DER TITELSCHUTZ ANZEIGER

Transkript

1 mit DER SOFTWARE TITEL DER DER Nr. 994, Woche 41, 12.Okt Deutschlands führendes Spezialmedium für Titelschutz Für Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, digitale Medien, Hörfunk, TV, Film und Software DPMA - 20 Jahre Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz WEITNAUER bildet Practice Group für Gewerblichen Rechtsschutz Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 1. Oktober eine eigene Bilanz zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit gezogen. Am 3. Oktober 1990 hatte das Deutsche Patentamt, heute Deutsches Patent- und Markenamt, die Aufgaben des Amtes für Erfindungsund Patentwesen der DDR übernommen. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den Gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Rund 13,5 Millionen Patentdokumente wurden damals übernommen. Von den 600 Mitarbeitern des DDR-Patentamts wechselten 450 in das Deutsche Patentamt in Berlin und München wurde in Jena eine weitere Zweigstelle mit 230 Beschäftigten eröffnet. Jetzt nach zwanzig Jahren ist das DPMA das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa. Fast Mitarbeiter erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten diese. Die Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz ist aufgrund des großen Engagements aller Kolleginnen Cornelia Rudloff-Schäffer DPMA und Kollegen hervorragend gelungen, erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts in München. Mit Bravour haben wir die organisatorische und rechtliche Integration des reichen Fundus an gewerblichen Schutzrechten der DDR bewältigt. Nach zwanzig Jahren können wir eine selbstbewusste Bilanz ziehen: Wir sind eine Institution mit drei Standorten im vereinten Deutschland - München, Berlin und Jena - geworden, mit einem Gemeinschaftsgeist, der nicht von den einstigen Trennlinien bestimmt wird. (al) Die Kanzlei WEITNAUER Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mit Büros in München, Berlin und Heidelberg hat unter der Leitung von Rechtsanwalt Ferdinand von Stumm (53) eine Practice Group Gewerblicher Rechtsschutz mit sechs Anwälten aufgebaut. Beratungsschwerpunkte der Practice Group sind Wahrung und Nutzung des Geistigen Eigentums, insbesondere auf dem Gebiet des Technologietransfers, das Wettbewerbsrecht, Kunstrecht sowie Persönlichkeitsschutz und natürlich Markenrecht national wie international. Das WEITNAUER-Team bietet zudem Recherche und Marken-Eintragungen, auch in Ländern wie USA und China. WEITNAUER ( berät seit fast 15 Jahren mit aktuell 27 Berufsträgern Unternehmen und Privatmandanten im Wirtschaftsrecht. Ferdinand von Stumm war in den Jahren 1984 bis 1992 für die Kirchgruppe sowie für den Fernsehsender RTL in Köln in deren Rechtsabteilungen tätig. (al) INHALT SEITE Titelübersicht...2 Rolf Giebeler verlässt die METRO AG...2 Gerd Jaekel geht zu Jones Day...2 EuGH: LEGO-Stein nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig...3 LG Düsseldorf: Stiftung Schloss Moyland unterliegt der VG Bild-Kunst...3 Titelschutzanzeigen: 46 neue Titel geschützt Impressum Fon: +49 (40) Fax: +49 (40)

2 Die 46 neuen Titel dieser Woche A Allein unter Müttern D Geheimnisvolle Ereignisse in der Eichendorffschule Tatort Eichendorffschule Zu Besuch in der Detektivschule Zwei Spürnasen im Ferienlager Die Buddy Bären und der schneeweiße Elefant Die Mikronauten Die Not der Nibelungen docs Das Magazin für medizinische Dokumentation Driving Queens - Ladies for charity Drucken - einfach genial E Elbblick Das Magazin für Wedel und die Marsch Eltern sagen, wie es wirklich ist Expedition Tierwelt - Galapagos - geheimnisvolle Inselwelt F Filmradar Flipperstrategie - Orientierung im Lebensdschungel G Genusstherapie Glück H Hafen - Containerhafen Manager - Simulator Helden in Rente Holz - Forstwirtschafts Manager - Simulator HR-Potential K karriereführer elektromobilität karriereführer frauen in führungspositionen karriereführer frauenführung Krebs vorbeugen und bekämpfen M marinabooker Mein Südhessen Mörderischer Besuch Münchner Musikkindl N Naturwunder unserer Heimat P Pisten Manager - Simulator Pistenbully Simulator R Reise- und Urlaubstipps S Skigebiet - Wintersport Imperium Skigebiet Manager - Simulator So halten Sie Ihren Stoffwechsel in Schwung Spielmacherin mit Herz Sponsoring Klima Sponsoring Monitor Sponsoring-Klima Sponsoring-Monitor T Tod am Engelstein W Weil spielen einfach Spaß macht Wer rettet Dina Foxx? Wintersport Manager - Simulator Die nächste Ausgabe erscheint am Der Titelschutz Anzeiger Der Titelschutz Anzeiger mit Der Software Titel , Woche 42, Nr , Woche 45, Nr. 998 Anzeigenschluss: , 10 Uhr Anzeigenschluss: , 10 Uhr Rolf Giebeler verlässt die METRO AG Gerd Jaekel geht zu Jones Day Dr. Rolf Giebeler (53), Leiter Corporate Legal Affairs & Governance sowie Genralbevollmächtigter der METRO AG, wird das Handelsunternehmen zum Ende des Jahres verlassen. Dr. Giebeler, zuvor war er Partner der internationalen Kanzlei Clifford Chance, wechselte 2005 als Leiter Recht und Projekte zur METRO AG. Er arbeitete eng mit den juristischen Bereichen der Vertriebslinien und Landesgesellschaften der ME- TRO GROUP zusammen und führte das Corporate Office (Aufsichtsratsbüro) des Konzerns. Der Jurist will sich nun neuen beruflichen Herausforderungen zuwenden, wie das Unternehmen mitteilte. Ein Nachfolger ist noch nicht bestimmt. (al) Gerd Jaekel (53) verstärkt seit Ende September die Patentpraxis der internationalen Sozietät Jones Day in München. Jaekel war zuvor Leiter der deutschen Patentpraxis von Latham & Watkins. Der Rechtsanwalt und Diplom-Physiker verfügt über eine langjährige Erfahrung in der Führung von Patentund Geschmacksmusterprozessen. So vertrat er im vergangenen Jahr die Philips Deutschland GmbH vor dem Bundesgerichtshof und steuerte ein deutsches Maschinenbauunternehmen durch ein US-amerikanisches Verfahren. Die wirtschaftsrechtlich orientierte Anwaltssozietät Jones Day wurde 1893 in Cleveland, Ohio gegründet und ist heute mit mehr als Berufsträgern an 32 Standorten tätig. (al) 2

3 Nr. 994, Woche 41, 12.Okt EuGH: LEGO-Stein nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig Besteht ein Markenzeichen ausschließlich aus der Form der Ware, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erfoderlich ist, so kann es nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Dies hat der Gerichtshof der Europäischen Union Mitte September in Luxemburg bekräftigt. Der dänische Spielzeughersteller LEGO System A/S hatte 1996 nach Ablauf des Patentschutzes versucht, den beliebten rechteckigen Spielbaustein mit den acht Noppen als Gemeinschaftsmarke eintragen zu lassen. Doch Mitbewerber MEGA Brands Inc., der ebenfalls Spielsteine nach Lego- Bauart herstellt, leitete ein Nichtigkeitsverfahren ein. Bereits im Juli 2009 war LEGO Systems vor dem Bundesgerichtshof gescheitert (AZ: I ZB 53/07 und Bild: LEGO Systems A/S 55/07). Nun erklärte auch der EuGH den Lego-Stein als nicht eintragungsfähig. Bestehe, so der EuGH, die Form einer Ware nur darin, dass sie die von deren Hersteller entwickelte und auf dessen Antrag patentierte technische Lösung verkörpert, würde ein Schutz dieser Form als Marke nach Ablauf des Patents die Möglichkeit der anderen Unternehmen, diese technische Lösung zu verwenden, erheblich beschränken. Nach Unionsrecht seien aber technische Lösungen nur für eine begrenzte Dauer schutzfähig, so dass sie danach von allen Wirtschaftsteilnehmern frei verwendet werden könnten. Die LEGO Gruppe wurde 1932 von Ole Kirk Kristiansen gegründet. Das Familienunternehmen entwickelte das bekannte Lego-Stecksystem in den 50er Jahren und verkauft die beliebten Spielbausteine mittlerweile in über 130 Ländern. Doch die Luxemburger Richter nahmen in ihrer Urteilbegründung keine Rücksicht auf Firmentraditionen. Die Situation eines Unternehmens, das eine technische Lösung entwickelt habe, gegenüber Wettbewerbern, die sklavische Nachahmungen der Form der Ware in den Verkehr brächten, sei nach Ansicht des Gerichtshofs nicht in dieser Weise schutzfähig. Die Situation des Spielzeugherstellers könne jedoch gegebenenfalls im Licht der Regeln über den unlauteren Wettbewerb geprüft werden. Eine solche Prüfung wäre jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits. (al) Gerichtshof der Europäischen Union Urteil vom AZ: C-48/09 P LG Düsseldorf: Stiftung Museum Schloss Moyland unterliegt gegen VG Bild-Kunst Die Stiftung Museum Schloss Moyland im niederrheinischen Bedburg- Haun ist im Rechtsstreit um Fotografien einer Beuys-Inszenierung der Verwertungsgesellschaft VG Bild-Kunst und Eva Beuys vor dem Landgericht Düsseldorf in erster Instanz unterlegen. Die Stiftung hatte Fotografien ausgestellt, die von dem Fotografen Manfred Tischer während einer Kunst-Inszenierung des Künstlers Joseph Beuys im Jahr 1964 gemacht wurden. Die Kläger sahen darin die Rechte des Künstlers beziehungsweise seiner Erben verletzt - das Gericht gab ihnen Recht. Schloss Moyland hatte argumentiert, die Fotos seien eine Dokumentation der Performance und nicht Teil des Kunstwerks selbst, die man auch ohne Genehmigung der Witwe ausstellen könne. Die Gegenseite argumentierte, dass die Fo- tos selbst Gegenstand einer Ausstellung gewesen seien und deshalb die Urheberrechte des Künstlers - in diesem Fall Beuys - verletzt worden seien. Die Stiftung Museum Schloss Moyland wird beim Oberlandesgericht Düsseldorf Berufung einlegen. Quelle: Top News aus Werbung, Marketing und Medien 3

4 Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich Titelschutz in Anspruch Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich Titelschutz in Anspruch Münchner Musikkindl Genusstherapie Carlos Collado Seidel, Nusselstraße 39, München Petra Sommer, Kurhaus am Maasberg, Bad Sobernheim Die Buddy Bären und der schneeweiße Elefant Helden in Rente Driving Queens - Ladies for charity Buddy Bär Berlin GmbH, Geisbergstraße 29, Berlin Impressions Gesellschaft für Kommunikation mbh, Auf der Böck 3c, Düsseldorf Skigebiet Manager - Simulator Wintersport Manager - Simulator Pisten Manager - Simulator Skigebiet - Wintersport Imperium Pistenbully Simulator Hafen - Containerhafen Manager - Simulator Holz - Forstwirtschafts Manager - Simulator in allen Schreibweisen, Darstellungs- und Schriftarten, Titelkombinationen, grafischen Gestaltungen für alle Medien, samt Ton- und Bildtonträgern, Film, Hörfunk, TV, Software, Off- und Onlinedienste, DVD, CD-Rom, sowie sämtliche anderen Datenträger. Geheimnisvolle Ereignisse in der Eichendorffschule Zwei Spürnasen im Ferienlager Zu Besuch in der Detektivschule Tatort Eichendorffschule UIG United Independent Entertainment GmbH, Knöbelstraße 14, München Helmut Lingen Verlag GmbH & Co. KG, Opladener Straße 8, Köln Top News aus Werbung, Marketing und Medien 4

5 Nr. 994, Woche 41, 12.Okt Spielmacherin mit Herz Reise- und Urlaubstipps Draksal Fachverlag GmbH, Täubchenweg 8, Leipzig AMS Anzeigen Marketing Service GmbH, Spaldingstraße 110 A, Hamburg Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir für eine Mandantin Titelschutz in Anspruch Mein Südhessen in allen Schreibweisen und Darstellungsformen, graphischen Gestaltungen und Abwandlungen für alle Medien, insbesondere Printmedien, elektronische und digitale Medien sowie online-dienste. Filmradar in allen Schreibweisen und Darstellungsformen, Schriftarten, Abwandlungen, Wortverbindungen, Titelkombinationen und grafischen Darstellungen zur Verwendung in allen Medien. Wollweber Rechtsanwälte, Hanauer Landstraße 196a, Frankfurt am Main Tel-A-Vision Media Networking GmbH, Sophie-Christ-Straße 4, Mainz Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir für einen Mandanten Titelschutz in Anspruch karriereführer frauenführung karriereführer frauen in führungspositionen karriereführer elektromobilität Weil spielen einfach Spaß macht in allen Schreibweisen und Darstellungsformen für alle Medien, insbesondere elektronische und digitale Medien, sonstige audiovisuelle Medien und Netzwerke, einschließlich Offline- und Online-Dienste, Internetseiten und -auftritte, Softwareerzeugnisse, Multimediaanwendungen, Bild-, Ton- und Datenträger aller Art sowie Telekommunikationsdienstleistungen. Transmedia Verlag GmbH & Co. KG, Weyertal 59, Köln Hogan Lovells International LLP, Alstertor 21, Hamburg Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich für einen Mandanten Titelschutz in Anspruch für Elbblick Das Magazin für Wedel und die Marsch docs Das Magazin für medizinische Dokumentation thomssen.communications, Kollaustraße 122, Hamburg Die Not der Nibelungen Glück in allen Schreibweisen, Darstellungsformen und Wortverbindungen für alle Medien und sonstigen Werkarten, insbesondere für Druckereierzeugnisse, Fernsehen, Film, Hörfunk, Datenträger aller Art, elektronische und digitale Medien und Netzwerke sowie Softwareerzeugnisse. Rechtsanwalt Dr. Patrick Baronikians, Patent- und Rechtsanwälte Hofstetter, Schurack & Skora, Balanstraße 57, München 5

6 Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir für einen Mandanten Titelschutz in Anspruch Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich Titelschutz in Anspruch für Flipperstrategie - Orientierung im Lebensdschungel Eltern sagen, wie es wirklich ist Allein unter Müttern Fritz & Brandenburg Patentanwälte, Stolberger Straße 368, Köln Tobias Drews, St. Paul Straße 4, München Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich Titelschutz in Anspruch marinabooker in allen Schreibweisen, Darstellungsformen, Wortverbindungen und Kombinationen für alle Medien, insbesondere Druckerzeugnisse, alle elektronischen und digitalen Medien, insbesondere Internet und einschließlich Merchandising. Die Mikronauten in allen Schreibweisen, Darstellungsformen und Wortverbindungen, für alle Medien, insbesondere Druckerzeugnisse, Hörfunk, Fernsehen, Film und elektronische Medien einschließlich Multimedia Anwendungen (Online und Offline-Dienste). Peter Lemke, Quellgrund 10a, Hamburg REDSEVEN ENTERTAINMENT GmbH, Medienallee 7, Unterföhring Unter Hinweis auf 5, 15 MarkenG nehme ich für einen Mandanten Titelschutz in Anspruch So halten Sie Ihren Stoffwechsel in Schwung Naturwunder unserer Heimat Drucken - einfach genial Krebs vorbeugen und bekämpfen Expedition Tierwelt - Galapagos - geheimnisvolle Inselwelt HR-Potential F.A.Z.-Institut für Management-, Marktund Medieninformationen GmbH, Mainzer Landstraße 199, Frankfurt am Main in allen Schreibweisen, Wortverbindungen und Kombinationen für alle Printmedien, insbesondere Serien- und Einzelbandtitel sowie Bild-, Datenund Tonträger, insbesondere Video/DVD und Hörbücher. Rechtsanwalt Joachim Fauth, Wilhelm-Blos-Straße 62, Stuttgart Über archivierte Titel! Recherchieren Sie kostenlos unter 6

7 Nr. 994, Woche 41, 12.Okt für Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich für einen Mandanten Titelschutz in Anspruch für Sponsoring-Klima Sponsoring-Monitor Sponsoring Klima Sponsoring Monitor in jeder Schreibweise, Darstellungsform und Wortverbindung für Printmedien, elektronische und digitale Medien sowie Online-Dienste. Tod am Engelstein Mörderischer Besuch Wer rettet Dina Foxx? in allen möglichen Kombinationen, Schreibweisen, Darstellungsformen, Abwandlungen und Schriftarten für Druckereierzeugnisse, Software- Erzeugnisse, Hörfunk, Film, Fernsehen, Bild-, Ton- und Datenträger aller Art, elektronische und digitale Medien und Netzwerke, insbesondere auch CD- ROM, DVD, CD-I, Offline- und Online-Dienste und sonstige Online-Medien. New Business Verlag GmbH & Co. KG, Nebendahlstraße 16, Hamburg Rechtsanwaltskanzlei Bettina Krause, Hauptstraße 23, Tutzing Impressum: DER mit DER SOFTWARE TITEL Presse Fachverlag GmbH & Co. KG Nebendahlstr Hamburg Fon: (040) Fax: (040) titelschutz-anzeiger@presse-fachverlag.de Verleger/Herausgeber: Peter Strahlendorf (v.i.s.d.p.) PS Redaktion/ Titelschutzanzeigen: Angela Lautenschläger (AL), -61 verantwortlich Redaktion: Ralf Deppe (RD), -80 Titelschutzanzeigen: Angela Lautenschläger (AL), -61 Druckaufl age: Verbreitete Aufl age: Erscheinungsweise: wöchentlich (dienstags) Der Titelschutz Anzeiger mit Software Titel: monatlich Druckaufl age: Verbreitete Aufl age: Empfängerkreis: Medienanwälte/Fachjuristen, Justitiare, Geschäftsführer und Entscheider in Verlagen, Hörfunk- und TV-Anstalten, Produzenten von audiovisuellen, digitalen und elektronischen Medien (Film, Fernsehen, Video, Tonträger, Software). Bezugspreis: Für Empfänger aus dem o.g. Verkehrskreis kostenlos. p.a. 80,- Euro inkl. Versand, zzgl. USt. (Ausland: zzgl. Versandkosten) Preis Titelschutzanzeige: Standard mit einem Titel 150,- Euro jeder weitere Titel innerhalb einer Anzeige plus 35,- Euro jeweils zzgl. USt. Anzeigenschluss: Bankverbindungen: jeweils Freitag, 10 Uhr Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom Hamburger Sparkasse, Kto , BLZ Handelsregister HRA , Ust.-Id-Nr. DE Druck: Lehmann Offsetdruck GmbH, Kösliner Weg 20, Norderstedt 2010 Presse Fachverlag, Hamburg. Alle Rechte beim Verlag. Auch der auszugsweise Nachdruck oder Vervielfältigungen, die ganze oder teilweise Übernahme der systematischen Einteilung sowie die gewerbliche Nutzung der Adressen- oder Namensmaterialien sind nicht gestattet. Anzeigenentwürfe des Verlages sind urheberrechtlich geschützt. Der Verlag hat die alleinigen Nutzungsrechte für die von ihm erstellten Anzeigen. Übernahme nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung. Die Rechte für die Nutzung von Artikeln für elektronische Pressespiegel erhalten Sie über die PMG Presse-Monitor GmbH, Tel.030/ oder 7

8 FAX-NACHRICHT FÜR DEN PRESSE-FACHVERLAG TELEFAX: 040/ VON: FIRMA: NAME: ANSCHRIFT: TELEFON: FAX: ICH MÖCHTE EINE ANZEIGE AUFGEBEN: Bitte nehmen Sie den folgenden Text in die nächst erreichbare Nummer des auf. des mit SOFTWARE TITEL (Heft Nr. ) auf. Unter Hinweis auf 5 Abs. 3 MarkenG nehme(n) ich/wir Titelschutz in Anspruch für pro Titel bitte eine Zeile (Adresse) Preis pro Titelschutzanzeige im Standardformat: 150, (zzgl. USt.) Preis für jeden weiteren Titel innerhalb dieser Anzeige: 35, (zzgl. USt.). DATUM UND UNTERSCHRIFT: 8