Das neue Kinder- und Jugendhilferecht

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1 Rechtspraxis aktuell Das neue Kinder- und Jugendhilferecht Einführung Texte Materialien. 1. Auflage Das neue Kinder- und Jugendhilferecht schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Bundesanzeiger Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Vorwort... 3 Abkürzungen A. Einführung in das neue Kinderund Jugendhilferecht I. Das Gesetzgebungsverfahren Ausbau der Tagesbetreuung und Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe Kosten- und Finanzierung Die Stellungnahme des Bundesrates und die Gegenäußerung der Bundesregierung Die Teilung des Gesetzes II. Das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) Die Koalitionsvereinbarung Die Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren Anspruch und Wirklichkeit a) Die rechtlichen Grundlagen b) Das tatsächliche Angebot c) Die gesellschaftspolitische Bedeutung Die Umsetzung im TAG a) Formulierung von Bedarfskriterien b) Spezifizierung des Förderungsauftrags c) Aufwertung der Kindertagespflege d) Stufenplan III. Das Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (KICK) Die Initiativen des Bundesrates zur Kostendämpfung Der Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung a) Die strukturelle Ambivalenz der Kinder- und Jugendhilfe b) Die Pflicht zur Risikoabschätzung c) Die Ermächtigung des Jugendamtes zur Wegnahme des Kindes auch gegenüber den Personensorgeberechtigten bei akuter Gefährdung d) Die stärkere Berücksichtigung des Kindeswohls im Sozialdatenschutz a und die Folgen Qualifizierung intensivpädagogischer Maßnahmen im Ausland Das Jugendamt Kosten- oder Leistungsträger? Der Nachranggrundsatz in der Kinder- und Jugendhilfe Verbesserung der Datenlage in der Kinder- und Jugendhilfe

3 6 B. Der qualitätsorientierte und bedarfsgerechte Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder I. Anlass und Ziel der Konkretisierung der Rechtsgrundlagen II. Gesetzgebungsverfahren III. Die Änderungen im Einzelnen SGB VIII Grundsätze der Förderung a SGB VIII Förderung in Tageseinrichtungen SGB VIII Förderung in Kindertagespflege SGB VIII Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen und Kindertagespflege a SGB VIII Übergangsregelung für die Ausgestaltung des Förderungsangebots SGB VIII Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Jugendämter, Landesjugendämter a SGB VIII Finanzierung von Tageseinrichtungen für Kinder C. Die Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor Gefahren für ihr Wohl I. Anlass und Ziel der Gesetzesänderung Die Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr Wohl Konkretisierung des Schutzauftrags des Jugendamts bei Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung ( 8a SGB VIII) Die Ermächtigung des Jugendamts zum Schutz des Kindes bei akuter Gefährdung ( 42 SGB VIII) Die Konkretisierung der Prüfung der persönlichen Eignung von Personen in der Kinder- und Jugendhilfe bei bestimmten Vorstrafen ( 72a SGB VIII) 67 II. Die Änderungen im Einzelnen SGB VIII Aufgaben der Jugendhilfe a SGB VIII Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung SGB VIII Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen SGB VIII Erlaubnis zur Kindertagespflege SGB VIII Erlaubnis zur Vollzeitpflege SGB VIII Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung SGB VIII Örtliche Prüfung SGB VIII Meldepflichten SGB VIII Mitwirkung in Verfahren vor den Vormundschaftsund den Familiengerichten a SGB VIII Persönliche Eignung SGB VIII Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgaben... 89

4 12. 78a SGB VIII Anwendungsbereich SGB VIII Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen a SGB VIII Örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung b SGB VIII Kostenerstattung bei vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen D. Datenschutz in der Kinder- und Jugendhilfe I. Anlass und Ziel der Weiterentwicklung der Regelungen zum Sozialdatenschutz Weiterentwicklung des Sozialdatenschutzes a) Stärkere Berücksichtigung des Kindeswohls beim Sozialdatenschutz. 93 b) Umsetzung europäischen Rechts II. Die Änderungen im Einzelnen SGB VIII Anwendungsbereich SGB VIII Datenerhebung SGB VIII Datenspeicherung SGB VIII Datenübermittlung und -nutzung SGB VIII Besonderer Vertrauensschutz in der persönlichen und erzieherischen Hilfe SGB VIII Auskunft an den Betroffenen SGB VIII Sozialdaten im Bereich der Beistandschaft, Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft E. Die Stärkung der fachlichen und wirtschaftlichen Steuerungskompetenz des Jugendamtes I. Anlass und Ziel der Gesetzesänderung Stärkung des Entscheidungsprimats des Jugendamts und Eindämmung der Selbstbeschaffung von Leistungen Konkretisierung der Leistungsvoraussetzungen bei der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Qualitätssicherung intensivpädagogischer Maßnahmen im Ausland II. Die Änderungen im Einzelnen SGB VIII Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen SGB VIII Hilfe zur Erziehung a SGB VIII Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche SGB VIII Mitwirkung, Hilfeplan a SGB VIII Steuerungsverantwortung, Selbstbeschaffung SGB VIII Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen SGB VIII Krankenhilfe

5 8. 41 SGB VIII Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung b SGB VIII Voraussetzungen für die Übernahme des Leistungsentgelts F. Die neue Kostenbeteiligung I. Anlass und Ziel der Reform zur Kostenbeteiligung Stärkung des Nachrangs der Kinder- und Jugendhilfe a) Leistungsorientierte Kostenbeiträge b) Berücksichtigung des Kindergeldvorteils Verwaltungsvereinfachung und Deregulierung a) Vereinfachung der gesetzlichen Vorschriften über die Heranziehung junger Menschen und ihrer Eltern zu den Kosten der Hilfen II. Die Änderungen im Einzelnen Überschriften des Achten Kapitels und ersten Abschnitts SGB VIII Pauschalierte Kostenbeteiligung Überschrift Zweiter Abschnitt Achtes Kapitel SGB VIII Anwendungsbereich SGB VIII Ausgestaltung der Heranziehung SGB VIII Berechnung des Einkommens SGV VIII Umfang der Heranziehung SGB VIII Überleitung von Ansprüchen SGB VIII Überleitung von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen a SGB VIII Pflicht zur Auskunft b SGB VIII Übergangsregelung (neu eingefügt) c SGB VIII Erhebung von Gebühren und Auslagen (neu eingefügt) III. Die Kostenbeitragsverordnung Einführung Begründung der Kostenbeitragsverordnung (BR-Dr. 648/05) Die Vorschriften im Einzelnen G. Weitere punktuelle Gesetzesänderungen I. Vorbemerkung II. Die Änderungen im Einzelnen SGB VIII Geltungsbereich SGB VIII Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts SGB VIII Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder a SGB VIII Beratung und Unterstützung bei Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen

6 5. 59 SGB VIII Beurkundung und Beglaubigung SGB VIII Jugendbericht e SGB VIII Schutz der Einrichtungsorte f SGB VIII Umfang der Kostenerstattung Anhang Materialien I. Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Dr. 15/3676) II. III. Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung (BT-Dr. 15/3986) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BT-Dr. 15/5616) Stichwortverzeichnis