Das neue Feuerwehrrecht in der Praxis

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1 Souverän im Einsatz - alle wesentlichen Änderungen sicher umsetzen und nutzen von Wilfried Schober 1. Auflage 2008 jehle Heidelberg 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 schwarz gelb cyan magenta TypoScript GmbH Mo :38:49 z:/jehle/broschur/feuerwehr/feuerwehr S. 1 Vorwort... XI Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Grundlegende Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Aktuelle Situation der bayerischen Feuerwehren Feuerwehr als universale Hilfseinrichtung HohesAnsehen AktuelleDaten Rechtliche Grundlagen des Feuerwehrwesens Feuerschutz ist gemeindliche Pflichtaufgabe Erfüllung der Pflichtaufgaben durch Feuerwehren Feuerwehr-Zweckverband? Die gemeindlichen Pflichtaufgaben im Einzelnen Feuerwehrenaufstellen Wie viele Feuerwehren braucht eine Gemeinde? Ein Blick in die Zukunft: Personelle Entwicklung bei den Freiwilligen Feuerwehren bayerischergemeinden Feuerwehrdienst in mehreren Feuerwehren Feuerwehrenausrüsten Wie ermittle ich das Gefahrenpotential im Gemeindegebiet? Weiterer Gesichtspunkt: Die 10-Minuten- Hilfsfrist V

3 schwarz gelb cyan magenta TypoScript GmbH Mo :38:49 z:/jehle/broschur/feuerwehr/feuerwehr S Können Feuerwehrfahrzeuge und -geräte von mehreren Gemeinden gemeinsam beschafft werden? Muss eine Gemeinde ein Drehleiterfahrzeug beschaffen, wenn bei mehrstöckigen Gebäuden der zweite bauliche Rettungsweg fehlt? Müssen Gemeinden ihre Feuerwehren auch für die Bewältigung der spezifischen Gefahren auf Bahnanlagenausstatten? Gibt es staatliche Zuwendungen zu Beschaffungsmaßnahmen? Müssen die Feuerwehren mit neuem Funk ausgestattetwerden? Feuerwehrenunterhalten Wie kann sichergestellt werden, dass genügend Fahrer für die schweren Feuerwehrfahrzeuge vorhanden sind? Muss die Gemeinde die Kosten einer Hepatitis-B-Schutzimpfung für Feuerwehrdienstleistende übernehmen? Die gemeindliche Pflicht, die notwendigen Löschwasserversorgungsanlagen bereitzustellenundzuunterhalten Wer ist verpflichtet: Die Gemeinde oder der Wasserversorgungszweckverband? Müssen auch abgelegene Gehöfte, Einöden und Almen mit Löschwasserversorgungseinrichtungen ausgestattetwerden? Pflichten der Landkreise Überörtlich erforderliche Fahrzeuge, Geräte undeinrichtungen Sind Drehleiter-Fahrzeuge überörtlich erforderlichefahrzeuge? VI

4 schwarz gelb cyan magenta TypoScript GmbH Mo :38:49 z:/jehle/broschur/feuerwehr/feuerwehr S Pflichten des Freistaats Bayern DasstaatlicheFördersystem WasfördertderFreistaatBayern? Die wichtigsten Kriterien für eine staatliche Förderung Landesfeuerwehrschulen Aufgaben einer Feuerwehr PflichtaufgabenderFeuerwehren Brandschutz TechnischerHilfsdienst Sicherheitswachen Brandwache Bereitschaftsdienst Amtshilfe MitwirkungimKatastrophenfall FreiwilligeLeistungen Erfüllung einer Pflichtaufgabe oder freiwillige Leistung? Verkehrsregelung durch die Feuerwehr zur Absicherung von Einsatzstellen und von Veranstaltungen wie Umzügen, Prozessionen Einsätze von First Responder-Einheiten : Erfüllung einer Pflichtaufgabe oder freiwillige Leistung? Teilnahme am Unwetterwarnsystem: Pflichtaufgabe oder freiwillige Aufgabe? Der Feuerwehrdienstleistende der Freiwilligen Feuerwehr Status des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden Pflichten der Feuerwehrdienstleistenden Voraussetzungen für den Feuerwehrdienst: Körperliche Eignung (Fitness) VII

5 schwarz gelb cyan magenta TypoScript GmbH Mo :38:49 z:/jehle/broschur/feuerwehr/feuerwehr S Geistige Eignung (psychische Belastbarkeit) Sonstige Eignung (unbescholtener Ruf) GrundsätzlicheAlarmierbarkeit Aufnahmeantrag und -bestätigung EndedesFeuerwehrdienstes Erreichen der Altersgrenze von 63 Jahren Entbindung vom Dienst wegen Wegfalls der körperlichen oder geistigen Eignung Ausschluss vom Dienst wegen grober Pflichtverletzung EntlassungaufeigenenAntrag Der Feuerwehrkommandant Leiter der gemeindlichen Einrichtung Freiwillige Feuerwehr Ausübung eines kommunalen Ehrenamtes Wahl durch die Feuerwehrdienstleistenden auf sechsjahre Bestätigung durch den Gemeinde-/Stadtrat LeitungderEinsätzederFeuerwehr Das Amt des Feuerwehrkommandanten endet Erreichen der Altersgrenze von 63 Jahren Ablauf der Amtszeit (sechs Jahre) und keine Wiederwahl Zurücknahme oder Widerruf der gemeindlichenbestätigung Rücktritt Der Notkommandant Entsprechende Änderungen für den Kreisbrandrat Die soziale Absicherung der Feuerwehrdienstleistenden Grundsatz: Keine Nachteile aus dem Feuerwehrdienst! VIII

6 schwarz gelb cyan magenta TypoScript GmbH Mo :38:49 z:/jehle/broschur/feuerwehr/feuerwehr S Keine Kündigung wegen Mitgliedschaft in einerfreiwilligenfeuerwehr Freistellungsanspruch für Arbeitnehmer LohnfortzahlungfürArbeitnehmer Verdienstausfallerstattung für Selbstständige Freistellungsanspruch jetzt auch für volljährigeschülerundstudenten Auslagenerstattung Kostenlose Verpflegung bei Dienst von mehr alsvierstunden Ersatz von Kosten nach Unfällen mit KörperoderGesundheitsschäden ErsatzvonSachschäden BeihilfeinHärtefällen Ersatz von Verteidigungs- und Verfahrenskosten Aufwandsentschädigung für Kommandant, Stellvertreter, Gerätewart, Jugendwart Entschädigungen für Wachdienste Finanzieller Ausgleich für Arbeitgeber von Feuerwehrdienstleistenden Heranziehung zum Feuerwehrdienst und Pflichtfeuerwehr Werkfeuerwehren Kostenersatz nach Feuerwehreinsätzen KostenersatznachArt.28BayFwG Muss Kostenersatz verlangt werden oder nicht? Ist der Erlass einer Kostensatzung Voraussetzung für eine Kostenerhebung? Kostenersatz nach Gefahrensituationen mit Fahrzeugen IX

7 schwarz gelb cyan magenta TypoScript GmbH Mo :38:49 z:/jehle/broschur/feuerwehr/feuerwehr S Kostenersatz für sonstige technische Hilfeleistungen der Feuerwehren Einsätze zur Menschen- und Tierrettung Technische Hilfeleistungen nach Naturereignissen Kostenersatz nach Brandstiftung Kostenersatz nach Falschalarmierung der Feuerwehr Wie viel Personal und welche Fahrzeuge und/oder Geräte sind abrechnungsfähig? Interkommunaler Kostenausgleich Amtshilfe Freiwilliger Feuerwehren Anhang 1 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) Anhang 2 Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (AVBayFwG) Anhang 3 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgsetzes (BayFwG) Stichwortverzeichnis X