3229/AB XXIII. GP. Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich. Wien, 12. März 2008

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1 3229/AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung 1 von /AB XXIII. GP Eingelangt am BM für Wissenschaft und Forschung Anfragebeantwortung Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien BMWF /25-Pers./Org.e/2008 Wien, 12. März 2008 Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3380/J-NR/2008 betreffend Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister)Rats der EU, die die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 22. Jänner 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Rat Bildung, Jugend und Kultur: Bildungsteil: Freitag, 25. Mai 2007, Brüssel Tagesordnung siehe Beilage 1 Bildungsteil: Donnerstag, 15. November 2007, Brüssel Tagesordnung siehe Beilage 2

2 2 von /AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung Dienstag, 22. Mai 2007, Brüssel Tagesordnung siehe Beilagen 3 und 4 Montag, 25. Juni 2007, Luxemburg Tagesordnung siehe Beilage 5 Freitag, 28. September 2007, Brüssel Tagesordnung siehe Beilage 6 Freitag, 23. November 2007, Brüssel Tagesordnung siehe Beilage 7 Zu Frage 2: Konferenz der Europäischen Bildungsministerinnen und Bildungsminister in Heidelberg am 1. / 2. März 2007 Programm: - Europa seine Werte seine Zukunft - Man lernt nicht aus die Kommissionsmitteilung zur Erwachsenenbildung - Auf den Anfang kommt es an Stärkung der frühkindlichen Bildung in Europa Informeller Rat Wettbewerbsfähigkeit in Würzburg am 26. / 27. April 2007 Programm: - Grünbuch zum Europäischen Forschungsraum - Das Europäische Technologieinstitut - Charta für geistige Eigentumsrechte Informeller Rat Wettbewerbsfähigkeit in Lissabon am 19. / 20. Juli 2007 Programm: - Private und öffentliche Forschungsfinanzierung - Humanressourcen Zu Frage 3: Ratsarbeitsgruppe Bildung: Da der Hochschulbereich erst ab der Schaffung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung mit 1. März 2007 in dieses Ressort integriert ist, sind die Termine erst ab diesem Zeitpunkt aufgelistet. 13. März März März April / 15. Juni Juli Juli September /20. September / 4. Oktober / 18. Oktober November / 14. Dezember 2007 Gemeinsame Ratsarbeitsgruppe Bildung und Forschung: 26. Oktober Oktober 2007

3 3229/AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung 3 von 5 Ratsarbeitsgruppe Forschung: 22. Jänner Februar Februar März März April Mai Mai Juni Juni Juli Juli September September September September September / 12. Oktober Oktober Oktober Oktober Oktober Oktober November November November November Dezember 2007 Gemeinsame Ratsarbeitsgruppe Forschung / Atomfragen: 22. Jänner Februar Februar März September / 12. Oktober November 2007

4 4 von /AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung Ad-hoc Ratsarbeitsgruppe EIT: 18. Jänner Jänner Februar März März April April April April Mai Mai Mai Mai Juni Juni Juni Juni September Oktober November Dezember 2007 Zu Fragen 4 bis 7: Bis auf die Konferenz der Europäischen Bildungsminister/innen in Heidelberg am 1. / 2. März 2007, deren Agenden den Hochschulbereich nicht berührten, habe ich an allen unter 1 und 2 angeführten Sitzungen persönlich teilgenommen. Zu Frage 8: Rat Bildung, Jugend und Kultur - Bildungsbereich: Freitag, 25. Mai 2007, Brüssel außer mir noch 3 Personen (einschließlich Ständige Vertretung Brüssel) Donnerstag, 15. November 2007, Brüssel außer mir noch 3 Personen (einschließlich Ständige Vertretung Brüssel) Dienstag, 22. Mai 2007, Brüssel außer mir noch 5 Personen (einschließlich Ständige Vertretung Brüssel) Montag, 25. Juni 2007, Luxemburg außer mir noch 5 Personen (einschließlich Ständige Vertretung Brüssel) Freitag, 28. September 2007, Brüssel außer mir noch 6 Personen (einschließlich Ständige Vertretung Brüssel) Freitag, 23. November 2007, Brüssel außer mir noch 4 Personen (einschließlich Ständige Vertretung Brüssel)

5 3229/AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung 5 von 5 Informeller Rat Wettbewerbsfähigkeit 26. / 27. April 2007, Würzburg außer mir noch 2 Personen 19. / 20. Juli 2007, Lissabon außer mir noch 2 Personen Zu Frage 9: Rat Bildung, Jugend und Kultur - Bildungsbereich: Die unter Frage 8 angeführten Delegationen sind dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung zuzurechnen. Darüber hinaus teilnehmende Personen wurden von den mitbefassten Ressorts (Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend) nominiert und werden im Wege der an die betroffenen Bundesminister gestellten Anfragen genannt werden. Rat Wettbewerbsfähigkeit (einschließlich Informeller Rat Wettbewerbsfähigkeit): Die unter Frage 8 angeführten Delegationen sind dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung zuzurechnen. Darüber hinaus teilnehmende Personen wurden von den mitbefassten Ressorts (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie) nominiert und werden im Wege der an die betroffenen Bundesminister gestellten Anfragen genannt werden. Zu Frage 10: An folgenden unter 1 bis 3 angeführten Sitzungen haben ressortfremde Personen teilgenommen: Diese Personen sind den anderen am Rat Wettbewerbsfähigkeit beteiligten Ressorts (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie) zuzurechnen. Informeller Rat Wettbewerbsfähigkeit Diese Personen sind den anderen am Rat Wettbewerbsfähigkeit beteiligten Ressorts (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie) zuzurechnen. Beilagen Der Bundesminister: Dr. Johannes Hahn e.h. Anmerkung der Parlamentsdirektion: Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.