Sachsen-Anhalt 12. LandesAnwaltsTag

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1 Sachsen-Anhalt 12. LandesAnwaltsTag August 2013 in Magdeburg MagdeburgerAnwaltVerein e.v. Landesverband Sachsen-Anhalt im DeutschenAnwaltVerein e.v.

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3 inhaltsübersicht Grußwort: Prof. Dr. Angela Kolb, Ministerin für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt... 4 Grußwort: Oliver Lentze, Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutschen Anwaltverein e.v Grußwort: Dr. Lutz Trümper, Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg... 5 Veranstalterdaten... 7 Teilnehmerinformationen... 8 Zeitplan Referentenverzeichnis Anmeldeformular zum 12. LAT Beitrittsformular zum Deutschen Anwaltverein e.v. und zum FORUM Junge Anwaltschaft im DAV e.v Stadtplan der Stadt Magdeburg impressum Redaktion und Anzeigenmarketing Oliver Lentze, Rechtsanwalt Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutschen Anwaltverein e.v. Vorsitzender des Magdeburger Anwaltvereins e.v. Tobias Michael, LL.M.oec. Rechtsanwalt Geschäftsführer des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutschen Anwaltverein e.v. Jana Kranz Veranstaltungsbüro Geschäftsstelle des Magdeburger Anwaltverein e.v. im Landgericht Magdeburg, Zimmer 204a Halberstädter Straße Magdeburg Tel.-Nr. /Fax: 0391/ info@magdeburgeranwaltverein.de Gestaltung / Druck eindruck Ernst-Reuter-Allee Magdeburg Fotos Herr Mark Oertwig: Titelbild, S. 10, S. 11 Frau Julia Danker: S. 3, S. 8, S. 12 Herr Ingo Garloff: S. 6, S. 7, S. 20, S. 21 Herrenkrugparkhotel: S. 16 Stadtplan: MMKT GmbH / 4-Visions Mediagroup Hinweis der Redaktion Alle Angaben entsprechen dem Stand der Drucklegung. Änderungen bleiben vorbehalten. Das Programm ist in der aktuellen Fassung einzusehen unter: 3

4 Grußwort Sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Landesanwaltstages, wir befinden uns in wirtschaftlich angespannten Zeiten. Dies schlägt sich nicht nur in der politischen Großwetterlage nieder, sondern ist überall dort zu spüren, wo Menschen zur Bewältigung ihrer Angelegenheiten auf die Mitwirkung Dritter angewiesen sind, also auch und insbesondere bei den freien Berufen. Es ist deshalb wenig verwunderlich, dass der Deutsche Anwaltstag in diesem Jahr die Frage aufgeworfen hat, wie es um die Zukunft der Anwaltschaft bestellt ist. Auch Sie werden dieses wichtige Thema diskutieren. Eigentlich geht es bei der Klärung von Zukunftsfragen um die Bewältigung einer Reihe ganz gegenwärtiger Herausforderungen, die uns auch in Sachsen-Anhalt jeden Tag aufs Neue beschäftigen. Hintergrund sind meist wirtschaftliche Erwägungen, denn Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte können sich nicht ausschließlich auf die Rechtsberatung und Prozessvertretung konzentrieren. Nein, sie sind Arbeitgeber, Unternehmer, Rechtsbeistand und (jedenfalls manchmal) Seelentröster in einer Person. Die an Sie herangetragene Erwartungshaltung ist hoch. Diesem Druck kann angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen nur mit einem Übermaß an Engagement und Aufopferungsbereitschaft standgehalten werden. Allein dafür gebührt den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten des Landes schon allerhöchster Respekt und meine Anerkennung. Es ist noch gar nicht lange her, als eine möglichst große Spezialisierung für notwendig erachtet wurde, um die Qualität der Rechtsberatung auf ein Maximum zu heben. Inzwischen erscheint vielen Kolleginnen und Kollegen eine gewisse Neigung zur Generalisierung unausweichlich, da sie es sich schlicht nicht leisten können, die Übernahme einzelner Mandate auszuschlagen. Auch die hohe Anzahl von Beratungs- und Prozesskostenhilfeanträgen mag gleichsam als Spiegelbild bei den Gerichten Ausdruck dieser Situation sein. Überhaupt sind die Umstände im Land Sachsen-Anhalt nicht in jeder Hinsicht repräsentativ, wenn man sie einmal in Relation zum gesamten Bundesgebiet setzt. Die Anwaltschaft ist hierzulande sehr viel kleinteiliger organisiert. Wir haben zwar eine hohe Anwaltsdichte in Halle und Magdeburg, internationale Sozietäten und große Wirtschaftskanzleien sucht man jedoch vergeblich. Das ist letztlich ganz einfach den ökonomisch sehr viel schmaleren Infrastrukturbedingungen geschuldet. Im Ergebnis führt es freilich zu einer sehr viel flacheren Konkurrenzsituation, in der die bearbeiteten Aufgabenfelder nicht klar und schon gar nicht vertikal voneinander zu unterscheiden sind, sondern es zwangsläufig zu Überschneidungen kommt. Eine erstrittene Marktposition ist weniger das Resultat der Ausschöpfung ungleich größerer Kapazitäten, als vielmehr Ausdruck einer mit Ausdauer und Kompetenz erarbeiteten Reputation. Hierin liegt eine besondere Leistung. Man könnte ebenso gut von Platzhirschen sprechen, die ihr Terrain über die letzten beiden Jahrzehnte abgesteckt haben. Ich meine dies ausdrücklich als Kompliment. Dadurch wiederum haben es neu zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte allerdings nicht immer ganz leicht, sich eine gewisse Marktposition zu erarbeiten. Man benötigt einen nicht nur im übertragenen Sinne langen Atem. Will man dem etwas Positives abgewinnen, so wird man wohl formulieren dürfen, dass angesichts der vorhandenen Konkurrenz die Qualität der anwaltlichen Beratungen sogar noch weiter zunehmen wird. Es dürfte tatsächlich so sein, dass der Wandel der Rahmenbedingungen für viele Berufsträger Ansporn ist, die besondere Leistungsfähigkeit der Anwaltschaft täglich unter Beweis zu stellen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sollen und werden auch weiterhin eindrucksvoll zeigen, dass sie verlässliche und hoch qualifizierte Berater sind, vor allem aber diejenigen, die den konkreten Anforderungen und Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger souverän und auf einem Top-Niveau Rechnung tragen können. Damit nämlich verknüpft sich die edelste Aufgabe der Rechtspflege, der wir alle zu dienen verpflichtet sind: Der Schaffung von Rechtsfrieden. Es ist und bleibt dabei: Eine gute Rechtsberatung ist für die Verwirklichung grundrechtlich verbürgter Rechte und Freiheiten elementar. Damit ist zugleich die edelste und anspruchsvollste Aufgabe der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte umrissen. Sie haben dies längst verinnerlicht. Die alljährliche Durchführung des Landesanwaltstages ist hierfür per se Beleg, zeigt sie doch, dass Sie die fachliche Auseinandersetzung mit den Kolleginnen und Kollegen aus Justiz, Wissenschaft und Forensik wissbegierig und diskussionsfreudig suchen. In diesem Geiste wünsche ich dem Anwaltstag auch in diesem Jahr spannende Referate und muntere Diskussionen! Prof. Dr. Angela Kolb, Ministerin für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt 4

5 Grußwort Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 12. LandesAnwaltsTages in Sachsen-Anhalt, der Landesverband Sachsen-Anhalt im Deutschen Anwaltverein e.v. als Veranstalter und der Magdeburger AnwaltVerein - in diesem Jahr zum dritten Mal Ausrichter - freuen sich, Sie alle zum inzwischen 12. Landesanwaltstag in die Landeshauptstadt nach Magdeburg einzuladen. Wir sind uns sicher, dass der Landesanwaltstag in der herrlichen Parklandschaft des Herrenkrugs eine neue Facette im Gesamtbild unserer Landesanwaltstage eröffnen wird. Landesanwaltstage sind Veranstaltungen, die Tradition und Innovation ebenso verknüpfen wie berufl iche Fortbildung und berufl iches Engagement oder wie schon unser Kollege Goethe in seiner Ballade vom Schatzgräber formulierte: Tages Arbeit, Abends Gäste! Saure Wochen, frohe Feste! In diesem Sinne dürfen Sie sich wie in jedem Jahr zwar auf viel Arbeit, aber auch auf eine schöne Abendveranstaltung einrichten. Neu im Programm ist eine Zentralveranstaltung. Hier möchten wir noch nicht zu viel verraten. Lassen Sie sich überraschen! Der Landesverband Sachsen-Anhalt im Deutschen Anwaltverein feiert in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen. Wir wollen dies im Rahmen unserer Abendveranstaltung würdigen. Sicherlich werden wir dazu wieder viele Gäste aus Politik, Justiz und Verwaltung begrüßen können. Wir waren immer gute Partner, zuletzt auch in der Frage notwendiger Gebührenanpassungen für die Anwälte. Es spricht einiges dafür, dass wir Ende August vom positiven Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens berichten können. Auch hierfür hat Goethe im Schatzgräber passende Verse gefunden: Arm am Beutel, krank am Herzen, Schleppt ich meine langen Tage Sehr geehrte Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Ich freue mich, Sie zum 12. Landesanwaltstag in der Ottostadt Magdeburg begrüßen zu dürfen. Hier im Herrenkrug Parkhotel gelegen in einer der natürlichsten und schönsten Parkanlagen der Landeshauptstadt Sachsen- Anhalts fi nden Sie Ruhe und Erholung vom Arbeitsalltag, können neue Kontakte knüpfen und Erfahrungen austauschen. In Magdeburg hat die Rechtsprechung einen festen Platz. Dafür stehen Amtsgericht und Landgericht, Verwaltungsund Oberverwaltungsgericht, Arbeitsgericht und Schiedsstellen, Staatsanwaltschaft und Rechtsanwaltskanzleien. Als Stadt des Rechts hat Magdeburg eine große Tradition, die bis in das Mittelalter zurückgeht. Damals war das Magdeburger Recht eines der bedeutendsten mittelalterlichen Stadtrechte, das europaweit Impulse setzte. Mehr als europäische Städte hatten Magdeburger Stadtrecht. Es basierte auf einer gut funktionierenden mündlich überlieferten Mischung aus dem Recht der Vorfahren, Stammestraditionen der Sachsen, Kaufmannsrechten und ersten Schöffensprüchen. Heute ist das Rechtssystem in Deutschland weit gefächert und um ein Vielfaches komplexer als im Mittelalter. Sie als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte stellen sich diesen Anforderungen mit einer immer stärkeren Spezialisierung. Durch Fachanwälte wird die Qualität der Leistung für Recht suchende Bürger gesichert und gesteigert. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Verlauf des 12. Landesanwaltstages sowie weiterhin eine erfolgreiche und beständige Zukunft im Dienste ihrer Mandanten. Darüber hinaus möchte ich Sie gern einladen, Magdeburg näher kennenzulernen und für einen privaten Besuch wiederzukommen. Dr. Lutz Trümper Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Magdeburg Oliver Lentze Rechtsanwalt Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutschen Anwaltverein e.v. Vorsitzender des Magdeburger AnwaltVereins e.v. 5

6 Gestalten Sie als Rechtsanwalt Ihre Gesundheitsvorsorge und die Ihrer Familie jetzt noch effektiver. Die DKV bietet Ihnen Kranken ver sicherungsschutz mit einem Höchstmaß an Sicherheit und Leistung. Nutzen Sie die attraktiven Konditionen dieses Gruppenversicherungsvertrages: AttrAktive beiträge, keine wartezeiten, kontrahierungszwang* Ja, ich interessiere mich für die DKV Gruppenversicherung für Rechtsanwälte. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Auf der einen seite AttrAktiv Auf der Anderen exklusiv. die private gruppenversiche rung für rechtsanwälte. krankentagegeldversicherung 26,60 ab 26,60 eur mtl. Beitrag für eine(n) 35-jährige(n) Rechtsanwalt/anwältin nach Tarif KGT2R für EUR Krankentagegeld mtl. ab dem 29. Tag Ich vertrau der DKV 6 Ich willige ein, dass meine personenbezogenen Daten aus dieser Anfrage an einen für die DKV tätigen Vermittler zur Kontaktaufnahme übermittelt und zum Zwecke der Kontaktaufnahme von der DKV und dem für die DKV tätigen Vermittler erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Einfach ausschneiden und faxen: 02 21/ Oder per Post an: DKV AG, KVGUK, Köln rechtsanwalt@dkv.com Name Straße PLZ, Ort Geburtsdatum Telefon privat/beruflich Unterschrift : angestellt selbstständig V704J13 *) Gemäß 4 Abs. 2 AVB-G: Im Gegensatz zur Einzelversicherung kann der Versicherer aufgrund des bestehen den Grup pen versicherungsvertrages einzelne Personen gesetzlich nicht von der Ver sicherbarkeit ausschließen. Bei risikoerheblichen Vorerkrankungen kann der Versicherer den Versicherungsumfang einschränken oder ggf. einen nennenswerten, medizinisch bedingten Beitragszuschlag erheben.

7 VeranStalterDaten AUSRICHTER Magdeburger Anwaltverein e.v. Rechtsanwalt Oliver Lentze Halberstädter Straße Magdeburg Tel./ Fax: 0391 / VERANSTALTER Landesverband Sachsen-Anhalt im Deutschen Anwaltverein e.v. Rechtsanwalt Oliver Lentze Willi-Lohmann-Straße Dessau-Roßlau Tel.: 0340 / Fax: 0340 / VERANSTALTUNG 12. LandesAnwaltsTag Sachsen-Anhalt VERANSTALTUNGSORT Hotel Ratswaage Magdeburg Ratswaageplatz 1-4 I Magdeburg Hotelreservierung: 0391/ TAGUNGSCOUNTER/ ANMELDECOUNTER Freitag, 30. August 2013 ab 8.00 Uhr Samstag, 31. August 2013 ab 8.30 Uhr FÜR DIE UNTERSTÜTZUNG BEI DEN VERANSTALTUNGEN BEDANKEN wir UNS RECHT HERZLICH BEI: anwalt.de services AG beck-online C.H. Beck ohg CBOS Bürosysteme GmbH DATEV eg Deutsche Kreditbank AG Deutscher Anwaltverein DKV Deutsche Krankenversicherung AG Fachbuchhandlung Hennies und Zinkeisen HDI Vertriebs AG juris GmbH LEGIAL AG RA-MICRO Apel & Witte OHG Rechtsanwaltskammer Sachsen-Anhalt ReNoStar GmbH Rhenus Data Offi ce GmbH Wolters Kluwer Deutschland GmbH Unser besonderer Dank gilt: 7

8 Teilnehmerinformationen In erfreulicher Beständigkeit bietet auch der 12. LandesAnwaltsTag ein umfassendes Programm an Fortbildungsveranstaltungen zu konstanten Teilnehmergebühren. Möglich wird dies nicht zuletzt durch die finanzielle Unterstützung unserer Sponsoren. Darüber hinaus wird der Gedanke der Kooperation fortgesetzt. Ihre Anmeldung wird bis spätestens 12. August 2013 erbeten. Bitte nutzen Sie hierzu das Formular auf der Seite 18 dieses Heftes. Mit dem Beitrag von 120,00 170,00 können alle Fortbildungsveranstaltungen des LandesAnwaltsTages besucht werden. Der herabgesetzte Betrag von 120,00 gilt für Mitglieder des Deutschen Anwaltvereins oder FORUM Junge Anwaltschaft im Deutschen Anwaltverein. Nichtmitglieder können den herabgesetzten Beitrag ebenfalls wählen, wenn das Beitrittsformular zu Ihrem örtlichen Anwaltverein, welches Sie auf Seite 19 des Heftes finden, parallel zur Anmeldung im Organisationsbüro eingeht. Übernachtung am Tagungsort: Im Hotel Ratswaage Magdeburg, Ratswaageplatz 1-4 stehen Abrufkontingente für die Teilnehmer des 12. LandesAnwaltsTages bis zum unter dem Stichwort LAT zur Verfügung. Hotel Ratswaage Magdeburg Zimmerpreise pro Zimmer und Übernachtung Einzelzimmer inkl. Frühstück 83,00, Doppelzimmer inkl. Frühstück 103,00 Ansprechpartner für das Zimmerkontingent: Frau Kühne Tel Frau Meinert Tel Fax: oder per Mail unter: Am Donnerstag, den 29. August 2013 gibt es für alle schon angereisten Teilnehmer, Partner, Referenten und Sponsoren in alt bewehrter Manier die Möglichkeit, uns in einem Gettogether auf den Landesanwaltstag einzustimmen. Hierzu treffen wir uns um 19:30 Uhr im Foyer des Hotels Ratswaage Magdeburg. Abhängig von der Witterung bleiben wir im Hotel oder suchen eine Örtlichkeit in der näheren Umgebung auf. Wie in den Vorjahren auch, wird es am Freitag, den 30. August 2013 des LandesAnwaltsTages einen Festabend geben. In diesem Jahr werden sowohl Gaumen als auch die optischen Sinne verwöhnt, wenn Sie das reichhaltige Büfett im Hotel Ratswaage Magdeburg genießen. Die Kultur wird selbstverständlich auch nicht zu kurz kommen. Die Abendveranstaltung beginnt um Uhr. Rahmenprogramm - aufgrund der individuellen Wünsche jedes Teilnehmers und der Vielzahl der in der Landeshauptstadt Magdeburg vorhandenen Angebote bieten wir unseren Teilnehmern und Gästen an, für Sie ein auf ihre jeweiligen Wünsche abgestimmtes Rahmenprogramm zu erstellen. Bei entsprechendem Bedarf werden die interessierten Teilnehmer gebeten, dies rechtzeitig in der Geschäftsstelle des Magdeburger Anwaltvereins anzumelden. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. 8

9 Lassen Sie sich nicht vom Versicherer Ihres Unfallgegners ruhigstellen. Sprechen Sie mit Ihrem Anwalt. Ihr Anwalt weiß, was Ihnen die gegnerische Versicherung verschweigt: zum Beispiel, dass Sie einen Anspruch auf den merkantilen Minderwert oder den entstandenen Haushaltsführungsschaden haben. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt holt mehr für Sie raus. Sie finden sie unter Vertrauen ist gut. Anwalt ist besser. 9

10 Dipl.-Ing. Ök. SABINE BOSSELMANN von der IHK Magdeburg öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken Ihre kompetente Ansprechpartnerin in Sachen Immobilienbewertungen bei Vermögensauseinandersetzungen Erbauseinandersetzungen Kauf / Verkauf steuerrechtlichen Bewertungen garantiert Ihnen die zügige Bearbeitung Ihrer Aufträge Magdeburg Schleinufer / Halberstadt Wernigeröder Straße / s-bosselmann@t-online.de 10

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12 Zeitplan Donnerstag ab Uhr Get-together - Treff im Foyer des Hotels Ratswaage Magdeburg feitag Uhr BEGRÜßUNG Uhr BLOCK 1 BLOCK 2 BLOCK 3 BLOCK 4 Sozialrecht OWi- u. Strafrecht KostRMoG Verwaltungsrecht Dr. Jürgen Brand Detlef Burhoff Edith Kindermann Heinrich Risse SGB II (Hartz IV)- Neue Rechtsprechung Aktuelle Fragen des Verkehrsstraf- und Verkehrsordnungswidrigkeitenrechts KostRMoG - ausgewählte Fragen gebührenrechtlicher Änderungen 2013 Vorläufi ger Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess Uhr MITTAGSpAUSE Uhr BLOCK 5 Zentralveranstaltung Uhr KAFFEEpAUSE Uhr BLOCK 6 RAFA-Veranstaltung Edith Kindermann Abrechnung mit Gegner, Staatskasse und Rechtsschutzversicherung (Kostenaufstellung, Fahrtkosten 126) Uhr BLOCK 7 BLOCK 8 BLOCK 9 Sozialrecht Dr. Jürgen Brand probleme der Scheinselbständigkeit OWi- u. Strafrecht Detlef Burhoff Aktuelles zu Gebühren in Teil 4 & 5 V V RVG, insbesondere die Neuerungen des 2. KostRMoG Arzthaftungsrecht Volker Loeschner Zahnarzthaftung - praktische Tipps ums Zahnmandat 12

13 Zeitplan Uhr BLOCK 10 BLOCK 11 BLOCK 12 RA-micro Thomas Schmidt Elektronischer Rechtsverkehr mit Gerichten und Rechtsschutzversicherungen am Bsp. der Kanzleisoftware ra-micro Wolters Kluwer Maike Lorenz Wissen ist Ihr wichtigstes Kapital - Modernes Wissensmanagement mit JURION rhenus-data-office Michael Stapel Sicherheit und Qualität der Rhenus Data Office, Normenausschuss zur DIN 66399, GDD-Arbeitskreis Datenschutzgerechte Datenträgervernichtung nach dem Stand der Technik ab Uhr Einlass zur Festveranstaltung in das Hotel Ratswaage Magdeburg Uhr Festveranstaltung Samstag Uhr Block 13 Block 14 Block 15 Block 16 Familienrecht Hans-Joachim Dose Unterhalt nach den ehelichen Lebensverhältnissen sowie Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts Arbeitsrecht Günther Kreß Kündigung und Änderungskündigung - Darstellung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes und der Landesarbeitsgerichte Internetrecht Christian Röhl Aktuelle Rechtsprechung im Filesharing Uhr KaffEepause Uhr BLOCK 17 BLOCK 18 BLOCK 19 Familienrecht Iris Goerke-Berzau Aktuelle Rechtsprechung zum Sorgeund Umgangsrecht einschließlich Verfahrensrecht Arbeitsrecht Günther Kreß Der richtige Umgang mit leistungsschwachen Mitarbeitern Verkehrsrecht DEKRA News zu: neue Fahrerlaubnisklassen, Trunkenheit im Straßenverkehr, Unfallanalytik 13

14 Die Refrenten Dr. Jürgen Brand bis 2010 Präsident und Vorsitzender des 1. Senats des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts, im Juli 2010 gründete er eine Anwaltskanzlei in Hagen/Westfalen, in der neben ihm gegenwärtig 6 Anwältinnen und Anwälte vor allem auf dem Gebiet der sozialversicherungsrechtlichen Betriebsprüfungen und anderen sozialrechtlichen Verfahren arbeiten, Herausgeber, Autor bzw. Mitautor (u. a. Handbuch der Personengesellschaften, Handbuch der GmbH, Praxis des Arbeitsrechts, Arbeits- und Sozialrecht in der Insolvenz, Arbeitsförderungsrecht, Handbuch der Managerhaftung, Handbuch des Medizinrechts) verschiedener Veröffentlichungen sowie als Referent in der Anwalts- und Steuerberaterfortbildung, von 2006 bis 2012 Richter des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs sowie als Prüfer in der Zweiten Juristischen Staatsprüfung SGB II (Hartz IV)- Neue Rechtsprechung Probleme der Scheinselbständigkeit Freitag, , Block 1, 09:30 Uhr Freitag, , Block 7, 14:15 Uhr Detlef Burhoff Rechtanwalt in Augsburg/Münster, bis Oktober2008 RiOLG am OLG Hamm, (Mit)Herausgeber der Zeitschriften VerkehrsRechtsReport und StrafRechtsReport, Dozent in Fachanwaltskursen und Fortbildungen, zahlreiche Veröffentlichungen zu verkehrs- und gebührenrechtlichen Themen, Herausgeber u.a. von Burhoff (Hrsg.), RVG Straf- und Bußgeldsachen, und Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi- Verfahren. Aktuelle Fragen des Verkehrsstraf- und Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht Aktuelles zu Gebühren in Teil 4 und 5 VV RVG, insbesondere die Neuerungen des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz Freitag, , Block 2, 09:30 Uhr Freitag, , Block 8, 14:15 Uhr DEKRA (Herren von links nach rechts) Dipl. Ing-Päd. Bodo Peyer, Fachabteilungsleiter Fahrerlaubniswesen, Technische Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr bei DEKRA e.v. Dresden Dr. Udo Kranich, Leiter der Begutachtungsstelle für Kraftfahreignung Magdeburg Dipl. Ing. Bernd Baumann, Fachabteilungsleiter Gutachtenwesen News zu: - neue Fahrerlaubnisklassen - Trunkenheit im Straßenverkehr - Unfallanalytik Samstag, , Block 19, 11:30 Uhr Hans-Joachim Dose Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof und Vorsitzender des für das Familienrecht und das gewerbliche Mietrecht zuständigen XII. Zivilsenats, Mitglied im Präsidium des BGH, Vorsitzender der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe, Mitglied im Vorstand der Wissenschaftlichen Vereinigung für Familienrecht, Vorsitzende des Oberschiedsgerichts der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL), Mitherausgeber der Zeitschrift für das gesamte Familienrecht (FamRZ) und Autor zahlreicher Werke im Familienrecht. Iris Goerke-Berzau Richterin seit 1985, zunächst in Niedersachsen im Bezirk des OLG Oldenburg, seit Sommer 1991 in Sachsen-Anhalt, dort zunächst am ehemaligen Bezirksgericht in Magdeburg mit Schwerpunkt Verwaltungstätigkeit beim Aufbaustab Oberlandesgericht, ab März 1992 in Naumburg. Seit 2002 Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Naumburg und seit 2005 Vorsitzende des 3. Zivilsenats, zugleich 1. Familiensenat. Mitglied im Justizprüfungsamt des Landes Sachsen-Anhalt und des Expertenrats Allianz für Kinder. Edith Kindermann Rechtanwältin und Notarin, Fachanwältin für Familienrecht, Vizepräsidentin des DAV, Vorsitzende des Ausschusses RVG und Gerichtskosten im DAV, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Allgemeinanwalt im DAV, Mitglied des Vorstandes des Bremischen Anwaltvereins, der Juristischen Gesellschaft Bremen und Autorin zahlreicher Werke zu gebühren- und familienrechtlichen Themen. Unterhalt nach den ehelichen Lebensverhältnissen sowie Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts Samstag, , Block 13, 09:00 Uhr Aktuelle Rechtsprechung zum Sorge - und Umgangsrecht einschließlich Verfahrensrecht Samstag, , Block 17, 11:30 Uhr KostRMoG - ausgewählte Fragen gebührenrechtlicher Änderungen 2013 Abrechnung mit Gegner, Staatskasse und Rechtsschutzversicherung (Kostenaufstellung, Fahrtkosten 126) Freitag, , Block 3, 09:30 Uhr Freitag, , Block 6, 14:00 Uhr RAFA Veranstaltung 14

15 Die Refrenten Günther Kreß Seit 1995 Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit Niedersachsen, von 2000 bis 2002 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Von August 2007 bis März 2012 Direktor des Arbeitsgerichtes Celle, seit April 2012 Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Niedersachsen. Referent bei Fortbildungs- und Schulungsveranstaltungen für Rechtsanwälte sowie Vorsitzender von Einigungsstellen nach dem Betriebsverfassungsgesetz. Kündigung und Änderungskündigung - Darstellung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes und der Landesarbeitsgerichte Der richtige Umgang mit leistungsschwachen Mitarbeitern. Samstag, , Block 14, 09:00 Uhr Samstag, , Block 18, 11:30 Uhr Volker Loeschner In der Kanzlei für Zahn- und Medizinrecht ( in Berlin vertritt Rechtsanwalt Loeschner bundesweit Mandanten im Medizinrecht sowie im angrenzenden Versicherungsrecht. Er ist Patientenanwalt und spezialisiert auf die Zahnarzthaftung. Rechtsanwalt Loeschner ist als Einzelsachverständiger in der gemeinsamen Anhörung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Patientenrechtegesetz gehört worden. Seit 2012 betreibt er unter einen Medizinrechtsblog. Zahnarzthaftung - Praktische Tipps rund ums Zahnmandat Freitag, , Block 9, 14:15 Uhr Maike Lorenz Diplom-Juristin Maike Lorenz ist seit 2010 Vertriebsbeauftragte für die juristische Kanzleisoftware AnNoText aus dem Hause Wolters Kluwer Deutschland GmbH. Seit 2011 ist sie schwerpunktmäßig mit JURION - dem digitalen, juristischen Wissensnetzwerk befasst. Wissen ist Ihr wichtigstes Kapital - Modernes Wissensmanagement mit JURION Freitag, , Block 11, 16:30 Uhr Heinrich Risse Seit 1997 am Verwaltungsgericht Magdeburg als Richter tätig, seit 1999 Leiter von Referendar-Arbeitsgemeinschaften, seit 2006 Mediator, jetzt Güterichter, Vorsitzender der für das öffentliche Baurecht und das Sozialrecht zuständigen Kammer des Verwaltungsgerichts Magdeburg. Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess - Eilverfahren erfolgreich führen Freitag, , Block 4, 09:30 Uhr Christian Röhl Rechtsanwalt Christian M. Röhl ist vornehmlich im Bereich des gewerblichen Rechtsschutz und des Medienrechts tätig und ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Insbesondere im Bereich der Neuen Medien liegen dabei die Schwerpunkte seiner Tätigkeit. Er ist Partner in der Kanzlei Röhl Dehm & Partner und seit 2006 Rechtsanwalt. Die Kanzlei betreut Unternehmen in allen Bereichen des gewerblichen Rechtschutzes. Dieser Bereich umfasst den Schutz des geistigen Eigentums, also neben dem Markenrecht, das Patent- und das Urheberrecht sowie das Wettbewerbsrecht. Im Bereich des Medienrechts arbeitet Rechtsanwalt Röhl hauptsächlich in den Bereich Datenschutz und Presserecht. Thomas Schmidt Rechtsanwalt, seit 2008 ist er bei der RA-MICRO GmbH & Co. KGaA beschäftigt. In dieser Zeit brachte er sich bereits in den Bereichen Dokumentation, Produktion, Support sowie Schulung der Mitarbeiter und Vor- Ort-Partner der RA-MICRO Organisation ein. Seit 2011 ist er als Manager für die RA-MICRO Vor-Ort-Partner Organisation zuständig und hält seit 2010 regelmäßig bundesweit Veranstaltungen zum Thema elektronischer Workflow und ERV. Michael Stapel- rhenus-data office Aktuelle Rechtsprechung im Filesharing Samstag, , Block 15, 09:00 Uhr Elektronischer Rechtsverkehr mit Gerichten und Rechtsschutzversicherungen am Beispiel der Kanzleisoftware ra-micro Freitag, , Block 10, 16:30 Uhr - Sicherheit und Qualität der Rhenus Data Office GmbH - Normenausschuss zur DIN GDD-Arbeitskreis Datenschutzgerechte Datenträgervernichtung nach dem Stand der Technik Freitag, , Block 12, 16:30 Uhr 15

16 Besuchen Sie uns auf dem Deutschen Anwaltstag Ausstellungshalle Stand S 36 Zusammen unschlagbar juris DAV Das exklusive Angebot für DAV-Mitglieder Als Mitglied des Deutschen Anwaltvereins haben Sie Zugriff auf das immer aktuelle und vollständige juris-rechtswissen aus allen Fachgebieten und das zum Festpreis ohne Einschränkung. anwalt.de auf dem 12. Landesanwaltstag in Magdeburg. Justitia fordert Fortuna! Besuchen Sie uns an unserem Stand, nehmen Sie am Gewinnspiel teil und gewinnen Sie mit etwas Glück einen unserer attraktiven Preise. 1. Preis: Kostenloses Kanzleiprofil für 24 Monate* auf anwalt.de *gilt auch für Bestandskunden Die komfortable und einfache Online-Recherche ermöglicht es Ihnen, schnell und effizient auch komplexe Mandate mit höchster Rechtssicherheit zu bearbeiten. Mehr Informationen erhalten Sie unter: 16

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18 Anmeldung Fax: 0391 / LandesAnwaltsTag Sachsen-Anhalt in Magdeburg Bitte füllen Sie je Teilnehmer ein Anmeldeformular aus. Vor- und Nachname Beruf / Funktion Kanzlei Straße PLZ / Ort Telefon / Telefax Ich bin Mitglied in folgendem Anwaltverein des DAV e.v. Ich bin Nichtmitglied in einem Anwaltverein des DAV e.v. Ich nehme am 12. LandesAnwaltsTag Sachsen-Anhalt am 30. und 31. August 2013 in Magdeburg teil und melde mich hiermit verbindlich an. (Zutreffendes bitte ankreuzen): Teilnahmegebühr für: DAV-Mitglieder 120,00 Nichtmitglieder des DAV 170,00 Referendare 50,00 (ohne Abendveranstaltung) RAFA aus Mitgliedskanzleien 40,00 (nur Teilnahme an Block 6, ohne Abendveranstaltung) RAFA aus Nichtmitgliedskanzleien 60,00 (nur Teilnahme an Block 6, ohne Abendveranstaltung) Umsatzsteuer ist nach 4 Nr. 22 UStG in den Teilnahmegebühren nicht enthalten. Die Teilnahmegebühr überweise ich nach Rechnungserhalt auf das Sonderkonto LandesAnwaltsTag. Ich werde voraussichtlich folgende Fortbildungsveranstaltungen beim 12. LandesAnwalts- Tag Sachsen-Anhalt besuchen: Block 1 Block 2 Block 3 Block 4 Block 6 Block 7 Block 8 Block 9 Block 10 Block 11 Block 12 Block 13 Block 14 Block 15 Block 17 Block 18 Block 19 RAFA- Veranstaltung Abendveranstaltung am 30. August 2013 Ich nehme teil Ja Nein Mit Begleitperson Ja Nein Teilnahmebetrag für die Begleitperson / Referendare 35,00 Ort, Datum Kanzleistempel, Unterschrift 18

19 Beitrittserklärung Örtlicher Anwaltverein: Hiermit erkläre ich meinen Beitritt ab dem zum nachstehenden Anwaltverein: Bitte füllen Sie je Teilnehmer ein Anmeldeformular aus. Name des örtlichen Anwaltsvereins Anschrift des örtlichen Anwaltsvereins Titel / Vor- und Nachname Geburtsdatum/ Erstzulassungsdatum Kanzlei / Sozietät Straße / PLZ / Ort Telefon / Telefax / Homepage Fachanwaltschaften Privatanschrift Niederlassung / Kanzleisitz im Gerichtsbezirk Ort, Datum Kanzleistempel, Unterschrift FORUM Junge Anwaltschaft im DAV e.v. Titel / Vor- und Nachname Geburtsdatum/Erstzulassungsdatum Referendar/-in Assessor/-in Rechtsanwalt/Rechtsanwältin Kanzlei / Firma Straße / PLZ / Ort Telefon / Telefax / Homepage Privatanschrift Landgerichtsbezirk Datum der 2. Staatsprüfung Zulassung bei der Rechtsanwaltskammer Mitglied im örtlichen Anwaltverein Die Mitgliedschaft im örtlichen Anwaltverein wurde beantragt. Ort, Datum Unterschrift Bitte übersenden Sie diese Beitrittserklärung zusammen mit Ihrer Anmeldung für den 12. LandesAnwaltsTag an das Veranstaltungsbüro. 19

20 Touristeninformation Magdeburg Prospektmaterial, Ticket-Service, Zimmer-Vermittlung, Magdeburg-Information, Souvenir-Verkauf, öffentlicher Stadtrundgang Magdeburg, öffentliche Stadtrundfahrt Magdeburg, Magdeburg Tourismus Ernst-Reuter-Allee Magdeburg Tel.: 0391 / Fax: 0321 / Mail: info@tourismus-magdeburg.info Urheber: MMKT GmbH / 4-Visions Mediagroup Hauptbahnhof Ratswaage Hotel 20

21 Ihre Digitaldruckerei im City-Carré Magdeburg Alle DrucksAchen Aus einer hand Geschäftsdrucke PersonalisierunGen MailinGs Profitieren sie von unserer kompetenz Wir sind Ihr Dienstleister in allen Bereichen des Drucks. Teil unserer Firmen-Philosophie ist der enge Kontakt zu unseren Kunden, denen wir im Vorfeld der Produktion die geeignetsten Wege bis zum Endprodukt aufzeigen. Profitieren auch Sie von unserer Kompetenz in Sachen Digitaldruck. Tel.: 0391 / info@eindruck-md.de Ernst-Reuter-Allee Magdeburg 21

22 Notizen 22

23 Risikolos vor GeRicht. Experten in der Prozessfinanzierung Treffen Sie mich an unserem Stand: Birte Anderson Rechtsanwältin

24 Als Anwältin liebe ich es, Prozesse zu gewinnen. Auch die internen. DATEV Anwalt classic pro ist jeden Tag ein Gewinn. Denn das Kanzleisystem beschleunigt Ihre internen Prozesse und ist damit die perfekte Basis für Ihren Kanzleierfolg. Natürlich alles in bewährter DATEV-Qualität schon ab 49 Euro monatlich. Mehr Infos unter Tel Landesverband Sachsen-Anhalt im Deutschen Anwaltverein e.v. im LG Dessau-Roßlau, Zi. 344 Willy-Lohmann-Str Dessau-Roßlau