin Gabriele Faulhaber Der Vorsitzende Norbert Kartmann F.d.R. i.v. Eric Braum MinDirig