Datensatzbeschreibung. für die Datenübermittlung/ -übertragung. des Beitragsnachweises. für die Bezieher von Arbeitslosengeld II

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1 Gültig ab: Datensatzbeschreibung für die Datenübermittlung/ -übertragung des Beitragsnachweises für die Bezieher von Arbeitslosengeld II von den zugelassenen kommunalen Trägern an das Bundesversicherungsamt (BVA) bzw. die Datenannahmestellen der Krankenkassen Stand: Seite 1 von 16 Version 1.0

2 Erläuterungen 1. Gültigkeit Die Datensatzbeschreibung ist gültig ab und gilt auch für den Nachweis von Zeiträumen vor dem Laufende Dateifolgenummer Die zugelassenen kommunalen Träger (im Folgenden Optionskommunen genannt) erstellen für den Nachweis der abzuführenden Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge jeweils getrennte Datensätze mit separaten Vor- bzw. Nachlaufsätzen. Die laufende Dateifolgenummer ist insgesamt für beide Sozialversicherungszweige mit beginnend aufsteigend zu bilden. 3. Fehlerverfahren Ein elektronisches Fehlerverfahren ist zurzeit nicht vorgesehen. Von der Dokumentation eines Fehlerkatalogs (siehe Nr. 5 der Datensatzbeschreibung) wurde daher abgesehen. Der Datenbaustein Fehler (siehe Nr. 3.1 der Datensatzbeschreibung) ist nicht anzuwenden. Die Stellen des Datensatzes Kommunikation haben die Optionskommunen mit Blank zu füllen (im Datensatz grau unterlegt). 4. Unterschiedliche Beitragssätze Sofern die Optionskommunen für den Nachweis der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge der einzelnen Verfahrensmerkmale unterschiedliche Beitragssätze zu berücksichtigen haben, werden separate Datensätze erstellt. 5. Betriebsnummer Sofern im Datensatz eine Betriebsnummer angegeben wird, ist als letzte Ziffer der Betriebsnummer sowohl die nach dem Modulo-10-Verfahren errechnete Prüfziffer als auch die letzte Stelle aus der Summe von Prüfziffer und der Konstanten 5 zulässig. Stand: Seite 2 von 16 Version 1.0

3 Datensätze und Fehlerkatalog zum Beitragsnachweis der Optionskommunen Prüfungen des Vorlaufsatzes, des Datenbausteins DSBK und des Nachlaufsatzes (bei den Optionskommunen und den Sozialversicherungsträgern/BVA) 1 VOSZ - Vorlaufsatz Zeichendarstellung: an = alphanumerisches Feld, linksbündig Leerzeichen; Grundstellung = Leerzeichen n = numerisches Feld, rechtsbündig mit führenden Nullen; Grundstellung = Null K = Pflichtangabe, soweit bekannt k = Kannangabe M = Mussangabe m = Mussangabe unter Bedingungen Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen an M KENNUNG KE Kennung des Vorlaufsatzes VOSZ Zulässig ist nur VOSZ. Fehlernummer: VOSZv01 Zulässig ist nur die Datenlänge an M VERFAHRENS- MERKMAL VFMM an M BBNR- BBNRAB an M BBNR- EMPFÄNGER BBNREP n M DATUM- ERSTELLUNG ED Merkmal, um welche Art von Datenaustausch es sich handelt: BWBNK = Beitragsnachweis der Optionskommunen an den Gesundheitsfonds bzw. Krankenkasse für Bezieher von Arbeitslosengeld II Erstellers der Datei Empfängers (BVA oder Datenannahmestelle der Krankenkasse) Datum der Erstellung der Datei in der Form: jhjjmmtt Fehlernummer: VOSZv99 Zulässig ist BWBNK. Fehlernummer: VOSZv10 Bei Dateien der kommunalen Träger muss es sich um eine Betriebsnummer einer Optionskommune oder eines Dienstleisters einer Optionskommune handeln. Bei Dateien der Datenannahmestellen der Krankenkassen an die Krankenkassen muss es sich um eine gültige Betriebsnummer einer Datenannahmestelle der Krankenkassen (s. Anlage 17 DEÜV-Rundschreiben) handeln. Fehlernummer: VOSZv20 Zulässig ist die Empfängers der Datei. Fehlernummer: VOSZv30 Fehlernummer: VOSZv40 Stand: Seite 3 von 16 Version 1.0

4 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen Das Erstellungsdatum muss logisch richtig und darf nicht größer als das Verarbeitungsdatum und nicht kleiner als das Verarbeitungsdatum minus 6 Monate sein. Fehlernummer: VOSZv44 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen n M LFD-DATEI-NR DTNR Dateifolgenummer Fehlernummer: VOSZv50 Prüfung, ob es sich um die zulässige Dateifolgenummer handelt (lückenlos aufsteigend je Annahmestelle) an K NAME NAAB n M VERSIONS-NR VERNR Kurzbezeichnung des Absenders Versionsnummer des Vorlaufsatzes Fehlernummer: VOSZv52 Keine Prüfung Fehlernummer: VOSZv70 Zulässig ist nur der Wert 01" bis zur Bekanntgabe einer neuen Versionsnummer. Fehlernummer: VOSZv72 Stand: Seite 4 von 16 Version 1.0

5 2 Datensatz: DSKO Datensatz Kommunikation Zeichendarstellung: an = alphanumerisches Feld, linksbündig Leerzeichen; Grundstellung = Leerzeichen n = numerisches Feld, rechtsbündig mit führenden Nullen; Grundstellung = Null K = Pflichtangabe, soweit bekannt k = Kannangabe M = Mussangabe m = Mussangabe unter Bedingungen Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen an M KENNUNG KE Kennung des Datensatzes Kommunikation DSKO Zulässig ist nur DSKO. Fehlernummer: DSKOv01 Zulässig ist nur die Datenlänge 415. Fehlernummer: DSKO910 Zulässig sind im Feld VFMM im VOSZ nur der Werte BWBNK an M VERFAHREN VF Verfahren, für das der Datensatz bestimmt ist: BWBNK = Arbeitslosengeld II Fehlernummer: DSKO004 Zulässig ist BWBNK. Fehlernummer: DSKOv an M BBNR- BBNRAB Absenders Beim Absender der Datei muss es sich um eine Optionskommune oder eines Dienstleisters einer Optionskommune handeln. Fehlernummer: DSKOv an M BBNR- EMPFÄNGER BBNREP n M VERSIONS-NR VERNR Empfängers der Datei (BVA oder Datenannahmestelle der Krankenkasse 8 Stellen linksbündig Versionsnummer des übermittelten Datensatzes Kommunikation (DSKO) Bei der angegebenen BBNR- EMPFAENGER muss es sich um eine zulässige Betriebsnummer handeln. Fehlernummer: DSKOv20 Fehlernummer: DSKO040 Zulässig ist nur der Wert 02" bis zur Bekanntgabe einer neuen Versionsnummer. Fehlernummer: DSKO042 Stand: Seite 5 von 16 Version 1.0

6 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen n M DATUM ERSTELLUNG ED Fehlernummer: DSKO050 Zeitpunkt der Erstellung des Datensatzes in der Form: jhjjmmtt (Datum) hhmmss (Uhrzeit) msmsms (Mikrosekunde) (Wert > 0 in letzten 6 Stellen optional) Das Erstellungsdatum muss logisch richtig sein. Fehlernummer: DSKO052 Das Erstellungsdatum darf nicht größer als das Verarbeitungsdatum sein. Fehlernummer: DSKO n M FEHLER- KENNZ FEKZ n M FEHLER- ANZAHL FEAN an M BBNR- ERSTELLER BBNRER an M PRODUKT- IDENTIFIER PROD-ID an M MODIFIKA- TIONS- IDENTIFIER MOD-ID an M NAME1- NAME an K NAME2- NAME2 Kennzeichnung für fehlerhafte Datensätze 0 = Datensatz fehlerfrei 1 = Datensatz fehlerhaft Anzahl der Fehler des Datensatzes in der Form: n Erstellers der Datei. Sie ist auf dem Weg zum BVA und zur Datenannahmestelle der Krankenkasse identisch mit der Betriebsnummer des Absenders der Datei; Stellen 010 bis 024. Produkt-Identifier Modifikations-Identifier Name des Erstellers der Datei Zweiter Namensbestandteil des Erstellers der Datei Die Uhrzeit muss logisch richtig sein Fehlernummer: DSKO056 Fehlernummer: DSKO060 Zulässig ist zurzeit nur 0 Fehlernummer: DSKO062 Fehlernummer: DSKO070 Zulässig ist zurzeit nur 0 Fehlernummer: DSKO072 Beim Absender der Datei muss es sich um eine Optionskommune oder eines Dienstleisters einer Optionskommune handeln. Fehlernummer: DSKOv80 Zulässig ist zurzeit nur die Grundstellung blank Fehlernummer: DSKO080 Zulässig ist zurzeit nur die Grundstellung blank Fehlernummer: DSKO082 Feldinhalt ist leer. Fehlernummer: DSKO500 Keine Prüfung Stand: Seite 6 von 16 Version 1.0

7 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen an K NAME3- NAME3 Dritter Namensbestandteil des Erstellers der Datei Keine Prüfung an M PLZ- PLZ an M ORT- ORT an K STRASSE- STR an K HAUS-NR- NR Postleitzahl des Sitzes des Erstellers der Datei Ort des Sitzes des Erstellers der Datei Strasse des Sitzes des Erstellers der Datei Hausnummer des Sitzes des Erstellers der Datei Feldinhalt ist leer. Fehlernummer: DSKO530 Feldinhalt ist leer Fehlernummer: DSKO540 Keine Prüfung. Keine Prüfung an M ANREDE- ANSPRECH- PARTNER ANR-AP an M NAME- ANSPRECH- PARTNER NAME-AP an M TELEFON- ANSPRECH- PARTNER TEL-AP an K FAX- ANSPRECH- PARTNER FAX-AP Anrede des Ansprechpartners beim Ersteller der Datei M = Männlich W = Weiblich Name des Ansprechpartners beim Ersteller der Datei Rufnummer des Ansprechpartners beim Ersteller der Datei gemäß DIN 5008: Die Telefonnummer ist funktionsbezogen durch je ein Leerzeichen zu gliedern, vor der Durchwahlnummer steht ein Bindestrich. Beispiele: Einzelanschluss Durchwahlanschluss Faxrufnummer des Ansprechpartners beim Ersteller der Datei gemäß DIN 5008: Die Faxnummer ist funktionsbezogen durch je ein Leerzeichen zu gliedern, vor der Durchwahlnummer steht ein Bindestrich. Beispiele: Einzelanschluss Durchwahlanschluss Zulässig sind nur M oder W Fehlernummer: DSKO570 Feldinhalt ist leer. Fehlernummer: DSKO580 Feldinhalt ist leer. Fehlernummer: DSKO590 Keine Prüfung Stand: Seite 7 von 16 Version 1.0

8 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen an M - EMPFAENGER- PROTOKOLLE -AP -Adresse des Empfängers der Protokolle beim Ersteller der Datei. In der Form <user>@<host>. <domain>. <topleveldomain> user =Benutzername host = Rechnername zur Postverarbeitung domain = Bereichsname, in dem der Rechner steht topleveldomain = Bereich der Registrierung Beispiel: name@hrz.tu-xx.de Die -Adresse des Ansprechpartners beim Ersteller der Datei muss immer vorhanden sein. Fehlernummer: DSKO605 Steuerung der Verarbeitungsbestätigungen und Fehlermeldungen an M VERBESTAETI- GUNG VERBEST Wird eine Bestätigung der fehlerfreien Verarbeitung gewünscht? J = Ja N = Nein Zulässig sind nur J oder N Fehlernummer: DSKO an M KENNZ- FEHLRUECK FERUECK Übermittlung der Fehlerprotokolle mittels Datensatz im - Verfahren (verschlüsselt) J = Ja N = Nein (Übermittlung in Papierform) Zulässig sind nur J oder N Fehlernummer: DSKO an M RESERVE BLANK = Grundstellung Zulässig ist die Grundstellung ( 416-xxx Fehlernummer: DSKO900 Daten zum Fehlersachverhalt Es folgen ggf. ein oder mehrere Datenbausteine DBFE-Fehler gemäß den Angaben in dem Feld FEKZ. Die Anzahl der Fehlerdatenbausteine ergibt sich aus dem Feld FEAN. Stand: Seite 8 von 16 Version 1.0

9 3 Datensatz: DSBK - Datensatz Beitragsnachweis der Optionskommunen Zeichendarstellung: an = alphanumerisches Feld, linksbündig Leerzeichen; Grundstellung = Leerzeichen n = numerisches Feld, rechtsbündig mit führenden Nullen; Grundstellung = Null K = Pflichtangabe, soweit bekannt k = Kannangabe M = Mussangabe m = Mussangabe unter Bedingungen Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen Daten zur Steuerung an M KENNUNG KE Zulässig ist nur DSBK. Kennung, um welchen Datensatzes es sich handelt DSBK Fehlernummer: DSBK001 Zulässig ist nur die Datensatzlänge an M VERFAHREN VF n M BBNR- BBNRAB n M BBNR- EMPFÄNGER BBNREP n M VERSIONS-NR VERNR Verfahren, für das der Datensatz bestimmt ist: BWBNK = Arbeitslosengeld II Absenders Empfängers des Datensatzes (BVA oder Krankenkasse) Versionsnummer des übermittelten Datensatzes Fehlernummer: DSBK910 Zulässig ist BWBNK. Fehlernummer: DSBKv05 Beim Absender der Datei muss es sich um eine Optionskommune oder eines Dienstleisters einer Optionskommune handeln. Fehlernummer: DSBK020 Bei der angegebenen BBNR- EMPFAENGER muss es sich um eine zulässige Betriebsnummer handeln. Fehlernummer: DSBKv20 Fehlernummer: DSBK040 Zulässig ist nur der Wert 01" bis zur Bekanntgabe einer neuen Versionsnummer. Fehlernummer: DSBK042 Stand: Seite 9 von 16 Version 1.0

10 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen n M DATUM ERSTELLUNG ED Fehlernummer: DSBK050 Zeitpunkt der Erstellung des Datensatzes in der Form: jhjjmmtt (Datum) hhmmss (Uhrzeit) msmsms (Mikrosekunde) (Wert größer 0 in letzten 6 Stellen optional) Das Erstellungsdatum muss logisch richtig sein. Fehlernummer: DSBK052 Das Erstellungsdatum darf nicht größer als das Verarbeitungsdatum sein. Fehlernummer: DSBK054 Die Uhrzeit muss logisch richtig sein n M FEHLER- KENNZ FEKZ n M FEHLER- ANZAHL FEAN an M BBNR- Leistungsträger BBNRLT an M BBNR-KK BBNRKK Kennzeichnung für fehlerhafte Datensätze 0 = Datensatz fehlerfrei 1 = Datensatz fehlerhaft Anzahl der Fehler des Datensatzes in der Form: n zuständigen Leistungsträgers Betriebsnummer der zuständigen Krankenkasse Fehlernummer: DSBK056 Fehlernummer: DSBK060 Zulässig ist zurzeit nur 0. Fehlernummer: DSBK062 Fehlernummer: DSBK070 Zulässig ist zurzeit nur 0. Fehlernummer: DSBK072 Zulässig ist die zuständigen Leistungsträgers. Fehlernummer: DSBK075 Zulässig ist nur die gültige Betriebsnummer einer Krankenkasse. Fehlernummer: DSBK an M KENNZEICHEN VERSICHE- RUNGSZWEIG KENNZVZ n M ZEITRAUM- BEGINN ZRBEG Kennzeichen des Versicherungszweiges, für den Beiträge nachgewiesen werden (Kranken- oder Pflegeversicherung) Beginn des Nachweiszeitraums in der Form: jhjjmmtt Zulässig sind - KV für Krankenversicherung, - PV für Pflegeversicherung. Fehlernummer: DSBK090 Fehlernummer: DSBK092 Das Datum muss logisch richtig sein. Fehlernummer: DSBK094 Stand: Seite 10 von 16 Version 1.0

11 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen n M ZEITRAUM- ENDE ZREND Ende des Nachweiszeitraums in der Form: jhjjmmtt Fehlernummer: DSBK096 Das Datum muss logisch richtig sein. Fehlernummer: DSBK098 Das Datum muss größer als das Datum Zeitraumbeginn sein an M VORZEICHEN ENTGELT VZENTG n M ENTGELT ENTG n M BEITRAGS- SATZ BEITRSTZ an M VORZEICHEN BEITRAG VZBEITR n M BEITRAG BEITR an M KENNZEICHEN RECHTSKREIS KENNZRK an M KENNZEICHEN VERARBEI- TUNGS-MERK- MAL VAMM Kennzeichen, ob positives oder negatives Entgelt Beitragspflichtige Einnahme zur Krankenoder Pflegeversicherung mit Centangabe z.b nn Beitragssatz zur Kranken- oder Pflegeversicherung zu ENTG mit drei Nachkommastellen z.b nnnnnn Kennzeichen, ob positiver oder negativer Beitrag Beitrag zur Krankenoder Pflegeversicherung mit Centangabe z.b nnnn Kennzeichen des Rechtskreises W = altes Bundesland einschl. Gesamt Berlin O = neues Bundesland (ohne Ost- Berlin) Kennzeichen für laufenden oder anderweitigen Beitragsnachweis Fehlernummer: DSBK100 Zulässig sind + und - Fehlernummer: DSBK110 Fehlernummer: DSBK112 Fehlernummer: DSBK114 Zulässig sind + und - Fehlernummer: DSBK120 Fehlernummer: DSBK122 Zulässig ist W oder O Fehlernummer: DSBK124 Zulässig sind: Blank = laufender Beitragsnachweis E = Ersetzen des für diesen Zeitraum übermittelten Beitragsnachweises S = Stornierung des Beitragsnachweises Fehlernummer: DSBK126 Stand: Seite 11 von 16 Version 1.0

12 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen Daten zum Fehlersachverhalt 144-xxx Es folgen ggf. ein oder mehrere Datenbausteine DBFE-Fehler gemäß dem Angaben in dem Feld FEKZ. Die Anzahl der Fehlerdatenbausteine ergibt sich aus dem Feld FEAN. Stand: Seite 12 von 16 Version 1.0

13 3.1 Datenbaustein: DBFE - Fehler Zeichendarstellung: an = alphanumerisches Feld, linksbündig Leerzeichen; Grundstellung = Leerzeichen n = numerisches Feld, rechtsbündig mit führenden Nullen; Grundstellung = Null K = Pflichtangabe, soweit bekannt k = Kannangabe M = Mussangabe m = Mussangabe unter Bedingungen Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen an M KENNUNG KE Kennung, um welchen Datenbaustein es sich handelt Keine Prüfung an M FEHLER FE DBFE Fehlernummer 7 Stellen plus 1 Leerzeichen plus Fehlertext Keine Prüfung. Stand: Seite 13 von 16 Version 1.0

14 4 NCSZ - Nachlaufsatz Zeichendarstellung: an = alphanumerisches Feld, linksbündig Leerzeichen; Grundstellung = Leerzeichen n = numerisches Feld, rechtsbündig mit führenden Nullen; Grundstellung = Null K = Pflichtangabe, soweit bekannt k = Kannangabe M = Mussangabe m = Mussangabe unter Bedingungen Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen an M KENNUNG KE Kennung des Nachlaufsatzes NCSZ Zulässig ist nur NCSZ. Fehlernummer: NCSZv01 Zulässig ist nur die Datenlänge an M VERFAH- RENS- MERKMAL VFMM an M BBNR- BBNRAB an M BBNR- EMPFÄNGER BBNREP n M DATUM- ERSTELLUNG ED n M LFD-DATEI-NR DTNR Merkmal, um welche Art von Datenaustausch es sich handelt: siehe Beschreibung Vorlaufsatz Erstellers der Datei Empfängers (BVA oder Datenannahmestelle der Krankenkasse). Datum der Erstellung der Datei in der Form: jhjjmmtt Dateifolgenummer Fehlernummer: NCSZv99 Gleicher Inhalt wie Feld VERFAH- RENSMERKMAL im Vorlaufsatz. Fehlernummer: NCSZv10 Gleicher Inhalt wie Feld BBNR- im Vorlaufsatz. Fehlernummer: NCSZv20 Gleicher Inhalt wie Feld BBNR- EMPFÄNGER im Vorlaufsatz. Fehlernummer: NCSZv30 Fehlernummer: NCSZv45 Gleicher Inhalt wie im Feld DATUM- Erstellung im Vorlaufsatz. Fehlernummer: NCSZv40 Fehlernummer: NCSZv55 Gleicher Inhalt wie Feld LFD- DATEI-NR im Vorlaufsatz. Fehlernummer: NCSZv50 Stand: Seite 14 von 16 Version 1.0

15 Stellen Lg Typ Art Name Inhalt / Erläuterung Prüfungen n M ANZAHL SAETZE ZLSZ Anzahl der erstellten Datensätze (ohne Vorund Nachlaufsatz) Fehlernummer: NCSZv65 Zulässig ist die Zahl, die mit der Anzahl der gezählten Datensätze ohne Vor- und Nachlaufsätze übereinstimmt an M VORZEICHEN VORZEGES n M SUMME DER KV- ODER PV- BEITRAEGE SUMMKVPV n M VERSIONS-NR VERNR Kennzeichen, ob positiver oder negativer Beitrag Summe KV oder PV- Beiträge mit Centangabe z.b nnnn Versionsnummer des Nachlaufsatzes Fehlernummer: NCSZv60 Zulässig sind + und -" Fehlernummer: NCSZv70 Fehlernummer: NCSZv72 Die Summe der KV- oder PV- Beiträge ergibt sich aus der Addition der Feldinhalte Beitrag (Stellen ) der einzelnen Datensätze. Fehlernummer: NCSZv74 Fehlernummer: NCSZv85 Zulässig ist nur der Wert 01" bis zur Bekanntgabe einer neuen Versionsnummer. Fehlernummer: NCSZv80 Stand: Seite 15 von 16 Version 1.0

16 5 Fehlerkatalog Nicht besetzt. Stand: Seite 16 von 16 Version 1.0