Frankfurter Lehrund Praxiskommentar zum Kinder- und Jugendhilfegesetz

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1 J. Münder D. Greese E. Jordan D. Kreft Th. Lakies H. Lauer R. Proksch K. Schäfer Frankfurter Lehrund Praxiskommentar zum Kinder- und Jugendhilfegesetz Stand: Münster 1993 Votum Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 14 Kinder- und Jugendhilfegesetz - KJHG-Gesetzestext 17 Kommentar zum Gesetz zur Neuordnung des Kinderund Jugendhilferechts (Kinder- und Jugendhilfegesetz - KJHG) 79 Einleitung 81 Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften 95 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe Aufgaben der Jugendhilfe Freie und öffentliche Jugendhilfe Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe Wunsch- und Wahlrecht Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Grundrichtung der Erziehung, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen 144 Zweites Kapitel: Leistungen der Jugendhilfe 149 Erster Abschnitt: Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendarbeit Förderung der Jugendverbände Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder-und Jugendschutz Landesrechtsvorbehalt 176 Förderung der Erziehung in der Familie Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung 185

3 18 Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht 197 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Grundsätze der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Tagespflege Ausgestaltung des Förderungsangebots Unterstützung selbstorganisierter Förderung von Kindern Landesrechtsvorbehalt 222 Vierter Abschnitt: Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige Hilfe zur Erziehung Erziehungsberatung Soziale Gruppenarbeit Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer Sozialpädagogische Familienhilfe Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung a Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Mitwirkung, Hilfeplan Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie Ausübung der Personensorge Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen Krankenhilfe Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung 310 Drittes Kapitel: Andere Aufgaben der Jugendhilfe 318 Erster Abschnitt: Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen 321

4 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen Herausnahme des Kindes oder des Jugendlichen ohne Zustimmung des Personensorgeberechtigten 328 Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen Pflegeerlaubnis Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung Örtliche Prüfung Meldepflichten Tätigkeitsuntersagung a Sonstige betreute Wohnform Landesrechtsvorbehalt 365 Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren Mitwirkung in Verfahren vor den Vormundschafts- und den Familiengerichten 366 Anhang zu FGG [Anhörung durch das Vormundschaftsgericht] a FGG [Anhörung durch das Familiengericht] Beratung und Belehrung in Verfahren zur Annahme als Kind Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 382 Vierter Abschnitt: Pflegschaft und Vormundschaft für Kinder und Jugendliche Beratung und Unterstützung von Pflegern und Vormündern Erlaubnis zur Übernahme von Vereinsvormundschaften Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft Führung der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft Mitteilungspflichten des Standesbeamten Beistandschaft und Gegenvormundschaft des Jugendamts 403 Fünfter Abschnitt: Beurkundung und Beglaubigung, vollstreckbare Urkunden Beurkundung und Beglaubigung Vollstreckbare Urkunden 410

5 Viertes Kapitel: Schutz personenbezogener Daten Anwendungsbereich Datenerhebung Datenspeicherung Datenverwendung, Offenbarungsbefugnis Besonderer Vertrauensschutz in der persönlichen und erzieherischen Hilfe Datenlöschung, Datensperrung Auskunft an den Betroffenen Personenbezogene Daten im Bereich der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft 454 Fünftes Kapitel: Träger der Jugendhilfe, Zusammenarbeit, Gesamtverantwortung 458 Erster Abschnitt: Träger der öffentlichen Jugendhilfe Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Jugendämter, Landesjugendämter Organisation des Jugendamts und des Landesjugendamts Jugendhilfeausschuß, Landesjugendhilfeausschuß Mitarbeiter, Fortbildung 481 Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe, ehrenamtliche Tätigkeit Ehrenamtliche Tätigkeit Förderung der freien Jugendhilfe Anerkennung als Träger der freien Jugendhilf e Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgaben Vereinbarungen über die Höhe der Kosten Arbeitsgemeinschaften 511 Gesamtverantwortung, Jugendhilfeplanung Gesamtverantwortung, Grundausstattung Jugendhilfeplanung Zusammenarbeit mit anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen

6 Sechstes Kapitel: Zentrale Aufgaben Aufgäben der Länder Aufgaben des Bundes, Bundesjugendkuratorium Jugendbericht 537 Siebtes Kapitel: Zuständigkeit, Kostenerstattung 540 Erster Abschnitt: Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit 540 Örtliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an Kinder, Jugendliche und ihre Eltern a Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an junge Volljährige b Örtliche Zuständigkeit für Leistungen in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder c Fortdauernde Leistungsverpflichtung beim Zuständigkeitswechsel d Verpflichtung zum vorläufigen Tätigwerden Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen a Örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung b Örtliche Zuständigkeit für die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren c Örtliche Zuständigkeit für die Amtspflegschaft und die Amtsvormundschaft d Örtliche Zuständigkeit für weitere Aufgaben im Vormundschaftswesen e Örtliche Zuständigkeit für Beurkundung und Beglaubigung Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 555 Kostenerstattung Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt a Kostenerstattung bei Zuständigkeitswechsel in der Vollzeitpflege b Kostenerstattung bei vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

7 89c Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufiger Leistungsverpflichtung d Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise e Schutz der Einrichtungsorte f Umfang der Kostenerstattung g Landesrechtsvorbehalt h Schiedsrichterliches Verfahren 562 Achtes Kapitel: Teilnahmebeiträge, Heranziehung zu den Kosten, Überleitung von Ansprüchen 563 ( Erster Abschnitt: Erhebung von Teilnahmebeiträgen Erhebung von Teilnahmebeiträgen 565 I Heranziehung zu den Kosten Grundsätze der Heranziehung zu den Kosten Formen der Kostentragung durch die öffentliche Jugendhilfe Umfang der Heranziehung 573 ' 94 Sonderregelungen für die Heranziehung der Eltern 578 Überleitung von Ansprüchen 583 j 95 Überleitung von Ansprüchen Überleitung von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 587 Vierter Abschnitt: Ergänzende Vorschriften Feststellung der Sozialleistungen a Pflicht zur Auskunft 593 Neuntes Kapitel: Kinder- und Jugendhilfestatistik Zweck und Umfang der Erhebung Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale

8 ^ InhaltsVerz 101 Periodizität und Berichtszeitraum Auskunftspflicht Übermittlung 609 Zehntes Kapitel: Straf- und Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften Strafvorschriften 613 Anhang 615 Überleitungs- und Schlußvorschriften Artikel 10 bis 23 KJHG ÄndG KJHG, Artikel ÄndG KJHG, Artikel Auszug aus dem Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands 627 SGBI 630 SGBX 647 Literaturverzeichnis 681 Zu den Autoren 700 Stichwortverzeichnis