Erfüllungsort, Gerichtsstand Erfüllungsort ist Oberschleißheim und Gerichtsstand ist München, soweit der Kunde Kaufmann ist.

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Geltung Alle Geschäftstätigkeiten erfolgen ausschließlich gemäß diesen AGBs. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Jegliche Abweichungen werden nur dann anerkannt, wenn sie von der Vista textil GmbH schriftlich bestätigt werden. Die AGBs der Vista textil GmbH gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, ohne dass es einer weiteren gesonderten Vereinbarung bedarf. Erfüllungsort, Gerichtsstand Erfüllungsort ist Oberschleißheim und Gerichtsstand ist München, soweit der Kunde Kaufmann ist. Urheberrecht Der Auftraggeber übernimmt allein die volle Haftung, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte, Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat die Vista textil GmbH von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen. Angebot und Vertragsschluss Alle Angebote der Vista textil GmbH sind freibleibend, soweit keine gesonderten Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Zwischenverkauf bleibt in erstem Falle vorbehalten. Bestellungen des Kunden sind mit Eingang bei der Vista textil GmbH gleich in welcher Form (online, schriftlich, mündlich etc.) verbindlich. Soweit keine gesonderte Annahme durch die Vista textil GmbH gleich in welcher Form geschieht, kann die Annahme auch durch Lieferung und Rechnungsstellung formlos erklärt werden. Preise und Frachtkosten Bei Auftragserteilung gelten die Preisangaben in der aktuellen Preisliste und/oder im Online-Shop der Vista textil GmbH zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Fehler/Änderungen der Preise werden schriftlich oder telefonisch mitgeteilt und sind damit sofort gültig. Festpreise bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Vom Auftraggeber selbst in die Bestellung eingetragene Preise haben keine Wirksamkeit, sofern sie zwischen der Vista textil GmbH und dem Auftraggeber nicht vorher schriftlich festgelegt wurden. Lieferungen erfolgen ab Lager Großostheim oder ab einem Außenlager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand erfolgt grundsätzlich per Paketdienst, bei größeren Mengen per Spedition, es sei denn gesonderte Vereinbarungen liegen in schriftlicher Form vor. Teillieferungen sind zulässig, werden vorher mitgeteilt und werden bei Lieferung u.u. in Rechnung gestellt. Die Frachtkosten innerhalb Deutschlands betragen momentan 5,80 zzgl. Mwst - Änderungen vorbehalten. Bei Nicht-Lagerware fallen unter Umständen zusätzliche separate Versandkosten an. Die Angabe von Frachtkosten ist unverbindlich. Express- oder Kurierkosten, die zwecks Einhaltung eines vereinbarten Termins anfallen, gehen ebenfalls zu Lasten des Auftraggebers. Gefahrenübergang Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung geht in allen Fällen auf den Besteller über, sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume der Vista textil GmbH oder des Außenlagers verläßt; dies gilt auch bei Lieferung frei Haus. Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den die Vista textil GmbH nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Dasselbe gilt, wenn die Vista textil GmbH von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht.

2 Liefertermine, Lieferverzug Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die bestellte Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde. Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich bei Vorliegen unvorhersehbarer Hindernisse, die die Vista textil GmbH trotz der nach Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte (Verkehrsbehinderungen, Streiks usw.), angemessen. Bei Terminverschiebungen seitens des Lieferanten, also Unverschulden seitens Vista textil GmbH, können keinerlei Haftungsansprüche, Verdienstausfälle etc. geltend gemacht werden. Ebenso verlängert sich die Lieferfrist bei nachträglicher Auftragsänderung. Bei Überschreitung einer verbindlichen Lieferfrist um mehr als 30 Tage ist der Besteller berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist (mindestens 14 Tage), die schriftlich gesetzt werden muss, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt vom Vertrag kann nur innerhalb von 2 Wochen nach Ablauf der Nachfrist ausgeübt werden und muss der Vista textil GmbH rechtzeitig schriftlich vorliegen. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, soweit die Vista textil GmbH die Verspätung nicht infolge grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes zu vertreten hat. Gewährleistung Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers wegen Mängeln oder Fehlbeständen bestehen nur, wenn der Auftraggeber innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware die erkennbaren Mängel der Vista textil GmbH schriftlich anzeigt. Für Mängel, die vor der Verarbeitung (Druck etc.) hätten festgestellt werden können, entfallen nach der Verarbeitung sämtliche Gewährleistungsansprüche. Dies gilt auch für den im Kundenauftrag gewünschten Versand an Dritte. Die Gewährleistung der Vista textil GmbH erstreckt sich auf zugesicherte Eigenschaften der Ware und auf ihre Fehlerfreiheit hinsichtlich Material und Verarbeitung (entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik). Eine Gewährleistungspflicht wird nicht ausgelöst durch unwesentliche Abweichungen in Farbe, Abmessung (Grösse) und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware. Auch Flugfäden in nicht wesentlicher Anzahl stellen keinen berechtigten Mangel dar. Auf Artikelumstellungen bzw. -änderungen seitens des Herstellers hat die Vista textil GmbH keinen Einfluss und somit begründen diese keinerlei Gewährleistungsansprüche und keinen Rücktritt vom Vertrag. Ebenso übernimmt die Vista textil GmbH keine Gewährleistungspflicht für Mängel, die infolge unsachgemäßer Lagerung oder Bearbeitung durch den Besteller entstanden sind (falsches oder zu heißes Waschen, Trocknen, entstandene Risse, Löcher durch die Veredelung etc.). Bei telefonischen Bestellungen übernimmt die Vista textil GmbH keine Gewähr für die Richtigkeit (Hörfehler etc.). Nachträglich geänderte Bestellungen, die per Fax oder Brief bei der Vista textil GmbH eingehen, werden immer als "neue" Bestellung gehandelt, soweit diese nicht mit einem Vermerk (z.b. "Achtung, geänderte Bestellung" o.ä.) gekennzeichnet sind. Auch bei telefonischen Aufträgen ist der Auftraggeber verpflichtet, auf den bereits bestehenden Auftrag hinzuweisen. Bei mehreren Bestellungen an einem Tag gewährt die Vista textil GmbH keinen Anspruch auf Gesamtlieferung. Abnahmeverweigerung Wenn der Besteller oder dessen Kunde, der als Lieferanschrift angegeben wurde, die Abnahme der Ware verweigert, kann die Vista textil GmbH dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Abnahme

3 setzen. Wird die Ware innerhalb dieser gesetzten Frist dennoch nicht abgenommen, behält sich die Vista textil GmbH vor die gesamten angefallenen Frachtkosten in Rechnung zu stellen und zusätzlich von dem Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Retouren/Warenrücksendungen Falschlieferungen und defekte Ware sind frei an die Vista textil GmbH zurückzusenden. Unfreie Sendungen gehen an den Absender zurück. Dies trifft auch für Waren zu, von deren Rücksendung die Vista textil GmbH vorab nicht schriftlich informiert wurde. Begründete und ordnungsgemäß gerügte Mängel verpflichten die Vista textil GmbH, entweder die fehlerhafte Ware (innerhalb den entsprechenden Lieferzeiten) versandfrei umzutauschen oder die Kosten des billigsten Versandweges einschließlich Warenwert zu erstatten. Zur Rücksendung bemängelter Ware ist der Auftraggeber nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Vista textil GmbH befugt. Die gerügte Ware muss in einer sicheren Verpackung, kostenfrei an die Vista textil GmbH gesandt werden. Bei original verpackter Ware im Polybeutel muss die Ware in der jeweiligen Originalverpackung - besonders Hemden - zurückgesandt werden. Der Rücksendung müssen eine Fehlerbeschreibung für jeden Artikel sowie die Unterlagen beigefügt werden, aus denen sich der Kauf und Berechtigung des Gewährleistungsanspruches ergeben (insbesondere Lieferscheine und Rechnungen). Den Umtausch bzw. Kulanzrücknahmen von Lagerartikeln wegen Nichtgefallen, Falschbestellung, anderer Größenwünsche etc. behält sich die Vista textil GmbH vor. Bei Rücknahmen in diesen Fällen wird der Warenwert abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 15% des Netto-Warenwertes ( bis Netto- Warenwert Euro 99,99 eine Pauschale von Euro 15,- ) erstattet, der Versand aus der Rechnung bleibt immer zu Lasten des Auftraggebers bestehen. Ein Umtausch wird immer wie eine Neubestellung behandelt; somit erfolgt eine neue Rechnungsstellung incl. Versandkosten. Separat auf Kundenwunsch bestellte Ware, die sich nicht im Lagersortiment der Vista textil GmbH befindet, sind grundsätzlich - ausgenommen Falschlieferungen oder defekte Ware - vom Umtausch ausgeschlossen. Bei ausnahmsweise schriftlich genehmigter Warenrücksendung erfolgt ein Warenwertabzug von 15% des Netto-Warenwertes (bis Netto-Warenwert Euro 99,99 eine Pauschale von Euro 15,-) sowie eine Rechnungsstellung der Rückportokosten an den Lieferanten je nach Aufkommen (teilweise hohe Versandkosten, da der Hersteller sein Lager im Ausland hat). Bei Eintreffen der Ware in unsachgemäßem Zustand behält sich die Vista textil GmbH vor, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben bzw. die Ware mit Versandkostenberechnung wieder an den Auftraggeber zurückzusenden und sie nachträglich von der Rücknahme auszuschließen. Angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zzgl. Mehrwertsteuer und Versandkosten berechnet und sind von Rückgabe oder Umtausch ausgeschlossen. Eine etwaige Gutschrift kann nach Rücksprache mit der Vista textil GmbH nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit mit einem später vergebenen Auftrag in Aussicht gestellt werden. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden/Bestellers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Kunden/Bestellers, sind ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsvereinbarung gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch nicht, wenn der Kunde/Besteller wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzansprüche geltend macht. Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von der Vista textil GmbH auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Übergabe der Kaufsache/Ware. Von dem Gewährleistungsrecht sind dem Verschleiß unterliegende Teile ausgeschlossen, auf die üblicherweise keine Gewähr übernommen wird. Zahlungsbedingungen

4 Bei Neukunden werden aus versicherungstechnischen Gründen die ersten 3 Lieferungen grundsätzlich per Vorkasse geliefert. Sofern nicht per Vorkasse geliefert wird, ist Zahlung außer im Falle ausdrücklicher anderweitiger Vereinbarung innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist, mangels solcher Frist spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung zu leisten. Skonto wird nur aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gewährt. Ein vereinbarter Skontoabzug wird vom Bruttorechnungsbetrag berechnet. Die Vista textil GmbH behält sich eine Bonitätsprüfung über Creditreform oder ein anderes Institut vor. Die Vista textil GmbH ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen; werden sie angenommen, so erfolgt die Abnahme nur erfüllungshalber. Einziehungs- und Diskontkosten sowie die Wechselsteuer trägt der Besteller. Diese Kosten sind zusammen mit dem Rechnungsbetrag zu vergüten. Für rechtzeitige Vorzeigung, Protestierung, Benachrichtigung und Rückziehung des Wechsels im Falle der Nichteinlösung übernimmt die Vista textil GmbH keine Gewähr. Eigentumsvorbehalt Alle Lieferungen erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Ware und aller sonstiger Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen der Vista textil GmbH und dem Besteller (bei Bezahlung per Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum der Vista textil GmbH. Zahlungsverzug Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von 5,- Euro pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. (Änderungen vorbehalten) berechnet. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden. Haftungsausschluss im Online-Shop-Bereich Inhalt des Onlineangebotes Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Verweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich

5 hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Salvatorische Klausel Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksam oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. AGB Unsere Liefer- und Versandbedingungen gelten ab Anlieferung der Ware bzw. Erhalt der Rechnung beim Besteller und gelten mit dieser als akzeptiert