DPolG: DIE Polizeigewerkschaft.

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1 Aktueller Newsletter der DPolG Ausgabe 11/2015 Inhalt: DPolG fordert Polizistinnen und Polizisten DPolG Fachtagung: Was schützt die Polizei? ARD besucht Mitgliederversammlung der DPolG, Kreisverband Mayen Wolfgang Faber im geschäftsführenden Vorstand der DPolG-Bundesseniorenvertretung JUNGE POLIZEI beim dbb Landesjugendausschuss DPolG fordert Polizistinnen und Polizisten. In ihrer Reaktion auf ein Interview von Innenminister Roger Lewentz am in der Allgemeinen Zeitung pflichtet die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) der CDU in dem Punkt bei, dass ein Personalzuwachs in den letzten Jahren bei der Polizei nicht stattgefunden hat. Im Gegenteil. Seit die Landesregierung die Personalstärke der Polizei auf 9014 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bzw Vollzeitäquivalente festgelegt hat, wurde Personal abgeschmolzen. Die erhöhten Einstellungszahlen ändern daran kurzfristig nichts, wie der innenpolitische Sprecher der CDU, Matthias Lammert, richtigerweise feststellt. Dass die CDU allerdings nur 9000 Vollzeitstellen fordert, ist zu kurz gesprungen und hoffentlich keine Weichenstellung für den Fall eines Regierungswechsels. Denn die DPolG fordert Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz, um krisensicher zu werden, betont der DPolG- Landesvorsitzende Benno Langenberger. Erfreulich ist es aber, so Langenberger weiter, dass der Innenminister in seinem Interview die Forderung der DPolG auf eine dauerhafte Verstetigung von jährlich 500 Einstellungen aufgreift. Das reicht aber nicht. Die Einstellungszahlen müssen weiter steigen, wenn die Zahl in absehbarer Zeit erreicht werden soll. Dafür müssen die baulichen und personellen Voraussetzungen an der Hochschule der Polizei geschaffen werden. DPolG: DIE Polizeigewerkschaft. DPolG - Mitgliederinformation Online Express 11/2015 Seite 1

2 DPolG-Fachtagung: "Was schützt die Polizei? Die technische Ausstattung im täglichen Einsatz Für euch vor Ort: Florian Westrich (PP WP), Bettina Froese (PP RP), stellvertr. Landesvorsitzender Markus Knapp (PP KO), Kilian Eltges (PP RP) Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) veranstaltete zum Thema Ausstattung der Polizei eine Fachtagung in Berlin. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt und der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, eröffneten die Tagung Danach stand u.a. die Schutzausstattung der Polizisten in Zeiten von Terroranschlägen zur Diskussion. Wendt verwies darauf, dass die Polizei in Deutschland eine vielfältige technische Ausstattung benötigt, die sie sowohl in die Lage versetzt, ihren gesetzlichen Auftrag zu erfüllen als auch sich selbst vor Angriffen zu schützen. Waffen und Einsatzmittel sind für Polizistinnen und Polizisten unverzichtbar im täglichen Dienst, um einsatzfähig auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung zu sein. "Es ist nicht in Ordnung, wenn das polizeiliche Gegenüber durch einen gerechtfertigten (Notwehr) Schusswaffeneinsatz durch die Einsatzkräfte nicht mehr lebt. Wir müssen uns Gedanken über wirksame, nicht tödliche, Distanzwaffen machen", so der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt. Vorträge zu den Themen Technische Ausstattung der Polizei- Politische Vorgaben und Einsatzanforderungen, Waffen und Hilfsmittel der körperlichen Gewalt - Rechtliche Einordnung und polizeiliche Anwendung, Der "TASER"- Strom als geeignetes Einsatzmittel? und Der Schutz unserer Polizei vor Gewalt aus rechtspolitischer Sicht ergänzten die professionelle Veranstaltung. Mitgliederversammlung der DPolG Kreisverband Mayen Landesvorsitzender Benno Langenberger und Kreisvorsitzender Michal Reißmann Am fand die ordentliche Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Mayen der DPolG in Mendig statt. Begrüßt wurden die Teilnehmer vom neuen Landesvorsitzenden der DPolG Rheinland-Pfalz, Benno Langenberger, der in Begleitung des stellvertretenden Landesvorsitzenden, Thomas Meyer, zur Versammlung erschien. Schwerpunktthema dieser Versammlung war die Erörterung der aktuellen Personallage bei der rheinlandpfälzischen Polizei, deren Einsatzbelastung, hier insbesondere der Einsatzbelastung bei der PD Mayen, sowie die technischen Schutzausstattung der Kolleginnen und Kollegen des Wechselschichtdienstes hinsichtlich der jüngsten Terroranschläge in Paris unter Einsatz schwerer Waffen. Deutlich wurde hier auch nochmals die Forderung der DPolG nach Stellen bei der Polizei in Rheinland-Pfalz erhoben, um allen aktuellen und künftigen Einsatzlagen gewachsen zu sein ohne den täglichen Dienst am Bürger vernachlässigen zu müssen. DPolG - Mitgliederinformation Online Express 11/2015 Seite 2

3 Die Mitgliederversammlung wurde von einem Fernsehteam begleitet und in der SWR- Landesschau am darüber berichtet. Im Zuge der Mitgliederversammlung erfolgte die Neuwahl des Vorstandes des Kreisverbandes Mayen: Gewählt wurden als Vorsitzender Michael Reißmann (PI Cochem), als stellvertretende Vorsitzende Kornelia Heischmann-Schreiner (PI Bad Neuenahr-Ahrweiler) und Erik Hupperich (PI Bad Neuenahr-Ahrweiler), als Kassierer Peter Röser (PI Mayen), als Schriftführer Ralf Schmalenbach (PI Adenau), als Kassenprüfer Gerd Vogt (PI Bad Neuenahr-Ahrweiler) und Martin Zinic (PI Adenau). Die Wahl von Beisitzern erfolgt in Kürze. Die Mitgliederversammlung wurde zum Anlass genommen, Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft zu ehren. Vom Ehrenvorsitzenden der DPolG Rheinland-Pfalz, Werner Kasel, wurden die nachfolgenden Mitglieder geehrt: Für über 25jährige Mitgliedschaft: - Martina Schmidt (PI Adenau) - Klaus Albers (PI Bad Neuenahr-Ahrweiler) - Gerd Vogt (PI Bad Neuenahr-Ahrweiler) - Michael Masselter (Pensionär) - Peter Thome (PI Mayen) Für über 40jährige Mitgliedschaft: - Hartmut Jacobs (Pensionär) - Alois Geiermann (Pensionär) - Uwe Lottmann (PI Remagen) - Manfred Wiersch (Pensionär) - Georg Thelen (PI Bad Neuenahr-Ahrweiler) - Reinhard Berwanger (Pensionär) Wolfgang Faber in den geschäftsführenden Vorstand der DPolG- Bundesseniorenvertretung gewählt Von links: Gerhard Vogler, Siggi Stich, Wolfgang Faber, Peter Ulawski Die Pensionierungswelle ist in vollem Gange. Die Zahl der Pensionäre und der Rentnerinnen und Rentner steigt bei den DPolG-Mitgliedern rasant an. Schon bisher wurden die Belange dieser Mitglieder innerhalb der DPolG mit großem Erfolg vertreten. Die Seniorenarbeit der DPolG stößt auch außerhalb unserer Organisation auf große Anerkennung. Dies kann man daran erkennen, dass der ehemalige DPolG-Bundesvorsitzende Wolfgang Speck Vorsitzender der dbb Bundesseniorenvertretung ist und in Rheinland-Pfalz ist der ehemalige stellvertretenden DPolG-Landesvorsitzende Hugo Wust Vorsitzender des Bundes der Ruhestandsbeamten (BRH). Trotz dieser großen Anerkennung wurde auf dem DPolG-Bundeskongress, im April dieses Jahres, beschlossen, die Seniorenarbeit innerhalb der DPolG weiter zu intensivieren. In der Satzung wurde als weiteres Organ der DPolG eine Bundesseniorenvertretung festgeschrieben. Gleichzeitig wurde der ehemalige DPolG-Bundesvorsitzende Gerhard Vogler vom Bundeskongress zum Vorsitzenden gewählt. DPolG - Mitgliederinformation Online Express 11/2015 Seite 3

4 In Fulda hat sich jetzt die Bundesseniorenvertretung konstituiert und die restlichen Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes gewählt. Stellvertretender Vorsitzender wurde Siegfried Stich, Landesverband Bayern und in den Vorstand wurden Peter Ulawski, Landesverband Hamburg und der ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende der DPolG Rheinland-Pfalz, Wolfgang Faber, gewählt. Im Rahmen der Tagung wurden von verschiedenen Referenten Aspekte der Seniorenarbeit beleuchtet. Darüber hinaus erfolgte eine Bestandsaufnahme der Aktivitäten in den einzelnen Landesverbänden. An vielen aktuellen Beispielen wurde deutlich, wie wichtig die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft auch über die aktive Zeit hinaus ist. Insbesondere in Versorgungs- und Beihilfeangelegenheiten konnte vielen Mitgliedern mit Rat und Tat, aber auch dem Rechtsschutz der DPolG, weitergeholfen werden. Letztlich wurden von den Teilnehmern in Workshops Ideen und Konzepte entwickelt, wie die Seniorenarbeit der DPolG noch attraktiver gestaltet werden kann. JUNGE POLIZEI beim dbb Landesjugendausschuss Als Vertreter der JUNGEN POLIZEI Rheinland-Pfalz besuchte der stellvertretende Landesjugendleiter Patrick Müller den diesjährigen Landesjugendausschuss der dbb jugend in Koblenz. Beim Landesjugendausschuss der dbb jugend treffen sich die Jugendvertreter der einzelnen Mitgliedsgewerkschaften des dbb. Als Vertreter der dbb jugend von Baden- Württemberg war auch Daniel Jungwirth, unser Bundesvorsitzende der JUNGEN POLIZEI, anwesend. Die dbb Vorsitzende von Rheinland-Pfalz, Lilli Lenz, hielt zu Beginn ein kurzes Grußwort. Ein weiterer Tagungsordnungspunkt war die Entlastung des Vorstandes für den Haushalt Des Weiteren musste ein neuer Schatzmeister/stellvertretender Vorsitzender gewählt werden. Es wurden Arbeitsgruppen gebildet, welche sich zum Beispiel mit den Punkten Mitgliedergewinnung und Seminare beschäftigen. Diese stellten anschließend ihre Verbesserungsvorschläge vor. Am Abend des wurde dann passend zum Wochenende zusammen eine Halloween- Motto-Party gefeiert." Hol Dir die DPolG/JUNGE POLIZEI - Smartphone-App! Deutsche Polizeigewerkschaft Rheinland Pfalz im DBB (DPolG), Adam-Karrillon-Straße 62, Mainz, Telefon post@dpolg-rlp.de DPolG - Mitgliederinformation Online Express 11/2015 Seite 4

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