Anmeldung einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel gemäß VersammlG

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Sofia Ursler
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1 1. Vorsitzender 2. Vorsitzender Kassierer Oliver Penner Dipl._Ing. (FH) Holm Hennemann Helge Rumpf Weserstraße Bergstraße 16 Hohe Breite Wahlsburg-Lippoldsberg Wahlsburg-Lippoldsberg Wahlsburg-Lippoldsberg z. Hd. Frau Günther Datum: 09. Mai 2016 Landkreis Kassel / Außenstelle Hofgeismar Garnisonsstraße Hofgeismar Anmeldung einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel gemäß VersammlG Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Günther, wie bereits telefonisch am 24. Apr angekündigt, beabsichtigt unser Verein Pro Märchenland e.v. aus Lippoldsberg eine öffentliche Versammlung (Demonstration) unter freiem Himmel zu Veranstalten. Hiermit meldet Pro Märchenland e.v. die am 18. Jun für den Zeitraum zwischen 14:00 und 17:00 Uhr geplante öffentliche Versammlung, fristgerecht bei Ihnen als zuständige allgemeine Ordnungsbehörde an. Veranstalter: Veranstalter der Versammlung ist Pro Märchenland e.v. Versammlungsleiter: 1. Vorsitzender 2. Vorsitzender Adressen Oliver Penner Holm Hennemann Weserstraße Bergstraße Wahlsburg Wahlsburg Telefon-Nr / 05572/7217 Art der Versammlung: Öffentliche Versammlung unter freiem Himmel zur Bildung einer Menschenkette.

2 Gegenstand der Versammlung: Ablauf der Versammlung: Verdeutlichung des Landschaftsverbrauchs der von der K+S KALI GmbH geplanten Stapelbecken zur Salzeinleitung in die Oberweser zwischen Gieselwerder und Lippoldsberg. Sensibilisierung der ortsansässigen Bevölkerung und Erregung von überregionaler Aufmerksamkeit hinsichtlich der Zerstörung der Naturräume an der Oberweser. Auf Grund des gemeinsamen Interesses soll die Versammlung unter Beteiligung der örtlichen Vereine, Vereinen der benachbarten Gemeinden, der betreffenden politischen Gemeinden und der Kirche erfolgen. Um die Größe der geplanten Stapelbecken visuell zu verdeutlichen ist vorgesehen, eine Menschenkette um das ungefähre Gebiet der Becken zu bilden. Hierzu sollen die in der Gemarkung Oberweser und Wahlsburg vorhandenen Feldwege sowie die L561 genutzt werden (siehe anhängenden Plan 1 und 2). Die Strecke zur Umrahmung der Fläche, die durch eine Menschenkette erfolgen soll, entspricht in etwa 1,8km. Um dies geordnet zu erreichen, ist vorgesehen den einzelnen Personengruppen vorher abgesteckte Bereiche zuzuordnen bzw. anzuweisen. Sobald der Ring geschlossen ist, wird dies durch ein Luftbild Dokumentiert. Danach soll sich die Versammlung wieder auflösen. Datum und Zeit der Versammlung: Ort der Versammlung: Samstag der 18. Jun zwischen 14:00 und 17:00 Uhr. Gemarkung Gieselwerder und Lippoldsberg, östlich der L561 (siehe anhängende Pläne 1 bis 3). Für den gesamten Zeitraum der Versammlung muss die L561 zwischen den NK zu NK von ca. km bis voll gesperrt werden (siehe anhängenden Ausschnitt Netzknotenkarte). Dies ist erforderlich um die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer, die sich zu Fuß in dem genannten Streckenabschnitt der L561 bewegen, zu gewährleisten. Ggf. kann die Fahrbahn aus Fahrtrichtung Gieselwerder, in Bereichen der Absperrung am rechten Fahrbahnrand, zusätzlich für PKW- Stellplätze genutzt werden. Der Weserradweg zwischen Gieselwerder und Lippoldsberg ist von der Maßnahme/Sperrung nicht betroffen. Des Weiteren werden, wie bereits genannt, Feldwege in der Gemarkung Gieselwerder und Lippoldsberg östlich der L561 genutzt. Das Betreten von privaten Flurstücken ist nicht vorgesehen. Aus Richtung Lippoldsberg, soll außerhalb des Versammlungsraums, auf den asphaltierten Wegen in der Feldmarkt, ein

3 Einbahnstraßenverkehr nach Rücksprache mit der Gemeinde eingerichtet werden, um hier ein einseitiges Parken erlauben zu können. N Plan 1: Bereich Menschenkette Menschenkette

4 N Plan 2: Lage der geplanten Stapelbecken Plan 3: Ausschnitt Netzknotenkarte

5 Zahl der Ordner: Voraussichtliche Teilnehmerzahl: Vorgesehene Hilfsmittel: Es ist geplant 30 bis 40 Ordner aus den Reihen der örtlichen Vereine einzusetzen. Die Sperrung der Landesstraße L561 soll durch die örtliche Freiwillige Feuerwehr erfolgen. Zusätzlich planen wir das Deutsche Rote Kreuz um Unterstützung zu bitten bis Personen Als Hilfsmittel sind Transparente, Megaphon etc. vorgesehen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Pro Märchenland e.v. Oliver Penner Dipl.-Ing (FH) Holm Hennemann

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