2016 Jahresrückblick des Kreistages

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1 2016 Jahresrückblick des Kreistages

2 Chancen nutzen und Herausforderungen annehmen - diese zwei Kernbegriffe haben das Jahr 2016 in besonderer Weise gekennzeichnet und sind auch für die künftige Entwicklung unserer Heimat von zentraler Bedeutung. Mit der Jahresabschluss-Sitzung des Kreistages ist ja immer die Rückschau auf das verbunden, was uns im zu Ende gehenden Jahr bewegt hat. Und es hat ebenfalls Tradition, dass sich meist erst dann zeigt: Es ist sehr viel geschehen. Beim Durchblättern der folgenden Seiten wird dies deutlich. Dass 2016 in der Tat das Jahr der genutzten Gelegenheiten war, zeigt sich an einer Fülle von Beispielen. So gilt dies unter anderem für die großartige Landesausstellung Bier in Bayern, die heuer Aldersbach und das ganze Passauer Land bayernweit in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt hat. Dabei sind die beeindruckenden Besucherzahlen für Ausstellung und Rahmenprogramm nur einer der Erfolgsbelege. Mindestens ebenso wichtig ist der nachhaltige Entwicklungsschub, der damit für die Region ausgelöst wurde und die Erkenntnis: Gemeinsam können wir auch größte Herausforderungen meistern. Was Gemeinde Aldersbach, Brauerei Aldersbach und der Landkreis Passau als starke Partner des Hauses der Bayerischen Geschichte hier gezeigt haben, ist ein Beweis für die Leistungskraft, Dynamik und auch die Begeisterungsfähigkeit, die unser Passauer Land auszeichnen. Der Landkreis Passau geht konsequent den Weg weiter, Unfallschwerpunkte zu entschärfen und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Nach dem Kreisverkehr Mattenham wurde 2016 die sogenannte Kason-Kreuzung bei Ortenburg auf gleiche Weise entschärft, ein Kreisverkehr für die Kreuzung im Bereich Parzham ist auf den Weg gebracht. Ebenfalls unter das Motto Chancen nutzen steht unser erfolgreiches Bemühen, noch heuer die Zusage für den Baubeginn der Umfahrung von Vilshofen an der Donau für das Jahr 2017 zu bewirken. Die Breitband-Offensive geht nun als Arbeitsgemeinschaft aller Landkreis-Gemeinden mit unvermindertem Tempo voran, der Öffentliche Personen-Nahverkehr im Landkreis setzt mit der Mobilitätszentrale für den ganzen Freistaat Zeichen und auch unser erfolgreiches Pilotprojekt einer Wohnungsbörse u.a. für anerkannte Asylbewerber hat in Bayern Vorbildcharakter. Agieren statt reagieren es gäbe noch viele Beispiele für dieses Leitmotto im Landkreis Passau. Etwa den Start der Vermarktungsgesellschaft für den Wirtschaftsstandort Ruhstorf a.d. Rott bzw. für den ganzen Landkreis. Oder auch die Generalsanierung der Anne-Frank- Schule in Pocking und den Einstieg in die Sanierung des Gymnasiums Untergriesbach. Aktives Handeln erfordert den gemeinsamen Willen aller politischen und gesellschaftlichen Kräfte. Als Landrat bin ich stolz auf dieses gute Miteinander. In diesem Sinne geht mein Dank an die Kolleginnen und Kollegen des Kreistages, die Verantwortlichen in den Städten, Märkten und Gemeinden, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung und ganz besonders an die vielen Ehrenamtlichen in unserer Heimat. Gerade das Ehrenamt erlebte 2016 erneut ein Bewährungsprobe: Die Bewältigung der Unwetter-Katastrophen im Sommer. Allen Einsatzkräften und freiwilligen Helfern gilt dafür ein großes Vergelt s Gott. Ein Landkreis, der solche Herausforderungen meistert und der so effektiv seine Chancen nutzt, kann voller Optimismus noch vorne blicken. Franz Meyer, Landrat 2

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4 Bilder des Jahres 2016

5 Sitzungsbilanz Die Zahl der Sitzungen im abgelaufenen Jahr 2016 insgesamt waren es 38 belegt die umfangreiche Arbeit der Kreisorgane. Die Sitzungen verteilen sich wie folgt: Kreistag 4 Kreisausschuss 7 Ausschuss für Verkehr und Tourismus 7 Ausschuss für Schulen und Kultur 4 Ausschuss für Umwelt, Abfallwirtschaft und Energie 3 Personalausschuss 4 Rechnungsprüfungsausschuss 5 Jugendhilfeausschuss 2 Sportausschuss 1 Ehrenbeirat 1 Rückschau Landrat, Kreistag, Ausschüsse 6 Schulwesen 12 Wirtschaft und Tourismus 15 Verkehr, Straßenbau, Öffentlicher Personennahverkehr 18 Natur- und Umweltschutz, Klima- und Umweltberatung 22 Sozial- und Jugendhilfe, KJR, Senioren, Bürgerschaftliches Engagement 25 Kultur und Sport 28 Krankenhäuser, Gesundheitswesen 33 Landratsamt, Verwaltung, Personal 35 5

6 Landrat Kreistag - Ausschüsse Im Alter von 95 Jahren stirbt am 19. Dezember der Ehrenringträger, Altbürgermeister und ehemalige Kreisrat Franz Krah Senior aus Pocking. Der Landkreis Passau trauert um eine große Persönlichkeit. Er trug maßgeblich zur Bildung des Landkreises in seiner jetzigen Form bei. Die Erhebung Pockings zur Stadt im Jahre 1971 zählte zu seinen politischen Leistungen. Die Traditionen zur Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel werden fortgesetzt: 23. Dezember Christkindlansingen in der Fürstenzeller Kirche Mariä Himmelfahrt, das 42. Neujahrsanblasen mit den Kellberger Bläsern am 29. Dezember im Innenhof des Landratsamtes am Domplatz und erstmals auch in der neuen Dienststelle in Salzweg. Die Böllerschützen begrüßen am 1. Januar auf dem Domplatz lautstark das Neue Jahr Am 11. Januar tagt die Passauer Runde im Landratsamt. Größtes Gesprächsthema ist die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Daneben sprechen die regionalen Mandatsträger auch über den Ausbau der A 94, die Erweiterung der A 3 um eine Fahrspur, die Wirtschaftsförderung und den Hochwasserschutz von Passau. Stadt und Landkreis Passau laden gemeinsam am 15. Januar zum traditionellen Neujahrsempfang ein. In diesem Jahr im Passauer Rathaussaal. Über 600 Vertreter aus Wirtschaft, Kirche und Politik sind zugegen. In der Kreisausschusssitzung am 16. Februar wird einstimmig der Empfehlungsbeschluss für den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 gefasst. Der Hebesatz soll um 1 % gesenkt werden und die Planungen sehen keine Nettoneuverschuldung vor. In der Kreistagssitzung am 29. Februar wird der Haushalt 2016 (mit drei Gegenstimmen) beschlossen. Die Kreisumlage wird um einen Prozentpunkt gesenkt. Der Kreisumlagehebesatz liegt damit bei 44,5 % und ist deutlich unter dem niederbayerischen und bayerischen Durchschnitt angesiedelt. Im Haushalt 2016 sind Investitionen von rund 19 Mio. vorgesehen. Ohne Beanstandungen wird vom Kreistag in der gleichen Sitzung der Jahresabschluss 2014 gebilligt. Die liquiden Mittel summierten sich zum Jahresende 2014 auf rund 5,5 Mio. und liegen damit deutlich höher als zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung Die neue amerikanische Generalkonsulin Jennifer Gavito macht am 8. März ihren Antrittsbesuch bei Landrat Franz Meyer und trägt sich in das Goldene Buch des Landkreises ein. Im Gespräch werden die guten Handelsbeziehungen und der erfolgreiche Schüleraustausch thematisiert. Das Bayerische Kabinett tagt am 15. März im Landkreis Passau. Tagungsort ist das Kultur- und Begegnungszentrum in Aldersbach. Im Rahmen der Begrüßung in der Orangerie im ehemaligen Barockgarten durch Landrat Franz Meyer und Bürgermeister Harald Mayrhofer, tragen sich die Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung in das Goldene Buch des Landkreises ein. Thema ist unter anderem der Stellenabbau von Siemens. Hierbei ist leider der Markt Ruhstorf besonders betroffen. 6

7 Anfang April wird die aktualisierte Broschüre Informationen Landkreis Passau vorgestellt. Die Broschüre ist ein Wegweiser durch die Landkreis-Verwaltung und alle 38 Kommunen werden ebenfalls darin vorgestellt. Der Kreisausschuss tagt am 5. April. Es steht die Grundsanierung der Schlosskapelle auf Schloss Neuburg an. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung die Förderanträge zu stellen. Die Kostenschätzung beläuft sich auf rund 1,05 Mio. und schließt auch die Sanierung der Ausstattung mit ein. Ebenfalls werden in dieser Sitzung die Bauarbeiten für die Fortsetzung der Sanierung der Außenanlagen von Schloss Neuburg vergeben. Sie umfassen unter anderem die Sanierung von Stützmauern zwischen Haupt- und Vorburg und die Zwingermauer. Die Gesamtkosten liegen bei 1,38 Mio.. U n w e t t e r Dauer- und Starkregen im südlichen Landkreis: 16 Uhr am 1. Juni, Landrat Franz Meyer löst den Katastrophenfall als Vorstufe zu einem möglichen Katastrophenalarm aus! Der Katastrophenschutz-Stab des Landkreises nimmt seine Arbeit auf und koordiniert den Einsatz von über 40 Feuerwehren. 2. Juni Land unter Straßen unpassierbar Keller überflutet Starkregen geht weiter Hochwasserschäden 2013: Frist läuft aus und nebenan steht Soforthilfe von Das sind die beiden Schlagzeilen am 3. Juni. Kaum ist die Bearbeitung des Jahrhunderthochwassers 2013 auf der Zielgeraden, beginnt das Sofortgeld für das Hochwasser im Mai und Juni Betroffen sind die Marktgemeinden Ortenburg (bereits Mitte Mai), Ruhstorf a.d. Rott und Kößlarn, die Holzlandgemeinde Haarbach, die Gemeinden Kirchham und Neuburg am Inn und die Stadt Bad Griesbach. Diese Naturkatastrophe verschont Menschenleben im Landkreis Passau - anders im Nachbarlandkreis Rottal-Inn, wo alleine in Simbach am Inn sieben Menschen ums Leben kommen. Über 500 Häuser sollen abgerissen werden und der Schaden dort sei bei über einer Milliarde Euro! Am 3. Juni wird der Katastrophenfall durch Landrat Franz Meyer wieder aufgehoben. 800 Kräfte waren am Mittwoch und Donnerstag rund um die Uhr im Einsatz Sandsäcke wurden verteilt. Die Abfüllanlagen in Tiefenbach und Vilshofen hatten sie vorbereitet. Danke an alle Helfer! 6. Juni 120 Feuerwehrler aus dem Landkreis helfen in Simbach am Inn bei den Aufräumarbeiten. Dieses wird durch Landrat Franz Meyer, Kreisbrandrat Josef Ascher und anderen Feuerwehr-Führungskräften entschieden. Bereits am 11. Juni sind an Sofortgeld beziehungsweise an Soforthilfe im Landkreis Passau ausbezahlt. 7

8 Am 24. Juni erklärt Landrat Franz Meyer, es gibt keinen Grund zur Entwarnung in der Flüchtlingssituation. Lediglich von einer kleinen Verschnaufpause spricht Verena Schwarz, die zuständige Abteilungsleiterin im Landratsamt. Es besteht weiterhin ein Bedarf an Gemeinschaftsunterkünften. Nicht schon wieder! 25. Juni - erneut sintflutartiger Regen - Obernzell besonders betroffen. Bereits im August 2002 standen nach der Eckerbach-Flut zahlreiche Hausbesitzer vor dem Nichts. 14 Jahre später sucht der Bach wieder ihre Häuser heim und verursacht einen Schaden von rund fünf Millionen Euro. Weit über 200 Feuerwehrleute aus 11 Wehren sind im Einsatz. Im Nachbarlandkreis Freyung-Grafenau ist die Stadt Waldkirchen sehr stark betroffen. Landrat Sebastian Gruber löst den Katastrophenfall aus. Am 1. Juli sind bereits 2 Mio. an Sofortgeld und Soforthilfe im Landkreis Passau ausbezahlt. Kreiskämmerer Heinz Dorschner erwartet nun weitere Anträge aus dem nördlichen Landkreis, unter anderem aus Hauzenberg, aber vor allem aus Obernzell. Sitzung des Kreisausschusses am 11. Juli in Aldersbach. Nach der Flut ist vor der Flut - noch immer beschäftigen die Hilfsanträge aus 2013 die Verwaltung, 2015 waren es die Flüchtlinge und 2016 wieder das Hochwasser. Landrat Meyer appelliert an die Bürger Hab und Gut gegen Elementarschäden zu versichern, gleichzeitig fordern die Kreisräte Wasserrückhalteflächen. In der gleichen Sitzung beschließt der Ausschuss einstimmig eine neue Heizung für die Neuburg. Kostenpunkt durch die Firma Kirchberger aus Tiefenbach. Zugleich wird das Begleitgremium zum seniorenpolitischen Gesamtkonzept des Landkreises erweitert. Franziska Solger-Heinz, die Leiterin der Geschäftsstelle Gesundheitsregion plus Passauer Land wird per Beschluss des Kreisausschusses aufgenommen. Des Weiteren investiert der Landkreis kräftig am Domplatz. Für 1,25 Mio. wird das Gebäude energetisch saniert. Der Kreisausschuss gibt in der Sitzung dazu grünes Licht. Durch das Kommunalinvestionsprogramm gibt es eine Förderung von Baubeginn ist für Mai 2017 geplant. 25. Juli Sitzung des Kreistages auf Schloss Neuburg am Inn. Die Krankenhäuser im Landkreis glänzen mit Zukunftsinvestitionen und Patientenzahlen, doch das System straft sie dafür ab. Landrat Meyer führt aus, dass alleine 16 Gesetze und Änderungen im Krankenhausbereich die Bundesregierung 2015 auf den Weg gebracht habe. Diese machen den Verantwortlichen vor Ort das Leben schwer. So werde zum Beispiel durch einen Fixkostendeggresionsabschlag die Höhe der Leistung nicht mehr voll bezahlt. Der Kreistag beschließt, den Ehrenring des Landkreises Passau an Gerd Sonnleitner aus Ruhstorf a.d. Rott zu verleihen. Sonnleitner war Präsident des Europäischen, Deutschen und Bayerischen Bauernverbandes. Der Ehrenring ist die höchste Auszeichnung die der Landkreis zu vergeben hat. Die Anzahl der lebenden Ehrenringträger darf die Zahl 15 nicht überschreiten. 8

9 Der Kreistag beschließt einstimmig die Kulturpreisträger Neben der Bürgerinitiative Forum Cella Principum aus Fürstenzell und dem Singkreis Noah aus Wolfakirchen werden im Bereich der bildenden Kunst Bildhauer Christian Johannes Zeitler, in der Kategorie Musik Dirigentin Lina vom Berg und auf dem Gebiet der Literatur die Herausgeber des Passauer Pegasus geehrt. Den Nachwuchsförderpreis erhält Kabarettist Martin Frank. Die 25igste Verleihung findet Ende Oktober statt. In der Sitzung stellt Prof. Dr. Carola Jungwirth die Strategien der Universität Passau vor. Etwa Mitarbeiter sind derzeit beschäftigt bei rund Studierenden aus 90 Ländern. 8. Familienfest am 31. Juli in Aldersbach. Trotz regnerischem Wetter strömen Besucher in den Klostergarten Aldersbach. Über 30 Vereine beteiligen sich und gestalten somit ein Fest für die ganze Familie. Die neunte Auflage des Familienfestes findet am Sonntag, 30. Juli 2017, im Schlosspark Obernzell statt. Ilsedore Meißner, die älteste Landkreisbürgerin stirbt am 9. September im Alter von 107 Jahren. Die gebürtige Berlinerin lebte seit 1968 in Bad Griesbach. Der Kreisausschuss gibt Zuschuss für den Wiederaufbau des Graphiteum frei. Am 29. September wird dies einstimmig beschlossen. Das Unwetter in der Nacht vom 25. Juni hatte erhebliche Schäden am Museum in Kropfmühl verursacht. Zugleich votiert die Mehrheit im Kreisausschuss für die Fortschreibung von Regionalplan Donau-Wald und LEP (Landesentwicklungsprogramm). Beim Regionalplan Donau-Wald geht es um die Fortschreibung des Kapitels Freiraum, Natur und Landschaft. Die Kommunen erhalten hierbei mehr Kompetenz. Beim LEP soll auch die Europaregion Donau-Moldau im Rahmen der Metropolregionen mit aufgenommen werden, dieses war bisher nicht der Fall. 17. Oktober - erstmalig in einer Sitzung besucht ein Regierungspräsident den Kreistag. Regierungspräsident Heinz Grunwald spricht über die wichtigsten Themen, wie Integration, Hochwasserschutz und dem demographischen Wandel. Sein Fazit ist: Niederbayern hat sich unglaublich gut entwickelt. Der Forscher Dr. Herbert Tekles berichtet in der Sitzung über die Trümpfe des Passauer Landes, wie die Universität, den Tourismus, die Sicherheit und die niedrige Arbeitslosigkeit. Zugleich warnt er aber auch vom demographischen Wandel, der Schwierigkeiten mit sich bringe. Unter anderem sehe er dauerhaft verwaiste Arbeitsplätze, Fachkräftemangel und nur noch Einwohner im Jahre 2040, aktuell sind es über Einwohner. Der Landkreis würdigt einen seiner Größten. Im Anschluss an die Kreistagssitzung, am 17. Oktober, erhält Gerd Sonnleitner den Ehrenring des Landkreises Passau auf Schloss Neuburg, wie bereits am 25. Juli berichtet. 9

10 Zugleich übergibt Landrat Franz Meyer dreimal die Baptist-Kitzlinger-Plakette in Gold an Schwester Vestina Kitzhofer, Leiterin der Columba-Neef-Realschule in Neustift (Ortenburg), Helmut Degenhart (kirchliche Radioarbeit im Bistum Passau und Tele-Regional-Passau) und Edwin Urmann (Gewerkschaftsfunktionär DGB). Ein anderer ganz Großer des Landkreises verlässt uns für immer. Im Alter von 88 Jahren verstirbt am 17. Oktober der Firmengründer von Rotel Tours, Museumsgründer und Hotelier, Herr Georg Höltl aus Tittling. Er war unter anderem Träger des Bundesverdienstkreuzes, des Bayerischen Verdienstordens, des Päpstlichen Silvesterordens, der Bürgermedaille der Stadt Passau, sowie Ehrenbürger der Gemeinden Tittling und Thurmannsbang und Träger des Kulturpreises des Landkreises Passau und der Adalbert-Stifter-Medaille. Kommunalpolitik und Kirche im Gespräch. Am 21. Oktober ist Bischof Stefan Oster zu Gast beim Landkreis und seinen Bürgermeistern auf Schloss Neuburg. Es ist ein Dialog bei lockerer Runde und es werden die Gespräche mit dem Bischof gesucht. Besser miteinander als übereinander Reden, so das Fazit von Landrat Franz Meyer. Am 10. November findet die Sitzung des Personalausschusses statt. Flut und Flüchtlinge erfordern eine Task Force für Sonderaufgaben. Landrat Franz Meyer will fünf Mitarbeiter für flexible Einsätze einstellen. Für 2017 sind 31,7 Mio. für Personal eingeplant. Der Ausschuss stimmt dem Stellenplan und dem Personalhaushalt für 2017 einstimmig zu. Die zentrale Gedenkfeier des Landkreises zum Volkstrauertrag findet am 13. November statt. Rund 400 Teilnehmer sind nach Hofkirchen gekommen. Landrat Franz Meyer ruft zur Wahrung der Menschenrechte und Demokratie in Europa auf. In Aidenbach wird am 17. November Kreisbrandrat Josef Ascher erneut an die Spitze der 153 Feuerwehren gewählt. Mit 112 Stimmen wird seine dritte Amtsperiode eingeläutet. Am 28. November erhält der Landkreis Passau Bedarfszuweisung vom Freistaat Bayern. Die stellvertretende Landrätin Gerlinde Kaupa nimmt diesen Bescheid in München von Finanz- und Heimatminister Markus Söder entgegen. Bauen und Sanieren leicht gemacht. Diese neue Broschüre der PNP stellt am 29. November Reiner Fürst (DWP Geschäftsführer) im Landratsamt Landrat Franz Meyer und dem Kreisbaumeister Norbert Kellnberger vor. Dieser 52-seitige Ratgeber ist eine Rundum- Informationsquelle für den Weg zum Eigenheim. Sie liegt im Landratsamt, den Rathäusern, den PNP-Geschäftsstellen sowie in den Sparkassen auf. Der Kreisausschuss tagt am 30. November, es geht um Siemens. Der Ausschuss gibt einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss an den Kreistag ab, eine Gewerbepark GmbH in Ruhstorf a.d. Rott zu gründen. Ziel dieser Vermarktungsgesellschaft wird es sein, den Landkreis Passau und besonders Ruhstorf als Gewerbe-Standort zu bewerben und zu vermarkten, um neue Unternehmen auf dem frei werdenden Siemens-Areal anzusiedeln, so der leitende Regierungsdirektor Klaus Froschhammer. Als Geschäftsführer wird Wolfgang Globisch, Sachgebietsleiter für den Bereich Kreisentwicklung am Landratsamt eingesetzt. Das Projekt soll ab 2017 für drei Jahre laufen. 10

11 Zugleich wird über die Liegenschaften des Landkreises gesprochen. Der Landkreissaal und die Galerie auf Schloss Neuburg sollen stärker genutzt werden. Für die Sanierung stellt der Kreis über eine Million in den Haushalt ein. Die Kreisräte stimmen einmütig zu und geben diese Empfehlung in den Kreistag, der den Gesamthaushalt Anfang 2017 beschließt. 11

12 Schulwesen Ende Dezember 2015 wird der Bauantrag für die Generalsanierung des Gymnasiums Untergriesbach gestellt. Mit einem Baubeginn wird ab der zweiten Jahreshälfte 2017 gerechnet. Zu den Kernpunkten der Sanierung zählt auch, aus dem Gebäude ein energieoptimiertes Passivhaus zu machen. Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt rund 21 Mio.. Im Rahmen eines Ortstermins an der Baustelle erläutert Bürgermeisterin Gudrun Donaubauer am 18. Dezember 2015 den Gästen aus Politik und Wissenschaft sowie den Vertretern der Stadtratsfraktionen die Pläne für den kommenden Digitalen Lernort in Hauzenberg. Hierbei wird der berufsbegleitende Bachelorstudiengang Wirtschaftsingenieurwesen mit Beginn zum Wintersemester 2016/17 am Standort Hauzenberg vorgestellt. Am 27. Januar findet dazu ein Infoabend statt. Damit wird akademische Bildung in der Region aufgebaut. Im Januar startet an den Grund-, Mittel- und Förderschulen in Stadt und Landkreis Passau das Projekt Kultur- und Schulservice. Unter dem Motto Freude am Lernen mit regionaler Kunst und Kultur werden künftig über eine Online-Datenbank kulturpädagogische Projekte mit Künstlern angeboten, die den Alltagsunterricht bereichern sollen. Bei einem Zusammentreffen von Schulleiter Klaus Hatting und den beiden Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Gerhard Waschler im Januar bekommt die Kreismusikschule für 2016 staatliche Fördergelder in Höhe von rund zugesagt. Der Betrag decke gut zehn Prozent der Gesamtkosten, so Hatting. Am 1. Februar wird die offizielle Amtseinführung von Christine Graf gefeiert. Sie hat zum Schuljahresbeginn 2015/2016 die Staatliche Realschule in Bad Griesbach übernommen. Die Staatlichen Schulämter von Stadt und Landkreis Passau haben einen neuen Leiter: Werner Grabl übernimmt ab 1. Februar diese Funktion. Dieses Ergebnis kann sich im März sehen lassen: Bei den niederbayerischen Wettbewerben Jugend forscht und Schüler experimentieren ist das Gymnasium Vilshofen die erfolgreichste Schule. Alle sieben eingereichten Projekte wurden ausgezeichnet. Baustellentermin am 1. April bei der Anne-Frank-Schule in Pocking. Seit Herbst 2014 läuft hier die Generalsanierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums mit Kosten von rund 3,2 Mio.. Einer der Schwerpunkte sind energetische Maßnahmen. Mit der Einweihung wird in der zweiten Jahreshälfte 2016 gerechnet. Am 13. April startet wieder ein bewährtes Veranstaltungsformat: Die Konzertreihe das Klingende Denkmal findet zum Auftakt im Salon von Schloss Pillham in Ruhstorf a.d. Rott statt. Das ist eine der drei neuen Spielstätten. Neu sind auch der alte Förderturm im Graphitbergwerk Kropfmühl und der Burgkeller in Vornbach am Inn. Am 25. April treffen sich die Vertreter der Stadt Vilshofen, des Landkreises Passau und des Klosters Schweiklberg zum symbolischen Spatenstich für den neuen Kunstrasenplatz für die Realschule Schweiklberg. Der Landkreis Passau beteiligt sich mit an dem Projekt. Es entsteht auch ein neues Gebäude mit Umkleideräumen. 12

13 Die Staatliche Realschule Bad Griesbach hat in den letzten Jahren einige Auszeichnungen und Zertifizierungen erhalten. So wurde die Schule kürzlich z.b. als Umweltschule Europa und als MINT-freundliche Schule ausgezeichnet. Bei einem Schulbesuch am 27. April informiert sich eine Delegation des Landkreises mit Landrat Franz Meyer an der Spitze bei den Schülerinnen und Schülern sowie bei den Lehrkräften über die Projekte. Wechsel in der Führungsspitze der Staatlichen Schulämter von Stadt und Landkreis Passau: Im Rahmen einer Feierstunde am 27. April im Passauer Rathaussaal wird Heinz Fuchs, der stellvertretende Leiter, verabschiedet. Seine Nachfolgerin in dieser Funktion wird Frieda Dollinger. Gleichzeitig wird Werner Grabl, als neuer Leiter der Staatlichen Schulämter für Stadt und Landkreis Passau offiziell in sein Amt eingeführt. Die Pockinger Anne-Frank-Schule erhält am 5. Mai den 1. Preis i.s.i. Innere Schulentwicklung und Schulqualität Innovationspreis. Dieses Gütesiegel für systematische und nachhaltige Schulqualität überreicht Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich den verantwortlichen Schulleiter Josef Wenzl und seinen Schülern in München bei einem Festakt. 6. Juli Europa, Kunst und zwei Schulen aus dem Landkreis werden Preisträger. Das Gymnasium Untergriesbach und die Realschule Tittling werden beim 63. Europäischen Wettbewerb auf Landesebene ausgezeichnet. Der Staatssekretär im Staatsministerium für Unterricht und Kultus Bernd Sibler überreicht die Siegerurkunden. Das Motto lautete Gemeinsam in Frieden leben dazu reichten die Schüler Bilder, Comics, selbstverfasste Geschichten und sogar Filme ein. Stellvertretender Schulleiter Alois Stöhr geht am 30. Juli nach 38 Jahren am Gymnasium Vilshofen a.d. Donau in den Ruhestand. Im Mittelpunkt stand für ihn immer das Wohl der Schüler. Schülersprecher Markus Aufschläger fasst es zusammen, schade, dass Sie gehen! Am 19. September bekennt sich der Landkreis Passau zu Vilshofen a.d. Donau. Der Schul- und Kulturausschuss gibt einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss zum Berufsschul-Neubau ab. Dieser enthält sechs Punkte: 1) Vilshofen wird als Standort für ein Berufsbildungszentrum bestätigt 2) Bestehende Berufsfelder bleiben 3) Neutrale Überprüfung des Gesamt-Kostenvergleichs zwischen Generalsanierung und Neubau 4) Prüfung alternativer Finanzierungsmodelle 5) Projektgruppe prüft Kosten 6) Forderung einer 60-prozentigen Förderung der förderfähigen Kosten Das Maristengymnasium ist fit für die Zukunft Die Doppelturnhalle wird am 6. Oktober eingeweiht, in die der Landkreis Passau, der Markt Fürstenzell und die Diözese Passau 1,5 Mio. investieren. Alleine der Kreistag genehmigte 1,1 Mio.. 13

14 29. Oktober auf Schloss Neuburg. Der neue Schulrat Bernhard Wiesmüller wird in einer Feierstunde in sein Amt eingeführt. Sein Ziel ist das Beste für die Schüler. Feierliche Einweihung der energetisch generalsanierten Anne-Frank-Schule in Pocking. Diese baulich gewordene Wertschätzung des Andersseins, so die Schlagzeile am 11. November, ist eine Bereicherung für die ganze Gesellschaft. 145 Mädchen und Buben gehen in diese Schule, jeder Cent ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder. Es werden 3,2 Millionen Euro investiert und der Landkreis zeigt erneut, dass er ein Taktgeber im aktiven Klimaschutz ist. Andere reden nur davon, wir schaffen im Landkreis Fakten, so Landrat Franz Meyer. Zehn Jahre Umweltschule: Am 25. November zeichnet die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf die staatliche Realschule Bad Griesbach erneut dafür aus. Seit einem Jahrzehnt bemüht sich die Schule Umweltschutzthemen in den Fokus zu stellen, zum Beispiel das Anlegen einer Blumenwiese, Aufstellen von Wildbienenhotels, Anlegen von Hoch- und Kräuterbeeten sowie das Pflanzen einer alten Apfelbaumsorte auf dem Schulgelände. Der Landkreis investiert in die Zukunft der jungen Landkreisbürger. Etwa 21 Mio. wird der geplante Umbau und die Sanierung am Gymnasium in Untergriesbach kosten. Im Ausschuss für Schulen und Kultur herrscht am 30. November große Freude, denn es gibt eine Förderung von 59 Prozent. Kreiskämmerer Heinz Dorschner und der leitende Baudirektor Edgar Küblbeck erläutern die Finanzierung und Planung. Weiter wird an folgenden Schulen investiert: Realschule Tittling, Realschule Bad Griesbach, Anne-Frank-Schule Pocking, Gymnasium Vilshofen, Gymnasium Pocking, Förderzentrum Pocking, BBZ Vilshofen, Realschule Hauzenberg. Der Ausschuss stimmt sämtlichen Beschlussvorlagen zu. 14

15 Wirtschaft und Tourismus In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tourist-Information Passauer Land am 3. Dezember wird die Geschäftsführung auf Susanna Braun übertragen. Sie tritt die Nachfolge von Franziska Griebl an. Ende des Jahres überbringt Staatsminister Dr. Markus Söder Förderbescheide über für Projekte des Regionalmanagements für die Region Passau. Innovative Projekte und maßgeschneiderte Lösungen machen die Regionen fit für die Zukunft. Oberstes Ziel ist die Förderung gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern. Am 14. Januar findet die 28. Versammlung des Zweckverbandes PassauCard statt. Dabei können die Verantwortlichen eine positive Bilanz ziehen. 97 % der touristischen Angebote im Landkreis Passau sind durch die PassauCard abgedeckt. Zwei Schwerpunktthemen sollen im Jahr 2016 die Tourismusarbeit im Landkreis Passau prägen: Natur und Kultur. Das berichtet Edith Bottler, Fachbereichsleiterin für Tourismus, bei der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tourismus am 18. Januar. Das Jahr steht im Zeichen von Baden, Bayern und Bier. Außerdem wird der Haushalt 2016 vorgelegt. Das Budget beträgt rund Im Mittelpunkt der diesjährigen Wirtschaftswoche des Landkreises vom 22. bis 26. Februar steht der runde Tisch zum günstigen Wohnungsbau. Aufgrund der hohen Zahl Wohnungssuchender bedingt durch die vielen Asylbewerber, die wegen ihres Anerkennungsstatus eigene Wohnungen benötigen. Der soziale Wohnungsbau ist aber auch für die gesamte Bevölkerung ein wichtiges Thema. Weiterer Schwerpunkt ist die Innovationskraft der Unternehmen im Landkreis Passau. Wirtschaftsreferentin Heidi Taubeneder organisiert diese Woche und Landrat Franz Meyer besucht die Firma Paul in Vilshofen, das Landgut Tiefleiten in Breitenberg, die Studien- und Berufsmesse am Gymnasium in Pocking, die Firma Feilmeier in Hofkirchen und die Firma Jelba in Hauzenberg. Am 11. März eröffnet Staatssekretär Bernd Sibler die Erlebniswelt Graphiteum beim Besucherbergwerk Kropfmühl in Hauzenberg. Mit der Eröffnung ist eine mehrjährige Bau- und Sanierungsmaßnahme abgeschlossen. Nach und nach waren das Stollengebäude des Besucherbergwerks modernisiert, der Förderturm restauriert und das Graphiteum umgesetzt worden. Insgesamt wurden rund aufgewendet und als Leader-Projekt gefördert. An den Gesamtmaßnahmen hat sich auch der Landkreis Passau, neben anderen Zuschussgebern, finanziell beteiligt. Da die Förderrichtlinien beim Regionalmanagement II auf Projektförderung umgestellt werden, beschließt der Kreisausschuss am 5. April von der Pauschalförderung auf die Projektförderung umzustellen, um sich zusammen mit der Stadt Passau an einer ¼ Pauschalstelle zu beteiligen. Das Regionalmanagement Passau ist eine Kooperation von Wirtschaftsforum mit Stadt und Landkreis Passau. 15

16 Am Sonntag, 10. April findet zum 7. Mal der Tag des Tourismus Daheim unterwegs statt. Zahlreiche Freizeiteinrichtungen und Sehenswürdigkeiten öffnen ihre Tore zu Sonderkonditionen. Auftakt des Aktionstages ist das neue Graphiteum im Graphitwerk Kropfmühl. Ziel dieses Tages ist es, die Einheimischen über die touristischen Einrichtungen der Region zu informieren. Zum 18. Mal startet am 17. April der autofreie Radsonntag im bayerisch-österreichischen Donautal. Trotz wechselhafter Witterung eröffnen rund Radler mit Rad total die diesjährige Radsaison. Am 27. April ist die Sendung des BR Jetzt red i live in Ruhstorf a.d. Rott. Thema ist Siemens und Landrat Franz Meyer fordert, dass Verlagerungen anderer Geschäftsfelder nach Ruhstorf dringend notwendig seien. Im Landkreis können wir nicht 700 Arbeitsplätze auffangen, so der Landrat. Einen Tag darauf besucht der Siemens-Chef Joe Kaeser das Werk und steht den Siemensianern Rede und Antwort, im Anschluss spricht er im Rathaus mit Bürgermeister Andreas Jakob. 500 Jahre Reinheitsgebot - Landesausstellung Bier in Bayern startet am 28. April mit geladenen Gästen. Die Festansprache beim Festakt hält der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer. Zum Schmunzeln bringt der Landesvater die Gäste, in dem er am Anfang seiner Rede sagt: Eine Landesaustellung Bier in Bayern ohne ein einziges Bier. Dieses lässt sich der Hausherr Adam von Aretin nicht nehmen und kredenzt persönlich dem Landesvater ein frisches Bier. Am 29. April stattet der Schauspieler Werner Rom, besser bekannt als Landrat Lorenz Schattenhofer aus Dahoam is dahoam seinen Amtskollegen Landrat Franz Meyer einen Besuch ab. Der Breitbandausbau wird gefördert. Am 7. Mai erhalten die Kommunen Haarbach und Kirchham als erste Nutznießer des zweiten Förderprogramms die Bescheide mit Geld aus Kreismitteln. Landrat Franz Meyer betont, dass die Zeichen für den weiteren Breitbandausbau noch nie so gut standen. Der Landkreis ist Vorreiter im ganzen Freistaat, denn seit dem Jahr 2008 gibt es eine eigene Koordinierungsstelle Breitband. Europa zum Mitmachen - EUREGIO bekommt 2 Mio. Fördergeld für grenzüberschreitende Projekte. Am 10. Mai überbringt der Leiter des Referats Regionale Wirtschaftsförderung beim bayerischen Wirtschaftsministerium, Herr Matthias Herderich, den drei Vorständen von Euregio Landrat Meyer (Passau), Landrat Gruber (Freyung-Grafenau) und Landrat Löffler (Cham) den Bescheid. Profiteure der Förderung sind Wissenschaft, Wirtschaft, Schulen, Vereine und Kommunen. Die Mitglieder des Verbandsausschusses des Zweckverbandes Tourist-Information Passauer Land fassen in der Sitzung am 20. Juni den einstimmigen Empfehlungsbeschluss, Maria Denkmayr mit der Geschäftsführung zu betrauen. Sie folgt auf Susanna Braun. Die endgültige Entscheidung obliegt der Verbandsversammlung am 7. Juli. Zugleich wurde in der Sitzung der neue Service für sehbehinderte Nutzer der Internetseiten der Tourist-Info Passauer Land vorgestellt. Wichtige Textpassagen können künftig per Mausklick vorgelesen werden und das in verschiedenen Sprachen. Ein wichtiger Schritt für die Barrierefreiheit in den elektronischen Medien. 16

17 4. Juli Die Freizeitperle Rannasee etabliert sich als Freizeitzentrum im nördlichen Landkreis, so Landrat Franz Meyer bei der Feierstunde zur Erneuerung des Freizeitareals hat der Landkreis in den landkreiseigenen See investiert und möchte die Nutzungsdauer durch neue Zielgruppen erweitern. Laut dem Verantwortlichen für den Rannasee, Michael Stoiber vom Landratsamt, sollen Radfahrer, Wanderer und Naturliebhaber dazugewonnen werden. Am 7. Juli tagt der Zweckverband Tourist-Info Passauer Land. Knapp 4,7 Mio. Übernachtungen im letzten Jahr, somit ist der Landkreis Passau einer der erfolgreichsten Tourismusregionen in Deutschland. Landrat Franz Meyer lobt die Gemeinden im Zweckverband als starke Partner. Zugleich betont er die anstehenden Herausforderungen wie demographischer Wandel, kürzere Urlaubsphasen und die Gästegeneration von morgen und übermorgen - doch wir brauchen uns nicht verstecken. Die neue Geschäftsführerin Maria Denkmayr wird einstimmig bestellt. Pünktlich zu den Ferien wird am 22. Juli die neue Broschüre Unterwegs im Passauer Land vorgestellt. Dort gibt es viele Tipps über die Region und die Vorteile der PassauCard. Landrat Franz Meyer stellt sie zusammen mit Reiner Fürst (DWP Geschäftsführer), Katja Köck (Projektbetreuerin), Maximilian Sommer (Konzept und Inhalt) und Josef Kaiser (PassauCard Geschäftsführer) im Landratsamt vor. Am 4. August macht die BR-Radltour halt in Vilshofen a.d. Donau. Rund Teilnehmer werden in der Donaustadt herzlich empfangen. Zugleich wird tags darauf der Besucher der Landesaustellung in Aldersbach begrüßt. Es ist Rainer Maier und Teilnehmer der BR-Radltour, er kommt aus Velden an der Vils. Das Karpfhamer Fest beginnt und am 2. September eröffnet Landrat Franz Meyer die Rottalschau. Beide sind das beste Beispiel für Erfolg und Leistungskraft. Über 500 Aussteller zeigen auf Quadratmetern ihre Produkte. 5. September, der Landkreis-Sonderzug geht auf Reisen. Im Nostalgiezug geht es nach Nördlingen. 200 Unternehmenslustige erkunden zusammen mit Landrat Franz Meyer die Ries- Metropole. Tag der traurigen Gewissheit bei Siemens - am 27. September erfährt die Belegschaft in der Ruhstorfer Niederbayernhalle, dass 560 Stellen abgebaut werden. Dieses soll bis 2020 vollzogen werden, somit verbleiben von Mitarbeitern noch 600. Ein Schlag für die ganze Region. Weltklasse seit 100 Jahren, die Graphit Kropfmühl GmbH, das einzige Graphit-Bergwerk in Deutschland, feiert am 30. September Geburtstag. 150 Gäste aus der ganzen Welt sind zu Gast, die Festrede hält Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner. Am 8. November findet im Technologiezentrum Energie in Ruhstorf a.d. Rott die Veranstaltung Technologietransfer und Technologieförderung statt. Die bayerischen Staatssekretäre Franz Josef Pschierer und Bernd Sibler geben ein Bekenntnis zum Technologiezentrum ab Ziel: Arbeitsplätze für den ländlichen Raum. Es wird über innovative Unternehmen und die Möglichkeiten der Förderinstrumente informiert. 17

18 Verkehr, Straßenbau, Öffentlicher Personennahverkehr Die neue Brücke in der Schweiklbergerstraße in Vilshofen wird am 13. Januar offiziell eingeweiht. Die beiden Pfarrer Lothar Zerer und Alexander Schlierf segnen das neue Bauwerk. Die gemeinsame Feier findet anschließend im Speisesaal des Schweiklberger Benediktiner-Klosters statt. Knapp 70 Gäste sind gekommen. Im Ausschuss für Verkehr und Tourismus am 18. Januar wird der ÖPNV-Haushalt vorgestellt. Beim ÖPNV liegt das Volumen bei 2,3 Mio.. Davon gehen zu Lasten des Landkreises. Im Ausschuss wird auch über den Sachstand ÖPNV-Offensive 2010 berichtet. Beim Projekt Mobilitätszentrale geht es auch weiter voran. Am 1. Juni 2016 soll der Probebetrieb anlaufen. Außerdem wird auch das Budget 2016 für die Schülerbeförderung vorgestellt. Aufgrund von berufsschulpflichtigen Flüchtlingen und Asylanten steigen die Beförderungsansprüche auf 85 %. Eine schlechte Nachricht überbrachte der neue ÖPNV-Fachbereichsleiter Manfred Süß in der Sitzung. Die Stadt Passau hat ihre Kooperation mit dem Landkreis aufgekündigt. Ab August gibt es kein kostengünstiges Umsteigen auf Stadtwerke-Busse mehr. Insgesamt sollen 16,2 Kilometer an Kreisstraßen im Jahre 2016 saniert werden. Dieses erklärt Herbert Hebel, der Leiter der Kreisstraßenverwaltung, in der gleichen Sitzung. Gerade den Brücken ist eine hohe Priorität eingeräumt. Ganz oben steht der Neubau der Schwärzenbachbrücke, wo die PA 8 in die Staatsstraße 2117 mündet. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von 15,8 Mio., davon werden 4,6 Mio. für Baumaßnahmen investiert. Ende Januar wird der Pendlerparkplatz an der A3/Garham fertiggestellt. Die mit einem finanziellen Aufwand von rund errichtete Fläche an der Kreisstraße PA 94 teilen sich der Landkreis und der Freistaat Bayern je zur Hälfte. Landrat Franz Meyer dankt dem Markt Hofkirchen für die Übernahme des Winterdienstes und auch des sonstigen Unterhalts der m² großen Fläche. Im Ausschuss für Verkehr und Tourismus stellt Dr. Thomas Huber, Regionalbus Ostbayern, am 8. März das Projekt Bayerwaldtarif vor. Unter der Federführung der ILE Bayerwald soll es in den Landkreisen Passau, Freyung-Grafenau, Regen, Deggendorf und Straubing-Bogen einen Tarif-Verbund geben. Das Konzept steht erst am Anfang und ist in der Planung und der Umsetzung sehr aufwändig. Zugleich werden auch die Bauarbeiten für die Deckenbaumaßnahmen an der PA 74 (Haarbach BA 1) und PA 75 (Haarbach bis Wies BA 2) vergeben. Ebenso erfolgen die Zustimmungen zur Vereinbarung für die Errichtung einer Linksabbiegespur an der PA 44 zur Erschließung des Sondergebietes Fremdenverkehr Reischlhof in Wegscheid und zur Oberflächenwasserableitung an der PA 19 (Neukirchen vorm Wald OT Stallham und Büchl). Seit einem halben Jahr erhalten Senioren in Bad Füssing Unterstützung bei der Nutzung der Busse. In Zusammenarbeit mit dem ÖPNV-Referat, der Gemeinde Bad Füssing und dem örtlichen Busunternehmen werden Busbegleiter eingesetzt um das Aus- und Einsteigen in die Bäderbusse reibungslos zu organisieren. Das Projekt verläuft sehr erfolgreich. 18

19 Der Ausschuss für Verkehr und Tourismus befasst sich in der Sitzung am 19. April mit dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 und beschließt seine Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Ausschuss spricht sich fraktionsübergreifend und mit breiter Mehrheit für den 6-spurigen Ausbau der A 3 für den gesamten Abschnitt Regensburg bis Passau/Suben aus und fordert eine entsprechende Verankerung im Bundesverkehrswegeplan. Auch für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Plattling-Landshut wird eine Nachbesserung gefordert. Der Ausschuss begrüßt außerdem den vorgesehenen durchgängigen und zügigen Bau der A 94. Darüber hinaus wird für den Verbleib der Umfahrung Passau im Bundesverkehrswegeplan mit der Einstufung vordringlicher Bedarf gestimmt. Des Weiteren stellt die Kreisstraßenverwaltung im Ausschuss für Verkehr und Tourismus die Planungen für den Kreisverkehr an der Kason Kreuzung vor. Die Kosten werden sich auf voraussichtlich rund belaufen. Dafür steht eine staatliche Förderung von 80 % in Aussicht. Auch der Markt Ortenburg wird sich an der Finanzierung beteiligen. Das Thema Erhöhung der Verkehrssicherheit für das gesamte Kreisstraßennetz stand ebenfalls auf der Tagesordnung des Ausschusses für Verkehr und Tourismus. Landrat Franz Meyer stellt das Konzept vor, bei dem die Verkehrssicherheit verbessert werden soll. Es soll eine Prioritätenliste entstehen. Aufgrund der aktuellen Unfallhäufung wird der Kreuzungsbereich PA 71/PA 72 die sogenannte Parzhamer Kreuzung bevorzugt in Angriff genommen. Mögliche bauliche Maßnahmen sollen bereits in der nächsten Sitzung vorgestellt werden. Am 21. Mai heißt es nächster Halt Landratsamt. Verkehrstouristik-Studenten der Hochschule für angewandte Wissenschaften in München, lassen sich von Manfred Süß, dem zuständigen Leiter für den ÖPNV im Landkreis die ÖPNV-Offensive 2010 und immer mobil im Landkreis Passau erklären. Von einem positiven Beispiel und einem richtig gutem Konzept spricht Prof. Dr. Torsten Busacker. Die Asphaltdecken werden auf den Kreisstraßen PA 1 und PA 46 auf insgesamt Metern erneuert. Dieses beschließt der Ausschuss für Verkehr und Tourismus am 21. Juni einstimmig. Die PA 1 von der Abzweigung PA 30 bei Patriching bis zur PA 1 bei Schwaiberg und die PA 46 von Thalberg bis zur Einmündung Stüblhäuser. Kreisverkehr um Kreisverkehr, für dieses Vorhaben gibt der Ausschuss in dieser Sitzung grünes Licht. Somit ist der Spatenstich für den Kreisverkehr an der Kason-Kreuzung am 23. August geplant soll mit dem Kreisverkehr an der Parzhamer Kreuzung begonnen werden. Somit sollen Unfallschwerpunkte im Landkreis entschärft werden. Am 5. Juli besichtigt Landrat Franz Meyer zusammen mit Bürgermeister und Kreisrat Fritz Pflugbeil die Deckenerneuerung PA 74 und PA 75 im Raum Haarbach, für die gut investiert wird. Die Erhaltung des gut 600 km langen Kreisstraßen-Netzes zählt zu den Kernaufgaben des Landkreises, so der Landrat. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen werden auf 200 Metern zusätzlich Rasengittersteine im Bankettbereich verlegt. Der Brückenbau über den Schwärzenbach in der Gemeinde Tettenweis kostet rund Landrat Franz Meyer besucht am 15. Juli zusammen mit dem leitenden Regierungsdirektor Klaus Froschhammer und dem Leiter der Kreisstraßenverwaltung Herbert Hebel die Baustelle. Man liege voll im Zeitplan, Mitte September soll die PA 8 wieder frei befahrbar sein. 19

20 21. Juli, der Verkehrsausschuss tagt und vergibt den Auftrag für die Deckenbaumaßnahme der PA 10 von Grund bis Bad Höhenstadt, Kosten gut Gleichzeitig will der Landkreis im nächsten Jahr am Lückenschluss für den Donauradweg bauen. Das gibt Landrat Franz Meyer im Verkehrsausschuss bekannt. Rund eine Million Euro wird der Geh- und Radweg an der PA 51 zwischen Obernzell und Kohlbachmühle kosten. Es wird mit einer optimalen Förderung gerechnet. Ebenfalls im Verkehrsausschuss wird über eine EU-Verordnung gesprochen. Die Tickets werden teurer, aber nur für den Landkreis und nicht für die ÖPNV-Kunden. Ein Zuschuss für die zusätzlichen Linienfahrten fällt weg. Die A 94 wird im Landkreis Passau um sechs Kilometer verlängert. Am 26. Juli macht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, zusammen mit Landrat Franz Meyer und den Abgeordneten aus Berlin und München den Spatenstich für den Abschnitt Malching-Kirchham. Der Abschnitt soll in fünf Jahren fertig sein und kostet 81 Mio.. Mit ein paar Klicks von A nach B heißt es am 3. August. Der Landkreis und der RBO eröffnen die neue Mobilitätszentrale in Passau. Zum 1. September startet der neue Rufbus-Service. Großer Spatenstich am 23. August auf der Kason-Kreuzung. Bis 4. November wird die Kreuzung rund gemacht. Jetzt geht s rund am Kason-Kreisel. Am 28. Oktober um Uhr ist es soweit. Die Fertigstellung ist knapp eine Woche früher als geplant. Die kirchliche Segnung mit offizieller Einweihung findet am 3. November statt. Der Verkehrsausschuss tagt am 17. November. Die unfallträchtige Kreuzung in Parzham wird durch einen Kreisel ersetzt. Wir müssen diese Kreuzung entschärfen, so Landrat Franz Meyer. Alle bisherigen Maßnahmen waren vergebens. Die Kosten sind mit ca kalkuliert und es wird im Juni 2017 damit begonnen. Diese Baumaßnahme stehe ganz oben auf der Prioritätenliste, so Herbert Hebel, der Leiter der Kreisstraßenverwaltung. Weitere Maßnahmen im Landkreis sind: Sanierung der PA 40 bei Haag, Ausbau der Kreisstraße PA 56 zwischen Schlupfing und Oberindling, Ausbau der PA 13 zwischen Gaisbruck und Galla, Verlegung der PA 58 südlich von Pocking, Neubau Vilsbrücke bei Walchsing, Neubau des Durchlasses bei Schneidermühle, Neubau des Durchlasses bei Kothmühle. Insgesamt 17 Bauprojekte umfasst die Liste von Herbert Hebel. Wann mit der Durchführung begonnen werden kann steht noch nicht fest - bei den meisten vermutlich im Jahr Der Leiter der Kreisstraßenverwaltung berichtet in der Sitzung, dass sich die Entlandung des Rannasees verzögern wird. Der Schlamm enthält viel organisches Material und somit besteht die Gefahr von Methangasbildung bei einer Deponierung. Es wird nach weiteren Entsorgungsmöglichkeiten gesucht. Die Entschlammung ist für Oktober 2017 geplant. 20

21 Edith Bottler, die Tourismusreferentin des Landkreises Passau, berichtet ebenfalls in dieser Sitzung von guten Übernachtungszahlen für das Jahr Bis September waren es bereits 3,3 Mio. Übernachtungen, das sind acht Prozent mehr als Durch Bewerbung, neue Ideen und Personal wird für 2017 ein Budget von eingeplant. Die Kreisräte im Ausschuss heben alle die Hand und geben diese Empfehlung an den Kreistag. Im Verkehrsausschuss am 24. November berichtet der ÖPNV-Fachbereichsleiter Manfred Süß von den sinkenden Schülerzahlen. Aktuell sind es im Schuljahr 2016/ Kinder (314 weniger als im Vorjahr). Seit fünf Jahren ist ein Abwärtstrend sichtbar. Lediglich an den Berufsschulen steige die Zahl, das hängt mit den Flüchtlingen und Asylbewerbern zusammen. Die bestehenden Kosten für die Busverbindungen müssen durch weniger Schüler geschultert werden. Er rechnet für 2017 mit Aufwendungen von 6,61 Mio. und Erträgen von 4,03 Mio., somit bleibe ein Defizit von 2,58 Mio. das der Landkreis, vorbehaltlich der Zustimmung des Kreistages, finanziert. Der ÖPNV wird individueller, denn unter anderem startet ein neues Projekt ab dem nächsten Jahr. Die intermodalen Verkehrsketten sollen verwirklicht werden, so Manfred Süß in der Sitzung. Das bedeutet, dass andere Verkehrsträger außer Bussen in den öffentlichen Personennahverkehr miteingebunden werden wie Taxis, E-Wald-Autos und das Carsharing. Einstimmig waren die Kreisräte beim Budget von 1,3 Mio. für Diese Empfehlung geht in die Haushaltssitzung Anfang nächsten Jahres. 21

22 Natur- und Umweltschutz, Klima- und Umweltberatung Der Landschaftspflegeverband Passau zieht zum Jahresende 2015 Bilanz sind im Landkreis 192 Landschaftspflegemaßnahmen durchgeführt worden. Ein Schwerpunkt lag im Biodiversitätsprojekt Blühendes Passauer Land, welches neben der Blühvielfalt die Wildbienen als wichtige Bestäuber fördern soll. Am 21. Dezember wird das 3-jährige Forschungsprojekt CompStor (Kompetenzzentrum zur Energiespeicherung / Competence Center for Energy Storage) durch Vertragsunterzeichnung initiiert. Der Ausbau eines regionalen Schulungszentrums für Speichertechnik, der Aufbau eines Leitforschungsprojektes sowie die Entwicklung elektrischer Hochleistungsspeicher zählen zu den Zielen von CompStor. Das Finanzvolumen umfasst 6,6 Mio.. Ein bayerisch-österreichisches Projekt erforscht den Lebensraum des Sterlets unterhalb von Jochenstein, der letzte störartige Fisch in der deutschen und österreichischen Donau. Ziel ist die Arterhaltung und die Sicherung der Lebensbedingungen des Sterlets. Finanziert wird das Projekt von deutscher Seite von der Regierung von Niederbayern, dem Landesfischereiverband Niederbayern und der Landkreiseinrichtung Haus am Strom. Der Landkreis Passau erhält Euro Förderung für das Projekt Danubeparks Connected die Schaffung eines lückenlosen Biotopkorridors entlang der Donau, das er in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen und der Stadt Ingolstadt umsetzt. Den Förderbescheid nimmt der stellvertretende Landrat Klaus Jeggle im Januar im Finanzministerium in München vom leitenden Ministerialrat Christian Wunderlich entgegen. In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Abfallwirtschaft und Energie am 3. Februar stellt Peter Ranzinger den Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Klimaschutz- und Umweltberatung vor lag der Schwerpunkt auf Schulungen. Im laufenden Jahr wird der Einbau eines Batteriespeichers im Dienstgebäude Fürstenzell in Angriff genommen. Es ist ein Projekt zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts. Im Ausschuss für Umwelt, Abfallwirtschaft und Energie wird die Jahresbilanz zur Energieeffizienzkampagne des Landkreises Passau vorgelegt. Seit 2009 konnte der Stromverbrauch um 40,89 % reduziert werden. Der Rückgang bei der Heizung beträgt 38,26 %. Im Bereich Heizen besteht noch Potenzial durch Umstellung der Heizarten. Beim Stromverbrauch sind die Sparpotenziale weitestgehend aufgebraucht. Der Wandel der Landschaft im Donautal ist heuer Jahresthema im Haus am Strom. In Kooperation mit der Naturschutzbehörde oder dem Landschaftspflegeverband erfahren die Besucher in der Ausstellung und bei zahlreichen Veranstaltungen mehr zu diesem Thema. Im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes ist der Landkreis Passau bereits zum zweiten Mal Kooperationspartner des Filmprojektes Power to Change zusammen mit dem Cineplex Passau. Der Kinofilm ist ein Aufruf zur schnellen Energiewende und soll mehr Bewusstsein für den Klimaschutz schaffen. Premiere ist am 17. März. Begleitend zum Film gibt es bis Ende März Thementage. 22

23 Im März trifft sich der Landschaftspflegeverband zur Mitgliederversammlung und berichtet zu den Aktivitäten des Vorjahres und zu geplanten neuen Projekten. Im Jahr 2015 wurden 420 Maßnahmen in Stadt und Landkreis durchgeführt, an denen sich auch der Landkreis Passau finanziell beteiligt hat. Im Mittelpunkt steht nach wie vor die Umsetzung der Initiative Blühendes Passauer Land mit individueller Beratung von Privatpersonen zur wildbienenfreundlichen Pflege von Grünflächen. Ab Mai 2016 wird sich der Landschaftspflegeverband auch maßgeblich in das Artenschutzkonzept für Flussperl- und Malermuschel (ArKoNaVera) einbringen. Es ist ein Gemeinschaftsprojekt der Landkreise Regen, Freyung-Grafenau und der Stadt Passau unter der Federführung des Landkreises Passau. Neue Gartenberaterin am Landratsamt. Am 9. Mai stellt sich Gundula Hammerl bei Landrat Franz Meyer vor. Sie tritt die Nachfolge von Hans-Joachim Birzer an und zusammen mit Josef Anetzberger kümmert sie sich um die kreiseigenen Liegenschaften und Freianlagen. In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Abfallwirtschaft und Energie wird am 10. Mai einstimmig beschlossen, dass der Landkreis das Kartierungsprojekt Haselhuhn unterstützt. Das Haselhuhn war früher im bayerischen Wald noch weit verbreitet, doch jetzt geht der Bestand immer weiter zurück. Seit April 2015 ist der Landkreis Mitglied im Verein Danubeparks Association. Diese Zusammenarbeit entlang der Donau für Lebensraum am Fluss wird von Christiane Kotz von der Unteren Naturschutzbehörde dem Umweltausschuss dargestellt. Das geplante Budget von Januar 2017 bis Juni 2019 liege bei Euro, die Förderung beträgt 85 %. Ebenfalls in dieser Sitzung wirbt die Arbeitsgruppe Klimaschutz, Energie und Nachhaltigkeit des Kreistages die Bürger für mehr Bio zu begeistern. Der Ausschuss formuliert das Ziel, dass bis 2020 zwanzig Prozent der eingesetzten Produkte in den eigenen Kantinen (ausgenommen die Krankenhaus GmbH) biologisch und möglichst aus der Region sein sollen. Ganz vorne mit dabei sieht Landrat Franz Meyer den Landkreis beim Klimaschutz. In der Sitzung am 10. Mai lobt er das Engagement des Landkreises angefangen von den rund Photovoltaikanlagen im Landkreis über das neue Ämtergebäude in Salzweg bis hin zu den Ladestationen für E-Bikes. Waldgrün Stadtgrün diese Ausstellung wird am 23. Mai im Haus am Strom eröffnet. Bis 9. Juni können sich die Bürger dort über die Bedeutung des Ökosystems Wald und des Stadtgrüns in großformatigen Bildern und Texten informieren. Das Haus am Strom, die Volkshochschule und der Landschaftspflegeverband unterzeichnen am 16. Juni einen Kooperationsvertrag für mehr Veranstaltungen zu Natur und Ökologie. Der Umweltpreis 2016 geht am 6. Juli an die Firma Metallbau Haslinger aus Aldersbach- Uttigkofen. Sie erhält den mit dotierten Preis für beispielhaftes Energie-Management im Betrieb. Die mit 400 dotierte Anerkennung zum Umweltpreis geht an die Pfarrkirchenstiftung Kößlarn für die vorbildhafte Bewirtschaftung des Kirchenwaldes. Ebenso erhält diese Anerkennung der Jäger Hans Parhofer, der es laut Ausschuss in herausragender Weise versteht, Jägerschaft, Naturschutz und Landwirtschaft in Einklang zu bringen. 23