Protokoll über den Verlauf und die Beschlüsse der 12. Regionalkonferenz Jura Ost, Donnerstag, 28. August 2014, 18 Uhr, Stadthalle, Laufenburg

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1 Protokoll über den Verlauf und die Beschlüsse der 12. Regionalkonferenz Jura Ost, Donnerstag, 28. August 2014, 18 Uhr, Stadthalle, Laufenburg Teilnehmende: Gemeinde Böttstein Gemeinde Bözberg Gemeinde Bözen Gemeinde Elfingen Gemeinde Frick Gemeinde Gansingen Gemeinde Kaisten Gemeinde Laufenburg Gemeinde Mandach Gemeinde Mönthal Gemeinde Murg Gemeinde Mülligen Gemeinde Oeschgen Gemeinde Remigen Gemeinde Riniken Gemeinde Scherz Gemeinde Veltheim Gemeinde Villigen Gemeinde Villnachern Gemeinde Wittnau Gemeinde Würenlingen Jugendvertreter: Landwirtschaft/Weinbau: Alex Meier Peter Plüss Gerhard Beuggert Brigitte Büchli Christian Fricker Martin Steinacher Marco Zaugg Herbert Weiss Lukas Erne René Birrfelder Adrian Schmidle Ulrich Killer Gabriele Wieser Cordula Soland Ueli Müller Urs Ruflin Patrick Suppiger Olivier Moser Donat Gubler Andreas von Mentlen André Zoppi Pascal de Buren Thierry Müller Reto Vogt Karl Hofmann Urs Leimgruber Susanne Scherer Christian Vogt Gerhard Königer Bernhard Mosandl Lüder Rosenhagen Anita Schneeberger Thomas Vetter

2 Protokoll der 12. Regionalkonferenz Jura Ost vom 28. August Parteienvertreter: Nicht-Organisierte: Delegierter Tech. Forum Sicherheit Delegierter AG Raumplanung Geschäftsstelle Jura Ost: Hans-Eugen Tritschler Sandra Fehlmann Iris Frei Norbert Stichert Gerhard Wyttenbach Wolfgang Fürst Christian Gäng Herbert Künzi Robert Obrist Rolf Rüttnauer Leo Grünenfelder Sibylle Häni Gaby Keller Max Leuppi Claudia Petrikis Roland Schmitt Louis Schneider Herbert Steinmeier Cees Verbree Uwe von der Weyden Reto Zäuner Willi Zahnd Benjamin Müller Robert Wernli Sibylle Büchli Gerry Thönen Gäste: Koblenz Leuggern Bad Zurzach Waldshut Bundesamt für Energie: Nagra ETH Zürich Pressevertreter: Entschuldigt: Gemeinden: Albbruck Bad Säckingen Birmenstorf Birr Brugg Döttingen Andreas Wanzenried Peter Nyffeler Chris Schweizer Pascale Künzi Philip Birkhäuser Dr. Prof. Simon Löw Peter Belart, Generalanzeiger; Peter Schütz, AZ Stefan Kaiser Alexander Guhl Roland Probst Markus Büttikofer Daniel Moser Peter Hirt

3 Protokoll der 12. Regionalkonferenz Jura Ost vom 28. August Effingen Gipf-Oberfrick Herznach Laufenburg (D) Mettauertal Rüfenach Schinznach Bad Schinznach Dorf Turgi Ueken Untersiggenthal Windisch Jugendvertreter: Landwirtschaft/Weinbau: Parteienvertreter: Baden Regio: Abwesend: Gemeinde: Hornussen Lupfig Zeihen Jugend: Landwirtschaft: Nicht-Organisierte: Vorsitz: Co-Präsidium Protokoll: Geschäftsstelle Jura Ost Jan Gerschler Roger Merkle Hansruedi Rubin Ulrich Krieger Peter Weber Karl Läuchli Oliver Gerlinger Urs Leuthard Daniel Frei Stefan Bühler Marlène Koller Rosi Magon Claudio Deiss Noel Dragotta Reto Meier Heiko Dobler Verena Rohrer Martin Hächler Ernst Obrist Christoph Koch Sebastian Haus Stefan Huggenberger Jörg Hunn Martina Sigg Dunja Kovári Guy David Heinz Schmid Pia Bürgi Lukas von Atzigen Ruedi Riniker Marcus Rudolf René Weiss Peter Andres David Farruggio Ueli Müller, Riniken; Peter Plüss, Bözberg Gerry Thönen

4 Protokoll der 12. Regionalkonferenz Jura Ost vom 28. August Eröffnung der Versammlung; Begrüssung Um Uhr Eröffnung der Versammlung und Begrüssung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Co-Präsident Ueli Müller. Speziell begrüsst werden Pascale Künzi vom Bundesamt für Energie, die beiden Referenten Philip Birkhäuser, Nagra, und Prof. Simon Löw, ETH Zürich, die Vertreter der Gastgemeinden Koblenz, Leuggern, Bad Zurzach und Waldshut, sowie die Vertreter der Medien. Begrüssung 2. Feststellung der Präsenz Von insgesamt 97 Konferenzmitgliedern sind 57 an der Versammlung vertreten. Das absolute Mehr beträgt 29. Präsenz 3. Wahl von zwei Stimmenzählerinnen/Stimmenzählern Ulrich Killer und Reto Vogt werden vom Vorsitzenden als Stimmenzähler vorgeschlagen. Beschluss: Die beiden Vorgeschlagenen werden ohne Gegenstimmen gewählt. Stimmenzähler 4. Protokoll der 11. Plenarversammlung vom 21. Dezember 2014 Das Protokoll der 11. Regionalkonferenz wurde im Anschluss an die Versammlung allen Mitgliedern per zugestellt und ist im Mitgliederbereich der Website verfügbar. Beschluss: Das Protokoll wird ohne Gegenstimmen genehmigt. Ja zum Protokoll 5. Kurzbericht Die Kurzberichte des Leitungsteams, der Fachgruppen und der Delegierten (Traktanden 5.1 bis 5.8) wurden den Konferenzmitgliedern am 22. August per zugestellt. Sie werden von der Versammlung kommentarlos zur Kenntnis genommen. Kenntnisnahme 6. Referat Seismische Untersuchungen Philip Birkhäuser von der Nagra informiert die Konferenz zum Thema Einsichten in die Geologie der Standortgebiete für ein mögliches Tiefenlager: Ergebnisse der seismischen Untersuchungen 2011/2012. Die Präsentation zum Referat wird den Konferenzmitgliedern per zugestellt und im Mitgliederbereich der Website abgelegt. Im Anschluss an das Referat werden verschiedene Fragen beantwortet. Frage Adrian Schmidle: Wie dick ist die Opalinustonschicht im Gebiet Jura Ost? Antwort: Etwa 100 Meter. Referat/Präsentation Opalinustonschicht

5 Protokoll der 12. Regionalkonferenz Jura Ost vom 28. August Frage Iris Frei: Warum ist im Referat nichts über die Grundwasserströmungen erwähnt worden? Werden dazu bewusst keine Aussagen gemacht? Antwort: Mit seismischen Messungen kann man dazu keine Aussagen machen, das ist ein Thema für die Hydrogeologen. Ca. im Januar 2015 dürften Aussagen zu diesem Thema vorliegen. Frage Hans-Eugen Tritschler: Im Referat wurde auf kleinräumige geologische Störungen im Gebiet Jura Ost hingewiesen? Gibt es dazu eine Karte? Antwort: Es handelt sich um kleine Störungen, die für die jetzige Konkretisierungsstufe nicht relevant sind. Sie sind in den Referenzberichten beschrieben. Die Untersuchung von kleinräumigen regionalen Störungen ist Gegenstand der 3D-Seismik. Grundwasserströme kleinräumige Störungen 7. Referat Bautechnische Risiken und Langzeitsicherheit Prof. Dr. Simon Löw von der ETHZ informiert die Konferenz zum Thema Bautechnische Risiken und Langzeitsicherheit von geologischen Tiefenlagern in der Nordschweiz. Die Präsentation zum Referat wird den Konferenzmitgliedern per zugestellt und im Mitgliederbereich der Website abgelegt. Im Anschluss an das Referat werden verschiedene Fragen beantwortet. Frage Hans-Eugen Tritschler: Inwieweit können bestehende Bauwerke (z.b. Tunnel) als Vergleichsobjekte für die Langzeitsicherheit von geologischen Tiefenlagern dienen? Antwort: Hinsichtlich der Langzeitsicherheit ist kein Vergleich möglich. Frage Hans-Eugen Tritschler: Gab es bei der Geothermie-Tiefenbohrung in Basel eine Risikobewertung? Falls ja, wie sah diese aus? Antwort: Dem Referenten ist nicht bekannt, ob es eine solche Risikobewertung gab. Referat/Präsentation Vergleichbarkeit Risikobewertung Tiefenbohrung 8. Anträge aus der Regionalkonferenz Aus dem Kreis der Konferenzmitglieder sind mit Blick auf die heutige Versammlung keine Anträge eingegangen. keine Anträge 9. Verschiedenes; nächste Termine Am 4. Dezember 2014 findet die 13. Vollversammlung statt. nächste Konferenz Schluss der Versammlung: Uhr Laufenburg, 1. Oktober 2014 Peter Plüss, Co-Präsident Ueli Müller, Co-Präsident Gerry Thönen, Geschäftsführer