Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Kreisverband München-Land

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1 Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Kreisverband München-Land Kreisrundbrief September/Oktober 2008 Inhalt: 1. Einladung zur Kreisversammlung am 17. September 2008 Seite 2 2. Einladung zur Kreisversammlung am 1. Oktober 2008 Seite 2 3. Protokoll der Kreisversammlung vom 2. Juli 2007 Seite 3 4. Termine Seite 6 5. Adressen Seite 8 Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtags- und Bezirkstagwahlkampf geht in den Endspurt. Im September sind schon einige Veranstaltungen geplant. Die Termine findet ihr in der Übersicht auf den vorletzten Seiten. Um geballt im öffentlichen Bewusstsein und in der Presse zu sein, findet eine zweite Grüne Woche statt. Gleich wenn die Schule anfängt möchten wir verstärkt mit Grünen Veranstaltungen Aufmerksamkeit erregen. Im Internet ist der Wahlkampf auch schon im vollen Gange. Auf der Seite können den Landtagskandidaten Fragen gestellt werden. Zeitnah werden die Kandidaten, also auch unsere Susanna, diese beantworten. Am 17. September ist die nächste Kreisversammlung. Als Referenten bei der Kreisversammlung werden wir Rudi Amannsberger begrüßen können. Er ist Referent der Grünen Landtagsfraktion für Energie und Klimaschutz, Atomausstieg und andere energiepolitische Themen. Er wird zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien sprechen und sich mit den Argumenten der Atomkraftbefürworter auseinandersetzten (z.b. die angeblichen Stromlücke, die beim Festhalten an den Atomausstieg entstehen soll) und uns einiges aus seinem Arbeitsbereich vorstellen können. Gewählt werden diesmal die Delegierten für die Bundesdelegierten Konferenz (BDK) in Erfurt. Auf der BDK vom in Erfurt werden der Bundesvorstand und der Parteirat gewählt. In einigen OV s wird überlegt eine regelmäßige Orts-Grünen-Zeitung aufzulegen. Auf der Kreisversammlung werden wir über die Umsetzung, Finanzierung und Gestaltung solcher Aktionen diskutieren. Die Faltblätter und Kopfplakate für den Landtagswahlkampf sind noch im Juli an alle Ortverbände verteilt worden vielen Dank noch einmal an Sharam Roghani und Rolf Schlesinger, die durch den gesamten Landkreis gefahren sind und sie verteilt haben! Es folgen noch sog. Störer, die auf die Bedeutung der Erst- und Zweitstimme für unsere Kandidatin Susanna hinweisen, damit ihre Kandidatur diesmal nicht wieder an ein paar wenigen Stimmen scheitert. Diese farbigen Störer sollen in der letzten Woche quer über die Grünen-Plakate geklebt werden.

2 KV München Land - Kreisrundbrief September/Oktober 2008 Seite 2 Die Faltblätter sollen in den Gemeinden, die sich für eine teilweise oder flächendeckende Verteilung entschieden haben, direkt nach den Sommerferien ausgetragen werden wenn sie zu früh verteilt werden, besteht die Gefahr, dass sie ansonsten nach dem Urlaub unbesehen mit der restlichen Werbung im Papiermüll landen. Auf Info-Ständen und sonstigen Veranstaltungen sollen die Faltblätter natürlich ab sofort verteilt werden. Die gleichzeitig mitgelieferten Kopfplakate verzieren hoffentlich schon die Straßen und Plätze in den Gemeinden. Die Plakate vom Landesverband sind für die Ortsverbände kostenlos bitte bei der Bestellung beim Landesverband (online oder persönlich in der Geschäftsstelle am Sendlinger Tor) mit angeben, dass die Rechnung an den Kreisverband gehen soll. Es grüßen herzlich und freuen sich auf ein persönliches Treffen auf der nächsten Kreisversammlung Susanna, Markus Büchler, Klaus Franke, Peter Triebswetter, Luitgart Dittmann-Chylla, Robert Gerb, Ute Hirschfeld, Volker Leib, Charlotte Quest, Antje Wagner Einladung zur Kreisversammlung am 17. September 2008 im Zimmer 145 der Grünen Stadtratsfraktion, Rathaus München, Marienplatz Tagesordnung: TOP 1 Erneuerbare Energien statt Renaissance der Atomkraft, mit Rudi Amannsberger, Referent der Grünen Landtagsfraktion für Energie und Klimaschutz, Atomausstieg und andere energiepolitische Themen TOP 2 Wahl der Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) am November 2008 in Erfurt TOP 3 Vorbereitung der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) am 18/19. Oktober 2008 in Rosenheim, ggf. Nachwahl von Delegierten TOP 4 Regelmäßige GRÜNEN Zeitung in den Ortsverbänden TOP 5 Bericht aus den Ortsverbänden, den Gemeinderäten, dem Kreistag und dem Bezirkstag Einladung zur Kreisversammlung am 1. Oktober 2008 im Zimmer 145 der Grünen Stadtratsfraktion, Rathaus München, Marienplatz Tagesordnung: TOP 1 Wahlnachlese TOP 2 Vorbereitung der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) am November 2008 in Erfurt, ggf. Nachwahl von Delegierten TOP 3 Bericht aus den Ortsverbänden, den Gemeinderäten, dem Kreistag und dem Bezirkstag

3 KV München Land - Kreisrundbrief September/Oktober 2008 Seite 3 Anwesenheitsliste Ortsverband Baierbrunn Garching Gräfelfing Grasbrunn Grünwald/Straßlach Haar Hohenbrunn Höhenkirchen- Siegertsbrunn Ismaning Kirchheim Neubiberg Neuried Oberhaching Oberschleißheim Ottobrunn Planegg Pullach Putzbrunn Sauerlach Schäftlarn Taufkirchen Unterföhring Unterhaching Unterschleißheim Protokoll der Kreisversammlung Mittwoch, den Mitglied(er) Robert Gerb, Peter Tilmann Rolf Schlesinger Max Walleitner Antje Wagner Stephan Pflaum Hedwig, Rietzler, Wolfgang Schmidhuber Peter Triebswetter Marie-Luise Achilles Ute Hirschfeld Erik Lembke Susanna Klaus Franke, Volker Leib, Christoph Nadler Sharam Roghani Maria Kammüller, Ilona Maier Johannes Bock Vom Vorstand sind entschuldigt Charlotte Quest Weiter lassen sich entschuldigen Weitere TeilnehmerInnen Tagesordnung TOP 1: Susanna und Helmut Mangold berichten vom Untersuchungsausschuss zur BayernLB 33 Zeugen, zehn Sitzungen kurz und knackig. Insgesamt gab es vier Fragenkomplexe Über welche Informationen verfügte Staatsminister Erwin Huber im Hinblick auf Verluste, Abschreibungen, Wertberichtigungsbedarf und drohende Inanspruchnahme aus Patronatserklärungen bzw. Bürgschaften der BayernLB für das Geschäftsjahr 2007 seit 4. Dezember 2007, zu welchem Zeitpunkt erlangte er diese Informationen einschließlich der Informationen über das vorläufige Ergebnis für das Geschäftsjahr 2007, und aus welchen Quellen stammten diese Informationen ggf.? Welche Festlegungen wurden von Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB wann und auf wessen Initiative zu Zeitpunkt und Umfang der Veröffentlichung von Geschäftszahlen der BayernLB für das Geschäftsjahr 2007 getroffen? Informierte Staatsminister Huber im Hinblick auf Verluste, Abschreibungen, Wertberichtigungsbedarf und drohende Inanspruchnahme aus Patronatserklärungen bzw. Bürgschaften der BayernLB für das Geschäftsjahr 2007 das Bayerische Parlament in den Sitzungen des Plenums am 11. Dezember 2007, 30. Januar 2008 und 14. Februar 2008 und in den Sitzungen des Haushalts-Ausschusses am 12. und 21. Februar

4 KV München Land - Kreisrundbrief September/Oktober 2008 Seite seinem jeweiligen Kenntnis- und Wissensstand entsprechend, wenn nein, an welchen Informationen und Erkenntnissen ließ er das Bayerische Parlament ggf. nicht teilhaben, ggf. aus welchen Gründen? Welche Maßnahmen ergriffen ggf. Staatsminister Erwin Huber, Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein, Staatsminister Joachim Herrmann und der ehemalige Staatssekretär Georg Schmid, um ihrer Kontrollfunktion bezüglich der Geschäfte der BayernLB, hinsichtlich derer im Geschäftsjahr 2007 Verluste, Abschreibungen, Wertberichtigungsbedarf und drohende Inanspruchnahmen aus Patronatserklärungen bzw. Bürgschaften eingetreten sind, gerecht zu werden, und wie ist der aktuelle Stand der Verluste, Abschreibungen und Wertberichtigungen der BayernLB aus ihren Geschäften mit strukturierten Wertpapieren zum Zeitpunkt der Einsetzung des Untersuchungsausschusses? Die Antworten waren grundsätzlich peinlich für die Staatsregierung. Aus Sicht der Opposition war der Untersuchungsausschuss äußerst erfolgreich. Die Beweisaufnahme aus den Akten und der Zeugeneinvernahme in Bezug auf alle vier im UA zu behandelnden Fragenbereiche hat die Vorwürfe, die uns zur Einsetzung dieses UA veranlasst haben, in vollem Umfang bestätigt: Huber, Beckstein und die anderen Vertreter der Staatsregierung haben in der Führung der Bank und in der Kontrolle versagt und sie haben Öffentlichkeit und Parlament über Ausmaß und Dynamik der Krise bewusst getäuscht. Das verfassungsmäßige Auskunftsrecht des Parlaments, das gegenüber Geschäft- und Betriebsgeheimnissen der BayernLB als höherrangig zu gewichten ist, wurde mit Füßen getreten. Der eingetretene materielle wie immaterielle Schaden für Freistaat und Steuerzahler ist enorm und abschließend noch nicht absehbar. Konsequenzen durch Rücktritte der verantwortlichen Angehörigen der Staatregierung aus ihren politischen Funktionen und den Aufsichtsgremien der Landesbank sind aus Sicht der Opposition unausweichlich. Um weiteren Schaden von Freistaat und Steuerzahlern abzuwenden und um das Vertrauen in die Landesbank wieder herzustellen, fordern wir eine strategische Neuausrichtung der Bank zum Wohle der bayrischen Wirtschaft, fordern wir eine Neuordnung der Kontrolle, mehr Kompetenz und Sachverstand durch eine Neubesetzung des Verwaltungsrats, fordern wir die Einbeziehung der Opposition in die Zukunftsentscheidungen. Kernfrage: Wozu braucht man eine staatliche Bank? Muss immer in Konkurenz zu privaten Banken treten, deshalb Aufblähung in globalem Ausmaß von Bulgarien bis Schanghai (von Mitarbeitern sind nur in Bayern tätig). Auch CSU-freundliche Experten sagen, so kann es nicht weitergehen. Frage: Ist Auftrag einer Landesbank genau definiert? Wenn ja, wie wurde das kontrolliert. Streit über Gesetzesauslegung, da öffentlicher Auftrag nur noch minimal wahrgenommen wird. Andere Geschäfte dürfen jedoch laut Gesetz auch durchgeführt werden und machen mittlerweile das Hauptgeschäft aus. Grüne Forderungen müssen in Gesetzesinitiativen für die nächste Legislatur-periode gegossen werden. Zu diesen Forderungen gehören: Versilbern der über 100 Tochter- und Enkelgesellschaften im In- und Ausland. Verkauf der Kernbank (öffentlicher Auftrag, Clearingfunktion) an die Sparkassen bzw. Fusion mit anderen Landesbanken. Neugliederung und -Definition der Wirtschaftsförderung Einführung von Nachhaltigkeitsprinzipien Verringerung des (tages-)politischen Einflusses TOP 2: Delegiertenwahl zur LDK 18./19. Oktober Delegiertenkonferenz in Rosenheim. Ein Großteil des Vorstandes sowie der Beiräte muss neu gewählt werden. Vorbereitung auf die Bundestagswahl. Neuauflage der Kopftuch-Debatte

5 KV München Land - Kreisrundbrief September/Oktober 2008 Seite 5 Kandidaten: Charlotte Quest Erik Lemke Robert Gerb Maria Kammüller Rolf Schlesinger Christoph Nadler Ute Hirschfeld Peter Tilmann Peter Triebswetter Volker Leib Susanna Wolfgang Schmidhuber Ersatzkandidaten: Max Walleitner Antje Wagner Sebastian Lumpe Toni Hofreiter Steffi Bessler Die Liste der Kandidaten und Ersatzdelegierten wurde einstimmig angenommen. Robert kümmert sich wie üblich um Übernachtungen für alle und Fahrkarten. TOP 3: Wahlkampfvorbereitungen Flyer ist im Entstehen, wird an OVs verteilt. Verwendung bei Infoständen und Veranstaltungen. Verteilung frühestens zwei Wochen vor der Wahl (möglichst flächendeckend, auch in Briefkästen mit Anti-Werbung- Aufklebern). Wegen Aufwand und Kosten keine Postverteilung. Stattdessen Zeitungsbeilage in SZ und MM sowie Anzeigen in den Wochen-blättern. Kopfplakate von Susanna und Markus gibt es nach Anforderung bei Antje umsonst. Für Plakate des LV kann die Rechnung an den KV weitergeleitet werden. Zwei Grüne Wochen sind noch zu füllen (letzte Woche vor den Schulferien, erste Woche nach den Schulferien). Veranstaltungen werden noch benötigt, z.b. Themenradltouren, Infostände an den letzten drei Samstagen vor der Wahl. Nächster Termin für das Wahlteam: Montag, 21. Juli, Uhr im Fraktions-zimmer des Landratsamtes. TOP 4: Bericht vom Kreisvorständetreffen Der Wahlslogan für die Landtagswahl wurde vorgestellt: Pack ma's!. Wurde aufgrund vieler Widerstände zurückgezogen. Plakate waren laut Robert Gerb mittelmäßig bis schlecht. TOP 5: Berichte aus den Ortsverbänden Neubiberg: Nochmalige Bürgermeisterwahl nach Weggang von Frau Rumschöttel. Stichwahl zwischen CSU und FW, letztere stellt nun den Bürgermeister. Laut Ute Hirschfeld ein großer Populist und unbeleckt, was grüne Themen betrifft. Nachwahl für den Gemeinderat notwendig, was Heyland bis März 2009 hinauszögern will, um dann mit der FW antreten zu können. Baierbrunn: Bürgersolaranlage für fünf Dächer (100 KW) soll errichtet werden. Gefahr besteht, dass ein Großinvestor sich der Sache annimmt und dies für sich ausnutzt.

6 KV München Land - Kreisrundbrief September/Oktober 2008 Seite 6 Termine: Mi, Sa, So, Sa, Di, Fr, Sa, So, Mo, Mi, Do, Do, Do, Fr, Mobilfunk, Elektrosmog, Gesundheit und die Politik Alpenaktion mit Susanna Wanderung in Bad Tölz/Wolfratshausen Start 9 Uhr Autobahnsüdring-Radl-Demo Start 11 Uhr S-Bahn Oberhaching Deisenhofen, Ausklang gegen 13 Uhr in der Kugler Alm. Mit dabei: Susanna, Martin Runge, Christian Magerl, Christian Hierneis, u.a. Großdemo verschiedener Initiativen gegen bayer. Großprojekte: dritte Startbahn, A94 Isental, Flughafen Oberpfaffenhofen, Autobahnsüdring u.a., Start 11 Uhr Ausstellung/Vernissage Biologische Artenvielfalt Mit Undine Kurth (MdB) und Susanna, Uhr FrauenMachtParty Grünes Frauenfest, 20 Uhr Infostand Uhr mit Susanna Radltour Grüne Sauerlach zum Archehof mit Susanna Bildungspolitik vor Ort und auf Landesebene. Mit Susanna und Markus Büchler, Uhr Kreisversammlung, 20 Uhr, Thema Energiepolitik ohne Atom und Wahl der Delegierten BDK Erfurt Infostand Uhr mit Susanna Infostand Uhr mit Susanna Wahlveranstaltung mit Susanna, Toni Hofreiter u.a., Uhr Infostand ab Uhr mit Susanna Hohenbrunn, Alter Wirt, Festsaal von der Jachenau zur Rappin-Alm Oberhaching-Straßlach- Grünwald München Pullach Bürgerhaus München, Freiheizhalle Donnersberger Brücke Unterschleißheim Sauerlach Grasbrunn, Bürgerhaus, kleiner Saal München-Rathaus Neubiberg, Umweltgarten Unterhaching Oberhaching, Kirchplatz Fr, Grünes Kino Verrückt nach Paris Taufkirchen Sa, Infostand 9-10 Uhr mit Susanna Unterschleißheim Sa, Infostand Uhr Planegg Sa, Infostand Uhr mit Susanna Garching Sa, Infostand Uh mit Susanna Unterföhring Sa, Freiheit Weiß-Blau Stoppt den AK Überwachungswahn, Beginn 14 Uhr Vorratsdatenspeicherung Marienplatz München Sa, Stromwechselparty Beginn: Uhr Kirchheim Sa Kartoffelfeuer Beginn 17 Uhr Höhenkirchen- Siegertsbrunn Sa, Sommerfest ab 19 Uhr Haar, Jugendkulturhaus

7 KV München Land - Kreisrundbrief September/Oktober 2008 Seite 7 Sa/So, 20./ So, Hoffest des Bund Naturschutz in Riem, am Sonntag Nachmittag mit Susanna Bildungspolitischer Frühshoppen mit Susanna und Markus Büchler Beginn: Uhr Riem Neuried So, Grünes Kino Die Wolke Beginn Uhr Haar, Kino Mi, Abschlusskundgebung der Bayerischen GRÜNEN, ab Uhr München, Marienplatz Mi, Große Podiumsdiskussion zur Bildungspolitik mit den Landtagskandidaten aller Parteien. Organisator: Grüne Ottobrunn. Grüne Gäste Ottobrunn sind herzlichst willkommen um gute Stimmung im Saal zu garantieren! Do, Grünes Kino Matrix Beginn 20 Uhr großer Saal Sa, Diverse Infostände So, Landtags- und Bezirkstagswahl Mi, Kreisversammlung, 20 Uhr München-Rathaus Fr, Wahlfeier (wenn es etwas zu feiern gibt) N.N. Fr, Grünes Kino Wie im Himmel Taufkirchen 18./ Landesdelegiertenkonferenz Bayerns Grüne nach der Landtagswahl 2008; Voten für die bayerischen EuropakandidatInnen; Weiterführung der Debatte zum Verhältnis von Religion und Staat; umfangreiche Gremienwahlen sowie die Verabschiedung des Haushalts. Rosenheim Do, Pullach: OV-Sitzung, Beginn 19:30 Uhr Gruppenraum 1 Mi, Kreisversammlung, 20 Uhr München-Rathaus Do, Pullach: OV-Sitzung, Beginn 19:30 Uhr Gruppenraum Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) Erfurt Mi, Kreisversammlung, 20 Uhr München-Rathaus Do, Pullach: OV-Sitzung, Beginn 19:30 Uhr Gruppenraum Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) Dortmund Sa., Landesdelegiertenkonferenz (Listenaufstellung) Amberg Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) Berlin Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) Rostock Regelmäßige Termine des OV Ottobrunn: Jeden Mittwoch um 18:30 Uhr Grüner Lauftreff am Rathaus Jeden ersten Freitag im Monat um 14:30 Uhr Grüne Bürgerstunde, Fraktionszimmer im Rathaus

8 KV München Land - Kreisrundbrief September/Oktober 2008 Seite 8 Adressen der Mitglieder des Kreisvorstands der GRÜNEN München-Land: Sprecherin: Sprecher: Kassier: Susanna Kagerbauerstr. 27 a Pullach fon p.: 089 / fax p.: 089 / fon d.: 089 / fax d.: 089 / kanzlei@susannatausendfreund.de Markus Büchler Freisinger Str Oberschleißheim fon d.: 089 / fax d.: 089 / buechler@slius.de Peter Triebswetter Am Stiergarten Höhenkirchen-Siegertsbrunn fon: / peter.triebswetter@online.de Schriftführer: Beisitzerin: Beisitzer: Klaus Franke Hochstr. 7b Taufkirchen fon: 089 / Klaus_Franke@gmx.de Luitgart Dittmann-Chylla Wallbergstr Höhenkirchen- Siegertsbrunn fon: / fax: / Dittmann-Chylla@online.de Robert Gerb Wolfratshauser Str Baierbrunn fon: 089 / fax: 089 / Beisitzerin: Beisitzer: Beisitzerin: Ute Hirschfeld Tannenstr Neubiberg fon: 089 / ute.hirschfeld@kabelmail.de Geschäftsführerin: Antje Barbara Wagner Ebertstraße Grünwald fon: 089 / fax: 0721 / gf@gruene-ml.de Dr. Volker Leib Lindenring Taufkirchen fon: 089 / vleib@volker-leib.de Neue Anschrift! Charlotte Quest Bajuwarenstr Sauerlach fon: / charlotte.quest@gmx.de Bankverbindung: DIE GRÜNEN München-Land Kreissparkasse München-Starnberg Konto-Nr: BLZ Internet: Vorstand Grüne Jugend München vorstand@gjm.de Sara Maier (Vorsitzende) Jakob Hahn (Vorsitzender) Martin Schmid (Schatzmeister) Florian Sperk (Beisitzer) Orlando Zaddach (Beisitzer) Landesverband Grüne Landtagsfraktion Petra Kelly Stiftung: GRIBS-Kommunalbüro: (sara@gjm.de) (jakob.hahn.muc@googl .com) (martin@gjm.de) (f.sperk@googl .com); (Orlando.Zaddach@gmx.de)