Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (Vm) Kinder- und Jugendhilfe

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1 Bearbeiterverzeichnis 7 Abkürzungs Verzeichnis 17 Literaturverzeichnis 25 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (Vm) Kinder- und Jugendhilfe In der Fassung der Bekanntmachung vom (BGB1.1 S. 3134) FNA zuletzt geändert durch Art. 3a G zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änd. des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom (BGB1.1 S. 453) Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe 35 (Abdruck von Art. 3 UN-KindK) 2 Aufgaben der Jugendhilfe 42 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe 48 4 Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe 60 5 Wunsch- und Wahlrecht 82 6 Geltungsbereich 90 (Abdruck von Art. 8, 13 Brüssel Ila-VO; Art. 5,6,11 KSÜ; 1, 20 MSA) 7 Begriffsbestimmungen 104 (Abdruck von BGB; 9 LPartG; 1688 BGB) 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 110 (Abdruck von 60, 158, 159 FamFG; Art. 12 UN-KindK; Art. 6 EMRK; Art EU-Verf.) 8 a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung 117 (Abdruck von 1666, 1666a, 1697a BGB; 151,157 FamFG; 13 StGB) 9 Grundrichtung der Erziehung, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen 173 Zweites Kapitel Leistungen der Jugendhilfe Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 11 Jugendarbeit 199 LPK-SGB VIII 9 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 12 Förderung der Jugendverbände Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder-und Jugendschutz 218 (Abdruck von 8, 18, 21 JuSchG) 15 Landesrechtsvorbehalt 222 Förderung der Erziehung in der Familie 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung 229 (Abdruck von Art. 18 UN-KindK; 128,133,156 FamFG; 1671, 1672, b BGB) 18 Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts 239 (Abdruck von , a, BGB; Art. 9 UN-KindK; BGB; 165 FamFG) 19 Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen 262 (Abdruck von 38 SGB V) 21 Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht 267 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege 22 Grundsätze der Förderung a Förderung in Tageseinrichtungen Förderung in Kindertagespflege Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege a Übergangsregelung und stufenweiser Ausbau des Förderangebots für Kinder unter drei Jahren Unterstützung selbst organisierter Förderung von Kindern Landesrechtsvorbehalt 293 Vierter Abschnitt Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige Erster Unterabschnitt Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Erziehungsberatung Soziale Gruppenarbeit Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer Sozialpädagogische Familienhilfe Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung LPK-SGB VIII

3 Zweiter Unterabschnitt Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 35 a Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 348 (Abdruck von 53, 54, SGB XII; 4-7,14,15, 21, 23, 26, 30, 55, 56, 58, 60, 61 SGB IX) Dritter Unterabschnitt Gemeinsame Vorschriften für die Hilfe zur Erziehung und die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 36 Mitwirkung, Hilfeplan a Steuerungsverantwortung, Selbstbeschaffung Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie Vermittlung bei der Ausübung der Personensorge 421 (Abdruck von 161 FamFG) 39 Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen 427 (Abdruck von 31, 32, 63, 66, 74 EStG) 40 Krankenhilfe 442 (Abdruck von SGB XII; 5,10,9 SGB V) Vierter Unterabschnitt Hilfe für junge Volljährige 41 Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung 449 Drittes Kapitel Andere Aufgaben der Jugendhilfe Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen 457 Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen 43 Erlaubnis zur Kindertagespflege Erlaubnis zur Vollzeitpflege 497 (Abdruck von 1744 BGB) 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung Örtliche Prüfung Meldepflichten Tätigkeitsuntersagung a Sonstige betreute Wohnform Landesrechtsvorbehalt 527 Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren 50 Mitwirkung in Verfahren vor den Familiengerichten 530 (Abdruck von 9 IntFamRVG; 161, 162, 176, 194, 205, 213 FamFG) 51 Beratung und Belehrung in Verfahren zur Annahme als Kind 551 LPK-SGB Vin

4 52 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 564 (Abdruck von 2, 10-12, 38, 45, SO, 71, 72, 72a JGG) Vierter Abschnitt Beistandschaft, Pflegschaft und Vormundschaft für Kinder und Jugendliche, Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen Vorbemerkung 588 Exkurs zur Beistandschaft ( BGB, Art. 144 EGBGB) 590 (Abdruck von BGB; Art. 144 EGBGB) 52 a Beratung und Unterstützung bei Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen 609 (Abdruck von d BGB; Art. 7 UN-KindK) 53 Beratung und Unterstützung von Pflegern und Vormündern Erlaubnis zur Übernahme von Vereinsvormundschaften Beistandschaft, Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft Führung der Beistandschaft, der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft Mitteilungspflicht des Jugendamts Gegenvormundschaft des Jugendamts a Auskunft über Nichtabgabe und Nichtersetzung von Sorgeerklärungen 635 Fünfter Abschnitt Beurkundung und Beglaubigung, vollstreckbare Urkunden 59 Beurkundung und Beglaubigung 636 (Abdruck von 7 AdÜbAG) 60 Vollstreckbare Urkunden 642 (Abdruck von 794, 173 ZPO) Viertes Kapitel Schutz von Sozialdaten 61 Anwendungsbereich 644 (Abdruck von 37 SGB I; 1758 BGB; 9b, 9d AdVermiG; 11, 203 StGB) SGBI: 35 Sozialgeheimnis 655 SGB X: 67 Begriffsbestimmungen a, b, c, 79, 80 Schutz von Daten durch Datensicherung a Datenerhebung b Zulässigkeit der Datenverarbeitung und -nutzung c Datenspeicherung, -Veränderung und -nutzung d Übermittlungsgrundsätze Übermittlung für Aufgaben der Polizeibehörden, der Staatsanwaltschaften und Gerichte, der Behörden der Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung öffentlichrechtlicher Ansprüche 678 (Abdruck von 7 IntFamRVG; 3, 4 SGB X) 69 Übermittlung für die Erfüllung sozialer Aufgaben 683 (Abdruck von 25 SGB X) 12 LPK-SGB Vm

5 $65 71 Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse 692 (Abdruck von 93 AO; 1 MV; 55, 87, 88 AufenthG) 73 Übermittlung für die Durchführung eines Strafverfahrens Übermittlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten Übermittlung ins Ausland und an über- oder zwischenstaatliche Stellen 718 (Abdruck von 383 ZPO; 54, 94-96, 98 StPO) 78 Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht eines Dritten, a 84 84a 85 85a Datenerhebung an den Daten übermittelt werden Rechte des Einzelnen, Datenschutzbeauftragte Schadensersatz Auskunft an den Betroffenen Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Sozialdaten Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten; Widerspruchsrecht Unabdingbare Rechte des Betroffenen Bußgeldvorschriften Strafvorschriften Datenspeicherung Datenübermittlung und -nutzung Besonderer Vertrauensschutz in der persönlichen und erzieherischen Hilfe «66imd 67 (weeeefalli;n) 68 Sozialdaten im Bereich der Beistandschaft, Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft 762 Fünftes Kapitel Träger der Jugendhilfe, Zusammenarbeit, Gesamtverantwortung Träger der öffentlichen Jugendhilfe 69 Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Jugendämter, Landesjugendämter Organisation des Jugendamts und des Landesjugendamts Jugendhilfeausschuss, Landesjugendhilfeausschuss Mitarbeiter, Fortbildung 797 (Abdruck von 3 AdVermiG) 72 a Persönliche Eignung 804 (Abdruck von 30, 30a BZRG) Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe, ehrenamtliche Tätigkeit 73 Ehrenamtliche Tätigkeit 809 LPK-SGB Vni 13

6 74 Förderung der freien Jugendhilfe a Finanzierung von Tageseinrichtungen für Kinder Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgaben Vereinbarungen über die Höhe der Kosten Arbeitsgemeinschaften 859 Vereinbarungen über Leistungsangebote, Entgelte und Qualitätsentwicklung 78 a Anwendungsbereich b Voraussetzungen für die Übernahme des Leistungsentgelts c Inhalt der Leistungs- und Entgeltvereinbarungen d Vereinbarungszeitraum e Örtliche Zuständigkeit für den Abschluss von Vereinbarungen f Rahmenverträge g Schiedsstelle 885 Vierter Abschnitt Gesamtverantwortung, Jugendhilfeplanung 79 Gesamtverantwortung, Grundausstattung Jugendhilfeplanung 905 (Abdruck von 1, 4 BauGB) 81 Zusammenarbeit mit anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen 911 Sechstes Kapitel Zentrale Aufgaben 82 Aufgaben der Länder Aufgaben des Bundes, Bundesjugendkuratorium Jugendbericht 921 Siebtes Kapitel Zuständigkeit, Kostenerstattung Sachliche Zuständigkeit 85 Sachliche Zuständigkeit 923 Örtliche Zuständigkeit Erster Unterabschnitt Örtliche Zuständigkeit für Leistungen 86 Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an Kinder, Jugendliche und ihre Eltern a Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an junge Volljährige b Örtliche Zuständigkeit für Leistungen in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder c Fortdauernde Leistungsverpflichtung beim Zuständigkeitswechsel 960 (Abdruck von 2 Abs. 3 SGB X) 14 LPK-SGB Vffl

7 86d Verpflichtung zum vorläufigen Tätigwerden 964 (Abdruck von 43 SGB I) Zweiter Unterabschnitt Örtliche Zuständigkeit für andere Aufgaben 87 Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schurz von Kindern und Jugendlichen a Örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung b Örtliche Zuständigkeit für die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren c Örtliche Zuständigkeit für die Beistandschaft, die Amtspflegschaft, die Amtsvormundschaft und die Auskunft nach 58 a d Örtliche Zuständigkeit für weitere Aufgaben im Vormundschaftswesen e Örtliche Zuständigkeit für Beurkundung und Beglaubigung 982 Dritter Unterabschnitt Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 88 Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 982 Kostenerstattung 89 Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt a Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege b Kostenerstattung bei vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen c Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufiger Leistungsverpflichtung d Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise e Schutz der Einrichtungsorte f Umfang der Kostenerstattung 1001 (Abdruck von 111, 113 SGB X) 89g Landesrechtsvorbehalt h Übergangsvorschrift 1015 Achtes Kapitel Kostenbeteiligung Pauschalierte Kostenbeteiligung 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung 1016 Kostenbeiträge für stationäre und teilstationäre Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen 91 Anwendungsbereich Ausgestaltung der Heranziehung 1028 (Abdruck von 90, 91 SGB XU) 93 Berechnung des Einkommens Umfang der Heranziehung 1049 (Abdruck von KostenbeitragsV) LPK-SGB Vm 15

8 Überleitung von Ansprüchen 95 Überleitung von Ansprüchen (weggefallen) 1069 Vierter Abschnitt Ergänzende Vorschriften 97 Feststellung der Sozialleistungen a Pflicht zur Auskunft b (aufgehoben) c Erhebung von Gebühren und Auslagen 1081 Neuntes Kapitel Kinder- und Jugendhilfestatistik 98 Zweck und Umfang der Erhebung Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität und Berichtszeitraum Auskunftspflicht Übermittlung 1092 Zehntes Kapitel Straf- und Bußgeldvorschriften 104 Bußgeldvorschriften Strafvorschriften 1094 Anhang 1. Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJGH) (Art ) Synopse der Änderungen des SGB VIII Synopse der Landesgesetze im Rahmen des SGB VIII Synopse über- und zwischenstaatlichen Rechts Verwaltungsverfahren des Jugendamts und Rechtsschutz im verwaltungs- und familiengerichtlichen Verfahren (einschl. Anwalt des Kindes") 1110 Stichwortverzeichnis LPK-SGB Vffl