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1 3712/AB XXII. GP - Anfragebeantwortung 1 von /AB XXII. GP Eingelangt am Bundeskanzler Anfragebeantwortung Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 21. Dezember 2005 unter der Nr. 3768/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Auslandsdienstreisen gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich aufgrund des derzeitigen Standes wie folgt: Zu den Fragen 1 und 3 bis 8: Die im Jahr 2005 durchgeführten Auslandsdienstreisen sowie die dafür angefallenen sind den Beilagen 1-3 zu entnehmen. Einen besonderen Fall - er ist als Ergänzung zur Tabelle Bundeskanzler 2005" zu sehen - stellt der offizielle Besuch von Bundeskanzler Dr. Schüssel in der Volksrepublik China von 19. bis 25. April 2005 dar: Besuche österreichischer Bundeskanzler in China finden im Hinblick auf die protokollarischen Gewohnheiten, aber auch auf den entfernungsbedingt hohen Zeitaufwand nur in größeren Abständen statt. So war dies erst der dritte solche Besuch in der 35jährigen Geschichte der diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und der VR China, (zuvor: Bundeskanzler Dr. Vranitzky 1993 und nochmals 1996 anlässlich des 25. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen). Das dichte Programm umfasste neben den offiziellen Terminen mit der politischen Spitze Chinas in Peking die Teilnahme als Gastredner am Boao Wirtschaftsforum auf Hainan sowie Besuche in den wirtschaftsstarken Städten Shanghai und Nanjing. Der hohen Aufmerksamkeit, die diesem Besuch von chinesischer Seite entgegengebracht wurde, entsprach das Interesse der österreichischen Wirtschaft, die Gelegenheit zu Präsentationen und zur Finalisierung in Verhandlung stehender Projekte zu nützen. So

2 2 von /AB XXII. GP - Anfragebeantwortung umfasste die Wirtschaftsdelegation über 130 Mitglieder, von denen 75 die Reise mit dem Bundeskanzler absolvierten. Hinzu kamen 12 Journalisten. Das Programm wäre - speziell innerhalb Chinas - mit Linienflügen nicht durchzuführen gewesen, weshalb es per Bedarfsflugzeug durchgeführt wurde. Aus dieser Reise, an der seitens des Bundeskanzleramts 3 Kabinettsmitarbeiter und ein sonstiger Bediensteter in meiner teilnahmen, sind dem Ressort in der Höhe von insgesamt ,36 erwachsen, davon ,36 an und. Die im Jahr 2004 durchgeführten Auslandsdienstreisen sowie die dafür angefallenen sind den Beilagen 4-6 zu entnehmen. Für das Jahr 2003 wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1164/J aus dem Jahr 2003 verwiesen. Zu Frage 2: a.) Die der einzelnen Dienstreisen sind den entsprechenden Beilagen zu entnehmen. b.) Dazu verweise ich auf die Beantwortung zu Frage 10 b. Zu den Fragen 9 und 10: Inlandsdienstreisen inkl. Flug, Bahn, It. RGV Auslandsdienstreisen inkl. Flug, Bahn, It. RGV ohne die zu 1 bis 8 angeführten , , , , , , , , ,52 Die angegebenen für Auslandsdienstreisen sind die nach Refundierung durch die EU-Kommission für das BKA verbleibenden. Die Refundierungen betrugen im Jahr ,72, im Jahr ,38 und im Jahr ,36.

3 3712/AB XXII. GP - Anfragebeantwortung 3 von 11 Zur Systematik der EU-Refundierungen wird generell vermerkt, daß seit 1. Jänner 2004 auf Verfügung des Generalsekretärs des Rates/hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jedem Mitgliedsstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen wird. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort. 6 Anlagen

4 4 von /AB XXII. GP - Anfragebeantwortung BUNDESKANZLER 2005 ANLAGE 1 Seite 1 von 2 Gesamtkosten BKA Flug nach Zürich ,00 56,60 Kabinett (1) 3.006,60 Flug nach Prag ,48 62, ,48 Flug nach Stuttgart ,00 46,80 Kabinett: (2) 4.321, ,00 50,80 Flug Brüssel ( ) u. Innsbruck ,00 984, ,00 Flug nach Paris ,00 47,00 Flug nach Bregenz u. Rom , ,77 Kabinett (4) Mitarbeiter (3) 7.700, , , , ,00 481,50 Kabinett (3) ,50 Flug nach Luxemburg ,32 23, ,72 Flug nach Zagreb ,98 62, ,95 558,00 sonst. Bgl. (2) Kabinett (3) Mitarbeiter (4) , ,95 Flug nach Budapest ,00 23,50 Kabinett (1) 1.277,50 Flug nach Budapest Keine Hubschrauberflug des BH 21,90 21,90 Flug nach Split ,00 94,30 Kabinett (1) 5.644,30 Flug nach Riyadh Begräbnis König Fahd , ,00 (50% Teil ÖPK)

5 3712/AB XXII. GP - Anfragebeantwortung 5 von 11 BUNDESKANZLER 2005 ANLAGE 1 Seite 2 von 2 Gesamtkosten BKA (Vertretung Vizekanzler) Flug nach London ,00 78,40 Flug nach London ,85 63,48 sonst. Bgl. (1) Kabinett (3) sonst. Bgl. (1) 6.910, ,33 Flug nach Zürich ,00 57, ,48 Flug nach Washington ,86 376, ,54 Flug nach Rom ,52 48, Kabinett (3) sonst. Bgl. (2) 9.745, ,00 64,67 Kabinett (1) 9.724,67 Fahrt nach Piestany Keine 40,34 40,34 Flug nach Barcelona Flug nach Moskau ,00 35, , ,04 inkl. Aufzahlung Journalisten 125,77 Kabinett(2) sonst. Bgl. (3) ,81 inkl. Aufzahlung Journalisten Flug nach Washington ,08 362, sonst. Bgl. (1) ,71 Kabinett (4) ,94 469,66 Mitarbeiter (2) sonst. Bgl. (1) 6.432,60 Summe , , , ,68 Alle der Sonderflüge verstehen sich unter Berücksichtigung allfälliger Refundierungen durch andere Ressorts oder von dritter Seite.

6 6 von /AB XXII. GP - Anfragebeantwortung STAATSSEKRETÄR SCHWEITZER 2005 ANLAGE 2 Insgesamt Flug nach Luxemburg Flug nach Shanghai Flug nach Lissabon Flug nach Liverpool ,30 46,9 Büro(1) 1.857, ,29 Büro(1) 3.736, ,60 566,69 Büro(1) 1.794, , ,33 B.üro(1) 3.066,69 Summe 8.741, ,92 10,454,47

7 STAATSSEKRETÄR MORAK 2005 ANLAGE /AB XXII. GP - Anfragebeantwortung 7 von 11 Insgesamt Flug nach New York , ,09 Büro(1) 6.833,43 Flug nach Berlin ,24 221,27 Büro(1) 1.904,51 Flug nach Kiew ,12 358,00 Büro(1) 2.937,12 Flug nach Jerusalem ,02 439,06 Büro(1) 2.787,08 Flug nach Cannes , ,20 Büro(1) 3.395,04 Flug nach Jerusalem Büro (2) 2.335, (abzügl.refundierungen) sonst. Bgl.(4) , ,06 61,03 Büro(1) 1.174,09 Flug nach Venedig ,80 354,80 Büro (2) 2.597,60 Flug nach Luxemburg ,12 36,30 Büro(1) 1.913,42 Flug nach München ,04 57,10 Büro(1) 1.362,14 Flug nach Straßburg ,06 35,80 Büro(1) 1.842,86 Flug nach Tel Aviv ,72 74,3 Büro(1) 2.232,02 Flug nach Paris Büro(1) 2.111,67 301, ,82 Flug nach Frankfurt Büro(1) 2.477,76 722, ,56 Flug nach München ,54 35,30 Büro(1) 699, ,06 41,40 Büro(1) 1.294,46 Flug nach Rom-Tunis Budapest *) , ,32 Büro (2) 6.853,55 Flug nach Manchester , ,41 Büro(1) 3.275,30 Flug nach London ,39 Büro(1) 1.434,39 Summe , , , ,66 *) ohne Berücksichtigung der allgemeinen österr. Delegation zur internationalen Tagung in Tunis.

8 8 von /AB XXII. GP - Anfragebeantwortung BUNDESKANZLER 2004 ANLAGE 4 Seite 1 von 2 Gesamtkosten BKA Flug nach Hamburg ,00 47, , , , ,14 57,80 Flug nach Slowenien/Dreiländereck Kabinett (4) Mitarbeiter (4) Kabinett: (2) , , BH-Hubschrauber 30,10 Kabinett (1) 30,10 Fahrt nach Bratislava Dienstwagen 11,60 Kabinett (1) 11,60 Fahrt nach Sopron (vormittags) Dienstwagen - Flug nach Dublin ,75 44, ,95 Flug nach Bukarest ,68 36,1 Flug nach Malta Flug nach Mexiko , ,85 477,60 601,24 Kabinett (3) 7.715, , , , , ,72 Flug nach Sofia ,64 64,6 Flug nach Istanbul ,00 69,00 Flug nach Berlin-Helsinki ,00 66,2 Flug nach Mailand Kabinett (3) Mitarbeiter (7) , , , , ,00 21,00 Kabinett (1) 2.871,00

9 3712/AB XXII. GP - Anfragebeantwortung 9 von 11 BUNDESKANZLER 2004 ANLAGE 4 Seite 2 von 2. Gesamtkosten BKA Flug nach Hanoi , ,83 Flug nach Rom ,00 65, , ,83 sonst. Begl. (2) Kabinett (4) Mitarbeiter (3) , , ,84 Flug nach Portoroz ,00 29, ,00 Flug nach Kairo Begräbnis Arafat (Vertretung durch Vizekanzler) ,00 - Kabinett (1) ,00 Flug nach Rotterdam ,99 46, , , ,93 Kabinett (3) Mitarbeiter (2) sonst. Begl. (3) ,45 Summe , , , ,05 Alle der Sonderflüge verstehen sich unter Berücksichtigung allfälliger Refundierungen durch andere Ressorts oder von dritter Seite.

10 10 von /AB XXII. GP - Anfragebeantwortung ANLAGE 5 STAATSSEKRETÄR SCHWEITZER 2004 Insgesamt Flüge nach Athen (Olympische Spiele) , ,04 Büro (2) Mitarbeiter (2) , Summe 3.431, , ,65

11 3712/AB XXII. GP - Anfragebeantwortung 11 von 11 STAATSSEKRETÄR MORAK 2004 ANLAGE 6 Insgesamt Flug nach Cannes Flug nach Berlin Flug nach Dublin ,05 607,80 Büro (1) 1.925, ,93 266,63 Büro (1) 2.965, ,98 156,40 Büro (1) 1.326,38 Flug nach Madrid ,00 48,20 Büro (1) ,20 Flug nach Dublin Flug nach Split ,82 143, ,37 83,90 Büro (1) Büro (1) 2.558, , ,08 63,20 Büro (1) 1.182,28 Flug nach New York Flug nach Rotterdam (Amsterdam) Flug nach Venedig Flug nach Venedig Flug nach Los Angeles Flug nach Frankfurt ,94 138,80 Büro (1) 2.843, ,24 54,00 Büro (1) 1.598, ,44 57,60 Büro (1) 1.492, ,44 21,40 Büro (1) 1.415, , ,50 Büro (1) 9.479, ,00 853, ,80-109,10 Büro (1) Büro (1) Mitarbeiter (3) 3.310, ,90 Summe , , , ,98