Vorwort zur 16. Auflage

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1 Vorwort zur 16. Auflage Mit einer weiter voranschreitenden Globalisierung steigt auch die Zahl der Menschen, die in mehreren Ländern erwerbstätig sind. So zogen im Jahr 2014 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) insgesamt Personen nach Deutschland (+ 19 %, im Vergleich zum Vorjahr) und Personen aus Deutschland weg (+ 15 %). Dabei kamen fast drei Viertel der Zuwanderer aus Europa, alleine 60 % aus den Staaten der Europäischen Union. Unter den Zugewanderten waren 8,3 % Deutsche, unter den Abgewanderten 16,2 %. Die Bevölkerungszahl lag am Ende des Jahres 2014 bei 81,2 Millionen Einwohnern, darunter fast 16,4 Millionen mit einen Migrationshintergrund bzw. 7,5 Millionen mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Personen, die in mehreren Ländern erwerbstätig waren, erhalten Leistungen der Alterssicherung aus verschiedenen Rentenversicherungssystemen. Um diese aufeinander abzustimmen, bestehen in der Europäischen Union entsprechende Regelungen (vergleiche Broschüre Soziale Sicherheit in Europa Rentenversicherung ), die bedingt auch für die Länder Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz angewandt werden. Um auch die Rentenversicherungssysteme anderer Staaten, außerhalb der Europäischen Union, mit dem in Deutschland bestehenden System der gesetzlichen Rentenversicherung zu koordinieren, hat die Bundesrepublik Deutschland mit einer Vielzahl von Staaten Abkommen über Soziale Sicherheit geschlossen. Die Regelungen ermöglichen bereits während einer Beschäftigung oder Tätigkeit in einem anderen Vertragsstaat die Zuordnung zum Rentensystem eines Vertragsstaats und vermeiden so doppelte Beitragsentrichtungen. Im Rentenfall stellen die Abkommen die Zusammenrechnung der Versicherungszeiten sowie den Leistungsexport sicher und ermöglichen so Rentenansprüche aus den Vertragsstaaten. Wurden Sozialversicherungsabkommen anfangs vor allem mit den Nachbarstaaten in Europa und den Auswanderungsstaaten des Zweiten Weltkrieges (Israel, Kanada und den USA) geschlossen, so gab es schon früh Abkommen, die die Arbeitnehmer aus Anwerberländern (Jugoslawien, Türkei) oder Entwicklungsländern (Marokko, Tunesien) absichern sollten. Später folgten Abkommen, bei denen wirtschaftliche 3

2 Beweggründe im Vordergrund standen (China, Japan und Korea). Auf all diese Gründe lassen sich auch die in letzter Zeit von Deutschland abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen zurückführen. Nachdem die 15. Auflage dieser Broschüre noch weitestgehend unter Einfluss der mit den BRIC-Staaten Brasilien und Indien abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen stand, haben in die 16. Auflage die Abkommen mit Albanien, den Philippinen und Uruguay Eingang gefunden, wobei bei Redaktionsschluss die Abkommen mit Albanien, Indien und den Philippinen noch nicht in Kraft waren. Wir haben uns zudem entschlossen, auch die Texte der jeweils von den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen zur Durchführung der Abkommen in die Broschüre aufzunehmen, um so einem vielfach geäußerten Wunsch unserer Leser nachzukommen. Ihre Deutsche Rentenversicherung 4

3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungen 12 Empfehlung der Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der Sozialen Sicherheit Nr. H1 vom Albanien Inkrafttreten offen der Republik Albanien vom Schlussprotokoll zum Abkommen 38 Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen Australien Australien über Soziale Sicherheit vom Schlussprotokoll zum Abkommen 65 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 69 Gesetz zu dem Abkommen 77 Ergänzungsabkommen vom Schlussprotokoll zum Ergänzungsabkommen 88 Vereinbarung zur Durchführung des Ergänzungsabkommens 91 Gesetz zu dem Ergänzungsabkommen Bosnien und Herzegowina Hinweis Brasilien der Föderativen Republik Brasilien über Soziale Sicherheit vom

4 Schlussprotokoll zum Abkommen 117 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 121 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 125 Gesetz zu dem Abkommen Chile der Republik Chile über Rentenversicherung vom Schlussprotokoll zum Abkommen 149 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 153 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 156 Gesetz zu dem Abkommen 161 Gesetz zu der Durchführungsvereinbarung China der Volksrepublik China über Sozialversicherung vom Protokoll zum Abkommen 172 Gesetz zu dem Abkommen Indien Inkrafttreten offen der Republik Indien über Soziale Sicherheit vom Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 195 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 198 Gesetz zu dem Abkommen 203 6

5 8. Israel dem Staat Israel über Soziale Sicherheit vom in der Fassung des Änderungs- und des Zusatzabkommens 205 Schlussprotokoll zum Abkommen 224 Änderungsabkommen vom Zusatzabkommen vom Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 234 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 239 Gesetz zu dem Abkommen 247 Gesetz zu dem Änderungsabkommen 248 Gesetz zu dem Zusatzabkommen 249 Gesetz zu der Durchführungsvereinbarung Japan Japan über Soziale Sicherheit vom Protokoll zum Abkommen 267 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 275 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 279 Gesetz zu dem Abkommen Kanada Kanada über Soziale Sicherheit vom in der Fassung des Zusatzabkommens 289 Schlussprotokoll zum Abkommen in der Fassung des Zusatzabkommens vom

6 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 316 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 320 Gesetz zu dem Abkommen 325 Gesetz zu dem Zusatzabkommen 328 Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit vom Schlussprotokoll zur Vereinbarung 348 Vereinbarung zur Durchführung der Vereinbarung 355 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung der Vereinbarung 361 Gesetz zu der Vereinbarung Korea der Republik Korea über Soziale Sicherheit vom Schlussprotokoll zum Abkommen 384 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 388 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 392 Gesetz zu dem Abkommen 397 Verordnung über die Vereinbarung zur Durchführung Kosovo Hinweis Marokko dem Königreich Marokko über Soziale Sicherheit vom Schlussprotokoll zum Abkommen 424 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 430 8

7 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 435 Gesetz zu dem Abkommen Mazedonien Mazedonien über Soziale Sicherheit vom Schlussprotokoll zum Abkommen 471 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 477 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 482 Gesetz zu dem Abkommen Montenegro Hinweis Philippinen Inkrafttreten offen der Republik der Philippinen über Soziale Sicherheit vom Schlussprotokoll zum Abkommen 510 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 514 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 518 Gesetz zu dem Abkommen Polen der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung vom Gesetz zu dem Abkommen 533 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 536 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 543 9

8 18. Serbien Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über die Regelung gewisser Forderungen aus der Sozialversicherung vom Gesetz zu dem Vertrag 551 der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über Soziale Sicherheit vom Gesetz zu dem Abkommen 576 Schlussprotokoll zum Abkommen 578 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 582 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens Türkei der Republik Türkei über Soziale Sicherheit vom Schlussprotokoll zum Abkommen 624 Gesetz zu dem Abkommen 629 Zusatzabkommen vom Gesetz zu dem Zusatzabkommen 633 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 634 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens Tunesien der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit vom Schlussprotokoll zum Abkommen 666 Zusatzprotokoll zu dem Abkommen

9 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 671 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 679 Gesetz zu dem Abkommen Uruguay der Republik Östlich des Uruguay vom Protokoll zum Abkommen 705 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 710 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 714 Gesetz zu dem Abkommen Vereinigte Staaten von Amerika den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit vom in der Fassung des Zusatz- und des Zweiten Zusatzabkommens 722 Schlussprotokoll zum Abkommen vom Zusatzabkommen zum Abkommen vom Zweites Zusatzabkommen zum Abkommen 747 Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens 748 Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens 757 Gesetz zu dem Abkommen 764 Gesetz zu dem Zusatzabkommen 765 Gesetz zu dem Zweiten Zusatzabkommen 767 Gesetz zu der Durchführungsvereinbarung