Beck'scher TKG-Kommentar

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Ida Reuter
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Beck'scher TG-ommentar Telekommunikationsgesetz von Dr. Martin Geppert, Hermann-Josef Piepenbrock, Dr. Raimund Schütz, Prof. Dr. Fabian Schuster, Thorsten Attendorn, Michael Bock, Matthias Büning, Dr.

1 Beck'scher TG-ommentar Telekommunikationsgesetz von Dr. Martin Geppert, Hermann-Josef Piepenbrock, Dr. Raimund Schütz, Prof. Dr. Fabian Schuster, Thorsten Attendorn, Michael Bock, Matthias Büning, Dr. Stephan Hubertus orehnke, Peter Büttgen, Prof. Dr. Matthias Cornils, Dr. Peter Dahlke, Dr. Alfred Dierlamm, Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Guido Göddel, Dr. Wolf-Dietrich Grussmann, Dr. Imke Heimann, Dr. laus Holthoff-Frank, Viktor Janik, Prof. Dr. Andreas lees, Prof. Dr. Jürgen ühling, Dr. Peter Letixerant, Eckart Lieser, Sören Nübel, Dr. Fabian Pape, Dr. Anna Robert, Dr. Ernst-Olav Ruhle, Daniel Tewes, Andrea Weißenfels, Prof. Dr. Heinrich Wilms, Felix Wittern 3. Auflage Beck'scher TG-ommentar Geppert / Piepenbrock / Schütz / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Telekommunikationsrecht Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision Inhalt Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis VII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XVII Teil A. Text Telekommunikationsgesetz... 1 Teil B. ommentar Einleitung A. Geschichte und Entwicklung des Telekommunikationsrechts B. Europarechtliche Grundlagen C. Abgrenzung zu anderen Rechtsgebieten Teil 1. Allgemeine Vorschriften 1 Zweck des Gesetzes Regulierung und Ziele Begriffsbestimmungen Internationale Berichtspflichten Medien der Veröffentlichung Meldepflicht Strukturelle Separierung Internationaler Status Teil 2. Marktregulierung Abschnitt 1. Verfahren der Marktregulierung Vorbemerkung Grundsatz Marktdefinition Marktanalyse onsultations- und onsolidierungsverfahren Rechtsfolgen der Marktanalyse Überprüfung der Marktdefinition und -analyse Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen Abschnitt 2. Zugangsregulierung 16 Verträge über Zusammenschaltung Vertraulichkeit von Informationen ontrolle über Zugang zu Endnutzern Diskriminierungsverbot Transparenzverpflichtung Zugangsverpflichtungen Zugangsvereinbarungen Standardangebot Getrennte Rechnungsführung Anordnungen durch die Regulierungsbehörde Veröffentlichung XI

3 Inhalt Inhaltsverzeichnis Abschnitt 3. Entgeltregulierung Vorbemerkung Unterabschnitt 1. Allgemeine Vorschriften 27 Ziel der Entgeltregulierung Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht bei der Forderung und Vereinbarung von Entgelten Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung Unterabschnitt 2. Regulierung von Entgelten für Zugangsleistungen 30 Entgeltregulierung Entgeltgenehmigung Arten der Entgeltgenehmigung ostenunterlagen Price-Cap-Verfahren Verfahren der Entgeltgenehmigung Veröffentlichung Abweichung von genehmigten Entgelten Nachträgliche Regulierung von Entgelten Unterabschnitt 3. Regulierung von Entgelten für Endnutzerleistungen 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen Abschnitt 4. Sonstige Verpflichtungen 40 Betreiberauswahl und Betreibervorauswahl Angebot von Mietleitungen Abschnitt 5. Besondere Missbrauchsaufsicht 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde Teil 3. undenschutz 43 a a. F. Auskunftsanspruch, Datenbank für 0900er-Mehrwertdiensterufnummern b a. F. Bedingungen für die Nutzung von 0190er oder 0900er-Mehrwertdiensterufnummern Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung undenschutzverordnung Vorbemerkung zu 43 a ff. TG-E a TG-E 2005 Verträge a TG-E 2005 Haftungsbegrenzung TG-E 2005 Berücksichtigung der Interessen behinderter Menschen a TG-E 2005 Nutzung von Grundstücken b TG-E 2005 Entstörungsdienst c TG-E 2005 Normgerechte technische Dienstleistung d TG-E 2005 Netzzugang e TG-E 2005 Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis f TG-E 2005 Vorausbezahlte Leistung g TG-E 2005 Verbindungspreisberechnung h TG-E 2005 Rechnungsinhalt, Teilzahlungen i TG-E 2005 Beanstandungen j TG-E 2005 Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens k TG-E 2005 Sperre l TG-E 2005 urzwahldienste m TG-E 2005 Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse n TG-E 2005 Veröffentlichungspflichten o TG-E 2005 Rufnummernmissbrauch p TG-E 2005 Auskunftsanspruch über zusätzliche Leistungen a TG-E 2005 Schlichtung Rufnummernübertragbarkeit, europäischer Telefonnummernraum Bereitstellen von Teilnehmerdaten XII

4 Inhaltsverzeichnis Inhalt Teil 4. Rundfunkübertragung 48 Interoperabilität von Fernsehgeräten Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale Zugangsberechtigungssysteme Streitschlichtung Teil 5. Vergabe von Frequenzen, Nummern und Wegerechten Abschnitt 1. Frequenzordnung Vorbemerkung Aufgaben Frequenzbereichszuweisung Frequenznutzungsplan Frequenzzuteilung Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten Besondere Voraussetzungen der Frequenzzuteilung Frequenznutzungen abweichend von Plänen Gemeinsame Frequenznutzung Bestandteile der Frequenzzuteilung Vergabeverfahren Frequenzhandel Widerruf der Frequenzzuteilung, Verzicht Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme Einschränkung der Frequenzzuteilung Abschnitt 2. Nummerierung 66 Nummerierung a TG-E 2005 Preisangabe b TG-E 2005 Preisansage c TG-E 2005 Preisanzeige d TG-E 2005 Preishöchstgrenzen e TG-E 2005 Verbindungstrennung f TG-E 2005 Anwählprogramme (Dialer) g TG-E 2005 Wegfall des Entgeltanspruchs h TG-E 2005 Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er-Rufnummern i TG-E 2005 R-Gespräche j TG-E 2005 Rufnummernübermittlung k TG-E 2005 Internationaler entgeltfreier Telefondienst l TG-E 2005 Umgehungsverbot Befugnisse der Regulierungsbehörde Abschnitt 3. Wegerechte 68 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege Übertragung des Wegerechts Mitbenutzung Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck Gebotene Änderung Schonung der Baumpflanzungen Besondere Anlagen Spätere besondere Anlagen Beeinträchtigung von Grundstücken Ersatzansprüche 1483 Teil 6. Universaldienst Vorbemerkung Universaldienstleistungen Erschwinglichkeit der Entgelte Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes XIII

5 Inhalt Inhaltsverzeichnis 81 Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen Ausgleich für Universaldienstleistungen Universaldienstleistungsabgabe Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen Leistungseinstellungen Sicherheitsleistungen Umsatzmeldungen Teil 7. Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Öffentliche Sicherheit Abschnitt 1. Fernmeldegeheimnis 88 Fernmeldegeheimnis Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen Missbrauch von Sendeanlagen Abschnitt 2. Datenschutz 91 Anwendungsbereich Datenübermittlung an ausländische nicht öffentliche Stellen Informationspflichten Einwilligung im elektronischen Verfahren Vertragsverhältnisse Verkehrsdaten Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung Standortdaten Einzelverbindungsnachweis Störungen von Telekommunikationsanlagen und Missbrauch von Telekommunikationsdiensten Mitteilen ankommender Verbindungen Rufnummernanzeige und -unterdrückung Automatische Anrufweiterschaltung Teilnehmerverzeichnisse Auskunftserteilung Telegrammdienst Nachrichtenübermittlungssysteme mit Zwischenspeicherung Abschnitt 3. Öffentliche Sicherheit 108 Notruf Technische Schutzmaßnahmen Technische Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden Automatisiertes Auskunftsverfahren Manuelles Auskunftsverfahren Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes ontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen Teil 8. Regulierungsbehörde Abschnitt 1. Organisation 116 Aufgaben und Befugnisse Veröffentlichung von Weisungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (aufgehoben) (aufgehoben) Aufgaben des Beirates Tätigkeitsbericht Jahresbericht Zusammenarbeit mit anderen Behörden Mediation Wissenschaftliche Beratung XIV

6 Inhaltsverzeichnis Inhalt Abschnitt 2. Befugnisse 126 Untersagung Auskunftsverlangen Ermittlungen Beschlagnahme Vorläufige Anordnungen Abschluss des Verfahrens Abschnitt 3. Verfahren Unterabschnitt 1. Beschlusskammern 132 Beschlusskammerentscheidungen Sonstige Streitigkeiten zwischen Unternehmen Einleitung, Beteiligte Anhörung, mündliche Verhandlung Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse Unterabschnitt 2. Gerichtsverfahren 137 Rechtsmittel Vorlage- und Auskunftspflicht der Regulierungsbehörde Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten Unterabschnitt 3. Internationale Aufgaben 140 Internationale Aufgaben Anerkannte Abrechnungsstelle für den Seefunkverkehr Teil 9. Abgaben 142 Gebühren und Auslagen Frequenznutzungsbeitrag Telekommunikationsbeitrag osten von außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren osten des Vorverfahrens Mitteilung der Regulierungsbehörde Teil 10. Straf- und Bußgeldvorschriften 148 Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Teil 11. Übergangs- und Schlussvorschriften 150 Übergangsvorschriften Änderung anderer Rechtsvorschriften Inkrafttreten, Außerkrafttreten Sachverzeichnis XV

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